Sitzung 31.10.2019 Stadtentwicklungsausschuss

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 137 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 360 KB
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Öffentlicher Teil:
Nachtrag: 22.10.2019 *	Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners
1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
1.1	Beantwortung der Anfrage des RM Frau De Bellis aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss vom 04.07.2019 betr. mündliche Anfrage, TOP 18.1 Umgestaltung Plätze			3418/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 17 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
1.2	Institut der deutschen Wirtschaft: "Köln hat Probleme auf Wohnungsmarkt verschlafen" hier: Beantwortung der Anfrage AN/1149/2019 der FDP – Fraktion zu TOP 2.2.1 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 19.09.2019			3384/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 231 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
1.3 Nachtrag: 23.10.2019 *	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.09.2019 betr. "Neugestaltung Tunnel Johannisstraße – wie ist der Sachstand?" (AN/1245/2019)			3630/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 218 KB
	Zusatz:	-zugesetzt-
	Beschluss:	Kenntnis genommen
1.4 Nachtrag: 24.10.2019 *	Mündliche Anfrage von RM Sterck zur Baulücke Richard-Wagner-Str.			3479/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 17 KB
	Zusatz:	-zugesetzt-
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2	Schriftliche Anfragen
2.1	Offene Anfragen
2.1.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Entwicklung des Siemens-Geländes an der Franz-Geuer-Straße"			AN/1246/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Anfrage nach § 4 105 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 31.10.2019 *	Beantwortung der Verwaltung			3793/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 22 KB
	Zusatz:	-zugesetzt- Tischvorlage
	Beschluss:	zurückgestellt
2.2	Aktuelle Anfragen
2.2.1 Nachtrag: 22.10.2019 *	Anfrage der Freien Wähler Köln betreffend "Status Förderprojekt 'Grün hoch 3; Dächer, Fassaden, Höfe'"			AN/1422/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Freie Wähler Anfrage nach § 4 44 KB
	Zusatz:	-zugesetzt-
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 29.10.2019 *	Beantwortung der Verwaltung			3693/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 120 KB
	Zusatz:	-zugesetzt- Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.2.2 Nachtrag: 22.10.2019 *	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Leerstehende Wohnungen im 'Nachtigallenhof' in Wahn"			AN/1428/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Anfrage nach § 4 189 KB
	Zusatz:	-zugesetzt-
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 30.10.2019 *	Beantwortung der Verwaltung			3750/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 20 KB
	Zusatz:	-zugesetzt- Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.2.3 Nachtrag: 23.10.2019 *	Anfrage der Freien Wähler Köln betreffend "Wie können Verwaltung und Ausschussvorsitzender die Veröffentlichung der Niederschriften beschleunigen?"			AN/1436/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Freie Wähler Anfrage nach § 4 43 KB
	Zusatz:	-zugesetzt-
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 30.10.2019 *	Beantwortung der Verwaltung			3775/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 112 KB
	Zusatz:	-zugesetzt- Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.2.4 Nachtrag: 28.10.2019 *	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040 – welche Konsequenzen folgen daraus?"			AN/1472/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Anfrage nach § 4 240 KB
	Zusatz:	-zugesetzt- Tischvorlage
3	Anträge
4	Stadtplanung - Projekte
4.1	Regionale Kooperation: Projekte
4.2	Umsetzung Masterplan
4.2.1	219. Änderung des Flächennutzungsplanes Arbeitstitel: "Parkstadt Süd" in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal Anhörung der Bezirksvertretung BV 2 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur 219. Flächennutzungsplanänderung, Erweiterung des Änderungsbereiches			2544/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 127 KB Anlage 1a 5 MB Anlage 1b 2 MB Anlage 2 2 MB Anlage 3 2 MB Anlage 4 288 KB Anlage 5 286 KB Anlage 6 Auszug BV 2 122 KB Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung 111 KB Anlage 8 2 MB Anlage 9 Beschluss StEA 05.12.2019 119 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5	Allgemeine Vorlagen
6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
6.1	Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld, Grundstück der Wohnungsbauoffensive Bewertungskriterien der Konzeptausschreibung			1136/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 127 KB Anlage 1 Flurkarte 793 KB Anlage 2, Lageplan, Verw.23 und 46 283 KB Anlage 3 Standort 2 MB Anlage 4 Luftbild 1 MB Anlage 6 Auszug BA Bühnen 38 KB Anlage 7 Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 31.10.2019 81 KB Anlage 5 Konzept 55 KB
	Zusatz:	Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Änderungsantrag der SPD-Fraktion			AN/1267/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Änderungsantrag nach § 13 118 KB
	Zusatz:	Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
Nachtrag: 04.11.2019 *	Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion			AN/1501/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 120 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.2	Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere			1851/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 248 KB Anlage 1 Kriterienkatalog inklusive Quartiere 6 MB
	Zusatz:	Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
6.3	Werkstattverfahren Hallen Kalk Hier: Integrierter Plan als Grundlage der weiteren Bearbeitung			2646/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 145 KB Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit 60 KB Anlage 1 Übersichtsplan 8 MB Anlage 2 Integrierter Plan 127 KB Anlage 3 Städtebaulicher Entwurf 278 KB Anlage 4 Umgang Anregungen Werkstattgespräch 2 391 KB Anlage 5 Dokumentation Werkstattgespräch 1 + 2 9 MB
	Zusatz:	Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Änderungsantrag der Ratsgruppe GUT			AN/1274/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GUT Änderungsantrag nach § 13 313 KB
	Zusatz:	Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
Nachtrag: 31.10.2019 *	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke			AN/1500/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Änderungsantrag nach § 13 85 KB
	Zusatz:	-zugesetzt- Tischvorlage
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
6.4	Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen) Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Kölner Innenstadt			2653/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 134 KB Anlage 0 5 KB Anlage 1 Satzung Severinsviertel 5 MB Anlage 2 Endbericht vertiefte sozialräumliche Untersuchung 5 MB Anlage 3 Vorabauszug BV 1 vom 10.10.2019 118 KB Anlage 4, Vorabauszug Liegenschaftsausschuss 29.10.2019 27 KB
	Zusatz:	2. Durchgang
	Beschluss:	zurückgestellt
6.5	Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"; aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.)			0461/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung - Neufassung 140 KB Beschlussvorlage Rat (überholte Fassung - Version bis BV 9 04.11.2019) 141 KB Anlage 1_Übersichtsplan 2 MB Anlage 2_Luftbild 3 MB Anlage 3_Übersicht Bestand 909 KB Anlage 4_Workshops 3 MB Anlage 5_Konzeptidee 764 KB Anlage 6 Planung A3 3 MB Anlage 7 Beschlüsse 496 KB Anlage 8 Stellungnahme zur Rechnungsprüfung 820 KB Anlage 9, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 31.10.2019 17 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
6.6	Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt			2758/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 31 KB Anlage 1- Lageplan_VE-Variante-A 3 MB Anlage 2- Lageplan_VE-Variante-B 3 MB Anlage 3 - Bestandsplan 3 MB Anlage 4 - Umgestaltung-Tunissstr.-Maßnahmenübersichtsplan 261 KB Anlage 5 - Lageplan RVKI 2 MB Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 120 KB Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung 103 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
6.7	Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt			2887/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 298 KB Anlage Modul 3 Teil1 29 MB Anlage 1 Modul 3 Teil2 29 MB Anlage 2 - Beschluss StEA 31.10.2019 105 KB Anlage 3 - Vorab-Auszug WiA 21.11.2019 104 KB Anlage 4 - Auszug Liegenschaftsausschuss 15.11.2019 109 KB Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 122 KB Anlage 6 - Auszug aus der BV Nippes vom 05.12.2019 105 KB Anlage 7 - Auszug Beschlussprotokoll BV Porz vom 10.12.2019 107 KB Anlage 8 - Entfallene Optionsflächen 6 MB Anlage 10, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 20.01.2020 2887-2019 und AN-1496-2019 214 KB Anlage 11 Vorabauszug Wirtschaftsausschuss 16.01.2020 103 KB Anlage 12, Auszug BV Kalk 23.01.2020 TOP 8.2 129 KB Anlage13_BeratungBezirksvertretungen 13 MB Anlage14_ErweiterteFlächensuche 3 MB Anlage15_Lesehilfe 402 KB Anlage 16, BV 7 Porz TOP 7.5, 30.01.2020 221 KB Anlage 17, Auszug aus dem Beschlussprotokoll 9.2.1 Regionalplan BV 9 40 KB Anlage 18, Auszug BV 3, 03.02.2020 123 KB Anlage 19, Auszug BV 6 vom 23.01.20202 216 KB Anlage 20, Auszug Beschlussprotokoll StEA 16.06.2020 214 KB Anlage 21, Auszug Niederschrift AuB 23.06.2020 (003) 17 KB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 02.10.2019
	Beschluss:	im ersten Durchgang verwiesen
Nachtrag: 31.10.2019 *	Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion			AN/1496/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Änderungsantrag nach § 13 204 KB SPD Änderungsantrag nach § 13 - Version Stadtentwicklungsausschuss 31.10.2019 199 KB
	Zusatz:	-zugesetzt- Tischvorlage
	Beschluss:	im ersten Durchgang verwiesen
7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
9.1	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Simonskaul" in Köln-Weidenpesch Stellungnahme der Bezirksvertretung Nippes zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über den geänderten Geltungsbereich und über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)			2736/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 155 KB Anlage 1 Geänderter Bebauungsplan 663 KB Anlage 1a Bisheriger Bebauungsplan 661 KB Anlage 2 Siegerentwurf 607 KB Anlage 3 Bekanntmachung 884 KB Anlage 4 Niederschrift Abendveranstaltung 118 KB Anlage 5 Stellungnahmen FÖB 337 KB Anlage 6 Stellungnahmen außerhalb FÖB 86 KB Anlage 7 Stellungnahmen TÖB 151 KB Anlage 8 Stellungnahme der Verwaltung 744 KB Anlage 9 Entwässerung 352 KB Anlage 10 Fahrradwege 317 KB Anlage 11 Versiegelung 234 KB ANLAGE 12 Stellungnahme zu BV-Beschluss 84 KB
	Zusatz:	Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
	Beschluss:	geändert beschlossen
10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
10.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: Weinsbergstraße/Innere Kanalstraße in Köln-Ehrenfeld			1745/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 125 KB Anlage 1 419 KB Anlage 2 Entwicklungsstudie 14 MB Anlage 3 Erläuterungstext 268 KB Anlage 5 Ergebnis StEA 04.07.2019 116 KB Anlage 4 Ergebnis BV 4 222 KB
	Zusatz:	Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. -zurückgezogen-
	Beschluss:	zurückgestellt
10.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Hallen Kalk"			2643/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 127 KB Anlage 1 Geltungsbereich 2 MB Anlage 2 Bestehender Bebauungsplan 743 KB Anlage 3 Ausschnitt aus dem Flächennutzungsplan 764 KB Anlage 4 Integrierter Plan 3 MB Anlage 5 Begründung des städtebaulichen Planungskonzeptes 326 KB
	Zusatz:	Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 31.10.2019 *	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke			AN/1497/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Änderungsantrag nach § 13 86 KB
	Zusatz:	-zugesetzt- Tischvorlage
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
11.1	Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan) Arbeitstitel: Melatengürtel/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld			2729/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 118 KB Anlage 1 Geltungsbereich 432 KB Anlage 2 Beschluss BV 4 114 KB
	Zusatz:	Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
	Beschluss:	geändert beschlossen
12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
12.1	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74455/02 Arbeitstitel: Ostmerheimer Straße in Köln Merheim			3059/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 123 KB Anlage 1 Geltungsbereich 507 KB Anlage 2 Satzungsbegründung 377 KB Anlage 3 textliche Festsetzungen 520 KB Anlage 4 B-Plan 2 MB Anlage 5 VEP 3 MB Anlage 6 Niederschrift FOEB 106 KB Anlage 7 FÖB Anregungen 201 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
14	Aufhebung von Bebauungsplänen
15	Sonstige Satzungen
15.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 71376/03 Arbeitstitel: Innenentwicklung Heidelweg in Köln-Sürth			0396/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 129 KB Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit 101 KB Anlage 1 - Geltungsbereich 473 KB Anlage 2 - Niederschrift über die frühzeitige Öffentl. 2 MB Anlage 3 - Darstellung Bewertung Stellungnahmen frühzeitige Öffentl. 335 KB Anlage 4 - Darstellung Bewertung TÖB 153 KB Anlage 5 - Fristgerechte Stellungnahmen Offenlage 471 KB Anlage 6 - Nicht fristgerechte Stellungnahmen Offenlage 290 KB Anlage 7 - Begründung 292 KB Anlage 8 - Textliche Festsetzungen 118 KB Anlage 9 - Ausschnitt Bebauungsplan 1 MB Anlage 10 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 01.07.2019 105 KB Anlage 11 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 04.07.2019 116 KB Anlage 12 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 vom 07.10.2019 112 KB Anlage 13 - Stellungnahme 350 KB Anlage 14 - Geltungsbereich und Luftbild 2 MB Anlage 15 - Städtebauliches Planungskonzept (Variante 2) 1 MB
	Zusatz:	Die Angelegenheit muss wegen der geänderten Beschlussempfehlung der Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) erneut behandelt werden.
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
15.2	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz - Ensen Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße			3291/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 123 KB Anlage 1 636 KB Anlage 2 143 KB Anlage 2.1 Anlage Satzung 636 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
17	Mitteilungen
17.1	Erneute Offenlage nach § 4 Abs. 3 i.v.m. § 3 Abs. 2 BauGB vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 7440/02 Arbeitstitel: Rather See in Köln-Rath/Heumar			2976/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 19 KB Anlage 1 Übersichtsplan 865 KB Anlage 2 Begründung korr 3 MB zu Anlage 2 *URKUNDE* 3 MB Anlage 3 TF Änderungen erneute Offenlage korr 389 KB Anlage 4 VBP 1 MB Anlage 5 VEP 690 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
17.2	Beantwortung der SPD Anfrage AN/1057/2019 zum Ausbau Godorfer Hafen			3027/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 156 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
17.3	Studentisches Wohnen am Justizzentrum			3351/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 117 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
17.4	Bericht "Wohnen in Köln" Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2018, Ausblick 2019			3513/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 117 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
17.5	Kölner Stadtmodell hier: Sachstand 2019			3436/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 20 KB Anlage 1 Übersicht Modellplatten 1 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
17.6	Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2018			1867/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 221 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
17.7	Parken der Reisebusse am linken Rheinufer/Logistikkonzept Rheinufer; hier: Mündliche Nachfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 19.09.2019, TOP 18.1 und Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 12.09.2019, TOP 1.3			3435/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 114 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
17.8	215. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: Universitätsklinik zu Köln, Baufeld West in Köln-Lindenthal hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 BauGB			2458/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 24 KB Anlage 1 1 MB Anlage 2 893 KB Anlage 3 905 KB Anlage 4 Begründung 753 KB zu Anlage 4 *URKUNDE* 754 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
17.9 Nachtrag: 22.10.2019 *	"Wohnungen bleiben Wohnungen - Wohnraumschutzsatzung verlängern, verschärfen und durchsetzen" 2. Quartalsbericht 2019			3043/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 25 KB Anlage Berichterstattung 2. Quartal 190 KB
	Zusatz:	-zugesetzt-
	Beschluss:	Kenntnis genommen
17.10 Nachtrag: 23.10.2019 *	Sachstand Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"			3628/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 217 KB
	Zusatz:	-zugesetzt-
	Beschluss:	Kenntnis genommen
17.11 Nachtrag: 25.10.2019 *	Sachstandsbericht: Regionale Zusammenarbeit der StadtUmland-Verbünde (S.U.N. und K&RN), regionalbedeutsame Strategiekonzepte (Agglomerationskonzept) und regionale Zukunftsthemen (Strukturwandel/Rheinisches Revier)			3699/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 261 KB
	Zusatz:	-zugesetzt-
	Beschluss:	Kenntnis genommen
17.12 Nachtrag: 30.10.2019 *	Aktuelle Rechtsprechung zu "Airbnb"			3722/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 117 KB Anlage ,,Airbnb muss Identität von Gastgebern nicht generell preisgeben" 50 KB
	Zusatz:	-zugesetzt- Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
18	Mündliche Anfragen
19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
21	Schriftliche Anfragen
22	Anträge
23	Stadtplanung - Projekte
24	Gestaltungsbeirat
24.1 Nachtrag: 22.10.2019 *	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 24.09.2019
25	Sonstige Vorlagen
25.1	Baulücke Richard-Wagner-Str. 6 – 10 (Innenstadt)
Nachtrag: 29.10.2019 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion
26	Mitteilungen
27	Mündliche Anfragen