Sitzung 17.09.2018 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 145 KB
	Einladung Bezirksbürgermeister 136 KB
	Beschlussprotokoll 273 KB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Einwohnerfragestunde und Aktuelle Stunde
1.1	Aktuelle Stunde zur Situation der Seniorennetzwerke (auf Vorschlag des Bezirksbürgermeisters)
1.2	Aktuelle Stunde zum Antrag "Kurzstreckenticket zum Nulltarif" und Vereinfachung des Jobticket-Erwerbs (auf Antrag der CDU)
	Zusatz:	siehe auch Antrag unter Top 5.1.6 Gast: Herr Höhn, KVB
1.3	Zurückgestellt: Aktuelle Stunde "Sport im StadtBezirks-SportVerband 1 Innenstadt /Deutz", auf Vorschlag von Bezirksbürgermeister Hupke
1.4 Nachtrag: 13.09.2018 *	Antrag der CDU-Fraktion: AKTUELLE STUNDE Thema: 09.09.18 – Vorgänge auf dem Alter Markt Warum werden die Vorgänge mit Chemnitzer Verhältnissen verglichen? Wie war das Verhalten des Ordnungsamtes und der Beteiligten? Gibt es das Mosaik überhaupt noch?
2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
3	Verwaltungsvorlagen
3.1	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen; hier: Planunterlagen den stadtgesellschaftlichen Anforderungen anpassen; Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 65460/04			1572/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 123 KB Anlage 1 757 KB Anlage 2 494 KB Anlage 3 61 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
3.2	227. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 1, in Köln-Deutz Arbeitstitel: Deutzer Hafen hier: Einleitungsbeschluss			1504/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 126 KB Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung 34 KB Anlage 1 Lage des Änderungsbereiches (Plandarstellung) 1 MB Anlage 2 Bestehende Darstellung Flächennutzungsplan (Plandarstellung) 1 MB Anlage 3 Beabsichtigte Darstellung Flächennutzungsplan (Plandarstellung) 1 MB Anlage 4 Begründungsentwurf 385 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
3.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Deutzer Hafen in Köln-Deutz			1510/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 133 KB Anlage 1 Geltungsbereich 1 MB Anlage 2 Begründung 420 KB Anlage 3 Integrierter Plan 17 MB Anlage 4 BV Porz 11.09.2018 215 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
3.4	Vorlage Beschluss Integrierter Plan Deutzer Hafen			1512/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 48 KB Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung 34 KB Anlage 1 Integrierter Plan 17 MB Anlage 2 Textversion Integrierter Plan 5 MB Anlage 3 Materialsammlung 33 MB Anlage 4 61 KB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 25.06.2018
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
3.5	Städtebauliches Planungskonzept Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord, Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes			2530/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 129 KB Anlage 1 Übersichtsplan 604 KB Anlage 2-1 Niederschrift-Abendveranstaltung 27-02-2018 77 KB Anlage 2-2 Dokumentation Planungsdiskussion 27-02-2018 9 MB Anlage 3-1 Darstellung und Bewertung Beteiligungen Öffentlichkeit 180730 534 KB Anlage 3-2 Darstellung und Bewertung Beteiligungen Behörden 180730 291 KB Anlage 4-1 Darstellung der Änderungen im städtebaulichen Planungskonzept 2 MB Anlage 4-2 Darstellung der Änderungen der Hauptnutzungen 11 KB Anlage 5 Städtebauliches Planungskonzept 2 MB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
3.6	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung(DE) zur Realisierung von künstlerischen Gestaltungsentwürfen im Bereich der sechs defekten Rolltreppen und den zugehörigen Treppenauf-/abgängen am Ebertplatz (August 2018 - Dezember 2020)			2458/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung 237 KB 1 Lageplan mit Rolltreppen und Nutzungszonen 6 MB 2 Craus, Hahn Gatecrash 436 KB 3 Jungblut 247 KB 4 Kruse, Oliver 200 KB 5 Drebusch, Schaller 251 KB 6 Hoffmann 205 KB 7 Tonoian, Kaltwasser 194 KB 8 Wildeis, Gehlen 400 KB 9 Neubauer 293 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.7	Neugestaltung des Bolzplatzes Agrippinaufer in Köln-Neustadt/Süd			0629/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 135 KB Anlage 1 2 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.8	Eifelwall: Einrichtung der Fahrradstraße Eifelwall und Sperrung für den Durchgangsverkehr			1943/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 21 KB Anlage 1 - Weitere Erläuterungen, Pläne, Übersichten 2 MB Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 11.09.2018 19 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.9	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Kindertagesstätte St. Josefshaus e.V."			2250/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 123 KB Anlage 1 Satzung Kindertagesstätte St. Josefshaus e.V. 851 KB Anlage 2 Konzeption Kita St. Josefshaus e.V. 5 MB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
3.10	Umgestaltung des Knotenpunktbereiches Sachsenring/Ulrichgasse/Vorgebirgstraße sowie Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunktbereich hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8, Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-1-2140, Bahnübergang Ulrepforte sowie Mitteilung über den Sachstand der Maßgaben und Prüfaufträge zum Baubeschluss vom 04.06.2018			2282/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 139 KB Anlage 1 - Markierungsplan (Blatt 1) - mit Änderung gemäß Maßgabe 6 MB Anlage 2 - Markierungsplan (Blatt 5) - mit Änderung gemäß Maßgabe 6 MB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
3.11	Generalsanierung Drehbrücke Deutzer Hafen Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV			2408/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 154 KB Anlage 6 - ergänzter Auszug BV Innenstadt 17.09.2018 mit Erläuterung Verwaltung 117 KB Anlage 1 - Zustimmung 14 Kostenberechnung 356 KB Anlage 2 - Lageplan Drehbrücke 891 KB Anlage 3 - Übersichtsplan 2 MB Anlage 4 - Querschnitte 1 MB Anlage 5 - geplante Arbeiten 1 MB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 30.08.2018
	Beschluss:	geändert beschlossen
3.12	Beschleunigungsmaßnahme Sonderprogramm ‚Maßnahmenpaket Schulbau‘ GU/TU - Schulstandort Severinswall			1214/2018/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 108 KB Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit 98 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
3.13	267. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen			2503/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB 267 Satzung Anlage 1 117 KB 267 Satzung Anlagen 2 - 11 150 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
3.14	Möblierung des kleinen und des großen Offenbachplatzes			2606/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 121 KB Lageplan_Förder_Landschaftsarchitekten 581 KB Perspektive_Förder_Landschaftsarchitekten 755 KB
	Zusatz:	Gast ab 18.00 Uhr: Herr Streitberger, Technischer Betriebsleiter Bühnen Köln
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
3.15	Roncalliplatz: hier: Antrag der E. L. Hartz Promotion GmbH, Heisterbachstr. 25, 53173 Bonn auf Durchführung der Konzertreihe "Legenden - Weltstars auf dem Roncalliplatz 2019" vom 31.07.2019 - 03.08.2019 (inkl. Auf- und Abbauarbeiten vom 26.07.2019 - 06.08.2019) auf dem Roncalliplatz			2680/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 123 KB Anlage 1: Antrag E. L. Hartz Promotion GmbH 189 KB Anlage 2: Aufbauplan Konzertreihe 362 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
3.16	Beschluss über die Sanierung des Schulhofs der Förderschule Alter Mühlenweg im Rahmen des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" gemäß § 2 Absatz 1, Ziffer 4.1 der Zuständigkeitsordnung des Rates			2811/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 123 KB KostenberechnungDIN276AlterMühlenweg 448 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.17	Generalinstandsetzung des Gebäudetraktes D mit Klassentrakt, Turnhalle und Aula sowie Erneuerung der Orthopädietechnikfachräume des Berufskollegstandortes Perlengraben 101 in 50667 Köln - Mehrkostenanzeige			1703/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 343 KB Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit 96 KB Anlage 1 - Kostenübersicht 20.02.2018 56 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
3.18	Generalsanierung der Zentralbibliothek der Stadt Köln, Josef-Haubrich-Hof 1, 50676 Köln; Baubeschluss gemäß Weiterplanungsbeschluss vom 24.03.2015 (2781/2014) und Ratsbeschluss vom 18.12.2012 (3142/2012)			0027/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 168 KB Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit 93 KB Anlage 1 - Projektdaten. 57 KB Anlage 2a - Gesamtkostenberechnung. 165 KB Anlage 2b - Kostenberechnung Einrichtungskosten. 139 KB Anlage 2c - Kostenvergleich zwischen Kostenschätzung und Kostenberechnung ohne KG 600. 214 KB Anlage 2d - Kostenvergleich zwischen Neubau und Sanierung 106 KB Anlage 3a - dritter RPA-Prüfbericht 367 KB Anlage 3b - Stellungnahme zum Prüfbericht vom 09.08.2018 297 KB Anlage 4a - Energie-Checkliste 961 KB Anlage 4b - Einsparmöglichkeiten beim Energiebedarf. 979 KB Anlage 5 - Bauablauf. 984 KB Anlage 6 - Risikobetrachtung 27 KB Anlage 7 - gerichtlich anerkannte Toleranz in der Kostenentwicklung 134 KB Anlage 8 - Risikocontrolling 91 KB Anlage 9 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes vom 05.09.2018 1 MB Anlage 10 - Stellungnahme der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 111 KB Anlage 11, Auszug aus der BV 1 vom 17.09.2018 21 KB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 03.09.2018
	Beschluss:	mit Änderungen empfohlen
3.19 Nachtrag: 13.09.2018 *	"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket III - Stärkung und Ausbau der Verkehrssicherheit in den Stadtbezirken			0021/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 168 KB Anlage 1 - Schreiben RPA 270 KB Anlage 2 Auszug BV 7 - Porz vom 11.09.2018 669 KB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 07.09.2018
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
3.20 Nachtrag: 13.09.2018 *	Weiterentwicklung des ÖPNV-Angebotes auf Kölner Stadtgebiet durch Beschlüsse im Rheinisch-Bergischen Kreis			2719/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 130 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
3.21 Nachtrag: 13.09.2018 *	Annahme einer Schenkung an das Köln-Kolleg			2867/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 113 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
4.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Herzogstraße-Entfallen von Parkplätzen (Az.: 02-1600-91/18)			2390/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 19 KB Anlage - Eingabe 5 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
4.2	Zurückgestellt: Wiederinbetriebnahme Liegeplätze Deutzer Werft, Nothafen Deutzer Hafen, Kaianlagen Rheinauhafen Bürgereingaben gemäß § 24 GO (Az.: 02-1600-32/18 und 02-1600-34/18)			2137/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 125 KB Anlage 1 - Eingabe 02-1600-32/18 222 KB Anlage 2 - Eingabe 02-1600-34/18 225 KB Anlage 3 - Eingabe 02-1600-34/18 Ergänzungen 199 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
4.3	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradfahrer im Rheinauhafen (Az.: 02-1600-76/18)			2687/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 114 KB Anlage 1 Eingabe 7 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
4.4	Bürgereingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW Benennung der Grünfläche zwischen Mindener Straße, der Abtei Deutz, Urbanstraße und Am Deutzer Kastell in Historischer Park Deutz			1108/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 121 KB Benennungsplan 312 KB Eingabe 6 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4.5	Zurückgestellt: Bürgereingabe gem. § 24 GO - Aufstellung von Blumenkübeln in der Norbertstraße (Gereonsviertel)			2608/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 116 KB Antrag Blumenkübel Norbertstraße 412 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
5	Anträge gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
5.1	Anträge aus früheren Sitzungen
5.1.1	Maßnahmen zur Verminderung des Parkdrucks im Bewohnerparkgebiet Deutz I., gemeinsamer Antrag Grüne, Linke, GUT und Deine Freunde			AN/0258/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1) 112 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
5.1.2	Autofreie Altstadt jetzt!, Antrag SPD			AN/0001/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (SPD BV1) 496 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
5.1.3	Erneuerung der Beleuchtung am Boule-Platz, Antrag CDU			AN/0251/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (CDU BV1) 36 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
5.1.4	Zurückgestellt, wegen Ortstermin: Verbesserung der Situation für Zufußgehende am Agrippinaufer, Antrag Grüne			AN/0870/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (Grüne BV1) 280 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
5.1.5	Haarnadeln an der Haltestelle Ubierring (Nordseite), Antrag SPD			AN/0470/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (SPD BV1) 184 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
5.1.6	Kurzstreckenticket zum Nulltarif im Stadtbezirk Innenstadt, Gemeinsamer Antrag Grüne, SPD			AN/0897/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1) 112 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.1.7	Anwohnerparken, Antrag CDU			AN/0881/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (CDU BV1) 32 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.1.8 Nachtrag: 06.09.2018 *	Domhotel, Antrag Grüne			AN/0468/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (Grüne BV1) 180 KB Antrag nach § 3 (Grüne BV1) (1) alte Fassung 180 KB
	Zusatz:	Geändert: 6.9.18
	Beschluss:	geändert beschlossen
5.1.9	Zurückgestellt, wegen Ortstermin: Behindertenparkplatz und Radabstellanlage Metzer Straße 39, Antrag Grüne			AN/0899/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (Grüne BV1) 179 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
5.1.10	Zurückgestellt, wegen Ortstermin: Parken in der Suevenstraße, Antrag Grüne			AN/0911/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (Grüne BV1) 218 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
5.1.11	Zurückgestellt, wegen Ortstermin: Glascontainer in der Helenenwallstraße, Antrag Grüne			AN/0916/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (Grüne BV1) 441 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
5.2	Anträge der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
5.2.1	Verbesserung der Situation am Herz-Jesu-Heim / Oberländer Wall, Gem. Antrag der BV 1			AN/1168/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1) 14 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
5.2.2	Aufhebung der Festlegung der ausnahmsweisen Zulässigkeit / Elsaßstr., Antrag Grüne			AN/1180/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (Grüne BV1) 277 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
5.2.3	Schaffung zusätzlicher Ladezonen entlang von Radwegen und Radspuren, Gem. Antrag SPD, CDU			AN/1191/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (SPD) 90 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
5.2.4	Rikscha Fahr-bzw. Betriebsverbot auf der Hohenzollernbrücke, Gem. Antrag CDU, SPD			AN/1196/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (CDU BV1) 10 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
5.2.5	Maßnahmen zur städtebaulichen Instandsetzung der Bahnbögen im Eigelsteinviertel (Altstadt/Nord), Gem. Antrag SPD, CDU			AN/1204/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV1) 241 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.2.6	Bauzaun am Domhotel, Gem. Antrag CDU, SPD			AN/1194/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (CDU BV1) 8 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
5.2.7	Schlafplätze für Obdachlose mit ihren Hunden, Gem. Antrag SPD, CDU			AN/1205/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV1) 88 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
5.2.7.1 Nachtrag: 14.09.2018 *	Notschlafstellen für Obdachlose, Änderungsantrag Linke			AN/1308/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Änderungsantrag (Die Linke BV1) 196 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.2.8	Wiederinbetriebnahme Hänneschen-Besteva Brunnen, Antrag CDU			AN/1193/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (CDU BV1) 124 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
5.2.9	Toilettenanlage am Breslauer Platz/Johannisstraße (Altstadt/Nord), Gem. Antrag SPD, CDU			AN/1203/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV1) 88 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
5.2.10	Stickstoffoxidbelastung durch Hotelschiffe bseitigen: Grüner Landstrom anstelle von Dieselstrom, Antrag CDU			AN/1198/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (CDU BV1) 134 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.2.11	Massnahmen auf dem Von-Sandt-Platz, Antrag CDU			AN/1202/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (CDU BV1) 132 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
5.2.12 Nachtrag: 17.09.2018 *	Zukunft des Autonomen Zentrums und die Standortfrage, Gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, Linke, Deine Freunde, GUT			AN/1330/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1) 8 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6	Anfragen aus früheren Sitzungen
6.1	Sachstand Umgestaltung Maternuskirchplatz, Anfrage Grüne			AN/0967/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage Maternuskirchplatz 181 KB
6.1.1	Sachstand Umgestaltung Maternusplatz Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Innentadt am 21.06.2018, TOP 8.5			2100/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 114 KB
6.2	Gastronomien in der Passage Ebertplatz, Anfrage SPD			AN/1466/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (SPD BV1) 103 KB
	Zusatz:	Antwort siehe N 3.2
	Beschluss:	Sache ist erledigt
6.3	Weitere Präsentation der Archäologie am Historischen Park Deutz, Anfrage CDU			AN/0024/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (CDU BV1) 36 KB
6.3.1	Anfrage der CDU Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 19.04.2018 AN/0024/2018 - Präsentation der Archäologie am Historischen Park Deutz			2610/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 20 KB
6.4	Sachstand Kartäuserwall 14, Anfrage Linke			AN/0234/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (Die Linke BV1) 376 KB
6.4.1	Grundstück Kartäuserwall 14			1875/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 16 KB
6.5	Anfrage zur Aufstellung von Lichtsignalmasten und Fußgängerführung, Anfrage FDP			AN/0242/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (FDP BV1) 34 KB
6.5.1	Aufstellung von Lichtsignalmasten und Fußgängerführung hier: Anfrage der FDP Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 08.03.2018, TOP 9.4			2439/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 278 KB
6.6	Vermüllung im Bereich Weidengasse/Gereonswall, Anfrage CDU			AN/0256/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (CDU BV1) 128 KB Anlage 1 Weidengasse 213 KB Anlage 2 Weidengasse 250 KB Anlage 3 Weidengasse 243 KB Anlage 4 Weidengasse 133 KB Anlage 5 Weidengasse 186 KB Anlage 6 Weidengasse 143 KB Anlage 7 Weidengasse 170 KB
6.6.1	Vermüllung im Bereich Weidengasse / Gereonswall in Köln			1133/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 19 KB
6.7	Sperrung der Deutzer Drehbrücke für den MIV - Sachstandsanfrage, Anfrage Grüne			AN/0565/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (Grüne BV1) 180 KB
6.8	Baumassnahmen Agrippabad, Anfrage CDU			AN/0852/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (CDU BV1) 32 KB
6.9	Tag des Büdchens - Sachstand, Anfrage SPD			AN/0885/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (SPD BV1) 115 KB
6.10	Aufstellung der Toilettenanlage am Severinswall, Anfrage SPD			AN/0887/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (SPD BV1) 134 KB
6.10.1 Nachtrag: 10.09.2018 *	Aufstellung der Toilettenanlage am Severinswall Hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 21.06.2018 unter dem TOP 8.3 (AN/0887/2018)			2054/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 17 KB
7	Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
7.1	Wohnraumzweckentfremdungen Gebrüder-Coblenz-Str. 15 (Deutz) und Im Ferkulum 16 (Altstadt/Süd), Anfrage SPD			AN/1206/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (SPD BV1) 146 KB
7.1.1 Nachtrag: 17.09.2018 *	Wohnraumzweckentfremdungen Gebrüder-Coblenz-Str. 15 und Im Ferkulum 16			3062/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 121 KB
7.2	Praxis des Ordnungsamtes bei Parken auf Rad- und Gehwegen, Anfrage SPD			AN/1209/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (SPD BV1) 116 KB
7.3	Sachstand Haus Krefelder Straße 46 (Neustadt/Nord), Anfrage SPD			AN/1210/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (SPD BV1) 113 KB
7.3.1 Nachtrag: 17.09.2018 *	Sachstand Haus Krefelder Str. 46			3069/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 18 KB
7.4 Nachtrag: 13.09.2018 *	Antragsbearbeitung Zweckentfremdung, Anfrage Die Linke			AN/1258/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (Die Linke BV1) 185 KB
8	Mündliche Fragen an die Verwaltung
9	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
10	Mitteilungen der Verwaltung
10.1	Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.10.2017, TOP 1.4			0484/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 135 KB
10.2	Integrierte Planung Parkstadt Süd; hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation			1386/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 26 KB Anlage 1 20 MB
10.3	Darstellung der Sofortmaßnahmen am Eisenmarkt			1900/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 770 KB
10.4	Autonomes Zentrum - Sachstandsbericht über den Dialog zur Alternativstandortfrage			1906/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 235 KB ANLAGE 01_EM_180521_autonomes zentrum_offener brief zur standortfrage 2 MB
10.5	Mitteilung der Verwaltung; hier: Gesamtübersicht der Planungen für die Universität zu Köln			2421/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 113 KB
10.6	Reinigung der LSA-Standorte sowie des städtischen Möbiliars am Neumarkt			2397/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 17 KB
10.7	Flächenbericht zu den Objekten im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2017			0713/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 124 KB Anlage 1 - Gesamtflächenaufteilung in vermietete Flächen und Leerstandsflächen 5 KB Anlage 2 - Monatliche Entwicklung der Flächen und Gründe der Leerstände 34 KB Anlage 3 - Monatliche Entwicklung der Kosten der Leerstände 34 KB Anlage 4 - Auflistung der einzelnen Objekte 29 KB Anlage 5 - Auszug Niederschrift des Rechnungsprüfungsaussschusses vom 26.06.2018_TOP_6.2 20 KB
10.8	Ziel- und Leistungsvereinbarung 2018 - Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Bürgerzentrum Deutz, Quäker Nachbarschaftsheim, Bürgerhaus Stollwerck			2233/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 115 KB ZLV 2018 - BH Stollwerck - Endf. 91 KB ZLV 2018 - BZ Alte Feuerwache - Endf. 217 KB ZLV 2018 - BZ Deutz - Endf. 100 KB ZLV 2018 - Quäker NBH - Endf. 131 KB
10.9	Fahrradabstellanlagen auf der Neuen Langgasse hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 10.12.2015, TOP 5.5			2468/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 110 KB
10.10	Einrichtung einer Ladezone vor der Kindertagesstätte Richard-Wagner-Straße 49 hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt in der Sitzung am 04.05.2017, TOP 5.1.6.2			2537/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 114 KB
10.11	Gestaltung der Bahnunterführung der Deutz-Mülheimer-Straße hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 16.03.2017, TOP 5.1.5			2551/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 118 KB
10.12	Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln Leitlinienprozess zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger hier: Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung			2304/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 20 KB Beschlussvorlage Rat 2306/2018 1 MB Beschlussvorlage BV Nippes 2303/2018 18 KB
10.13	Qualifizierungsverfahren "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue Funken-Weg 2), Köln-Innenstadt			2666/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 124 KB Anlage 3 MB
10.14	Pilotstrecke Hohenzollernring, Aufwertung der Aufenthaltsqualität			2760/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 114 KB
10.15	Einsatz Sozialer Erhaltungssatzungen in Köln hier: Weiteres Vorgehen Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)			2804/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 118 KB
10.16	KOMM-AN NRW - Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten in den Kommunen - Sachstandsbericht 2018			2856/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 134 KB Anlage zur Mitteilung Komm An 2018 199 KB
10.17	Einrichtung von Tempo 30-Zonen und Fahrradstraßen im Georgsviertel Süd			2318/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 118 KB
10.18 Nachtrag: 10.09.2018 *	Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2017			2933/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 19 KB Anlage 1 - Tätigkeitsbericht 2017 11 MB
10.19 Nachtrag: 10.09.2018 *	Stellenzusetzungen beim Amt für Wohnungswesen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung			2938/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 21 KB
10.20 Nachtrag: 13.09.2018 *	Neues Format der Bürgerbeteiligung "Fahrradbeauftragter on Tour" in den Stadtbezirken			2906/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 121 KB
10.21 Nachtrag: 13.09.2018 *	Antrag der SPD Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt hier: Austausch des Schlammbodens am Spielplatz Quentelstraße/Buschgasse			2920/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Stellungnahme zu einem Antrag (BV) 17 KB
Nicht öffentlicher Teil:
1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
2	Verwaltungsvorlagen
3	Mitteilungen der Verwaltung
3.1	Baulücke Richard-Wagner-Str. 6-10
3.2	Gastronomien in der Passage Ebertplatz (AN/1466/2017)
4	Bericht aus den Beiräten
4.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
4.1.1 Nachtrag: 13.09.2018 *	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 09.07.2018
4.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
5	Verschiedenes