Sitzung 04.04.2019 Rat

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung Rat 144 KB
	Öffentliche Bekanntmachung 217 KB
	Tagesordnung (Version Umdruck) 140 KB
	Tagesordnung Rat 142 KB
	Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil) 543 KB
	Wortprotokoll der 48. Sitzung des Rates 2 MB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
1.1 Nachtrag: 28.03.2019 *	Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke., Gruppe BUNT und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Ausverkauf des Wahlrechts durch die schwarz/gelbe Landesregierung stoppen. Ratsmitglieder sind für alle da! Stichwahl beibehalten!“			AN/0445/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 5 (SPD) 203 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
1.2 Nachtrag: 04.04.2019 *	Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend „Aktuelle Entwicklungen auf dem Kölner Arbeitsmarkt – Wettbewerbsfähigkeit des Standortes erhalten“			AN/0455/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 5 (CDU) 171 KB Gem. Antrag nach § 5 (CDU) (alte Fassung) 266 KB Anlage 1 - Resolution 7 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
2.1	Annahme einer Schenkung von Kunstwerken des Künstlers Johannes Wohnseifer an das Museum Ludwig			0795/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 126 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3.1.1	Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und FDP betreffend "Nachhaltige Urbane Mobilitätsplanung"			AN/0414/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) 114 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.1.2	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ford gehört zu Köln"			AN/0417/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Antrag nach § 3 133 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.3	Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT betreffend "Köln sagt Nein zum Upload-Filter – Appell gegen Artikel 13 der Urheberrechtsrichtlinie"			AN/0412/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (SPD) 196 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 04.04.2019 *	Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT			AN/0466/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU) 193 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.1.4	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Prüfung Verlegung der Messstationen für Feinstaubmessung"			AN/0419/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Antrag nach § 3 129 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.5	Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Sportentwicklungsplanung – jetzt umsetzen!"			AN/0411/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (SPD) 192 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 04.04.2019 *	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.			AN/0457/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Änderungsantrag nach § 13 115 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 04.04.2019 *	Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP			AN/0468/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU) 198 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.1.6	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Installation einer Schuldenuhr an prominenter Stelle am Rathaus"			AN/0420/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Antrag nach § 3 125 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.7	Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Innovative Mobilitätskonzepte in neuen Quartieren umsetzen und Finanzierung langfristig sicherstellen - Mobilitätsfonds für Köln aufbauen!"			AN/0424/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (SPD) 193 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4.1	Anfragen der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und der Gruppe GUT betreffend "Kommunales Wohnungsbauförderprogramm"			AN/0161/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) 189 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 25.03.2019 *	Antwort der Verwaltung vom 25.03.2019			0797/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 205 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.2	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "IFH-Studie: Kölner Innenstadt bleibt Mittelmaß. Was tut die Stadtverwaltung?"			AN/0198/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Anfrage nach § 4 127 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 04.04.2019 *	Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019			1181/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 118 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.3	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"			AN/0361/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 18 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
4.4	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Einbeziehung Kölns in die Planungen zum Strukturwandel im „Rheinischen Revier“"			AN/0360/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 284 KB 190404Anfrage_Strukturförderung_Anlage 1 1 MB 190404Anfrage_Strukturförderung_Anlage 2 683 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
Nachtrag: 04.04.2019 *	Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019			1193/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 197 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
4.5 Nachtrag: 28.03.2019 *	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Drogenkonsumraum/ Drogenkonsummobil - Sachstand"			AN/0439/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Anfrage nach § 4 126 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 04.04.2019 *	Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019			1219/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 138 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.6 Nachtrag: 01.04.2019 *	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Treffen der Oberbürgermeisterin mit Kölner Abgeordneten im Landtag und im Deutschen Bundestag"			AN/0449/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Anfrage nach § 4 128 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 04.04.2019 *	Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019			1251/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 20 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
6	Ortsrecht
6.1	Satzungen
6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
6.2.1	Puppenspiele der Stadt Köln - Erhöhung der Eintrittspreise und Änderung der Entgeltordnung ab dem 01. Januar 2020			3718/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 236 KB Anlage 1 189 KB Anlage 2, (Vorab-)Auszug Niederschrift -TOP- 4.5 Puppenspiele der Stadt Köln Erhöhung der Eintrittspreise 34 KB Anlage 3, Auszug Ausschuss Kunst u. Kultur vom 26.03.2019 169 KB Anlage 4 - Stelllungnahme der Verwaltung zur einheitlichen Handhabung der Begrifflichkeit "Menschen mit Behinderung" 185 KB Anlage 5 Vorabauszug Finanzausschuss 01.04.2019 17 KB Anlage 6 - Stellungnahme Beschlussempfehlung 348 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
6.2.2	Aktualisierte Honorarordnung der Volkshochschule Köln			0612/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 133 KB Anlage 1 VHS-Honorarordnung neu ab 2020-1 206 KB Anlage 2 Synopse VHS-Honorarordnung 2017-2020 346 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.2.3	Nutzungs- und Entgeltordnung für das FORUM Volkshochschule			0618/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 97 KB Anlage_1_Nutzungsordnung_VHS-FORUM 187 KB Anlage_2_Synopse_FORUM-Nutzungsordnung 190 KB Anlage_3_Auszug Ausschuss Kunst u. Kultur vom 26.03.2019 439 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
6.3.1 Nachtrag: 03.04.2019 *	2. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019 an den aufgeführten Tagen und Zeiten			4160/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 159 KB Anlage 1 2. RVO 2019 107 KB Anlage 2 Anträge für 2. Vorlage Stadtbezirk 1 und 2 31 MB Anlage 2.1. Anträge für 2. Vorlage Stadtbezirk 3 nur Lindenthal 28 MB Anlage 2.2. Anträge für 2. Vorlage Stadtbezirk 3 ohne Lindenthal und 7 23 MB Anlage 3 Stellungnahme_IHK_Koeln_14.12.2018 41 KB Anlage 4 6 KB Anlage 5 Rückzug 190331_190123 210 KB Anlage 6, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 25.03.2019 4160-2018 25 KB
	Zusatz:	zugesetzt (wurde als TOP 10.25 umgedruckt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.4	Sonstige städtische Regelungen
6.4.1	Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht			3430/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 216 KB Anlage 1 - Übersicht über die Änderungen der Zuständigkeitsordnung (Synopse) 241 KB Anlage 2 - 3. Änderungssatzung zur Zuständigkeitsordnung 223 KB Anlage 2 - Neufassung 3. Änderungssatzung ZustO 146 KB Anlage 3 - Übersicht über die Änderungen der Betriebssatzung Gebäudewirtschaft 105 KB Anlage 4 - 15. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung 104 KB Anlage 5 - Erfahrungsbericht 118 KB Anlage 6, Auszug BV 3 vom 11.03.2019 18 KB Anlage 7, Auszug BV 4 vom 18.03.2019 182 KB Anlage 8, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 25.03.2019 3430-2018 18 KB Anlage 9 Vorabauszug BA Gebäudewirtschaft 25.03.2019 18 KB Anlage 10 - Weitere Änderungen ZustO 117 KB Anlage 11 Auszug BV 7 vom 26.03.2019 288 KB Anlage 12 - Übersicht über die Vorberatungsergebnisse 284 KB Anlage 13 Vorabauszug Finanzausschuss 01.04.2019 98 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 04.04.2019 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT			AN/0464/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) 152 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen u.-verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW
7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
7.2.1	Generalsanierung der Waldsiedlung			4254/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates 125 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Überplanmäßige Aufwendungen
9	Außerplanmäßige Aufwendungen
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	Einrichtung eines Preises unter dem Namen "Miteinander-Preis Köln für Demokratie und Vielfalt"			0477/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 292 KB Auszug Niederschrift des IR am 29.10.18 - Miteinander Preis 216 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.2	Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Betriebskonzept			0513/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 138 KB Anlage 1 - Betriebskonzept fuer eine Ladeinfrastruktur im oeffentlichen Strassenraum der Stadt Koeln 2 MB Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung 98 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 04.04.2019 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT			AN/0456/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) 88 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
10.3	Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vergabe zur Ertüchtigung und Digitalisierung der LSA-Infrastruktur sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen			0503/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 452 KB Anlage 1 Bedarfsfeststellung RPA 198 KB Anlage 2 Stellungnahme zum Schreiben RPA 135 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.4	Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die KVB über die Erbringung öffentlicher Personenverkehrsdienste sowie Betrauung der KVB mit der weiteren Sicherstellung des Systems "KVB Rad"			4240/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 134 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.5	Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept			3677/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 145 KB Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung 95 KB Anlage 1: Standortkonzept fuer eine Ladeinfrastruktur im oeffentlichen Straßenraum der Stadt Koeln 27 MB Anlage 2, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 152 KB Anlage 3 - Niederschriftsauszug BV Innenstadt 24.01.2019 118 KB Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 4 vom 28.01.2019 113 KB Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 26.03.2019 238 KB Anlage 7, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 28.03.2019 143 KB Anlage 5 - Stellungnahme zu den BV-Beschlüssen 872 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.6	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"			3777/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 233 KB Anlage 0 ISEK Porz-Ost Finkenberg Gremberghoven und Eil 100 KB Anlage 1 ISEK Porz Fink Eil 8 MB Anlage 2 Kostenübersicht 21 KB Anlage 3, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 359 KB Anlage 4 Vorab-Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 24.01.2019 342 KB Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll AUG TOP 4.1.2 Starke Veedel Porz 354 KB Anlage 6, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019 257 KB Anlage 7, Auszug Gesundheitsausschuss vom 05.02.2019 357 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.7	Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln			3887/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 127 KB Anlage 1 Übersicht Problembereiche und Lösungsvorschläge 13 KB Anlage 2 2018 11 27 Konzept Fördermittelakquise und -abwicklung EU Drittmittel 1 MB Anlage 3 Vorabauszug Finanzausschuss 01.04.2019 18 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
Nachtrag: 02.04.2019 *	Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT			AN/0451/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 111 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.8	Nutzungsvertrag MiQua			4075/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 127 KB Anlage 1 504 KB Anlage 2 242 KB Anlage 3 - Vertragsentwurf 249 KB Anlage 4 - Beantwortung Fragekatalog 282 KB Anlage 5 - Änderung des Zuschussbedarfs 101 KB Anlage 6_NEU_Beantwortung Fragen CDU Fraktion 688 KB Anlage 7 zur Vorlage 4075_2018_Beantwortung weiterer Anfragen 12 KB
	Zusatz:	zurückgestellt
	Beschluss:	zurückgestellt
10.9	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2019 / 2. Teil			0556/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 234 KB Anlage 1 184 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.10	Verteilung der verbleibenden Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2019			0870/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 151 KB Anlage 1 zur Beschlussvorlage Verteilung der verbleibenden Mittel zur Zentren-Förderung 2019 159 KB Anlage 2 - Nachbeantragung Förderung Interkulturelle Zentren zum 28.02.2019 209 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.11	Kulturentwicklungsplanung (KEP)			0240/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 137 KB Anlage_1_Querschnittsthemen_KEP 118 KB Anlage_2_Einzelthemen_KEP 157 KB Anlage_3_Katalog der Entwicklungsideen_KEP 143 KB Anlage_4_Synopse _KEP 136 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.12	Fortführung des Förderprojekts "Einwanderung gestalten NRW"			0113/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 231 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.13	Infrastrukturfinanzierung Lernende Region – Netzwerk Köln e.V. (LRNK)			0608/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 236 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.14	Mobiles Drogenhilfeangebot in Neumarktnähe			0558/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 205 KB Anlage 1 Rahmenkonzept_Drogenkonsummobil_20190226 503 KB Anlage 2 204 KB Anlage 3, Auszug aus der BV 1 vom 21.03.2019 197 KB Anlage 4, Auszug FA 01-04-2019 zu 0558-2019 118 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.15	Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln			0149/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 154 KB Anlage 1 (Gutachten Sportentwicklungsplanung Köln Endfassung) 28 MB Anlage zu Punkt 1.1 (Ergebnisse der Auftaktveranstaltung - Bevölkerung und Initiativen) 1 MB Anlage zu Punkt 1.2 (Ergebnisse der Auftaktveranstaltung - Vorschläge der Bevölkerung zu Bewegungs- und Sportbezogenen Maßnahmen) 428 KB Anlage 2 (Anlagenverzeichnis zum Sportentwicklungsplan für die Stadt Köln) 500 KB Anlage zu Punkt 2.1 (Ergebnispräsentation Januar 2018 - Langversion) 2 MB Anlage zu Punkt 2.1.1 (Auswertung Schulen) 410 KB Anlage zu Punkt 2.1.2 (Auswertung Kindertagesstätten) 2 MB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3)) 0 132 KB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))1 1 MB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))2 905 KB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))3 2 MB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))4 2 MB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))5 849 KB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))6 1 MB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))7 2 MB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))8 3 MB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))9 1 MB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))10 881 KB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))11 1 MB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))12 1 MB Anlage zu Punkt 2.3 (Mängelliste Sportstätten aus Nutzersicht) 42 KB Anlage zu Punkt 2.3 (Mängelliste Sportstätten aus Nutzersicht)1 37 KB Anlage zu Punkt 2.3 (Mängelliste Sportstätten aus Nutzersicht)2 76 KB Anlage zu Punkt 2.4 (Ansätze zur Verbesserung der Verwaltung aus Sicht der Vereine und Bevölkerung) 565 KB Anlage zu Punkt 3.1 (Arbeitspapier zur Sportförderung im Rahmen der Sportentwicklungsplanung Stadt Köln) 169 KB Anlage zu Punkt 3.2 (Werkzeug zur Optimierung der Sportstättenbelegung) 66 KB Anlage 4, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019 222 KB Anlage 5, Auszug Sportausschuss vom 31.01.2019 134 KB Anlage 6 , Auszug BV 3 vom 11.03.2019 18 KB Anlage 7, Auszug BV 4 vom 18.03.2019 22 KB Anlage 8, Auszug BV 1 vom 21.03.2019 18 KB Anlage 9, Auszug BV2 vom 25.03.2019 20 KB Anlage 10, Auszug BV 9 vom 25.03.2019 17 KB Anlage 11, Auszug BV 7 vom 26.03.2019 22 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.16	Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – und Förderung der Elektromobiliät durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge			2020/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 239 KB Anlage 1 - Bedarfsprüfung 189 KB Anlage 2, Auszug Bezirksvertretung Rodenkirchen 25.02.2019 213 KB Anlage 3, Auszug BV 4 vom 18.03.2019 110 KB Anlage 4 - Auszug BV Lindenthal 11.03.2019 203 KB Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 21.03.2019 208 KB Anlage 6 - Auszug BV Mülheim 25.03.2019 206 KB Anlage 7, Auszug BV 7 vom 26.03.2019 210 KB
	Zusatz:	zurückgezogen
	Beschluss:	zurückgestellt
10.17	Bedarfsfeststellung, Beschaffung und Aufstellung von Schulpavillons für das Schuljahr 2019/20			4152/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 244 KB Anlage 0 Begründung zur DringlichkeitDS 4152 4 KB Anlage1_Standorte Schulpavillons 159 KB Anlage2_Flächenverrechnungskosten 349 KB Anlage3_Einrichtungskosten Schulpavillons 357 KB Anlage 4, Auszug BV 1 vom 21.03.2019 208 KB Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 25.03.2019 4152-2018 209 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.18	Planungsaufnahme zum Abriss und Ersatzbau des OGS-Hauses der Kath. Grundschule Forststr. 20, 51107 Köln (Rath-Heumar)			2839/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 130 KB Anlage 1_vorläufige Raumliste 215 KB Anlage 2_Lageplan 282 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.19	Planungsbeschluss für die Sanierung der Medienleitungen im Betriebshof im Botanischen Garten, Amsterdamer Straße 34, 50735 Köln			1494/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 129 KB Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit 83 KB Anlage 1 - Übersichtsplan 361 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.20	Förderprogramm "SmartCity Cologne GO"			0725/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 140 KB Anlage 1 Förderprogramm SmartCity Cologne GO 182 KB Anlage 2 Verfahrensablauf 167 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.21	Bedarfsfeststellung zur weiteren Sicherstellung des Luftrettungsdienstes mit dem Intensivtransporthubschrauber (ITH) Christoph Rheinland Ziffer 1 des Beschlussvorschlags			3110/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 154 KB Anlage 1 - Bedarfsprüfung Rechnungsprüfungsamt 26.02.2018 150 KB Anlage 2 - Bedarfsprüfung Rechgnungsprüfungsamt 24.10.2018 249 KB Anlage 3 - Bedarfsprügung Rechnungsprüfungsamt 21.09.2018 456 KB Anlage 4 - Auszug aus dem Gesundheitsausschuss vom 19.03.2019 116 KB Anlage 5 - Vorabauszug Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales 152 KB Anlage 6 - Auszug FA 01-04-2019 zu 3110-2018 115 KB Anlage 7 - Auszug Rechnungsprüfungsausschuss vom 02.04.2019 116 KB Anlage 8 - Auszug Rat 04.04.19 114 KB Anlage 9 - Änderung des Beschlussvorschlags 108 KB Anlage 10, Auszug FA 08-07-2019 - 109 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.22	Wahl einer Beigeordneten / eines Beigeordneten für Dezernat IV - Bildung, Jugend und Sport			1079/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 115 KB Anlage - Information zum vorgeschlagenen Bewerber 104 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.23 Nachtrag: 25.03.2019 *	Rahmenvertrag für Baumpflegearbeiten auf Kölner Sportanlagen (36 Monate)			0624/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 191 KB Anlage 01 RPA Stellungnahme 103 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.24 Nachtrag: 02.04.2019 *	2. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln			0815/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 253 KB Anlage 1- Urteil des VG Köln vom 08.11.2018 257 KB Anlage 2 - Luftreinhalteplan-Koeln-02-Fortschreibung-2019 7 MB Anlage 3 - GCM-Massnahmentabelle 9 MB Anlage 4 - BR-190314-luftreinhalteplan - 2.fortschreibung 2019-stellungnahme stadt köln 10 MB Anlage 4a - BR-190314-luftreinhalteplan - 2.fortschreibung 2019-stellungnahme stadt köln-ANLAGE 1 1 MB Anlage 4b - BR-190314-luftreinhalteplan - 2.fortschreibung 2019-stellungnahme stadt köln-ANLAGE 2 1 MB Anlage 4c - BR-190314-luftreinhalteplan - 2.fortschreibung 2019-stellungnahme stadt Köln, ANLAGE 3 2 MB Anlage 5- Maßnahmen Luftreinhalteplan 553 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	geändert beschlossen
Nachtrag: 04.04.2019 *	Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT			AN/0465/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke) 198 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.25	2. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.
	Zusatz:	Vorlage wird unter TOP 6.3.1 behandelt.
11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66470/06 Arbeitstitel: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen			2786/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 125 KB Anlage 1 Geltungsbereich 543 KB Anlage 2 Zentrenkonzept 535 KB Anlage 3 NVZ Sechzigstr. 604 KB Anlage 4 Stellungnahmen § 3 Abs. 2 BauGB 281 KB Anlage 5 Begruendung 276 KB Anlage 6 B-Plan 715 KB Anlage 7 Vorabauszug BV 5 vom 15.11.2018 744 KB Anlage 8, Auszug aus der BV 5 vom 31.01.2019 17 KB Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss BV 5 134 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
14	Erlass von Veränderungssperren
14.1	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Gremberghoven Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung			0393/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 117 KB Anlage 1 617 KB Anlage 2 133 KB Anlage 3 66 KB Anlage Satzung 617 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
17	Wahlen
17.1	Benennung einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss Schule und Weiterbildung auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik			0365/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 115 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.2	Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Einwohners für den Stadtentwicklungsausschuss auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik			0244/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 116 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.3	Bestellung eines stellvertretenden Vertreters der Stadt Köln zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN			0579/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 120 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.4	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ausschussumbesetzung"			AN/0372/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Antrag nach § 3 122 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.5	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ausschussumbesetzung"			AN/0373/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Antrag nach § 3 122 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.6	Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln			0987/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 19 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.7	Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule Transgender			0986/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 31 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.8	Vertretung der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Mediengründerzentrum NRW MGZ GmbH			1000/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 118 KB Anlage 1 18 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.9	Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Wahl eines Abgeordneten zur Hauptversammlung des Deutschen Städtetages"			AN/0410/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Antrag nach § 3 163 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.10	Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Beirat der Unteren Landschaftsbehörde (Anlage 1 und 2 im nicht öffentlichen Teil unter TOP 25.2)			0274/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 22 KB Anlage 3 Auszug AUG 21.03.2019 32 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.11	Antrag der Gruppe GUT betr. "Wahl eines Abgeordneten zur Hauptversammlung des Deutschen Städtetages"			AN/0422/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GUT Antrag nach § 3 218 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.12 Nachtrag: 28.03.2019 *	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales"			AN/0395/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Antrag nach § 3 37 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.13 Nachtrag: 04.04.2019 *	Berufung einer sachkundigen Einwohnerin als ständiges Mitglied mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung			1209/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 19 KB Anlage 0 83 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.14 Nachtrag: 04.04.2019 *	Antrag der Fraktion Die Grünen betreffend "TOP 17 "Wahlen" hier: Neubesetzung Ratsausschüsse, Aufsichtsräte, weitere Gremien"			AN/0458/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Grüne Antrag nach § 3 138 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.15 Nachtrag: 04.04.2019 *	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Besetzung von Gremien"			AN/0459/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Antrag nach § 3 134 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	geändert beschlossen
18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
18.1	Sonderprogramm Maßnahmenpaket Schulbau GU/TU - Baubeschluss zum Neubau einer Erweiterung am Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstraße 1 in 50939 Köln durch einen Generalunternehmer			0459/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 291 KB Anlage 1 - Bau- und Raumprogramm 372 KB Anlage 2 - Entwurfszeichnungen 13 MB Anlage 3 - Erläuterungsbericht 716 KB Anlage 4 - Baugenehmigung Neubau 2 MB Anlage 5 - Kostenberechnung DIN 276 520 KB Anlage 6 - Vergabeverfahren 38 KB Anlage 7 -Terminplan 453 KB Anlage 8 -Kostenübersicht Angebot GU 516 KB Anlage 9 - Bauablaufplan 997 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
19	-
Nicht öffentlicher Teil:
20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
23	Grundstücksangelegenheiten
23.1	Grundstücksverkauf Houdainer Straße in Köln-Zündorf
24	Allgemeine Vorlagen
24.1	Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 67 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) - Paket 2A, 3A, 4A-
24.2	Gebäudeversicherung für die Museen, den Großmarkt und weitere Industriegebäude der Stadt Köln
24.3	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
24.4	Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer neuen Rahmenvereinbarung für den Bezug von Multifunktionsgeräten und Netzwerkdruckern
24.5	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gymnasiums zur Ermöglichung von G9 im Stadtbezirk Innenstadt
24.6 Nachtrag: 25.03.2019 *	RheinEnergie AG
24.7 Nachtrag: 25.03.2019 *	Übertragung der Planung des Erweiterungsbaus und der Blockrandbebauung Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud an einen Generalplaner (Ergänzung zu 1832/2017)
Nachtrag: 04.04.2019 *	Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT
25	Wahlen
25.1	Bestellung und Abberufung von Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes
25.2	Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Beirat der Unteren Landschaftsbehörde, 0274/2019, Anlage 1 und 2 (s. auch TOP 17.10)
26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
26.1	Mietvertragsverlängerung und -erweiterung sowie Gruppenaufstockung der Kindertageseinrichtung Am Hilgerskreuz
26.2	Verkauf Dillenburger Straße / Christian-Sünner-Straße / Heinrich-Bützler-Straße in Köln-Kalk