Sitzung 31.01.2019 Ausschuss für Umwelt und Grün

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 220 KB
	Tagesordnung, Sitzungsexemplar 219 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 573 KB
	Vorstellung_KoelnKlimaAktiv_2022 708 KB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
	B Gleichstellungsrelevante Themen
	C Präsentation des Programms „KölnKlimaAktiv 2022“
1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
1.1	Beantwortung der Anfrage der Fraktionen SPD und Die Linke im Ausschuss Umwelt und Grün vom 24.04.2018 (AN/0592/2018) zu den Gräbern Max Reichpietsch und Albin Köbis			4102/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 116 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
1.2	Anfrage der Ratsgruppe BUNT betreffend Wie kann das Plastikmüll-Problem auf dem Christopher Street Day in Köln gelöst werden?			AN/1156/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Bunt Anfrage nach § 4 44 KB
	Zusatz:	Am 18.09., 20.11. und 17.12.2018 zurückgestellt.
	Beschluss:	Sache ist erledigt
1.2.1	Plastikmüll-Problem auf dem Christopher Street Day in Köln hier: zurückgestellte 1. Beantwortung und Auszug aus der Sitzung Umwelt und Grün vom 20.11.2018			3084/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 122 KB Anlage 1 - Auszug Umwelt und Grün 20.11.2018 TOP 1.2 und 1.2.1 17 KB
	Zusatz:	Am 20.11. und 17.12.2018 zurückgestellt.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
1.2.2	Plastikmüll-Problem auf dem Christopher Street Day in Köln hier: Beantwortung der mündlichen Nachfragen und Vorschläge von Frau Gerlach			4044/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 17 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
1.3	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln– Wurden Alternativen unter ökologischen und wirtschaftlichen Aspekten untersucht?			AN/1310/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Anfrage nach § 4 193 KB
	Zusatz:	Am 18.09., 20.11. und 17.12.2018 zurückgestellt.
	Beschluss:	zurückgestellt
1.3.1 Nachtrag: 31.01.2019 *	Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln - zu AN/1310/2018			0115/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 120 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
1.4	Anfrage der Ratsgruppe BUNT betreffend Nachhaltigkeit bei Veranstaltungen der Stadt Köln			AN/1836/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Bunt Anfrage nach § 4 42 KB
	Zusatz:	Am 17.12.2018 zurückgestellt.
	Beschluss:	zurückgestellt
1.5	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Vermeidung von Dieselfahrverboten			AN/1818/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Anfrage nach § 4 154 KB
	Zusatz:	Am 17.12.2018 zurückgestellt.
	Beschluss:	zurückgestellt
1.6	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Kommunale Maßnahmen zur Luftreinhaltung (AN/0523/2018) Nachfragen zur Beantwortung der Anfrage (VN 2592/2018)			AN/0001/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 205 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
1.7	Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend Umsetzung Gewerbeabfallverordnung			AN/0018/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) 112 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
1.7.1 Nachtrag: 29.01.2019 *	Beantwortung der Anfrage			0346/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 117 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
1.8	Anfrage der Ratsgruppe BUNT betreffend Müllautomat belohnt Plastiksammler!			AN/0046/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Bunt Anfrage nach § 4 144 KB
	Zusatz:	Die Beantwortung erfolgt im Betriebsausschuss
	Beschluss:	Kenntnis genommen
1.9 Nachtrag: 23.01.2019 *	Anfrage der Ratsgruppe GUT betreffend Flugscham* – Verzicht auf das Flugzeug bei städtischen Dienstreisen			AN/0108/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GUT Anfrage nach § 4 414 KB Leitlinien für umweltverträgliche Dienstreisen im Umweltbundesamt 2 MB
	Zusatz:	zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt
	Beschluss:	Sache ist erledigt
1.9.1 Nachtrag: 30.01.2019 *	Flugscham - Verzicht auf das Flugzeug bei städtischen Dienstreisen			0333/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 209 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
1.10 Nachtrag: 25.01.2019 *	Anfrage der Ratsgruppe BUNT betreffend Händlerverzeichnis der Wochenmärkte und Plastiktütenbann			AN/0133/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Bunt Anfrage nach § 4 147 KB
	Zusatz:	zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt
	Beschluss:	zurückgestellt
1.11 Nachtrag: 28.01.2019 *	Welche Möglichkeiten gibt es bereits heute, auf Kohle als Brennstoff im Kraftwerk Merkenich zu verzichten? Zur Anfrage AN/1319/2018: Ist Braunkohleverbrennung in Köln verzichtbar? Eingegangen am 13.09.2018			AN/0141/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 120 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	zurückgestellt
2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
2.1	Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke und Ratsgruppe BUNT Urbane Landwirtschaft in Köln – nachhaltig und ökologisch orientiert Nahrung und Erfahrungsraum für unsere Stadt			AN/1785/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (SPD) 195 KB
	Zusatz:	Am 17.12.2018 zurückgestellt.
	Beschluss:	zurückgestellt
2.2	Antrag der Fraktion Die Linke betreffend Längeres Gedenken ermöglichen			AN/1800/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Antrag nach § 3 121 KB
	Zusatz:	Verwiesen aus der Ratssitzung am 18.12.2018
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3	Kommunaler Klimaschutz
3.1	Köln gewinnt bei Bundeswettbewerb "Klimaaktive Kommune 2018"			4088/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 122 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4	Allgemeine Beschlussvorlagen
4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
4.1.1	Trinkbrunnen für Köln 2. Durchgang			3100/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 135 KB Anlage1 - Zwölf Trinkbrunnen für Köln 1 MB Anlage 3 Bürgeranregung Trinkbrunnen mit Vernebelungsanlage 202 KB Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 17.12.2018 3100-2018 132 KB Anlage 5 Vorabauszug BV 9 vom 21.01.2019 117 KB Anlage 6, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 120 KB Anlage 7, Auszug Beschlussprotokoll BV6 vom 24.01.2019 16 KB Anlage 8, Auszug Beschlussprotokoll BV 4 vom 28.01.2019 115 KB Anlage 9, Auszug Beschlussprotokoll AUG TOP 4.1.1 Trinkbrunnen 115 KB Anlage10, Auszug aus der BV 3 vom 04.02.2019 115 KB Anlage 11, Auszug aus der BV 5 vom 31.01.2019 117 KB Anlage 12, Auszug aus der BV 8 vom 07.02.2019 118 KB Anlage 13, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 07.02.2019 117 KB Anlage 14, Auszug Finanzausschuss 11.02.19 116 KB
	Zusatz:	Als weitere Anlagen wurden Auszüge aus den Beschlussprotokollen der BV Mülheim, der BV Porz und der BV Chorweiler zugestellt und im Ratsinfo eingestellt und aus dem Beschlussprotokoll der BV Ehrenfeld als Tischvorlage umgedruckt.
	Beschluss:	mit Änderungen empfohlen
4.1.2	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"			3777/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 233 KB Anlage 0 ISEK Porz-Ost Finkenberg Gremberghoven und Eil 100 KB Anlage 1 ISEK Porz Fink Eil 8 MB Anlage 2 Kostenübersicht 21 KB Anlage 3, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 359 KB Anlage 4 Vorab-Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 24.01.2019 342 KB Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll AUG TOP 4.1.2 Starke Veedel Porz 354 KB Anlage 6, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019 257 KB Anlage 7, Auszug Gesundheitsausschuss vom 05.02.2019 357 KB
	Zusatz:	Am 17.12.2018 zurückgestellt. Als weitere Anlagen wurden Auszüge aus den Beschlussprotokollen der BV Porz vom 22.01. und dem SoSe vom 24.01.2019 als Tischvorlage umgedruckt und im Ratsinfo eingestellt.
	Beschluss:	mit Änderungen empfohlen
4.1.3	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück"			3789/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 233 KB Anlage 0 Ostheim und Neubrück 100 KB Anlage 1 ISEK Ostheim Neubrück mit Maßgaben 6 MB Anlage 2 Kostenübersicht Ostheim Neubrück mit Maßgaben 161 KB Anlage 3 Auszug aus der BV 8 vom 07.02.2019 202 KB
	Zusatz:	Am 17.12.2018 zurückgestellt.
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
4.1.4	Vertrag über die Erbringung technischer Dienste für die Stadt Köln			3701/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 150 KB Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung AWB Technischer Vertrag 4 KB Anlage Vertrag Reinschrift 46 KB Anlage Vertrag synoptisch 137 KB Anlage 1 Leistungsverzeichnis 25 KB Anlage 2 Entgelte 16 KB Anlage 3 Bestimmungen zur Durchführung der Fahrschulleistungen 9 KB Anhang 1 Workflow 20181030 zu § Abs. 2 113 KB Anhang 2 Musterhafter Kostenvoranschlag zu Ziff. 3.1 der Anlage 1 19 KB Anhang 3 Musterhafter Zustandsbericht zu Ziff. 3.4 der Anlage 1 19 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
4.1.5	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Änderung Abwassersatzung			3947/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 122 KB Anlage 1 Änderung Abwassersatzung Satzungstext 58 KB Anlage 2 Änderung Abwassersatzung Begründung 102 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
4.1.6 Nachtrag: 21.01.2019 *	Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln			0149/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 154 KB Anlage 1 (Gutachten Sportentwicklungsplanung Köln Endfassung) 28 MB Anlage zu Punkt 1.1 (Ergebnisse der Auftaktveranstaltung - Bevölkerung und Initiativen) 1 MB Anlage zu Punkt 1.2 (Ergebnisse der Auftaktveranstaltung - Vorschläge der Bevölkerung zu Bewegungs- und Sportbezogenen Maßnahmen) 428 KB Anlage 2 (Anlagenverzeichnis zum Sportentwicklungsplan für die Stadt Köln) 500 KB Anlage zu Punkt 2.1 (Ergebnispräsentation Januar 2018 - Langversion) 2 MB Anlage zu Punkt 2.1.1 (Auswertung Schulen) 410 KB Anlage zu Punkt 2.1.2 (Auswertung Kindertagesstätten) 2 MB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3)) 0 132 KB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))1 1 MB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))2 905 KB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))3 2 MB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))4 2 MB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))5 849 KB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))6 1 MB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))7 2 MB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))8 3 MB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))9 1 MB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))10 881 KB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))11 1 MB Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))12 1 MB Anlage zu Punkt 2.3 (Mängelliste Sportstätten aus Nutzersicht) 42 KB Anlage zu Punkt 2.3 (Mängelliste Sportstätten aus Nutzersicht)1 37 KB Anlage zu Punkt 2.3 (Mängelliste Sportstätten aus Nutzersicht)2 76 KB Anlage zu Punkt 2.4 (Ansätze zur Verbesserung der Verwaltung aus Sicht der Vereine und Bevölkerung) 565 KB Anlage zu Punkt 3.1 (Arbeitspapier zur Sportförderung im Rahmen der Sportentwicklungsplanung Stadt Köln) 169 KB Anlage zu Punkt 3.2 (Werkzeug zur Optimierung der Sportstättenbelegung) 66 KB Anlage 4, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019 222 KB Anlage 5, Auszug Sportausschuss vom 31.01.2019 134 KB Anlage 6 , Auszug BV 3 vom 11.03.2019 18 KB Anlage 7, Auszug BV 4 vom 18.03.2019 22 KB Anlage 8, Auszug BV 1 vom 21.03.2019 18 KB Anlage 9, Auszug BV2 vom 25.03.2019 20 KB Anlage 10, Auszug BV 9 vom 25.03.2019 17 KB Anlage 11, Auszug BV 7 vom 26.03.2019 22 KB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 21.01.2019
	Beschluss:	zurückgestellt
4.1.7 Nachtrag: 21.01.2019 *	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisieren des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Wichheimer Mühle, Köln-Dellbrück			4169/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 130 KB Anlage 1 Kurzerläuterung der Maßnahme Strunde M1b Wichheimer 670 KB Anlage 2 Verwaltungsratsbeschluss und Beschlussvorlage Verwaltungsrat 1 MB Anlage 3 Vorabauszug BV 9 21.01.2019 17 KB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 21.01.2019 Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Mülheim vom 21.01.2019 zugestellt und im Ratsinfo eingestellt.
	Beschluss:	zurückgestellt
4.1.8 Nachtrag: 24.01.2019 *	KölnKlimaAktiv 2022			3680/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 126 KB Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit 119 KB Anlage 1 KölnKlimaAktiv 2022 1 MB Anlage 2 Auszug Beschlussprotokoll FA vom 11.02.2019 115 KB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 24.01.2019 zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
4.1.9 Nachtrag: 24.01.2019 *	Projekt OptiWohn: Quartiersspezifische Sondierung und Entwicklung innovativer Strategien zur optimierten Nutzung von Wohnflächen - klimafreundliches Wohnen in Köln			2783/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 135 KB Anlage 1 Finanzierung 8 KB
	Zusatz:	zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
4.2.1	European Energy Award: Energiepolitisches Arbeitsprogramm der Stadt Köln			3854/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 128 KB Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung (Auss. Umwelt u.Grün) 16 KB Anlage 2 - eea-Bericht 2017 mit Energiepol_Arbeitsprogramm 23 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5	Mitberatung von Planungsvorlagen
5.1	Parkstadt Süd, Integrierte Planung hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation			1250/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss +++geänderte Fassung+++ 206 KB Anlage 1 20 MB Anlage 2 - Auszug BV Rodenkirchen 09.07.2018 17 KB Anlage 3 5 MB Anlage 4, 9.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 28.01.2019 1250-2018 115 KB Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 29.01.2019 126 KB Anlage 6 Stellungnahme zum Änderungsantrag der BV 2 274 KB
	Zusatz:	Als weitere Anlagen wurden Auszüge aus den Beschlussprotokollen der BV Rodenkirchen vom 28.01. und dem VA vom 29.01.2019 als Tischvor-lage umgedruckt und im Ratsinfo eingestellt.
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
7	Mitteilungen
7.1	Sachstand Grüne Infrastruktur Köln "Vielfalt vernetzen"			4130/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 294 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2	Durchforstungsplanung 2019 zur Pflege des städtischen Waldes			4143/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 19 KB Anlage 1 - Durchforstung Stadtgebiet 10 KB Anlage 2 - Durchforstung Stadtbezirke 39 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.3	Internationale Fachtagung des "European Forum on Urban Forestry 2019" "Urban forests - full of energy" 22. - 24. Mai 219 in Köln			4132/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 116 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.4	Autonomes Zentrum an der Luxemburger Straße 93 - Beantwortung der Anfrage AN/0009/2019			0140/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 121 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.5 Nachtrag: 23.01.2019 *	Umweltschutzpreis der Stadt Köln 2018			0197/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 215 KB
	Zusatz:	zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.6 Nachtrag: 24.01.2019 *	Verbundprojekt i Resilience- soziale Innovation und intelligente Stadtinfrastruktur für die resiliente Stadt der Zukunft			0146/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 123 KB
	Zusatz:	zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
8.1 Nachtrag: 22.01.2019 *	Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung Kalkberg, Sachstand Mündliche Anfrage der RM Frau Stahlhofen aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün 20.11.2018, TOP 7.8			0057/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 21 KB Anlage 1 Baustellenbilder, Kalkberg 4 MB
	Zusatz:	zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.2 Nachtrag: 28.01.2019 *	Umweltbelastung durch Schiffe			4119/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 129 KB Anhang zur Vorlage 4119 679 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
12	Allgemeine Beschlussvorlagen
13	Vergaben
14	Mitberatung von Planungsvorlagen
15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
16	Mitteilungen
16.1 Nachtrag: 29.01.2019 *	E-Tankstellen in Köln
17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
18	Mündliche Anfragen