Sitzung 06.09.2018 Ausschuss Soziales und Senioren

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 140 KB
	Beschlussprotokoll öffentlich 283 KB
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TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
	Verpflichtung sachkundiger Einwohner
	A Illegale Vermietung von Studentenappartments als Ferienwohnungen in Köln			AN/1134/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 5 (Grüne) 11 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
1	Gleichstellungsrelevante Themen
2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
3	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
3.1	Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2018			2296/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 189 KB Anlage 1_Förderung Frauenvereine 2018 7 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.2	Leitprojekt "Weiterentwicklung des Seniorenpakets vor dem Hintergrund des demografischen Wandels" hier: Koordinierungsstelle für allein lebende Menschen mit Demenz			2350/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 214 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.3	Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2018			2490/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 189 KB Anlage 01_Förderübersicht SHG 2018 24 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4	Ausschussempfehlungen an den Rat
4.1	Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Straße 219a, 51063 Köln-Mülheim - Planungsbeschluss			0479/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 131 KB Anlage 1 - Berliner Straße 219a - Übersichtsplan 1.10000 2 MB Anlage 2 - Berliner Straße 219a - Lageplan 1.2000 775 KB Anlage 3 - Berliner Straße 219a - Schrägluftbild 1.2000 1 MB Anlage 4 - Berliner Straße 219a - Panorama 86 KB Anlage 5 - Auszug BV Mülheim vom 04.06.2018 116 KB Anlage 6 - Auszug TOP 5.1 BauA_0479_2018 Berliner Str. 219a 120 KB Anlage 8 - Auszug Bauausschuss 17.09.2018 209 KB Anlage 9, FA 24-09-2018 - Auszug zu 0479-2018 115 KB Anlage 7 - Beantwortung der Fragen des Bauausschusses 26 KB
	Zusatz:	Die Beschlussvorlage war unter TOP 4.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4.2	Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte			1061/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 301 KB Anlage 8 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 20.09.2018 346 KB Anlage 9, FA 24-09-2018 - Auszug zu 1061-2018 344 KB Anlage 1_ISEK Porz Mitte Abschlussbericht 7 MB Anlage 2_KuF_final 29 KB Anlage 3_Gebietsabgrenzung_Soziale Stadt_Porz Mitte 3 MB Anlage 4_Beschlussprotokoll Beirat Porz-Mitte vom 05.06.2018 125 KB Anlage 5_neu_Änderungen nach Beiratssitzung 115 KB Anlage 6_Verlagerung Berufskolleg Porz 2803/2018 728 KB Anlage 0_Dringlichkeitsbegründung 99 KB Anlage 7: Auszug BV Porz 11.09.2018 423 KB
	Zusatz:	Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 14.05.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
4.3	Projektverlängerung - Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte			2337/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 155 KB Zwischenbericht Bildungskoordination 172 KB
	Zusatz:	Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 23.08.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4.4	Antrag des Integrationsrates zum Eckpunktepapier zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen			2072/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 135 KB ZMI_Eckpunktepapier_Gremien 654 KB 2018-06-11 BP IR - Antrag zur Umsetzung des Eckpunktepapieres 31 KB Stellungnahme zum Beschluss des Integrationsrates 210 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4.5 Nachtrag: 28.08.2018 *	Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf, Planungsbeschluss			1320/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 130 KB Anlage 01 Übersichtsplan 1 MB Anlage 02 Lageplan 933 KB Anlage 03 Schrägluftbild 547 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4.6 Nachtrag: 28.08.2018 *	Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Planungsbeschluss			2396/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 130 KB Anlage 04 Auszug Bauausschuss 17.09.2018 205 KB Anlage 01 Übersichtsplan 2 MB Anlage 02 Lageplan 571 KB Anlage 03 Schrägluftbild 480 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4.7 Nachtrag: 29.08.2018 *	Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. ohne Nr., 51143 Köln-Porz - Planungsbeschluss			2384/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 129 KB Anlage 1 Übersichtsplan 1 MB Anlage 2 Lageplan 2 MB Anlage 3 Schrägluftbild 1 MB Anlage 4 Auszug Bauausschuss 17.09.2018 210 KB Anlage 5 Auszug FA 24.09.18 17 KB Anlage 6 Stlg Vw zur Nachfrage FA 7 KB
	Beschluss:	unter Vorbehalt beschlossen
4.8 Nachtrag: 29.08.2018 *	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018 / 2. Teil			2714/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 239 KB Anlage zur Beschlussvorlage Vergabe der Mittel für Antirassismustraining 2018 218 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4.9 Nachtrag: 06.09.2018 *	Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes			2477/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 259 KB Anlage 1 - Gesamtstädtischer Übersichtsplan Sportparcours 8 MB Anlage 2 - Konzept Innerer Grüngürtel Nippes Sportangebote 3 MB Anlage 3 - Übersicht Sportgeräte 159 KB Anlage 4 - Auszug Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde 29.01.2018 128 KB Anlage 5 - Versiegelte Flächen 3 MB Anlage 6 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes 316 KB Anlage 7 - Alte Vorlagenversion 0861/2018 339 KB Anlage 8 - Auszug AUG 21.06.2018 62 KB Anlage 9 - Auszug Ausschuss Umwelt und Grün 18.09.2018 120 KB Anlage 10, AuszugBPSportA, 18.09.2018 116 KB Anlage 11, Auszug aus der BV 5 vom 20.09.2018 16 KB Anlage 12, FA 24-09-2018 - Auszug zu 2477-2018 118 KB Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung 5 KB
	Zusatz:	Die Beschlussvorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
5	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
6	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
7	Wohnen
7.1	Anfragen und Beantwortungen
7.1.1 Nachtrag: 29.08.2018 *	Beantwortung der mündlichen Anfrage von SB Herrn Ladenberger betreffend "Genehmigungsfreistellungen"			2619/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 112 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
7.2 Nachtrag: 06.09.2018 *	Stellenzusetzungen beim Amt für Wohnungswesen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung			2938/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 21 KB
	Zusatz:	Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	JobCenter Köln
8.1	Anfragen und Beantwortungen
8.1.1	Anfrage der Gruppe Bunt betreffend "Datenschutz im Jobcenter"			AN/0942/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Bunt Anfrage nach § 4 141 KB
	Zusatz:	Die Anfrage war unter TOP 8.1.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Beantwortung betreffend "Datenschutz im Jobcenter"			2752/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 16 KB Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe Bunt AN_0942_2018 für SoSe am 06.09.2018 207 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.1.2 Nachtrag: 28.08.2018 *	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Herrn Dr. Schulz betreffend "Anerkennungsberatung"			2695/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 15 KB Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Dr. Schulz Sprachniveau Anerkennung Berufsabschluss für SoSe am 06.09.2018 17 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.1.3 Nachtrag: 04.09.2018 *	Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Nachfragen zum Datenschutz im Jobcenter"			AN/1201/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Bunt Anfrage nach § 4 141 KB
	Zusatz:	Die Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung stehen.
	Beschluss:	zurückgestellt
8.2	Bericht des Jobcenter Köln			2709/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 108 KB TOP 8.2 Bericht des Jobcenter Köln 360 KB Anlage 1 zum Bericht des JC Ergebnismonitoring Juni 2018 1 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
9.1	Anfragen und Beantwortungen
9.1.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen"			AN/0775/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Anfrage nach § 4 109 KB
	Zusatz:	Die Anfrage war unter TOP 9.1.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
	Beschluss:	zurückgestellt
9.1.2	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Nutzung von Leichtbauhallen"			AN/0952/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Anfrage nach § 4 38 KB
	Zusatz:	Die Anfrage war unter TOP 9.1.3 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Beantwortung betreffend "Nutzung von Leichtbauhallen"			2097/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 118 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.1.3 Nachtrag: 06.09.2018 *	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Gärtner "Integration von Flüchtlingen"			2923/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 18 KB
	Zusatz:	Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.2	Bericht der drei Träger Auszugsmanagement für den Zeitraum 15.10.2015 - 31.12.2017			1516/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 116 KB 2018-06-07Abschlussbericht_AM 832 KB
	Zusatz:	Die Mitteilung war unter TOP 9.4 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.3	Stellungnahme zur WDR-Berichterstattung "Unterbringung in Beherbergungsbetrieben" sowie „Bauvorhaben Im Grund / Pastor-Wolff-Str.“			2195/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 331 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.4	21. Bericht zur Situation Geflüchteter			2367/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 17 KB 21. Bericht_Situation-Geflüchteter 3 MB Anlage 29 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.5	Mitteilung einer Beantwortung zu einer Anfrage aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen"			1990/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 226 KB Anlage 1, Auszug aus der Niederschrift_TOP_2.1, RPA vom 26.06.2018 39 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.6	4. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln			2459/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 113 KB Ombudsstelle_4._Tätigkeitsbericht_Endfassung 366 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
9.7	Prüfung der Istkostenerhebung der tatsächlich in den Kommunen anfallenden Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen in Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW			2640/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 212 KB Anlage 2 - Auszug aus RPA 18.09.2018 118 KB Anlage 1 - Prüfbericht gpaNRW zur Istkostenerhebung 275 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.8 Nachtrag: 03.09.2018 *	KOMM-AN NRW - Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten in den Kommunen - Sachstandsbericht 2018			2856/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 134 KB Anlage zur Mitteilung Komm An 2018 199 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10	Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
10.1	„Wie inklusiv ist das Quartier?“ Exemplarische Erhebung der Generationengerechtigkeit und Barrierefreiheit zweier Wohnquartiere und Erarbeitung eines hieraus abgeleiteten Kriterienkatalogs hier: Zwischenbilanz			2582/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 541 KB Anlage 2 Präsentation zum Projekt -wie inklusiv ist das quartier- 2 MB Anlage 1 Presseberichte 621 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2	Neuauflage der Broschüre "Köln Barrierefrei" erschienen			2652/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 115 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.3 Nachtrag: 28.08.2018 *	Sachstand: Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG			2763/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 16 KB Anlage 1_Sachstand E-Scooter-KVB 121 KB Anlage 2_E_Scooter_Mitnahme_Juli_Flyer 458 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
10.4 Nachtrag: 03.09.2018 *	Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Beschlussempfehlung aus der Sitzung am 29.05.2018 zu "In Rede stehende Dezernatsumbildung auf Basis der Kooperationsvereinbarung CDU / Die Grünen"			2750/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 119 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
11.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
11.1.1	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“"			AN/0463/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) 199 KB
	Zusatz:	Die Anfrage war unter TOP 11.1.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Beantwortung betreffend "Erläuterung von amtlichen Bescheiden in „Leichter Sprache“"			1917/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 418 KB Anlage 3 - staedtetag_aktuell_4_2018 leicht verständnlich für alle 172 KB
	Zusatz:	Die Anfrage war unter TOP 11.1.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.1.2	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Angebote für Obdachlose"			AN/0646/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 119 KB
	Zusatz:	Die Anfrage war unter TOP 11.1.3 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Beantwortung betreffend "Angebote für Obdachlose"			1902/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 134 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.1.3	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Obdachlosigkeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen"			AN/0815/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 17 KB
	Zusatz:	Die Anfrage war unter TOP 11.2.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Beantwortung betreffend „Obdachlosigkeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen"			1792/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 445 KB
	Zusatz:	Die Anfrage war unter TOP 11.2.1 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.1.4	Anfrage der Gruppe Bunt betreffend "Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen"			AN/0940/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Bunt Anfrage nach § 4 163 KB
	Zusatz:	Die Anfrage war unter TOP 11.2.2 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
	Beschluss:	zurückgestellt
11.1.5	Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Prüfung der Bereitstellung von Assistenzleistungen zur Unterstützung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik" (TOP 10.1 aus Sozialausschuss v. 09.11.2017)			0186/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 17 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.1.6	Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Entwicklung Stadtteilmütter-Projekt in Mülheim"			2316/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 18 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.1.7	Ergänzung der Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE Nr. 0193/2017 betreffend "Garantieerklärungen als Alternative zum ausgezahlten Kautionsdarlehen"			2305/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 111 KB Artikel aus Eigentum aktuell, Ausgabe Mai 2018 197 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.1.8	Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Ausschussvorsitzenden RM Herr Paetzold im Namen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DieLinke und der FDP-Fraktion vom 22.06.2017 zu „Barrierefreie Ratssitzungen“			2525/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 406 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.1.9	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage des Ausschussvorsitzenden RM Herrn Paetzold betreffend "Ehrenamtskarte und Jugendleitercard"			2596/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 129 KB Vergünstigungen Köln Stand 08.2018 749 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.1.10	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Heuser betreffend "Barrierefreiheit in der Freiluga"			2295/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 18 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.1.11	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Herr Dr. Dr. Mück betreffend "Demenznetzwerke in Köln"			2631/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 160 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.1.12	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Heuser betreffend "Stadtteileltern Köln"			2515/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 119 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.1.13	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Herrn Dr. Dr. Mück betreffend "Schwerbehindertenrecht"			2725/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 119 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.1.14 Nachtrag: 03.09.2018 *	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Herrn Dr. Dr. Mück betreffend "Vergünstigungen bei der Verbraucherberatung für Köln-Pass Inhaber/innen"			2901/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 16 KB Stellungnahme der Verbraucherzentrale NRW 72 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
11.2.1 Nachtrag: 03.09.2018 *	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Deckung des Bedarfs an vollstationären Dauerpflegeplätzen in Köln"			AN/1144/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage nach § 4 (CDU) 110 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
11.3	Mündliche Anfragen
12	Mitteilungen
12.1	Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)			1656/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 24 KB Anlage 2 des Berichtes 586 KB Anlage 3 des Berichtes 151 KB Bericht über die örtliche Planung nach § 7 APG NRW auf Basis der daten zum Stichtag 31.12.2015 incl. Anlage 1 23 MB
	Zusatz:	Die Mitteilung war unter TOP 12.5 in der letzten Sitzung des Ausschusses auf der Tagesordnung. Ich bitte Sie die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
	Beschluss:	zurückgestellt
12.2	Veröffentlichung Themenberichte 1 und 2 zu den Ergebnissen der "Leben in Köln" - Umfrage			1904/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 113 KB Anlage 1_Zufriedenheit_mit_Köln_und_dem_Wohnumfeld_UM_KSN_2018_2 1 MB Anlage 2_Aktive_Bürgerschaft_UM_KSN_2018_3 206 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
12.3	Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2017			1959/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 121 KB BuT 2014-2017_Kinder und Transferausgaben 12 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12.4	Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"			2024/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 412 KB Anlage 1_Starke Veedel_Sachstandsbericht Mai 2018 840 KB Anlage 2_Karte Lebenswerte Veedel 168 KB
	Zusatz:	Die Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 26.06.2018 versendet. Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12.5	Neuverpachtung der Gastronomie im Bürgerhaus Stollwerck			2080/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 119 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12.6	Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2017			2285/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 132 KB Anlage 1_Jahresbericht Koeln2017 2 MB
	Beschluss:	zurückgestellt
12.7	Ziel- und Leistungsvereinbarungen 2018 der Bürgerhäuser/-zentren			2188/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 135 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12.8	Mitteilung über eine Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 14.06.2018 betreffend TOP 11.1: Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2017 und bisherige Entwicklung 2018 (Mitteilung 1779/2018)			2567/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 75 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12.9	Projekt „Plan27“ – Aufsuchendes Hilfeangebot für junge Menschen mit psychischen Problemen – Zwischenauswertung nach einem Jahr Projektlaufzeit			2559/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 229 KB Anlage1 979 KB Anlage2 3 MB Anlage3a 11 KB Anlage3b 249 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
12.10	Kinder– und Jugendgesundheit in Köln – Bericht 2017/2018			2560/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 217 KB BR Kinder- und Jugendgesundheit_4 8 MB
	Beschluss:	zurückgestellt
12.11	Europäischer Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (EHAP)			2513/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 144 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12.12	Sachstandsbericht zum Projekt "Einwanderung gestalten NRW"			2643/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 124 KB Liste Anregungen_Hinweise der Fachtagung Mandatsträger 43 KB Zwischenbericht 06_2018 564 KB Zwischenbericht Anlage 1 Dokumentation Fachtagung politische Mandatsträger 27.02.2018 2 MB Zwischenbericht Anlage 2 Dokumentation Besuch Staatssekretärin Güler 12.04.2018 3 MB Zwischenbericht Anlage 3 Niederschriften AG_LG 11 MB Zwischenbericht Anlage 4 Zieldatei 72 KB Zwischenbericht Anlage 5 Maßnahmen die von Kommunen nicht beeinflussbar 132 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12.13	KölnerLeben erhält erneut BAGSO-Verbraucherempfehlung und KölnerLeben mit Klaaf			2658/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 120 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12.14	Neues Amt für Integration und Vielfalt (Sachstand zum 15.08.2018)			2753/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 119 KB Anlage zur Mitteilung Stand 15.08.18 Schaubild 71 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12.15	Fachtag „Gewalterfahrungen in der Pflege – Vorbeugen und Erkennen“ Kölner Appell gegen Gewalt in der häuslichen Pflege			2755/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 204 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12.16 Nachtrag: 28.08.2018 *	Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmen des Integrationsbudgets			2768/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 369 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12.17 Nachtrag: 06.09.2018 *	Präventive Hausbesuche Evaluation			2918/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 110 KB Evaluationsbericht Präventive Hausbesuche 527 KB Anlage 1 Muster-Anschreiben-Kopf 210 KB Analge 2 Brief Bürgerin 148 KB Analge 2 Postkarte Bürgerin 188 KB
	Zusatz:	Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.
	Beschluss:	zurückgestellt
Nicht öffentlicher Teil:
13	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
14	Beantwortungen von Anfragen
15	Mitteilungen
15.1	Jahresbericht 2017 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln
15.2	Prüfung der Vereinbarung zur Nutzung des Hotels "Zum Bahnhof" in Köln-Dellbrück
16	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
17.1.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Unterbringung Geflüchteter in Beherbergungsbetrieben und Mietobjekten"
17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
17.3	Mündliche Anfragen
18	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
18.1	Prüfbericht zur Flüchtlingsunterbringung im Hotel "Zum Bahnhof" durch 56 – Amt für Wohnungswesen
18.2 Nachtrag: 28.08.2018 *	Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Dienstleistungen „Sprachmittler/Innen" für die Dienststellen Diversity und für das Gesundheitsamt
19	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
20	Ausschussempfehlungen an den Rat
21	Anfragen