Sitzung 13.09.2018 Jugendhilfeausschuss

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 134 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 488 KB
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TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Allgemeines
1.1	Festlegung der Stimmzähler
1.2	Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung
1.3	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
1.4	Präsentationen
1.4.1	Präsentation Schnellbericht Jugendbefragung
	Jugendbefragung erfolgreich beendet – erste ausgewählte Ergebnisse im Blitzlicht			2954/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 202 KB Jugendbefragung_PM 253 KB Jugendbefragung_Schnellbericht_Präsentation 1 MB
2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
2.2.1	Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Qualifizierung und Fortbildung von Tagespflegepersonen			2283/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 270 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.2.2	Bau der Jugendeinrichtung im Sürther Feld Köln Rodenkirchen, Investor "Offene Schule Köln"			2369/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 195 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.3	Weitere Beschlüsse
2.3.1	Trägerschaft des Trucks für die mobile Offene Kinder- und Jugendarbeit in Köln - Porz			2547/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 207 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
3.1	Annahme einer zweckgebundenen Spende für den Spielplatz "Im Rapsfeld/Egelspfad" in Köln - Müngersdorf			2675/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 117 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.2	Neugestaltung des Bolzplatzes Agrippinaufer in Köln-Neustadt/Süd			0629/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 135 KB Anlage 1 2 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.3	Sozialraum Bickendorf, Westend, Ossendorf: Neugestaltung einer Trendsporteinrichtung sowie Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten			1312/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 224 KB 20180731 Entwurf 669 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.4	Neugestaltung Spielplatz Rixdorfer Straße in Köln-Mülheim			2442/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 134 KB 2017_Rixdorfer Straße_Entwurf 3 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.5	Neuanlage Spiel- und Bewegungsfläche Wuppertaler Straße / Stegwiese in Köln-Buchheim			2445/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 133 KB 20171024 Kispi Wuppertaler Straße / Stegwiese_2A_Entwurf 2 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4	Beschlussempfehlungen an den Rat
4.1	Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte Sammelumdruck vom 24.05.2018			1061/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 301 KB Anlage 8 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 20.09.2018 346 KB Anlage 9, FA 24-09-2018 - Auszug zu 1061-2018 344 KB Anlage 1_ISEK Porz Mitte Abschlussbericht 7 MB Anlage 2_KuF_final 29 KB Anlage 3_Gebietsabgrenzung_Soziale Stadt_Porz Mitte 3 MB Anlage 4_Beschlussprotokoll Beirat Porz-Mitte vom 05.06.2018 125 KB Anlage 5_neu_Änderungen nach Beiratssitzung 115 KB Anlage 6_Verlagerung Berufskolleg Porz 2803/2018 728 KB Anlage 0_Dringlichkeitsbegründung 99 KB Anlage 7: Auszug BV Porz 11.09.2018 423 KB
	Zusatz:	Die Unterlagen wurden per Sammelumdruck vom 10.08.2018 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit.
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
4.2	Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss			2234/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 114 KB Anlage 1 - Schreiben BDKJ 134 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4.3	Mitteilung über die Benennung eines neuen stellvertretend beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss			2256/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 18 KB Anlage 1 - Schreiben Polizeipräsidium Köln 329 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4.4	Umweltbildungskonzept der Stadt Köln			0510/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 134 KB Anlage 1_Ganzheitliches Kölner Umweltbildungskonzept 2 MB Anlage 2_Interkommunaler Vergleich zu Umweltbildungsaktivitäten ausgewählter Städte 129 KB Anlage 3_Bedarf an Bildungseinheiten 31 KB Anlage 4_ Übersicht der Umweltbildungseinrichtungen Institutionen Organisationen und Vereine in Köln (2) 100 KB
	Zusatz:	Die Unterlagen wurden per Sammelumdruck vom 24.08.2018 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit.
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
4.5	Neuwahl eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss			2612/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 115 KB Anlage 1 von 1 - Schreiben Sportjugend Köln 95 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4.6	Projektverlängerung - Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte			2337/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 155 KB Zwischenbericht Bildungskoordination 172 KB
	Zusatz:	Die Unterlagen wurden per Sammelumdruck vom 23.08.2018 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit.
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4.7	Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes			2477/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 259 KB Anlage 1 - Gesamtstädtischer Übersichtsplan Sportparcours 8 MB Anlage 2 - Konzept Innerer Grüngürtel Nippes Sportangebote 3 MB Anlage 3 - Übersicht Sportgeräte 159 KB Anlage 4 - Auszug Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde 29.01.2018 128 KB Anlage 5 - Versiegelte Flächen 3 MB Anlage 6 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes 316 KB Anlage 7 - Alte Vorlagenversion 0861/2018 339 KB Anlage 8 - Auszug AUG 21.06.2018 62 KB Anlage 9 - Auszug Ausschuss Umwelt und Grün 18.09.2018 120 KB Anlage 10, AuszugBPSportA, 18.09.2018 116 KB Anlage 11, Auszug aus der BV 5 vom 20.09.2018 16 KB Anlage 12, FA 24-09-2018 - Auszug zu 2477-2018 118 KB Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung 5 KB
	Zusatz:	Die Unterlagen wurden per Sammelumdruck vom 06.09.2018 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit.
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
5	Schriftliche Anträge aus der Politik
5.1	Frühere Anträge
5.2	Neue Anträge
5.2.1	Stärkung der präventiven Arbeit mit Kindern und Jugendlichen gegen Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung			AN/1182/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (SPD) 110 KB
	Zusatz:	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke., der Ratsgruppe BUNT, der Ratsgruppe GUT und des Einzelmandatträgers Wortmann vom 31.08.2018.
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.2.2	Neujustierung der Priorisierung für erweiterte/neue Jugendeinrichtungen im Kölner Stadtgebiet			AN/1192/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Antrag nach § 3 19 KB
	Zusatz:	Antrag der Fraktion Die Linke. vom 03.09.2018.
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
5.2.3	Für jede Kölner Schule einen Sozialarbeiter / eine Sozialarbeiterin			AN/1136/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (SPD) 112 KB
	Zusatz:	Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe BUNT vom 23.08.2018.
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
5.2.4	Änderungsantrag zur Vorlage „Für jede Kölner Schule einen Sozialarbeiter / eine Sozialarbeiterin“, DS-Nr. AN/1136/2018; TOP 2.1			AN/1217/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Änderungsantrag nach § 13 206 KB
	Zusatz:	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 04.09.2018.
5.2.5	Stärkung der Schulsozialarbeit			AN/1320/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU) 108 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6	Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
6.1	Frühere Anfragen
6.1.1	Nutzerkreis und Nutzung des Bildungs- und Teilhabepakets			AN/0780/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 115 KB
	Zusatz:	Schriftliche Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 17.05.2018, die unter TOP 6.2.1 der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 12.06.2018 auf die Sitzung vom 13.09.2018 vertagt wurde.
	Beschluss:	zurückgestellt
6.2	Neue Anfragen
6.2.1	Bundeswehranfragen					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage Kölner Jugendring JHA 09-2018 1 MB
	Zusatz:	Schriftliche Anfrage des Kölner Jugendring e.V. vom 10.07.2018.
	Beschluss:	zurückgestellt
6.2.2	Frisches Kochen in Kitas			AN/1260/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) 191 KB
	Zusatz:	Schriftliche Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/ Die Grünen vom 10.09.2018.
	Beschluss:	zurückgestellt
7	Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
7.1	Frühere Anfragen
7.1.1	Übernachtung in Kindertageseinrichtungen			2404/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 17 KB
	Zusatz:	Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Gümüs (Jugendamtselternbeirat) aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.06.2018
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.2	Ehrenamtskarte und Jugendleitercard (JuLeiCa)			2812/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 114 KB
	Zusatz:	Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Klausing (CDU-Fraktion) aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.06.2018
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2	Neue Anfragen
8	Mitteilungen der Verwaltung
8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
8.3.1	Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 22.05.2018 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 14.06.2018 zum Thema „Obdachlosigkeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen. (AN/0815/2018)			1792/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 445 KB
	Zusatz:	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 22.05.2018 aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 14.06.2018, die dem Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis gegeben wird.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.3.2	Entwicklung Stadtteilmütter-Projekt in Mülheim, Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau RM Heuser, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 19.04.2018			2316/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 18 KB
	Zusatz:	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen aus der Sitzung des Rates, die im Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis gegeben wird.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.3.3	Jahresbericht 2017 – Kölner Haus des Jugendrechts			2336/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 190 KB Jahresbericht 2017-Endfassung (1) 1 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
8.4.1	Planung einer neuen Jugendeinrichtung auf dem ehemaligen Maltesergelände in Köln Kalk hier: Vorstellung der Konzepte und Einladung			2156/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 32 KB Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Köln e.V. 559 KB Caritasverband für die Stadt Köln e.V. 569 KB Jugendzentren Köln gGmbH 2 MB Katholische Jugendagentur Köln gGmbH 524 KB Pavillon e.V. 113 KB Veedel e.V. - Fair. Stärken e.V. 900 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.4.2	Projekt "Gender fair play - Stärkung der geschlechtersensiblen sexualpädagogischen Arbeit / sexuellen Bildungsarbeit" im Rahmen des Landesprogramms "Wertevermittlung und Prävention in der und durch die Jugendhilfe"			2583/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 137 KB Schaubild-gender fair play 253 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.4.3	Antidiskriminierungsarbeit im Bereich sexueller Orientierung und geschlechtlicher Vielfalt in Köln			2678/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 132 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.4.4	Qualitativer Ausbau der Übermittagsbetreuung für bestehende Gruppen Verteilung der über den politischen Veränderungsnachweis zugesetzten Haushaltsmittel in 2018 und beabsichtigte Planungen			2648/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 138 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.4.5	Jugendforum NRW im Rahmen der Spielemesse gamescom			2730/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 115 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.5	Weitere Mitteilungen
8.5.1	Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"			2024/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 412 KB Anlage 1_Starke Veedel_Sachstandsbericht Mai 2018 840 KB Anlage 2_Karte Lebenswerte Veedel 168 KB
	Zusatz:	Die Unterlagen wurden per Sammelumdruck vom 26.06.2018 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.5.2	Projekt „Plan27“ – Aufsuchendes Hilfeangebot für junge Menschen mit psychischen Problemen – Zwischenauswertung nach einem Jahr Projektlaufzeit			2559/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 229 KB Anlage1 979 KB Anlage2 3 MB Anlage3a 11 KB Anlage3b 249 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.5.3	Kinder– und Jugendgesundheit in Köln – Bericht 2017/2018			2560/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 217 KB BR Kinder- und Jugendgesundheit_4 8 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.5.4	Kita-Übergangsfinanzierung für das Kindergartenjahr 2019/2020			2669/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 114 KB RS_Q4236_RefE_Kita_Uebergangsfinanzierung_2019_2020 128 KB RS_Q4236_RefE_Kita_Uebergangsfinanzierung_2019_2020_Anlage_1 11 MB RS_Q4236_RefE_Kita_Uebergangsfinanzierung_2019_2020_Anlage_2 173 KB RS_Q4236_RefE_Kita_Uebergangsfinanzierung_2019_2020_Anlage_3 55 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.5.5	Sachstandsbericht zum Projekt "Einwanderung gestalten NRW"			2643/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 124 KB Liste Anregungen_Hinweise der Fachtagung Mandatsträger 43 KB Zwischenbericht 06_2018 564 KB Zwischenbericht Anlage 1 Dokumentation Fachtagung politische Mandatsträger 27.02.2018 2 MB Zwischenbericht Anlage 2 Dokumentation Besuch Staatssekretärin Güler 12.04.2018 3 MB Zwischenbericht Anlage 3 Niederschriften AG_LG 11 MB Zwischenbericht Anlage 4 Zieldatei 72 KB Zwischenbericht Anlage 5 Maßnahmen die von Kommunen nicht beeinflussbar 132 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.5.6	Europäischer Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (EHAP)			2513/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 144 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.5.7	Neues Amt für Integration und Vielfalt (Sachstand zum 15.08.2018)			2753/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 119 KB Anlage zur Mitteilung Stand 15.08.18 Schaubild 71 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.5.8	Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmen des Integrationsbudgets			2768/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 369 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
9.3.1	Mietvertragsverlängerung sowie Erweiterung der Kindertageseinrichtung Venloer Str. 233b, Ehrenfeld
10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
10.1	Frühere Anfragen
10.2	Neue Anfragen
11	Nichtöffentliche Mitteilungen
11.1	Übernahme der bisher evangelischen Kindertageseinrichtung Am Hilgerskreuz 2 durch die Stadt Köln zum 1.9.2018