Sitzung 26.03.2020 Rat

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung Rat 146 KB
	Tagesordnung Rat 235 KB
	Tagesordnung Rat - Version Umdruck - 235 KB
	Öffentliche Bekanntmachung 219 KB
	Bekanntmachung geänderter Sitzungsort 198 KB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

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Öffentlicher Teil:
1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
1.1 Nachtrag: 26.03.2020 *	Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP, der Gruppe GUT und von RM Gerlach und RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Aktuelle Stunde zur Kölner Situation der Übertragung von SARS-CoV-2"			AN/0437/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 5 (Linke) 144 KB Resolution - Beendigung Aktuelle Stunde 11 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
2.1 Nachtrag: 26.03.2020 *	Annahme einer Schenkung der Bethe-Stiftung			0973/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 17 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3.1.1	Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und FDP betreffend "Konzept für die Höhenentwicklung zukünftiger Bauvorhaben für den Bereich der „Inneren Stadt“"			AN/0384/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (CDU) 126 KB
	Beschluss:	verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
3.1.2	Antrag der Gruppe GUT betreffend "Kommunalwahl NRW verschieben – Appell an Landesregierung"			AN/0423/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GUT Antrag nach § 3 305 KB
	Beschluss:	verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
3.1.3	Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe GUT betreffend "Umgang mit rechtsextremen Parteien im Kölner Rat"			AN/0223/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD) 157 KB
	Beschluss:	verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Nachtrag: 25.03.2020 *	Änderungsantrag der AfD-Fraktion			AN/0431/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Änderungsantrag nach § 13 217 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
3.1.4	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Kitas kostenfrei - Echte Bildungsgerechtigkeit schaffen!"			AN/0363/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Antrag nach § 3 196 KB
	Beschluss:	verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
3.1.5	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Ferienwohnungen regulieren – Anzeige- und Registrierungspflicht einführen – Verstöße sanktionierbar machen!"			AN/0421/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Antrag nach § 3 316 KB
	Beschluss:	verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4.1	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Gewalt gegen Mitarbeiter der Stadt, Krankenstand und Präventionsmaßnahmen"			AN/0200/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Anfrage nach § 4 228 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 24.03.2020 *	Antwort der Verwaltung vom 23.03.2020			0388/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 377 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.2	Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Geflüchtete aus griechischen Auffanglagern aufnehmen!"			AN/0357/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GUT Anfrage nach § 4 241 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 25.03.2020 *	Antwort der Verwaltung vom 25.03.2020			0867/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 214 KB Anlagen 1-3 417 KB Anlage 4 439 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.3	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Kölner Wohnraumnot: Wohnungslose Menschen dürfen nicht länger im Regen stehen"			AN/0392/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Anfrage nach § 4 201 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 25.03.2020 *	Antwort der Verwaltung vom 25.03.2020			0912/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 299 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.4	Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Corona-Pandemie erschwert Kommunalwahl-Vorbereitungen"			AN/0424/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GUT Anfrage nach § 4 236 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 26.03.2020 *	Antwort der Verwaltung vom 26.03.2020			0914/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 206 KB 200319_Erlass_Auswirkungen_Corona-Krise 223 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Sache ist erledigt
5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
6	Ortsrecht
6.1	Satzungen
6.1.1	Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'Otto und Langen-Quartier' in Köln-Mülheim nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch			0095/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 127 KB Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung 6 KB Anlage 1 Satzung Vorkaufsrecht 260 KB Anlage 2 Vorabauszug Liegenschaftsausschuss 10.03.2020 22 KB Anlage 3 Dringlichkeitsentscheidung BV 9 43 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.1.2	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung			0512/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 132 KB Anlage 1 Änderungssatzung 2020 105 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
6.2.1	Elternbeitragssatzung für die Kindertagesbetreuung ab 01.08.2020			0558/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 129 KB Anlage 1 Satzung 52 KB Anlage 2 Synopse 14 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 24.03.2020 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion			AN/0430/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Änderungsantrag nach § 13 198 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
Nachtrag: 26.03.2020 *	Änderungsantrag der FDP-Fraktion			AN/0440/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Änderungsantrag nach § 13 39 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
6.2.2	Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln			4454/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 285 KB Anlage 1 - Neufassung der Entgelt- und Honorarordnung Museumsdienst 148 KB Anlage 2 - Gegenüberstellung der bisherigen und neuen Fassung (Synopse) 210 KB Anlage 3 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss Kunst und Kultur zu 4454_2019 33 KB Anlage 4 - Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 4454_2019 260 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
6.4	Sonstige städtische Regelungen
6.4.1	Änderung der Anlage 4 (Förderungshöhe) der Richtlinie für die Anerkennung und Förderung der Interkulturellen Zentren			0237/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 311 KB Anlage 1 (geänderte Anlage 4 der Richtlinie für die Anerkennung der Interkulturellen Zentren (Förderungshöhe) 98 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.4.2	Geschäftsanweisung für das Finanzwesen der Stadt Köln			0638/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 133 KB Anlage 1 GAFin Reinschrift 2020 635 KB Anlage 2 GAFin-Änderungsübersicht 2020 10 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.4.3	Ergänzung der Richtlinie der Stadt Köln zur Förderung nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW aus 2012, zuletzt geändert durch Beschluss 1027/2019 vom 26.09.2019			0354/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 120 KB Anlage- 1 Richtlinie § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW 222 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.4.4	Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln			2476/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 133 KB Anlage 1: Neufassung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln 220 KB Anlage 2: Übersicht über die Änderungen der Geschäftsordnung (Synopse) 420 KB Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.11.2019 2476-2019 294 KB Anlage 4, Auszug BV (7) Porz vom 05.11.2019 210 KB Anlage 5, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 04.11.2019 110 KB Anlage 6, Auszug BV 6 vom 14.11.2019 17 KB Anlage 7: Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Überholt 303 KB Anlage 8, Auszug BV Kalk 28.11.2019 TOP 8.2.1 22 KB Anlage 9, Auszug aus der BV Nippes vom 05.12.2019 16 KB Anlage 10, Auszug BV Mülheim vom 09.12.2019 116 KB Anlage 11, Auszug BV Ehrenfeld 09.12.2019 123 KB Anlage 12: Aktuelle Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen und aktualisierter Beschlussvorschlag 315 KB Anlage 13 Vorabauszug BV 1 30.01.2020 120 KB Anlage 14: Aktuelle Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen und aktualisierter Beschlussvorschlag 314 KB
	Zusatz:	zurückgestellt
	Beschluss:	zurückgestellt
7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
7.1.1 Nachtrag: 19.03.2020 *	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2019 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2019			0244/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates 21 KB Anlage 1 zur Vorlage 0244-2020 580 KB Anlage 2 zur Vorlage 0244-2020 553 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.1.2 Nachtrag: 19.03.2020 *	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2020 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21			0245/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates 21 KB Anlage 1 zur Vorlage 0245-2020 541 KB Anlage 2 zur Vorlage 0245-2020 551 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
7.2.1	Neugestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Eythstraße in Köln-Kalk hier: Kostenerhöhung			0632/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates 121 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Überplanmäßige Aufwendungen
8.1	Überplanmäßiger Aufwand			0489/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 125 KB
9	Außerplanmäßige Aufwendungen
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	Erweiterter Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung der Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatz hier: Herstellung der Barrierefreiheit für die Stadtbahnlinien 16 und 18			0330/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 155 KB Anlage 1 - gestalterische Machbarkeitsstudie 295 KB Anlage 2 - Lageplan Seitenbahnsteige 379 KB Anlage 3 - Lageplan Mittelbahnsteig 639 KB Anlage 4 - Übersichtskarte 181 KB Anlage 5 - Bedarfsanerkennung von Amt 14 389 KB Anlage 6 - ergänzende Stellungnahme zur Bedarfsanerkennung von Amt 69 350 KB Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 115 KB Anlage 8 - ergänzende Stellungnahme zu Sitzung VA 02.12.2019 9 KB Anlage 9 - Auszug BV Innenstadt 30.01.2020 18 KB Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 12.03.2020 119 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.2	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o. Nr., 50765 Köln-Blumenberg, Gemarkung Worringen, Flur 50, Flurstück 1872 tlw.			0413/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 147 KB Anlage 1, Langenbergstr. o. Nr. - Übersichtsplan 1.10000 2 MB Anlage 2, Langenbergstr. o. Nr. - Lageplan 1.2000 1 MB Anlage 3, Langenbergstr. o. Nr. - Schrägluftbild 1.2000 2 MB Anlage 4, Langenbergstr. o. Nr. - Panorama 60 KB Anlage 5, Langenbergstr. o. Nr. - Ansichten 842 KB Anlage 6, Langenbergstr. o. Nr. - Planung Außenraum 416 KB Anlage 7, Langenbergstr. o. Nr. - haushaltsmäßige Auswirkungen 239 KB Anlage 8, Langenbergstr. o. Nr. - Stellungnahme 14 340 KB Anlage 9, Auszug Bauausschuss 02.12.2019 122 KB Anlage 10, Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des BauA vom 02.12.2019 218 KB Anlage 11, Langenbergstr. o. Nr. - Grundrisse 2 MB
	Beschluss:	zurückgestellt
10.3	GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag			0533/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 21 KB Anlage 1 Synopse GAG SG 2020 GV 14 KB Anlage 2 Synopse Satzung 2020 GAG AG 12 KB
	Zusatz:	zurückgestellt
	Beschluss:	zurückgestellt
10.4	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln			2530/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 149 KB Anlage 1 - Lagebericht 2018 454 KB Anlage 2 - Bilanz 2018 8 KB Anlage 3 - Gewinn- und Verlustrechnung 2018 6 KB Anlage 4 - Anhang zum Jahresabschluss 2018 404 KB Anlage 5 - Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers 1006 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.5	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Porz, Gemarkung Urbach, Flur 5, Flurstück 812			2665/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 149 KB Anlage 1, Waldstraße 115 - Übersichtsplan 1.10000 2 MB Anlage 2, Waldstraße 115 - Lageplan 1.2000 2 MB Anlage 3, Waldstraße 115 - Schrägluftbild 1.2000 3 MB Anlage 4, Waldstraße 115 - Panorama 59 KB Anlage 5, Waldstraße 115 - Ansichten 1 272 KB Anlage 5a, Waldstraße 115 - Ansichten 2 274 KB Anlage 6, Waldstraße 115 - Planung Außenraum 2 MB Anlage 7, Waldstraße 115 - Haushaltsmäßige Auswirkungen 380 KB Anlage 8, Prüfung RPA 411 KB Anlage 9, Auszug Bauausschuss 28.10.2019 20 KB Anlage 10, Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des BauA am 28.10.2019 277 KB Anlage 11, Auszug Bauausschuss 02.12.2019 145 KB Anlage 12, Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des BauA vom 02.12.2019 211 KB Anlage 13, Waldstraße 115 - Grundrisse 836 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
10.6	Wirtschaftsplan 2020 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln			3952/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 303 KB Anlage 1a - Wirtschaftsplan 2020 547 KB Anlage 1b - Zusammenfassung. 27 KB Anlage 2a - Erfolgsplan 20 KB Anlage 2b - Vermögensplan 8 KB Anlage 3 - Ergebnis- und Finanzplanung 2020 bis 2023 8 KB Anlage 4 - Bauinvestitionen 2020 ff 37 KB Anlage 5 - ergänzende Informationen 9 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.7	Verlängerung des Inneren Grüngürtels im Zuge des Projekts Parkstadt-Süd; hier: Vergabe- und Baubeschluss für die Niederlegung der städtischen Aufbauten auf dem Gelände: Bonner Straße 126, ehemaliger Güterbahnhof Bonntor - Aurelis-Gelände -			3795/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 127 KB Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit 175 KB Anlage 1 - Lageplan - Niederlegung A2 - AU 4 2 MB Anlage 2- Das Grüne Band - zukünftige Nutzung der Flächen 2 MB Anlage 3 - 219. Änderung des FNP Parkstadt - Süd - beabsichtigte Darstellung - 344 KB Anlage 4 - Kostenberechnung der Gebäudewirtschaft vom 17.09.2019 163 KB Anlage 5 - Bedarfsanerkennung - Niederlegung AU2 - AU4 Prüfung 14 vom 24.10.2019 324 KB Anlage 6 Änderung der Finanzierung 102 KB Anlage 7 - zusätzliche Anlage Pionierpark und Pionierpfad 388 KB Anlage 8 Auszug Rat 06.02.2020 109 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.8	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2020			0241/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 307 KB Anlage 1 - Kriterien Einstufung 206 KB Anlage_2_Übersicht_Verteilung_Zentrenförderung 145 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.9	Ersatzansprüche der Häfen und Güterverkehr Köln AG - Ausbaustopp Godorfer Hafen			0052/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 210 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.10	Teilnahme an der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ hier: Umsetzung der Förderbausteine 1 – 4			0442/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 265 KB Anlage 1 Prozessverlauf und Konzept zur kommunalen Umsetzung der Landesinitiative 2 MB Anlage 2 Übersicht zur Umsetzung 139 KB Anlage 3 Schaubild zum Prozesskontext und zur flankierenden Struktur 105 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.11	Einrichtung von Fachräumen als Automatisierungslabor im Berufskolleg 17, Eitorfer Str. 18-20, 50679 Köln (Deutz) – Förderprogramm des Landes NRW 'Digitalpakt Schule' – außerplanmäßige Auszahlungen im Teilfinanzplan 0301 Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2020 mit dazugehöriger Freigabe			2687/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 302 KB Anlage 1, Kostenaufstellung 5 KB Anlage 2, Prüfbericht Rechnungsprüfungsamt 133 KB Anlage 3, Abbildung Produktionssystem 101 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.12	Gründung der Film Festival Cologne GmbH			3089/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 140 KB Anlage 1 Gesellschaftsvertrag Film Festival Cologne GmbH 47 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.13	Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung: "Erhöhung des Förderetats für interkulturelle Projekte" sowie "Etatisierung eines Förderbudgets für freie inklusive Kulturarbeit"			0429/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 129 KB Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit 8 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.14	Anpassung der Ermäßigungsregelung für Konzerte des Gürzenich-Orchesters ab der Spielzeit 2020/21			0561/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 209 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.15	Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Anmietung neuer Räume für die Kunst- und Museumsbibliothek			0727/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 208 KB Anlage 1 - Derzeitige Situation der Kunst- und Museumsbibliothek 107 KB Anlage 2 Flächenbedarf der Kunst- und Museumsbibliothek 12 KB Anlage 3 Stellungnahme RPA 154 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.16	Drogenhilfekonzept 2020 der Stadt Köln			3804/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 122 KB Anlage 1 Drogenhilfekonzept der Stadt Köln_2020 759 KB Anlage 2 Vorabauszug Beschlussprotokoll Gesundheitsausschuss vom 28.01.2020 77 KB Anlage 3 Vorabauszug Ausschuss Soziales und Senioren vom 05.03.2020 49 KB Anlage 4 Vorabauszug Gesundheitsausschuss 10.03.2020 54 KB Anlage 5 Beantwortung der Fragen aus dem Gesundheitsausschuss 90 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.17	Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW			0692/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 167 KB Anlage 1 Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch gpaNRW_Gesamtbericht 2019 5 MB Anlage 2 Stellungnahmen der Fachverwaltung 4 MB
	Zusatz:	zurückgestellt
	Beschluss:	zurückgestellt
10.18	Ächtung des N*Wortes			0743/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 198 KB Anlage 1Herr Abeke - Antrag zur Ächtung des NWortes 88 KB Anlage 2 Auszug Beschlussprotokoll Integrationsrat am 03.03.20 189 KB
	Zusatz:	zurückgestellt
	Beschluss:	zurückgestellt
10.19	Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Deutzer Ringes zwischen östlichem Zubringer und der Severinsbrücke in beiden Fahrtrichtungen (Bauabschnitt 2 und 3) sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen			0064/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 133 KB Anlage 1 - Lageplan 755 KB Anlage 2 - Prüfergebnis RPA 266 KB Anlage 3 - Stellungnahme Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung 342 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.20	Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld"			0228/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 445 KB Anlage 1 Übersichtsplan Spielstandorte 11 MB Anlage 2 3. Verordnung 194 KB
	Zusatz:	zurückgestellt
	Beschluss:	zurückgestellt
10.21	Erweiterter Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz inklusive erforderlicher technischer Ausrüstung			1260/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 154 KB Anlage 1 - Schreiben RPA vom 30.4.2019 219 KB Anlage 2.1 - Übersichtsplan: Überlagerung Oberfläche-Verteilerebene 980 KB Anlage 2.2 - Übersichtsplan: Verteilerebene 446 KB Anlage 2.3 - Übersichtsplan: Fahrebene 1 511 KB Anlage 2.4 - Übersichtsplan: Fahrebene 2 591 KB Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 115 KB Anlage 4 - Antwort Fragestellung VA vom 02.12.2019 6 KB Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 05.03.2020 119 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.22	Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09./09.09.1991 zur Übertragung der Federführung für die Maßnahme „Kapazitätserweiterung durch Verlängerung der Bahnsteige der Haltestellen der Stadtbahnlinie 1" sowie Beschluss über die Erstellung der Planung für die rechtsrheinischen Haltestellen und die Haltestelle Rheinenergie-Stadion der Stadtbahnlinie 1 bis Leistungsphase 4 HOAI durch die Kölner Verkehrs-Betriebe AG			2399/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 307 KB Anlage 1 Nachtragsvertrag Linie 1 339 KB Anlage 2 Kapazitätserweiterung durch Bahnsteigverlängerung der Linie 1 -Ost-West-Achse- 272 KB Anlage 3 Übersichtsplan Ost-West-Achse Linie 1 591 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.23	Erweiterung der Nord- und Südseite der Hohenzollernbrücke; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss			2805/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 160 KB Anlage 1 - Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes 52 KB Anlage 2 - Visualisierung Bogenbrückenvariante der Südseitenerweiterung 429 KB Anlage 3 - Übersicht Maßnahmen an und um die Hohenzollernbrücke 169 KB Anlage 4 - Vorabauszug Niederschrift StEA 30.01.2020 22 KB Anlage 5 - Verfahrensbeschreibung zur Vergabe der Planungsleistungen 109 KB Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 21.01.2020 124 KB Anlage 7, Auszug BV 1, 05.03.2020 120 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
Nachtrag: 26.03.2020 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion			AN/0438/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Änderungsantrag nach § 13 112 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
Nachtrag: 26.03.2020 *	Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT			AN/0432/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU) 104 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.24	Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung; Hier: Baubeschluss und ergänzende Planungsbeschlüsse			3186/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 230 KB Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit 61 KB Anlage 1 Projektbeschreibung 277 KB Anlage 2 - Luftbild 2 MB Anlage 3 - Visualisierung 615 KB Anlage 4 - Planung 4 MB Anlage 5 RPA 158 KB Anlage 6 - Konzept 2 MB Anlage 7 - Haltestellenabgang 12 KB Anlage 8, Auszug aus der BV 1, 05.03.2020 213 KB Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 12.03.2020 122 KB Anlage 10 - Stellungnahme der Verwaltung (III) 95 KB Anlage 11 - Auszug StEA 19.03.2020 202 KB Anlage 12, Auszug FA 23-03-2020 zu 3186-2019 (2) 115 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.25	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung			3406/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 130 KB Anlage 1_GEK Gewässerentwicklungskonzept 2020 8 MB Anlage 2_Maßnahmentabelle_Gewässer (4) 32 KB Anlage 3_Maßnahmentabelle_Weiher 74 KB Anlage 4_Pläne_berichtspflichtige_Gewässer 47 MB Anlage 5_Pläne_nicht_berichtspflichtige_Gewässer 30 MB Anlage 6, Auszug BV 5 (Nippes) 05.12.2019 84 KB
	Zusatz:	zurückgestellt
	Beschluss:	zurückgestellt
10.26	Kommunales Vorkaufsrecht Erfahrungsbericht und Evaluation			3388/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 334 KB Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung 5 KB Anlage 1 Gebührenberechnung Vorkaufsrecht 6 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.27	Bau eines zusätzlichen Busbetriebshofs Köln Ost der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) in Porz			3956/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 132 KB Anlage 1 KVB_Konzeptplan Btf Ost 342 KB
	Zusatz:	zurückgestellt
	Beschluss:	zurückgestellt
10.28	Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße Variantenentscheidung			4122/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 135 KB Anlage 01 - Übersichtslageplan Varianten Entflechungsstraße 1 MB Anlage 02 - Einzellageplan Variante 4a_2 (lange Südvariante) mit optimie... 3 MB Anlage 3 - Weitere untersuchte Varianten 102 KB Anlage 03.1 - Einzellageplan Variante 4a_1 (kurze Südvariante) 2 MB Anlage 03.2 Einzellageplan Variante 1.3 (lange Nordvariante) 2 MB Anlage 03.3 Einzellageplan Variante 1a.3 (kurze Nordvariante) 2 MB Anlage 03.4 Einzellageplan Variante 2 ( Querung Kleingärten) 2 MB Anlage 04 - Städtebauliches Konzept Stand September 2019 33 MB Anlage 05 - Erläuterungsbericht Untersuchungsergebnisse 3 MB Anlage 06 - Darstellung verkehrliche Auswirkungen Variante 4a_2 mit optimierter Erschließung 5 MB Anlage 07 - Vorabauszug Ausschuss Umwelt und Grün 23.01.2020 20 KB Anlage 08 Auszug Verkehrsausschuss 21.01.2020 123 KB Anlage 09 - Stellungnahme zum Umweltausschuss 118 KB Anlage 10 - Stellungnahme der Verwaltung zu den Anträgen aus VA, AUG und StEA 187 KB Anlage 11 - Bürgerinformationsveranstaltung 194 KB Anlage 12- Bürgereingabe 159 KB Anlage 13 - Auszug Verkehrsausschuss 26.03.2020 129 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.29	Grün hoch 3			4316/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 244 KB Anlage 0 Dringlichkeitsbegrünung_Grün hoch 3 4 KB Anlage 1 Richtlinie Grün hoch 3 1 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.30 Nachtrag: 19.03.2020 *	Beschluss über die Zustimmung zum Abschluss des städtebaulichen Vertrags zum städtebaulichen Planungskonzept „Laurenz-Carré" in Köln-Altstadt/Nord			0111/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 229 KB Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit 10 KB Anlage 1_Städtebaulicher Vertrag inkl. Anlagen 4 MB Anlage 2 Geltungsbereich Aufstellungsbeschluss 629 KB Anlage 3 Städtebauliches Planungskonzept (Stand 2018) 605 KB Anlage 4 Beschluss Stadtentwicklungsausschuss 21.09.2017 139 KB Anlage 5 Modellfotos 2 MB Anlage 6 Dringlichkeitsentscheidung BV 1 3 MB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 26.03.2020 *	Änderungsantrag der FDP-Fraktion			AN/0439/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Änderungsantrag nach § 13 118 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
12.1	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 66380/03 Arbeitstitel: Husarenstraße in Köln-Rondorf			0186/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 124 KB Anlage 1 Plan 291 KB Anlage 2 Darstellung Beteiligung 208 KB Anlage 3 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen 100 KB Anlage 4 Satzungsbegründung 328 KB Anlage 5 Satzung 5 MB Anlage 6 Textliche Festsetzungen 161 KB Anlage 6 a Hinweise Satzung 62 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 74440/02 Arbeitstitel: Rather See in Köln – Rath / Heumar			4161/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 216 KB Anlage 1 Übersichtsplan 865 KB Anlage 2 Anregungen TÖBs 78 KB Anlage 3 Darstellung FÖB 132 KB Anlage 4 Anregungen Offenlage 945 KB Anlage 5 Anregungen erneute Offenlage 369 KB Anlage 6 Satzungsbegründung 4 MB Anlage 7 textl.Festsetzungen 361 KB Anlage 8 verkl VBP 2 MB Anlage 9 verkl VEP 1 MB
	Zusatz:	zurückgestellt
	Beschluss:	zurückgestellt
13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
14	Erlass von Veränderungssperren
15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
16.1	Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 28.02.2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen			0035/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB Anlage - Satzungsentwurf 7 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
16.2	Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages			0208/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 132 KB Anlage 1 - Satzungstext 7 KB Anlage 2 - Bedarfsberechnung Straßenbeleuchtung 5 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17	Wahlen
17.1	GbR Historische Mitte: Entsendung von Mitgliedern in den Lenkungskreis			0414/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 141 KB Anlage 1 - Schreiben der Bezirksregierung Köln vom 27.01.2020 245 KB Anlage 2 - Geänderte Fassung des Gesellschaftsvertrags 108 KB Anlage 3 - Geänderte Fassung des Gesellschaftsvertrags - Änderungen 49 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.2	Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln			0553/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 20 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.3	Wahl der Vertreter des Rates in der Jurysitzung des Umweltschutzpreises der Stadt Köln			0415/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 117 KB Anlage 1 Statut Umweltschutzpreis 118 KB Anlage 2 Auszug Beschlussprotokoll AUG 12.03.2020 118 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
18.1	Satzung über eine zweite Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord			0309/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 159 KB Anlage 1 Plan Belgisches Viertel 624 KB Anlage 2 Satzungstext 225 KB Anlage 3 Begründung 137 KB Anlage 4 Unterschriebene DE-BV 1 1 MB Anlage 5 Vorabauszug Hauptausschuss 02.03.2020 113 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18.2 Nachtrag: 24.03.2020 *	Erstattung von Elternbeiträgen und Essensgeld wegen Corona-bedingter Schließung von Kindertagesbetreuungen			0893/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Rat 125 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
19	Entscheidungen in Angelegenheiten der Fachausschüsse zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen – Rückholrecht des Rates gemäß § 6 Zuständigkeitsordnung
19.1 Nachtrag: 25.03.2020 *	Bedarfsfeststellung über die Ersatz-/Neubeschaffung von Veranstaltungsmobiliar für das Historische Rathaus			0621/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 192 KB Anlage 1 Stellungnahme 14 156 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nicht öffentlicher Teil:
20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
23	Grundstücksangelegenheiten
23.1	Verkauf eines Grundstücks Piusstraße / Geleniusstraße in Köln-Lindenthal
23.2	Verkauf eines städtischen Grundstücks Oberer Bruchweg in Köln-Brück
23.3	Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück Bonner Straße in Köln-Bayenthal
23.4	Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Nachtigallenstr. in Köln-Wahn
23.5	Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Sechtemer Straße in Köln-Raderberg (Parkstadt Süd)
23.6	Verkauf von städtischen Grundstücken neben Bonner Str. 536 - 540 in Köln-Marienburg
24	Allgemeine Vorlagen
24.1	Rahmenvertrag zur Reinigung und Desinfektion von Textilien für die Berufsfeuerwehr Köln
24.2	Kliniken der Stadt Köln gGmbH
24.3	Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen der Beihilfekassen gegen den behandelnden Arzt wegen Mitwirkung an Betrug durch eine Beihilfeberechtigte
24.4	Teilnahme am geplanten Rahmenvertrag des KDN mit der Fa. SER über Dokumentenmanagement- und Archiv-Software
24.5	Verlängerung von Mietverträgen mit der Vodafone GmbH zum Betrieb von Mobilfunkanlagen
24.6 Nachtrag: 23.03.2020 *	Mehrkosten bei den Baukosten und Baunebenkosten für die Errichtung des Besichtigungsbauwerks (BesBG)
24.7 Nachtrag: 26.03.2020 *	RheinEnergie AG
25	Wahlen
25.1	Bestellung einer Prüferin und eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
27	Entscheidungen in Angelegenheiten der Fachausschüsse zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen – Rückholrecht des Rates gemäß § 6 Zuständigkeitsordnung
27.1 Nachtrag: 25.03.2020 *	Bedarfsfeststellung zur Neubeschaffung von Software für Aufrufanlagen in den Bürgerservicebereichen und zur Online-Terminvereinbarung
27.2 Nachtrag: 25.03.2020 *	Bedarfsfeststellung für den Abruf von SAP-Beratungsleistungen für die Implementierung der Software zur Verwaltung und Überwachung von Benutzern, Benutzerrechten und Rollen
27.3 Nachtrag: 25.03.2020 *	Bedarfsfeststellung für externe Beraterleistungen zur Entwicklung einer Arbeitgebermarke der Arbeitgeberin Stadt Köln
27.4 Nachtrag: 25.03.2020 *	Bedarfsfeststellung für externe Beratungsleitungen zur Organisationsuntersuchung der Schulhausmeisterdienste durch die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement