Sitzung 13.05.2019 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 128 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 310 KB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

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Öffentlicher Teil:
1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
1.1	Tätigkeitsbericht 2018 des Amtes für Gleichstellung von Frauen und Männern			0538/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 16 KB Tätigkeitsbericht 2018 341 KB
	Zusatz:	(zurückgestellt aus der Sitzung vom 25.03.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2	Internationales
3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
3.1 Nachtrag: 08.05.2019 *	Beantwortung der mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Datenschutz bei der Vorlage von Impfausweisen" aus der Sitzung vom 04.02.2019			1587/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 115 KB
	Zusatz:	(zugesetzt am 08.05.2019)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4	Mitteilungen der Verwaltung
4.1	Ergebnisbericht Jugendbefragung			0715/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 243 KB Anlage 1_Ergebnisbericht_Jugendbefragung 5 MB Anlage 2_ Tabellenanhang Gruppenvergleiche 678 KB Anlage 3_Zitatbeispiele 723 KB
	Zusatz:	(die Vorlage wurde allen Ausschussmitgliedern mit Sammelumdruck vom 17.04.2019 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.2	Prüfung der Verbesserung des Informationsangebots über Schwangerschaftsabbrüche auf der städtischen Website			1026/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 31 KB Anlage 613 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.3	Erfahrungsbericht zur Inklusionsvereinbarung 2017			1117/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 17 KB Erfahrungsbericht 2017_AVR 779 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.4	Bürgereingabe zur Kölner Stadtordnung zum Modellsport AZ 02-1600-142/17, Vorlage 2483/2018 Mitteilung über den aktuellen Sachstand			1317/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 121 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.5	Teilnahme der Mitarbeitenden der Stadtverwaltung Köln am Kölner CSD 2019			1450/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 119 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.6 Nachtrag: 08.05.2019 *	Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 23.04.2018 (AN/0629/2018) und Zwischenbericht zum "Zielbild 2020 - Maßnahmen zur Stärkung des städtischen Ordnungsdienstes"			1283/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 249 KB Zwischenbericht Projekt Zielbild 2020 433 KB
	Zusatz:	(zugesetzt am 08.05.2019)
	Beschluss:	zurückgestellt
4.7 Nachtrag: 08.05.2019 *	Prämierung des zentralen BEM-Verfahrens der Stadt Köln durch den Landschaftsverband Rheinland			1535/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 116 KB
	Zusatz:	(zugesetzt am 08.05.2019)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
6	Schriftliche Anfragen
6.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Förderrichtlinien für die Mittel zur Unterstützung und Förderung des Jugendaustausches Köln-Tel Aviv" zur Sitzung vom 12.11.2018			AN/1578/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Anfrage nach § 4 97 KB
	Zusatz:	(zurückgestellt aus den Sitzungen vom 12.11.2018, 10.12.2018, 04.02.2019 und 25.03.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
	Beschluss:	zurückgestellt
	Beantwortung der Anfrage AN/1578/2018 der SPD-Fraktion betreffend "Förderrichtlinien für die Mittel zur Unterstützung und Förderung des Jugendaustausches Köln-Tel Aviv"			1127/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 114 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
6.2	Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Widerspruchsmöglichkeiten zur Weitergabe von Meldedaten durch das Einwohnermeldeamt" zur Sitzung vom 25.03.2019			AN/0397/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Bunt Anfrage nach § 4 144 KB
	Zusatz:	(zurückgestellt aus der Sitzung vom 25.03.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
	Beantwortung der Anfrage AN/0397/2019 der Gruppe BUNT betreffend "Widerspruchsmöglichkeiten zur Weitergabe von Meldedaten durch das Einwohnermeldeamt"			1415/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 219 KB Merkblatt_Widerspruch 69 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.3	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erweiterung der "Sag´s-uns-App" der Stadt Köln um zwei Kategorien"			AN/0416/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Grüne Anfrage nach § 4 134 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
6.4 Nachtrag: 08.05.2019 *	Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend "Das Kölner Taxigewerbe und Uber"			AN/0648/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 119 KB
	Zusatz:	(zugesetzt am 08.05.2019)
	Beschluss:	zurückgestellt
7	Mündliche Anfragen
7.1	Mündliche Anfrage betreffend "PFC-haltiger Löschschaum"
7.2	Mündliche Anfrage betreffend "Freiwillige Feuerwehr Kalk"
7.3	Mündliche Anfrage betreffend "Kameras mit Mikrofoneinrichtungen in U-Bahnen"
7.4	Mündliche Anfrage betreffend "Nutzungskonflikt Außengastronomie und Barrierefreiheit"
7.5	Mündliche Anfrage betreffend "Autofahrten bei Hochzeitsfeiern"
8	Anträge
8.1	Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Führerscheinumtausch online ermöglichen"			AN/0581/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (SPD) 85 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
8.2 Nachtrag: 13.05.2019 *	Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen – Stadtbezirk Lindenthal: 31. Stadtteilfest „Lindenthaler Flair“"			AN/0691/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU) 195 KB
	Zusatz:	(zugesetzt am 13.05.2019) Die Unterlagen werden Ihnen als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9	Platzvergaben
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten			3817/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 146 KB Anlage 1 44 KB Anlage 2 Satzungsänderung 175 KB Anlage 3 Vorab-Auszug aus Niederschrift WiA 21.03.2019 22 KB
	Zusatz:	(zurückgestellt aus der Sitzung vom 25.03.2019; die Beschlussvorlage sowie die Anlage 2 wurden bzgl, des Datums des Inkrafttretens geändert und die Anlage 1 durch eine Neufassung ersetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.2	Bewerbung der Stadt Köln für die Austragung des NRW-Tages 2020			0386/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 234 KB Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit 36 KB Anlage 1 Projektkalkualtion NRW-Tag 2020 46 KB Anlage 2 NRW Tag Kenntnisnahme RPA 115 KB Anlage 3, Auszug BV 1 vom 09.05.2019 15 KB Anlage 4 Vorabauszug Finanzausschuss 20.05.2019 16 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
10.3	Genehmigung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2019			1254/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 142 KB Anlage 1_ Übersicht Veranstaltungen 2019 22 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.4	Bedarfsfeststellung zur weiteren Sicherstellung des Luftrettungsdienstes mit dem Intensivtransporthubschrauber (ITH) Christoph Rheinland			3110/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 154 KB Anlage 1 - Bedarfsprüfung Rechnungsprüfungsamt 26.02.2018 150 KB Anlage 2 - Bedarfsprüfung Rechgnungsprüfungsamt 24.10.2018 249 KB Anlage 3 - Bedarfsprügung Rechnungsprüfungsamt 21.09.2018 456 KB Anlage 4 - Auszug aus dem Gesundheitsausschuss vom 19.03.2019 116 KB Anlage 5 - Vorabauszug Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales 152 KB Anlage 6 - Auszug FA 01-04-2019 zu 3110-2018 115 KB Anlage 7 - Auszug Rechnungsprüfungsausschuss vom 02.04.2019 116 KB Anlage 8 - Auszug Rat 04.04.19 114 KB Anlage 9 - Änderung des Beschlussvorschlags 108 KB Anlage 10, Auszug FA 08-07-2019 - 109 KB
	Zusatz:	(Beschlussfassung zu Punkt 2 wurde in der Sitzung vom 25.03.2019 vertagt; in der Sitzung am 13.05.2019 Beschlussfassung somit nur zu Ziffer 2; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.5	Bedarfsfeststellung über die Beschaffung eines Einsatzleitwagens und zwei Multifunktionsfahrzeugen			1334/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 204 KB Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (AUG) 16 KB Bedarfsanerkennung 14 für ELW 105 KB Beschluss HA für ELW 1 MB Bedarfsanerkennung 14 für MFZ 116 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.6	Beteiligungsrechte des Integrationsrates hier: Anregung zur Änderung der Hauptsatzung			3576/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 220 KB Anlage 1: Antrag zu Beteiligungsrechten des Integrationsrates 258 KB Anlage 2: Auszug Beschlussprotokoll Integrationsrat 29.10.2018 113 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.7 Nachtrag: 10.05.2019 *	Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln			1330/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 125 KB Anlage 1 - Satzungstext und Gebührentarif 153 KB Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung 2018 für den Rettungsdienst 241 KB Anlage 2 Anhang A (Rettungsmittel-Vorhaltung 2018) 45 KB Anlage 2 Anhang B (Kalkulation 2018) 24 KB Anlage 2 Anhang C (Einsatzzahlen 2007 - 2018) 205 KB Anlage 2 Anhang D (Gebührentarif 2018) 184 KB Anlage 2 Anhang E (Auswärtskilometer 2018) 183 KB
	Zusatz:	(zugesetzt am 10.05.2019; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
13	Mitteilungen der Verwaltung
13.1	Wettbüro in der Kalk-Mülheimer Straße, Köln-Kalk
14	Schriftliche Anfragen
15	Mündliche Anfragen
15.1	Übernahme von Personal der Unternehmen Kaufhof und Ford
16	Anträge
17	Allgemeine Vorlagen
17.1	Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Dienstleistungen „Videodolmetschen" für den allgemeinen Bedarf
17.2	Prüfung 11/04-Zentrales Raummanagement
17.3	Prüfbericht Versteigerung von Kraftfahrzeugen bei 20 - Kämmerei über die Internetplattform "Zoll-Auktion"
17.4	Prüfung Doppeleinträge von Sozialleistungsbeziehenden im Zentralregister bei 50 - Amt für Soziales, Arbeit und Senioren
17.5	Mietvertragsverlängerung der Kindertageseinrichtung Alter Mühlenweg 52-54
17.6	Neubeschaffung von 15 Hybrid-Fahrzeugen und Ersatzbeschaffung von 7 Hybrid-Fahrzeugen
17.7	Versorgungsvertrag zur Lieferung von Arzneimitteln für den Rettungsdienst der Stadt Köln (Vierjahres-Rahmenvertrag 2019 - 2023)
17.8	Feststellungsbeschluss
17.9	Mietvertragsverlängerung der Kindertageseinrichtung Friesenstraße 28