Sitzung 14.02.2019 Rat

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung Rat 148 KB
	Tagesordnung Rat 148 KB
	Öffentliche Bekanntmachung 221 KB
	Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil) 582 KB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
1.1	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Stellenbesetzung beim Verein „Metropolregion Rheinland“ – Transparenz und demokratische Kontrolle gewährleisten!"			AN/0129/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Antrag nach § 5 203 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
2.1	Annahme einer Schenkung für das Museum Ludwig hier: Schenkung eines Werkes des Künstlers Richard Hamilton			0118/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 186 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3.1.1	Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und der Gruppen BUNT und GUT betreffend "Köln nimmt Geflüchtete aus der Seenotrettung im Mittelmeer auf"			AN/0179/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (Linke) 16 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 14.02.2019 *	Änderungsantrag der FDP-Fraktion und RM Wortmann (Freie Wähler Köln)			AN/0224/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP) 190 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.2	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Die Stadt Köln darf nicht länger Verfassungsfeinde und Kriminelle beherbergen. „Autonomes Zentrum“ vor die Tür setzen!"			AN/0175/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Antrag nach § 3 235 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.3	Antrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betr. "Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in NRW und Aussetzung bestehender Gebührenbescheide"			AN/0163/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Freie Wähler Antrag nach § 3 145 KB
	Beschluss:	verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Nachtrag: 14.02.2019 *	Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT			AN/0220/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) 158 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
3.1.4	Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT betreffend "Gesamtnetzbetrachtung"			AN/0171/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (CDU) 107 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.1.5	Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Familienfreundliches Köln – Kita von 3 – 6 Jahren endlich beitragsfrei"			AN/0076/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (SPD) 175 KB
	Beschluss:	verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
3.1.6	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Die Stadt Köln muss ihren Kompass wiederfinden"			AN/0174/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Antrag nach § 3 134 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.7	Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betr. "Vertrauenskrise bei der Metropolregion Rheinland lösen!"			AN/0178/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (SPD) 94 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 14.02.2019 *	Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP und der Gruppe GUT			AN/0231/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU) 201 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.1.8	Antrag der Gruppe GUT betreffend "Unvermeidbare Flüge kompensieren"			AN/0170/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GUT Antrag nach § 3 232 KB 2019 01 Flugscham Antwort 209 KB Leitlinien für umweltverträgliche Dienstreisen im Umweltbundesamt 2 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 14.02.2019 *	Änderungsantrag der FDP-Fraktion			AN/0228/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Änderungsantrag nach § 13 39 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.9 Nachtrag: 14.02.2019 *	Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betreffend "Weisung an die städtischen Vertreter im Aufsichtsrat der KVB AG" (s. TOP 21.1 n.ö.T.)
	Zusatz:	zugesetzt
3.1.10 Nachtrag: 14.02.2019 *	Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betreffend "Weisungsbeschluss zur Nachbesetzung Geschäftsführung Stadtwerke Köln GmbH"			AN/0227/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU) 11 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
3.2.1	Anhörungsrecht der Bezirksvertretungen bei Konzeptvergaben Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 05.11.2018 - AN/1429/2018			0065/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 198 KB Anlage 01 Mitteilung 3539-2018 23 KB
	Zusatz:	zurückgestellt
	Beschluss:	zurückgestellt
4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4.1	Anfrage der AfD-Fraktion betr. "Kosten der Silvesternacht 2018/2019"			AN/0058/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Anfrage nach § 4 127 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 13.02.2019 *	Antwort der Verwaltung vom 13.02.2019			0367/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 137 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.2	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Familienfreundlichen Köln – Kita-Ausbau in Köln stärken"			AN/0159/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Anfrage nach § 4 292 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 14.02.2019 *	Antwort der Verwaltung vom 14.02.2019			0521/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 146 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.3	Anfragen der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und der Gruppe GUT betreffend "Kommunales Wohnungsbauförderprogramm"			AN/0161/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) 189 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
4.4	Anfrage von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Winterflüchtlinge vom Balkan in Köln" Grundlagen, Kontrolle und Kosten			AN/0164/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Freie Wähler Anfrage nach § 4 231 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 13.02.2019 *	Antwort der Verwaltung vom 13.02.2019			0464/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 207 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.5	Anfrage von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Aktive Bürgerbeteiligung bleibt Stiefkind - Programm 2019 ohne klares Vorum für aktive Bürgerbeteiligung"			AN/0167/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Freie Wähler Anfrage nach § 4 144 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
Nachtrag: 07.02.2019 *	Antwort der Verwaltung vom 07.02.2019			0443/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 124 KB Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung - Qualitätsstandards 2 MB Anlage 2 Rede der Oberbürgermeisterin 283 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.6 Nachtrag: 08.02.2019 *	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "IFH-Studie: Kölner Innenstadt bleibt Mittelmaß. Was tut die Stadtverwaltung?"			AN/0198/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Anfrage nach § 4 127 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	zurückgestellt
4.7 Nachtrag: 11.02.2019 *	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Schwerer Verlust für den Wirtschafts- und Handelsstandort Köln durch Verlagerung der Kaufhof-Zentrale nach Essen: Ist die Standortpolitik der Oberbürgermeisterin gescheitert?"			AN/0210/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Anfrage nach § 4 180 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 14.02.2019 *	Antwort der Verwaltung vom 14.02.2019			0519/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 122 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
6	Ortsrecht
6.1	Satzungen
6.1.1	6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung			2630/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 137 KB Anlage 1: 6. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung 556 KB Anlage 2: Gebührentarif alt_neu 90 KB Anlage 3: Schreiben der IHK 327 KB Anlage 4: Stellungnahme an IHK 450 KB Anlage 5: Schreiben Handwerkskammer zu Köln 359 KB Anlage 6: Stellungnahme an Handwerkskammer zu Köln 439 KB Anlage 7: Auszug Beschlussprotokoll BV Lindenthal 05.11.18 203 KB Anlage 8: Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 110 KB Anlage 9: Auszug Entwurf Niederschrift BV Nippes 15.11.18 320 KB Anlage 10: Auszug Entwurf der Niederschrft BV Kalk 08.11.18 131 KB Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018 204 KB Anlage 12, Auszug aus der BV 1 vom 06.12.2018 20 KB Anlage 13, Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der StadtAG Behindertenpolitik - Sitzung am 03122018 zu Vorlage 2630-2018 6-Änderung der Sondernutzungssat 121 KB Anlage 14, Matrix zur Beschlusslage 73 KB Anlage 15 Vorab-Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 24.01.19 162 KB Anlage 16 Beantwortung der Fragen des Wirtschaftsausschusses 112 KB
	Zusatz:	zurückgestellt
	Beschluss:	zurückgestellt
6.1.2	Entschädigung von ehrenamtlichen Gremienmitgliedern			3924/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 299 KB Anlage 1: Übersicht über die Änderungen der Hauptsatzung (Synopse) 196 KB Anlage 2: 18. Änderungssatzung der Hauptsatzung 107 KB Anlage 3: Auszug StadtAG LST 22.03.2018 130 KB Anlage 4: Auszug StadtAG Behindertenpolitik 22.03.2018 199 KB Anlage 5: Auszug AVR vom 17.09.2018 22 KB Anlage 6, Auszug Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 01.02.219 220 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.1.3	Änderung der Hauptsatzung hier: Möglichkeit der Entsendung einer sachkundigen Einwohnerin/eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung durch die Seniorenvertretung			3757/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 216 KB Anlage 1 Satzung zur Änderung Hauptsatzung 6 KB Anlage 2 Schreiben der Seniorenvertretung vom 3.11.2018 444 KB Anlage 3 Auszug aus der Niederschrift der Sitzung der StadtAG Seniorenpolitik vom 14.11.2018 17 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.1.4	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Änderung Abwassersatzung			3947/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 122 KB Anlage 1 Änderung Abwassersatzung Satzungstext 58 KB Anlage 2 Änderung Abwassersatzung Begründung 102 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
6.4	Sonstige städtische Regelungen
7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen u.-verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW
7.1.1 Nachtrag: 08.02.2019 *	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Hj. 2018 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 2 GO NRW i. V . m. der Haushaltssatzung 2018			0289/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates 21 KB Anlage 1_ üpl_Aufwand_konsumtiv 151 KB Anlage 2_ üpl_Auszahlung_investiv 250 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 24 Abs. 2 GemHVO
7.2.1	Sanierung des städtischen Gebäudes Blaubach 9, 50676 Köln Altstadt/Süd, zur Unterbringung von Geflüchteten - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2018 der Stadt Köln			3072/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates 130 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2.2	Neubau des Feuerwehrzentrums Kalk hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019.			4195/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates 358 KB Anlage_1 Objektfoto 10 MB Anlage_2 Lageplan 1 MB Anlage_3 Termiplan 128 KB Anlage_4 Kosten 122 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2.3	Generalsanierung und Erweiterung der Feuerwehrhauptzentrale Köln Weidenpesch hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019.			3726/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates 311 KB Anlage 1 - Lageplan Bauabschnitte 458 KB Anlage 2 - Bauzeitplan 214 KB Anlage 3 - Nachweise Kostenerhöhungen 243 KB Anlage 4 - Indexsteigerungen 179 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2.4	Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 6 Köln-Chorweiler hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019.			3366/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates 246 KB Anlage 1 Begründung Kostenerhöhung 72 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Überplanmäßige Aufwendungen
9	Außerplanmäßige Aufwendungen
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018			3179/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 164 KB ergänzter Entwurf Anlage 0 4 KB Fortschreibung SEP 2018 2 MB Anlage 2, Auszug aus der Bezirksvertretung 3 vom 5.11.2018 138 KB Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 05.11 17 KB Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 08.11.pdf 28 KB Anlage 5, Auszug BV 6 vom 15.11.2018 229 KB Anlage 6, Entwurf Niederschrfit BV Nippes 15.11.18 1 MB Anlage 7, Beschlussprotokoll BV 1 08.11.2018 122 KB Anlage 8, Beschlussprotokoll BV 2 12.11.2018 62 KB Anlage 9, Beschlussprotokoll BV 7 13.11.2018 115 KB Anlage 10, Auszug Entwurf der Niederschrift ASW 05.11.2018 - TOP 4.6 Schulentwicklungsplanung 154 KB Anlage 11, Übersicht über Stellungnahmen der Schulkonferenzen und weiteres Vorgehen 115 KB Anlage 12 , Auszug aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 26.11.2018 117 KB Anlage 13, Synopse ergänzende Beschlüsse der Bezirksvertretungen mit Kurzkommentierung der Verwaltung 242 KB Anlage 14 - Ratsbeschlüsse zu Schulneubauten in Rondorf-Nordwest und Ossendorf als Fortentwicklungen der Schulentwicklungsplanung Köln 2018 206 KB Anlage 15 - Auszug NDS Rat 22.11.2018 - Top 10.26 - Planungsbeschluss Schulneubauten Rondorf Nord-West 348 KB Anlage 16 - Auszug NDS Rat 18.12.2018 - Top 10.25 - Planungsbeschluss Schulneubauten in Ossendorf 532 KB Anlage 17, offener Brief Stadtschulpflegschaft zu Schulentwicklungsplanung 149 KB Anlage 18, Stellungnahme der Verwaltung zu offenem Brief Stadtschulpflegschaft zu SEP 2018 113 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 14.02.2019 *	Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT			AN/0226/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) 106 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
10.2	Wirtschaftsplan 2019 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln			3639/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 127 KB Anlagen 1 - 5 Wirtschaftsplan u.ä. 169 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.3	Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln			3887/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 127 KB Anlage 1 Übersicht Problembereiche und Lösungsvorschläge 13 KB Anlage 2 2018 11 27 Konzept Fördermittelakquise und -abwicklung EU Drittmittel 1 MB
	Zusatz:	zurückgestellt
	Beschluss:	zurückgestellt
10.4	GAG Darlehen Butzweilerhof			3996/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 127 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.5	Priorisierende Schulbaumaßnahmenliste 2018			3648/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 223 KB Anlage 1 - Schulbaumaßnahmenliste 2018 177 KB Anlage 2 - nachrichtl. Containerpakete 204 KB Anlage 3 - Änderungsliste Schulbaulisten 2016 u.18 388 KB Anlage 4 - Legende Schulbauliste 2018 110 KB Anlage 5 - Änderungen zur Schulbaumaßnahmenliste 2018 220 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 14.02.2019 *	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.			AN/0225/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Änderungsantrag nach § 13 119 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
10.6	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Bestellung von Frau Prof. Dr. Dörte Diemert zur Ersten Betriebsleiterin			3788/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 19 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.7	Fahrzeugbestand der Feuerwehr Köln – Soll/Ist-Vergleich			3695/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 382 KB Anlage 1_Fahrzeug Soll_Ist-Vergleich_Tabelle_Stand 10.01.19 578 KB Anlage 2_Kostenfolgen_Stand 10.01.19 285 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.8	Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 9 in Köln Mülheim Baubeschluss			3333/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 210 KB Anlage 1 Stellungnahme zur Kostenberechnung durch das Rechnungsprüfungsamt 182 KB Anlage 2 Erläuterungsbericht Bauzeitenplan 16 MB Anlage 3 Kostenberechnung (Leistungsphase 3) 295 KB Anlage 4 Energiecheckliste 806 KB Anlage 5 Risikobetrachtung 294 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.9	Befristete Fortsetzung des Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU			3710/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 259 KB Anlage 1 - 1099/2018 Fehlende Verlängerung_von WAK 216 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.10	'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2019			4173/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 142 KB Anlage 1 Integrationsbudget 2019 - tabellarische Darstellung 59 KB Anlage 2 Beschlussprotokoll Integrationsrat zur Vorlage 4173-2018 194 KB Anlage 3, Auszug aus dem Ausschuss Soziales und Senioren vom 24.01.2019 133 KB Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll FA 11.02.2019 207 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.11	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2019			0019/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 152 KB Anlage 1 - Kriterien_Erläuterungen verbleibende Mittel 2019 157 KB Anlage 2 - Verteilung Mittel 2019 187 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.12	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2019 / 1. Teil			0103/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 232 KB Anlage 1 Antirassismusmittel 196 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.13	Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“			0020/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 235 KB Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung 104 KB Anlage 1 Maßnahmenblatt - Umbau. Moderisierung und Erweiterung Bürgerhaus MüTZe 380 KB Anlage 2 Maßnahmenblatt Modernisierung Kulturbunker 189 KB Anlage 3 Kostenübersicht Fortschreibung ISEK Mülheim 132 KB Anlage 4 Aktualisierte Programmübersicht Mülheim 324 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.14	Förderung des Bildungsberatungszentrums Köln-Mülheim			0098/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 320 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.15	Neu-Festsetzung Kartenpreise für Konzerte des Gürzenich-Orchesters in der Kölner Philharmonie ab 2019/20			0079/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 207 KB Anlage 1 - Auszug - BA Gürzenich-Orchester vom 29.01.2019 36 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.16	Bildungslandschaft Altstadt Nord (BAN) - Baubeschluss für Baufeld C - Abendgymnasium			2589/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 335 KB Anlage 1.1 - Gesamtkostenentwicklung 258 KB Anlage 1.2 - Kostenübersicht A B C 34 KB Anlage 1.3 - Kostenentwicklung 168 KB Anlage 2.1_181011 Baubeschreibung 93 KB Anlage 2.2_180906_Energiecheckliste 857 KB Anlage 2.3_180918_Betriebskosten Gereonsmühlengasse 77 KB Anlage 3_181004_BAN Übersicht Baufelder 181 KB Anlage 4_181008_Indexierung Baufeld C 173 KB Anlage 5 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes vom 10-10-2018 280 KB Anlage 6 - Stellungsnahme des Rechnungsprüfungsamtes vom 08.11.2018 186 KB Anlage 7 - Auszug BA GW 04.02.19 122 KB Anlage 8, Auszug Finanzausschuss vom 11-02-2019 20 KB Anlage 9 - Stellungnahme zum BA GW 261 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.17	Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09./09.09.1991 hinsichtlich der Federführung für die Maßnahme Kapazitätserweiterung durch Verlängerung der Bahnsteige an Haltestellen der Linien 4 und 13 sowie Beschluss über die Umsetzung der Planung bis Leistungsphase 3 HOAI durch die KVB			2723/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 147 KB Anlage 1 Nachtragsvertrag Linie 4 und Linie 13 183 KB Anlage 2 Kapazitätserweiterung durch Bahnsteigverlängerung Linie 4 133 KB Anlage 3 Kapazitätserweiterung durch Bahnsteigverlängerung Linie 13 129 KB Anlage 4 Übersicht der umzurüstenden Haltestellen 2 MB
	Beschluss:	geändert beschlossen
Nachtrag: 13.02.2019 *	Änderungsantrag der FDP-Fraktion			AN/0218/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Änderungsantrag nach § 13 115 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.18	Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umgestaltung des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Bickendorf, Westend und Ossendorf) hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Beauftragung von externen Planungsleistungen und Grundstückskosten			2423/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 255 KB Anlage 0 117 KB Anlage 1 Niederschrift 12.11.2015 903 KB Anlage 2 Niederschrift Rat 20.12.2016 1 MB Anlage 3 Maßnahmenblatt 298 KB Anlage 4 Stellungnahme RPA 1 MB Anlage 5 Bedarfsprüfung 1 MB Anlage 6, Auszug BV4 (Ehrenfeld) vom 28.01.2019 216 KB Anlage 7 262 KB Anlage 8 Vorentwurf Verkehrspl 969 KB Anlage 9 Planung Künstler 2 MB Anlage 10 Stellungnahme 248 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.19	Projekt OptiWohn: Quartiersspezifische Sondierung und Entwicklung innovativer Strategien zur optimierten Nutzung von Wohnflächen - klimafreundliches Wohnen in Köln			2783/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 135 KB Anlage 1 Finanzierung 8 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.20	Rheinische Musikschule Köln, Mittelfreigabe und Konzept			3536/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 359 KB Anlage 0 5 KB Anlage 1 80 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.21	Zügigkeitserhöhung des Bildungsgangs Fachoberschule FOS 12 Typ B / Technik am Nikolaus-August-Otto-Berufskolleg (BK 18)			0132/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 20 KB Anlage 0 Dringlichkeit 4 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.22	Aufbau eines Kriminalpräventiven Rates Köln			0252/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 131 KB Anlage 1 - Kurzkonzept KPR final 409 KB Anlage 2 - Kooperationsvereinbarung KPR Köln final 174 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.23	Einrichtung eines Last-Minute-Angebots bei der Volkshochschule Köln			4269/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 221 KB Anlage 1 Entwurf Entgelt- und Benutzungsordnung zum 2 Semester 2019_v3 298 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.24	Erstellung eines Neubaus für die Heliosschulen - Grund- und Gesamtschule mit einer Ein- und einer Dreifeldsporthalle als inklusive Universitätsschule der Stadt Köln an der Vogelsanger Str. (ehemaliges Helios-Gelände) in Köln-Ehrenfeld Baubeschluss			3635/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 235 KB Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit 5 KB Anlage 1 - Kosten für Einrichtung und Ausstattung 96 KB Anlage 2 - Flächenverrechnungspreis und Neben- und Reinigungskosten 207 KB Anlage 3 - Kostenberechnung 2 MB Anlage 4 - Energiecheckliste 967 KB Anlage 5 - Baubeschreibung 140 KB Anlage 6 - Photovoltaikanlage Wirtschaftlichkeitsberechnung 586 KB Anlage 7 - Raumliste 546 KB Anlage 8 - Bauzeichnungen 24 MB Anlage 9 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes 2 MB Anlage 10 - Letter of Intent zw. Stadt Köln und Universität zu Köln 303 KB Anlage 11 - Risikobetrachtung 37 KB Anlage 12 - Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 04.02.19 130 KB Anlage 13 - Stellungnahme zu Fragen Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 04.02.2019 188 KB Anlage 14 aktualisiert - Alternative 2 103 KB Anlage 16, Auszug BV 4 vom 11.02.2019.msg 140 KB Anlage 15 Beantwortung Nachfrage aus FA 6 KB Anlage 17 Nachtrag zu Anlage 13 und Stellungnahme Fernwärmeanschluss 85 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.25	Trinkbrunnen für Köln			3100/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 135 KB Anlage1 - Zwölf Trinkbrunnen für Köln 1 MB Anlage 3 Bürgeranregung Trinkbrunnen mit Vernebelungsanlage 202 KB Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 17.12.2018 3100-2018 132 KB Anlage 5 Vorabauszug BV 9 vom 21.01.2019 117 KB Anlage 6, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 120 KB Anlage 7, Auszug Beschlussprotokoll BV6 vom 24.01.2019 16 KB Anlage 8, Auszug Beschlussprotokoll BV 4 vom 28.01.2019 115 KB Anlage 9, Auszug Beschlussprotokoll AUG TOP 4.1.1 Trinkbrunnen 115 KB Anlage10, Auszug aus der BV 3 vom 04.02.2019 115 KB Anlage 11, Auszug aus der BV 5 vom 31.01.2019 117 KB Anlage 12, Auszug aus der BV 8 vom 07.02.2019 118 KB Anlage 13, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 07.02.2019 117 KB Anlage 14, Auszug Finanzausschuss 11.02.19 116 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.26	Planungsaufnahme zur Generalinstandsetzung und Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule am Standort Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln-Longerich			3676/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 129 KB Anlage 0 Begründung zur DringlichkeitDS 3676 4 KB Anlage 1-Raumliste 21 KB Anlage 2-Lageplan 173 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.27	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück"			3789/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 233 KB Anlage 0 Ostheim und Neubrück 100 KB Anlage 1 ISEK Ostheim Neubrück mit Maßgaben 6 MB Anlage 2 Kostenübersicht Ostheim Neubrück mit Maßgaben 161 KB Anlage 3 Auszug aus der BV 8 vom 07.02.2019 202 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.28	Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf"			4249/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 229 KB Anlage 2_Kostenübersicht_Mittelabfl._Fortschr. ISEK Bi_We_Os 125 KB Anlage 3_Aktualisierte Programmübersicht 12.12.2018 307 KB Anlage 4 _Karte Planung Rochusplatz 497 KB Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung 102 KB Anlage 1_Rochusplatz_Projektbeschreibung__ 298 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.29	Generalsanierung des Umkleidehauses auf der Sportanlage Merianstr., Köln-Chorweiler Maßnahme im Rahmen des Kommunalinvestitionsfördergesetzes NRW			0067/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 125 KB Anlage 1 - Erläuterungsbericht Architektin 420 KB Anlage 2 - Kostenberechnung Merianstr Sept. 2018 172 KB Anlage 3 - RPA Bericht Merianstr. 89 KB Anlage 4 - Lageplan Merianstr 108 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.30	Vertrag über die Erbringung technischer Dienste für die Stadt Köln			3701/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 150 KB Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung AWB Technischer Vertrag 4 KB Anlage Vertrag Reinschrift 46 KB Anlage Vertrag synoptisch 137 KB Anlage 1 Leistungsverzeichnis 25 KB Anlage 2 Entgelte 16 KB Anlage 3 Bestimmungen zur Durchführung der Fahrschulleistungen 9 KB Anhang 1 Workflow 20181030 zu § Abs. 2 113 KB Anhang 2 Musterhafter Kostenvoranschlag zu Ziff. 3.1 der Anlage 1 19 KB Anhang 3 Musterhafter Zustandsbericht zu Ziff. 3.4 der Anlage 1 19 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.31	Wahl einer / eines Beigeordneten für Dez. IV - Bildung, Jugend und Sport			0284/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 116 KB Anlage zur Beschlussvorlage 102 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 14.02.2019 *	Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT betreffend "Dem Elternwillen entsprechen – Beigeordnetenwahl zügig durchführen!"			AN/0229/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) 177 KB Gutachten Köln 90 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
10.32 Nachtrag: 11.02.2019 *	KölnKlimaAktiv 2022			3680/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 126 KB Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit 119 KB Anlage 1 KölnKlimaAktiv 2022 1 MB Anlage 2 Auszug Beschlussprotokoll FA vom 11.02.2019 115 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 13.02.2019 *	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.			AN/0219/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Änderungsantrag nach § 13 66 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66470/06 Arbeitstitel: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen			2786/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 125 KB Anlage 1 Geltungsbereich 543 KB Anlage 2 Zentrenkonzept 535 KB Anlage 3 NVZ Sechzigstr. 604 KB Anlage 4 Stellungnahmen § 3 Abs. 2 BauGB 281 KB Anlage 5 Begruendung 276 KB Anlage 6 B-Plan 715 KB Anlage 7 Vorabauszug BV 5 vom 15.11.2018 744 KB Anlage 8, Auszug aus der BV 5 vom 31.01.2019 17 KB Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss BV 5 134 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
14	Erlass von Veränderungssperren
14.1	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord			3669/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 115 KB Anlage 1 Plan 624 KB Anlage 2 Satzung 133 KB Anlage 3 Begründung 40 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
16.1	Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages			2816/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 138 KB Anlage 1 - Änderungssatzung 115 KB Anlage 2 - Bedarfsberechnung Straßenbeleuchtung 6 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
16.2	268. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen			2819/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB 268 Satzung Anlage 1 121 KB 268 Satzung Anlagen 2 - 17 163 KB Anlage 18 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 7 vom 11.12.18 16 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17	Wahlen
17.1	Neuwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss			0058/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 114 KB Anlage 1 von 1 - Schreiben Evangelischer Kirchenverband Köln 188 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.2	Berufung eines Vertreters sowie einer Stellvertreterin der Stadtschulpflegschaft als ständige Mitglieder mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung			3852/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 32 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.3	Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte - Revitalisierung des Porzer Zentrums hier: Änderung der Zusammensetzung des Beirates Porz Mitte			4271/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 20 KB Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung 133 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.4	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ausschussumbesetzung"			AN/0144/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Antrag nach § 3 121 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.5	KölnBäder GmbH - Wahl eines Arbeitnehmervertreters in den Aufsichtsrat			3953/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 124 KB Anlage 1 Wahlniederschrift KölnBäder 84 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.6 Nachtrag: 04.02.2019 *	KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH: Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat			0261/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 23 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.7 Nachtrag: 07.02.2019 *	Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (ZV VRS): Entsendung eines stellvertretenden Mitglieds in die Verbandsversammlung			0449/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 119 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.8 Nachtrag: 08.02.2019 *	Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Neuwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss"			AN/0193/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Antrag nach § 3 177 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.9 Nachtrag: 08.02.2019 *	Festlegung der Vertretungsregelung in den Ausschüssen für Gruppenmitglieder			AN/0196/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Bunt Antrag nach § 3 140 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.10 Nachtrag: 11.02.2019 *	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Stadtentwicklungsausschuss – sachkundige Einwohnerin"			AN/0213/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Grüne Antrag nach § 3 215 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.11 Nachtrag: 14.02.2019 *	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Neubesetzung des Verkehrsausschusses"			AN/0221/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Antrag nach § 3 131 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.12 Nachtrag: 14.02.2019 *	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Aufsichtsrat der Stadtwerke Köln GmbH (SWK)"			AN/0222/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Grüne Antrag nach § 3 33 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.13 Nachtrag: 14.02.2019 *	Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Nachbesetzung Aufsichtsrat Zoologischer Garten Köln AG"			AN/0223/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Antrag nach § 3 81 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
18.1	Einführung von Leitlinien für Führung und Zusammenarbeit Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe externer Moderationsleistungen im Rahmen des Leitlinienprozesses			4206/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Rat 149 KB Bedarfsanerkennung 14 163 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
19	-
Nicht öffentlicher Teil:
20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
21.1 Nachtrag: 14.02.2019 *	Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betreffend "Weisung an die städtischen Vertreter im Aufsichtsrat der KVB AG"
21.2 Nachtrag: 14.02.2019 *	Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betreffend "Weisungsbeschluss zur Nachbesetzung Geschäftsführung Stadtwerke Köln GmbH"
22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
23	Grundstücksangelegenheiten
23.1	Grundstücksverkauf Heinrich-Rohlmann-Straße in Köln-Ossendorf
23.2	Grundstücksverkauf Siegburger Straße in Köln-Poll
23.3	Grundstücksverkauf Damiansweg in Köln-Volkhoven/Weiler
23.4	Verkauf Dillenburger Straße / Christian-Sünner-Straße / Heinrich-Bützler-Straße in Köln-Kalk
24	Allgemeine Vorlagen
24.1	Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens für die Glasreinigung in städtisch genutzten Gebäuden
24.2	Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zuführung in die Kapitalrücklage
24.3	RheinEnergie AG
24.4	Übertragung des Jakordenhauses, Jakordenstraße 18-20 in 50668 Köln vom Sondervermögen der Zusatzversorgungskasse in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
24.5	Trinkbrunnen für Köln (nur Anlage 2)
25	Wahlen
25.1	Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen