Sitzung 04.12.2018 Rechnungsprüfungsausschuss

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:RPA/0028/2018Gremium:Rechnungsprüfungsausschuss
Datum:04.12.2018Zeit:17:00-17:52 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Bezeichnung:Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Einladung Dateigrösse: 21 KB Einladung 21 KB
Dokument anzeigen: Tagesordnung Dateigrösse: 12 KB Tagesordnung 12 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift (Öffentlicher Teil) Dateigrösse: 143 KB Niederschrift (Öffentlicher Teil) 143 KB
 Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen 
  • Symbol Briefumschlag
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Gleichstellungsrelevante Themen    
2Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen    
3Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
4Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
5Beschlussvorlagen    
5.1Bestellung einer Schriftführerin und ihres Stellvertreters 3395/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 17 KB Beschlussvorlage Ausschuss 17 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Mitteilungen    
6.1Evaluation von ÖPP-Projekten - halbjährlicher Bericht
Rechnungsprüfungsausschuss 22.02.2018, TOP 2.2 und 6.1
1908/2017/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Dateigrösse: 19 KB Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 19 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.2 Nachtrag: 03.12.2018 *Sachstandsbericht Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten
Rechnungsprüfungsausschuss 12.04.2018, TOP 2.1
3558/2018   
 Zusatz: - zurückgezogen -  
 Beschluss: zurückgestellt  
7Beratungsergebnisse der Fachausschüsse    
8Anfragen    
8.1Prüfbericht Verkehrssicherungspflicht an Bäumen bei 67 - Amt für Land-schaftspflege und Grünflächen
hier: Bearbeitungsstand zur Anschaffung der Software für ein Baumkataster
Anfrage von Frau Oedingen
    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Berichte zur Kostenentwicklung der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz    
9.1 Nachtrag: 22.11.2018 *Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Stand: 31.10.2018
3853/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 118 KB Mitteilung Ausschuss 118 KB
Dokument anzeigen: Monatsbericht SBK_Oktober 2018 Dateigrösse: 1 MB Monatsbericht SBK_Oktober 2018 1 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
10Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen   
11Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
12Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
13Beschlussvorlagen   
13.1Prüfbericht Abwicklung der Fundangelegenheiten bei 32 - Amt für öffentliche Ordnung   
13.2Prüfbericht Verwaltung der Blanko-Vordrucke im Bereich der Bürgerämter   
13.3Prüfbericht Prüfung von Unterhaltungsmaßnahmen bei Dezernat VII - Kunst und Kultur   
14Sachstandsberichte zu Prüfungen   
14.1Prüfbericht zur Flüchtlingsunterbringung im "Hotel zum Bahnhof" durch 56 - Amt für Wohnungswesen Rechnungsprüfungsausschuss 26.06.2018, TOP 13.6   
14.2Sachstandsbericht zum Prüfbericht Aussonderung und Ersatz von Fahrzeugen bei 37 - Amt für Feuerschutz, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz Rechnungsprüfungsausschuss 22.02.2018, TOP 13.2   
15Mitteilungen   
15.1Prüfung der Erfassung der Kunstgegenstände sowie die Abwicklung des Ausleihverfahrens bei der artothek der Stadt Köln   
15.2Schadensersatzansprüche wegen Mitwirkung an betrügerischen Handlungen zu Lasten der Beihilfekasse der Stadt Köln Rechnungsprüfungsausschuss 02.06.2016, TOP 15.2   
15.3 Nachtrag: 21.11.2018 *Ansprüche gegen Unternehmen des sog. Fahrtreppenkartells/Vergleich, bzw. Fortführung des Klageverfahrens Rechnungsprüfungsausschuss 07.05.2015, TOP 15.2 Punkt 2   
15.4 Nachtrag: 26.11.2018 *Gemeinsamer Subventionsbericht zur Überlassung von Räumen / Immobilien aus dem Fiskalbesitz für kulturelle Nutzung 2017 Rechnungsprüfungsausschuss 22.02.2018, TOP 10.2   
16Beratungsergebnisse der Fachausschüsse   
16.1Prüfbericht zur Flüchtlingsunterbringung im Hotel "Zum Bahnhof" durch 56 - Amt für Wohnungswesen Rechnungsprüfungsausschuss 26.06.2018, TOP 13.6   
17Anfragen   
17.1Sachstandsbericht Prüfung der Verfahrensabläufe im Bereich der Archäologischen Bodendenkmalpflege Anfrage von Herrn Detjen   
17.2Baumaßnahme Thurner Hof in Köln-Dellbrück Anfrage von Frau Dresler-Graf