Sitzung 22.03.2018 Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:taB/0017/2018Gremium:Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Datum:22.03.2018Zeit:14:00-16:30 Uhr
Raum:Stadthaus Deutz, Konferenzraum 16 F 43
Bezeichnung:Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Dokumente

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Dokument anzeigen: Einladung Dateigrösse: 123 KB Einladung 123 KB
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Öffentlicher Teil:
1Gespräch und Vorträge    
1.1Gespräch mit der Beigeordneten Frau Andrea Blome, Dezernat Mobilität und Verkehrsinfrastruktur    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Beschlüsse und Beschlussempfehlungen    
2.1 Nachtrag: 22.03.2018 Nummer 5 *Beschlussempfehlung zur Gewährung von Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld an die stimmberechtigten Vertreter*innen der Behindertenorganisationen und –selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik  
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Dokument anzeigen: Antrag finanzielle Unterstützung der Vertreter-innen der Behindertenorganisationen in der StadtAG Behindertenpolitik Dateigrösse: 130 KB Antrag finanzielle Unterstützung der Vertreter-innen der Behindertenorganisationen in der StadtAG Behindertenpolitik 130 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
3Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen    
3.1Schwerbehindertenstelle - Feststellungsverfahren nach Schwerbehindertenrecht    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.1.1 Nachtrag: 20.03.2018 Nummer 3 *Sachstandsbericht Schwerbehindertenstelle 0840/2018 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 123 KB Mitteilung Ausschuss 123 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.2Herstellung von Barrierefreiheit von Kölner Gehwegen
hier: Sachstandsbericht zur Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 16.02.2017
  
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Dokument anzeigen: KSTA 15022018 Verkehr Parken in Bayenthal wird kostenpflichtig Dateigrösse: 301 KB KSTA 15022018 Verkehr Parken in Bayenthal wird kostenpflichtig 301 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage  
3.3Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
hier: Sachstandsbericht zum Antrag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 16.05.2017 "Aufhebung des Mitnahmeverbots für Elektro-Scooter in Stadtbahnen der KVB"
  
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Dokument anzeigen: Stellungnahme_KVB AG zu TOP 3-3 Mitnahme von E-Scootern Dateigrösse: 17 KB Stellungnahme_KVB AG zu TOP 3-3 Mitnahme von E-Scootern 17 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.4VHS-Kurse für Menschen mit Behinderung 0505/2018 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 147 KB Mitteilung Ausschuss 147 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.5Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2016 3902/2017 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 16 KB Mitteilung Ausschuss 16 KB
Dokument anzeigen: Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2016 Dateigrösse: 493 KB Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2016 493 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.6Barrierefreier Newsletter der Stadt Köln 0025/2018 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 19 KB Mitteilung Ausschuss 19 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.7Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht
Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen
0224/2018 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 124 KB Mitteilung Ausschuss 124 KB
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss (1) Dateigrösse: 125 KB Mitteilung Ausschuss (1) 125 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2, Vorab-Auszug TOP 4.3 Dateigrösse: 121 KB Anlage 2, Vorab-Auszug TOP 4.3 121 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3, ergänzende Stellungnahme Bürgerzentrum Vingst Dateigrösse: 33 KB Anlage 3, ergänzende Stellungnahme Bürgerzentrum Vingst 33 KB
Dokument anzeigen: HKB 2fort controlling012018 Dateigrösse: 388 KB HKB 2fort controlling012018 388 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.8Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Herr Richter im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 11.12.2017 zu unterschiedlichen Regelungen in Vertretungen 0714/2018 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 135 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 135 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu 0714-2018 Beantwortung einer Anfrage aus dem AVR 11-12-2018 zu unterschiedliche Regelungen in Vertretungen - Vergleich der Gremien 18-02-22 (2) Dateigrösse: 36 KB Anlage zu 0714-2018 Beantwortung einer Anfrage aus dem AVR 11-12-2018 zu unterschiedliche Regelungen in Vertretungen - Vergleich der Gremien 18-02-22 (2) 36 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4Anfragen    
4.1Mobilitätsgarantie der KVB AG
hier: Anfrage der Vertreter*innen der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
  
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Dokument anzeigen: Anfrage - Mobilitätsgarantie der KVB AG Dateigrösse: 190 KB Anfrage - Mobilitätsgarantie der KVB AG 190 KB
4.1.1 Nachtrag: 19.03.2018 Nummer 2 *Mobilitätsgarantie der KVB AG
hier: Stellungnahme der KVB AG zur Anfrage der Vertreter*innen der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
  
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Dokument anzeigen: Stellungnahme_KVBAG zu TOP 4-1 Mobilitätsgarantie der KVB AG Dateigrösse: 7 KB Stellungnahme_KVBAG zu TOP 4-1 Mobilitätsgarantie der KVB AG 7 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.2Keine Grundsicherung für Menschen mit Behinderung, die im Eingangs- und Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen tätig sind  
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Dokument anzeigen: Anlage Musterwiderspruch-für-Personen-im-Eingangs-und-Berufsbildungsbereich Dateigrösse: 438 KB Anlage Musterwiderspruch-für-Personen-im-Eingangs-und-Berufsbildungsbereich 438 KB
Dokument anzeigen: Anfrage "Keine Grundsicherung für Menschen mit Behinderung-die im Eingangs-u-Berufbildungsbereich einer Wwrrkstatt tätig sind Dateigrösse: 36 KB Anfrage "Keine Grundsicherung für Menschen mit Behinderung-die im Eingangs-u-Berufbildungsbereich einer Wwrrkstatt tätig sind 36 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage  
4.3Toilettenkonzept
hier: Anfrage der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik "Ausstattung von öffentlichen Toiletten mit Hygieneabfallbehältern"
  
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Dokument anzeigen: Anfrage-Toilettenkonzept Ausstattung von öffentlichen Toiletten mit Hygieneabfallbehältern Dateigrösse: 37 KB Anfrage-Toilettenkonzept Ausstattung von öffentlichen Toiletten mit Hygieneabfallbehältern 37 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage  
4.4 Nachtrag: 19.03.2018 Nummer 1 *Barrierefreiheit in Museen
Hier: Anfrage der Behindertenorganisationen und –selbsthilfegruppen „Vorkehrungen zur selbstbestimmten Teilhabe für Menschen mit Behinderungen an Ausstellungen in Museen der Stadt Köln“
  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anfrage SAB 22032018 Barrierefreiheit in Museen 10032018 Dateigrösse: 121 KB Anfrage SAB 22032018 Barrierefreiheit in Museen 10032018 121 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage  
5Mitteilungen    
5.1Leitprojekte zum Haushalt 2018 des Dezernats Soziales, Integration und Umwelt 3568/2017 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 274 KB Mitteilung Ausschuss 274 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.2Barrierefreie Vermittlungsangebote in den Museen der Stadt Köln 0561/2018 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 196 KB Mitteilung Ausschuss 196 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Bericht des Behindertenbeauftragten    
6.1Bericht des Behindertenbeauftragten 01/2018
Bilanz der Fachstelle Behindertenpolitik für das Jahr 2017 und Ausblick auf das Jahr 2018
0084/2018 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 305 KB Mitteilung Ausschuss 305 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.2Bericht des Behindertenbeauftragten 02/2018
Kölner Innovationspreis Behindertenpolitik vergeben
0082/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 345 KB Mitteilung Ausschuss 345 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.3Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2018
Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen (BauModG)
0552/2018 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 121 KB Mitteilung Ausschuss 121 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Diversity    
7.1Kampagne für Vielfalt und Wertschätzung, gegen Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity 0149/2018 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 16 KB Mitteilung Ausschuss 16 KB
Dokument anzeigen: Kampagne für Vielfalt und Wertschätzung, gegen Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity Dateigrösse: 165 KB Kampagne für Vielfalt und Wertschätzung, gegen Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity 165 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2 Nachtrag: 21.03.2018 Nummer 4 *Veröffentlichung der Broschüre 2020: Köln liebt Vielfalt Diversity Konzept 0841/2018 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 120 KB Mitteilung Ausschuss 120 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage  
8Berichte aus den Fachausschüssen des Rates    
9Verschiedenes