Sitzung 18.12.2017 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales, Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

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Sitzung:AVR/0040/2017Gremien:Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales, Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Datum:18.12.2017Zeit:18:02-18:47 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Bezeichnung:gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales und der Bezirksvertretung Innenstadt

Dokumente

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Dokument anzeigen: Einladung Dateigrösse: 20 KB Einladung 20 KB
Dokument anzeigen: Beschlussprotokoll öffentlich Dateigrösse: 159 KB Beschlussprotokoll öffentlich 159 KB
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Öffentlicher Teil:
0 Beschlussfassung gemäß § 34 Absatz 12 Satz 6 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln über die Durchführung der gemeinsamen Sondersitzung    
 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales  
 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)  
1Wahl eines Vorsitzenden    
 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales  
 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)  
2Wahl einer Schriftführerin    
 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales  
 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)  
3Verbesserung der Situation am Ebertplatz
Bericht über Sofortmaßnahmen und Beschlussfassung über ein Interimskonzept
3609/2017 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 153 KB Beschlussvorlage Rat 153 KB
Dokument anzeigen: Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Dateigrösse: 5 KB Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit 5 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Grobkonzept Zwischennutzung Ebertplatz Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 - Grobkonzept Zwischennutzung Ebertplatz 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Schließungsvarianten Unterführung Ebertplatz Dateigrösse: 398 KB Anlage 2 - Schließungsvarianten Unterführung Ebertplatz 398 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Vorabauszug gem. Sitzung AVR und BV1 18.12.2017 Dateigrösse: 139 KB Anlage 3 Vorabauszug gem. Sitzung AVR und BV1 18.12.2017 139 KB
 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales  
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)  
 Beschluss: geändert beschlossen  
3.1Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion AN/1525/2017 
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Dokument anzeigen: Dringlichkeitsantrag  (CDU BV1) Dateigrösse: 40 KB Dringlichkeitsantrag (CDU BV1) 40 KB
 Zusatz: (verwiesen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 07.12.2017)  
 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales  
 Beschluss: endgültig zurückgezogen  
 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)  
 Beschluss: endgültig zurückgezogen  
3.2Antrag der CDU-Fraktion AN/1738/2017 
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Dokument anzeigen: Antrag nach § 3 (CDU BV1) Dateigrösse: 38 KB Antrag nach § 3 (CDU BV1) 38 KB
 Zusatz: (verwiesen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 07.12.2017)  
 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales  
 Beschluss: endgültig zurückgezogen  
 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)  
 Beschluss: endgültig zurückgezogen  
3.2.1Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der Gruppe GUT zum Antrag der CDU-Fraktion AN/1771/2017 
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Dokument anzeigen: Gem. Änderungsantrag nach § 13 (GUT) Dateigrösse: 208 KB Gem. Änderungsantrag nach § 13 (GUT) 208 KB
Dokument anzeigen: ebertplatz-beleben-statt-schliessen Dateigrösse: 2 MB ebertplatz-beleben-statt-schliessen 2 MB
 Zusatz: (verwiesen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 07.12.2017)  
 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales  
 Beschluss: Sache ist erledigt  
 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)  
 Beschluss: Sache ist erledigt  
3.2.2Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der CDU-Fraktion und zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der Gruppe GUT AN/1857/2017 
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Dokument anzeigen: Änderungsantrag  (SPD BV1) Dateigrösse: 128 KB Änderungsantrag (SPD BV1) 128 KB
 Zusatz: (verwiesen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 07.12.2017)  
 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales  
 Beschluss: Sache ist erledigt  
 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)  
 Beschluss: Sache ist erledigt  
3.3Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP-Fraktion und der Gruppe GUT AN/1902/2017 
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Dokument anzeigen: Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) Dateigrösse: 126 KB Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 126 KB
 Zusatz: (zugesetzt)  
 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)  
 Beschluss: ungeändert beschlossen