Sitzung 06.09.2018 Ausschuss Soziales und Senioren

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Öffentlicher Teil:
	Verpflichtung sachkundiger Einwohner
1	Gleichstellungsrelevante Themen
2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
3	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
3.1	Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2018			2296/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 189 KB Anlage 1_Förderung Frauenvereine 2018 7 KB
3.2	Leitprojekt "Weiterentwicklung des Seniorenpakets vor dem Hintergrund des demografischen Wandels" hier: Koordinierungsstelle für allein lebende Menschen mit Demenz			2350/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 214 KB
3.3	Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2018			2490/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 189 KB Anlage 01_Förderübersicht SHG 2018 24 KB
4	Ausschussempfehlungen an den Rat
4.1	Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Straße 219a, 51063 Köln-Mülheim - Planungsbeschluss			0479/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 131 KB Anlage 1 - Berliner Straße 219a - Übersichtsplan 1.10000 2 MB Anlage 2 - Berliner Straße 219a - Lageplan 1.2000 775 KB Anlage 3 - Berliner Straße 219a - Schrägluftbild 1.2000 1 MB Anlage 4 - Berliner Straße 219a - Panorama 86 KB Anlage 5 - Auszug BV Mülheim vom 04.06.2018 116 KB Anlage 6, Auszug TOP 5.1 BauA_0479_2018 Berliner Str. 219a 120 KB Anlage 7 - Beantwortung der Fragen des Bauausschusses 26 KB
	Zusatz:	Die Beschlussvorlage war unter TOP 4.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
4.2	Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes zwischen Neusser Straße und Merheimer Straße – Erweiterung der Sportangebote hier: Annahme einer Schenkung von Sportgeräten, Baubeschluss und Freigabe einer konsumtiven Auszahlungsermächtigung aus den politischen Zusetzungen 2018			0861/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 339 KB Anlage 1 - Konzept_IGG_Nippes 3 MB Anlage 2 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes 326 KB Anlage 3 - Sportgeräte 338 KB Anlage 4 Vorabauszug Ausschuss Umwelt und Grün 21.06.2018 108 KB Anlage 5 - Vorabauszug Naturschutzbeirates bei der Unteren Naturschutzbehörde vom 29.01.2018 120 KB
4.3	Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte			1061/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 301 KB Beschlussvorlage Rat (überholt) 301 KB Anlage 1_ISEK Porz Mitte Abschlussbericht 7 MB Anlage 2_KuF_final 29 KB Anlage 3_Gebietsabgrenzung_Soziale Stadt_Porz Mitte 3 MB Anlage 4_Beschlussprotokoll Beirat Porz-Mitte vom 05.06.2018 125 KB Anlage 5_neu_Änderungen nach Beiratssitzung 115 KB Anlage 0_Dringlichkeitsbegründung 99 KB
	Zusatz:	Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 14.05.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
5	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
6	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
7	Wohnen
7.1	Anfragen und Beantwortungen
8	JobCenter Köln
8.1	Anfragen und Beantwortungen
8.1.1	Anfrage der Gruppe Bunt betreffend "Datenschutz im Jobcenter"			AN/0942/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Bunt Anfrage nach § 4 141 KB
	Zusatz:	Die Anfrage war unter TOP 8.1.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
9.1	Anfragen und Beantwortungen
9.1.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen"			AN/0775/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Anfrage nach § 4 109 KB
	Zusatz:	Die Anfrage war unter TOP 9.1.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
9.1.2	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Nutzung von Leichtbauhallen"			AN/0952/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Anfrage nach § 4 38 KB
	Zusatz:	Die Anfrage war unter TOP 9.1.3 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
9.2	Bericht der drei Träger Auszugsmanagement für den Zeitraum 15.10.2015 - 31.12.2017			1516/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 116 KB 2018-06-07Abschlussbericht_AM 832 KB
	Zusatz:	Die Mitteilung war unter TOP 9.4 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
9.3	Stellungnahme zur WDR-Berichterstattung "Unterbringung in Beherbergungsbetrieben" sowie „Bauvorhaben Im Grund / Pastor-Wolff-Str.“			2195/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 331 KB
9.4	21. Bericht zur Situation Geflüchteter			2367/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 17 KB 21. Bericht_Situation-Geflüchteter 3 MB Anlage 29 KB
9.5	Mitteilung einer Beantwortung zu einer Anfrage aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen"			1990/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 226 KB Anlage 1, Auszug aus der Niederschrift_TOP_2.1, RPA vom 26.06.2018 39 KB
9.6	4. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln			2459/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 113 KB Ombudsstelle_4._Tätigkeitsbericht_Endfassung 366 KB
10	Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
10.1	„Wie inklusiv ist das Quartier?“ Exemplarische Erhebung der Generationengerechtigkeit und Barrierefreiheit zweier Wohnquartiere und Erarbeitung eines hieraus abgeleiteten Kriterienkatalogs hier: Zwischenbilanz			2582/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 538 KB Anlage 1 Presseberichte 621 KB
11	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
11.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
11.1.1	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“"			AN/0463/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) 199 KB
	Zusatz:	Die Anfrage war unter TOP 11.1.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
	Beantwortung betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“"			1917/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 418 KB Anlage 3 - staedtetag_aktuell_4_2018 leicht verständnlich für alle 172 KB
	Zusatz:	Die Anfrage war unter TOP 11.1.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
11.1.2	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Angebote für Obdachlose"			AN/0646/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 119 KB
	Zusatz:	Die Anfrage war unter TOP 11.1.3 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
11.1.3	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Obdachlosigkeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen"			AN/0815/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 17 KB
	Zusatz:	Die Anfrage war unter TOP 11.2.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
	Beantwortung betreffend „Obdachlosigkeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen"			1792/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 445 KB
	Zusatz:	Die Anfrage war unter TOP 11.2.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
11.1.4	Anfrage der Gruppe Bunt betreffend "Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen"			AN/0940/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Bunt Anfrage nach § 4 163 KB
	Zusatz:	Die Anfrage war unter TOP 11.2.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
11.1.5	Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Prüfung der Bereitstellung von Assistenzleistungen zur Unterstützung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik" (TOP 10.1 aus Sozialausschuss v. 09.11.2017)			0186/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 17 KB
11.1.6	Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Entwicklung Stadtteilmütter-Projekt in Mülheim"			2316/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 18 KB
11.1.7	Ergänzung der Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE Nr. 0193/2017 betreffend "Garantieerklärungen als Alternative zum ausgezahlten Kautionsdarlehen"			2305/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 111 KB Artikel aus Eigentum aktuell, Ausgabe Mai 2018 197 KB
11.1.8	Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Ausschussvorsitzenden RM Herr Paetzold im Namen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DieLinke und der FDP-Fraktion vom 22.06.2017 zu „Barrierefreie Ratssitzungen“			2525/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 406 KB
11.1.9	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage des Ausschussvorsitzenden RM Herrn Paetzold betreffend "Ehrenamtskarte und Jugendleitercard"			2596/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 129 KB Vergünstigungen Köln Stand 08.2018 749 KB
11.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
11.3	Mündliche Anfragen
12	Mitteilungen
12.1	Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)			1656/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 24 KB Anlage 2 des Berichtes 586 KB Anlage 3 des Berichtes 151 KB Bericht über die örtliche Planung nach § 7 APG NRW auf Basis der daten zum Stichtag 31.12.2015 incl. Anlage 1 23 MB
	Zusatz:	Die Mitteilung war unter TOP 12.5 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
12.2	Veröffentlichung Themenberichte 1 und 2 zu den Ergebnissen der "Leben in Köln" - Umfrage			1904/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 113 KB Anlage 1_Zufriedenheit_mit_Köln_und_dem_Wohnumfeld_UM_KSN_2018_2 1 MB Anlage 2_Aktive_Bürgerschaft_UM_KSN_2018_3 206 KB
12.3	Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2017			1959/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 121 KB BuT 2014-2017_Kinder und Transferausgaben 12 KB
12.4	Fertigstellung des Monitoring Stadtentwicklung Köln			2001/2018
12.5	Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"			2024/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 412 KB Anlage 1_Starke Veedel_Sachstandsbericht Mai 2018 840 KB Anlage 2_Karte Lebenswerte Veedel 168 KB
	Zusatz:	Die Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 26.06.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
12.6	Neuverpachtung der Gastronomie im Bürgerhaus Stollwerck			2080/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 119 KB
12.7	Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2017			2285/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 132 KB Anlage 1_Jahresbericht Koeln2017 2 MB
12.8	Ziel- und Leistungsvereinbarungen 2018 der Bürgerhäuser/-zentren			2188/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 135 KB
12.9	Mitteilung über eine Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 14.06.2018 betreffend TOP 11.1: Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2017 und bisherige Entwicklung 2018 (Mitteilung 1779/2018)			2567/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 75 KB
12.10	Projekt „Plan27“ – Aufsuchendes Hilfeangebot für junge Menschen mit psychischen Problemen – Zwischenauswertung nach einem Jahr Projektlaufzeit			2559/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 229 KB Anlage1 979 KB Anlage2 3 MB Anlage3a 11 KB Anlage3b 249 KB
12.11	Kinder– und Jugendgesundheit in Köln – Bericht 2017/2018			2560/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 217 KB BR Kinder- und Jugendgesundheit_4 8 MB
Nicht öffentlicher Teil:
13	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
14	Beantwortungen von Anfragen
15	Mitteilungen
15.1	Jahresbericht 2017 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln
16	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
17.1.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Unterbringung Geflüchteter in Beherbergungsbetrieben und Mietobjekten"
17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
17.3	Mündliche Anfragen
18	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
18.1	Prüfung der Vereinbarung zur Nutzung des Hotels "Zum Bahnhof" in Köln-Dellbrück
18.2	Prüfbericht zur Flüchtlingsunterbringung im Hotel "Zum Bahnhof" durch 56 – Amt für Wohnungswesen
19	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
20	Ausschussempfehlungen an den Rat
21	Anfragen