Sitzung 05.11.2020 Rat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:Rat/0001/2020Gremium:Rat
Datum:05.11.2020Zeit:14:05-15:25 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Bezeichnung:1. konstituierende Sitzung des Rates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Einladung Rat Dateigrösse: 23 KB Einladung Rat 23 KB
Dokument anzeigen: Tagesordnung Rat Dateigrösse: 14 KB Tagesordnung Rat 14 KB
Dokument anzeigen: Öffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 100 KB Öffentliche Bekanntmachung 100 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil) Dateigrösse: 393 KB Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil) 393 KB
Dokument anzeigen: Wortprotokoll der 1. Sitzung des Rates Dateigrösse: 185 KB Wortprotokoll der 1. Sitzung des Rates 185 KB
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Öffentlicher Teil:
1Niederschrift und Übertragung der Ratssitzungen,
hier: Bestellung der Schriftführung, Liveübertragung und Berichterstattung aus den Sitzungen
1265/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage Rat 20 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
Nachtrag: 05.11.2020 *Änderungsantrag der AfD-Fraktion AN/1256/2020 
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Dokument anzeigen: AfD Änderungsantrag nach § 13 Dateigrösse: 215 KB AfD Änderungsantrag nach § 13 215 KB
 Zusatz: zugesetzt  
 Beschluss: endgültig abgelehnt  
2Bestimmung der Stimmzählerinnen bzw. Stimmzähler gemäß § 11 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
3Amtseinführung der Oberbürgermeisterin durch den Altersvorsitzenden gemäß § 65 Absatz 3 GO NRW und § 46 LBG NRW    
4Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder    
5Festlegung der Zahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der Oberbürgermeisterin 1266/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 113 KB Beschlussvorlage Rat 113 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der Oberbürgermeisterin gemäß § 67 Absatz 1 und § 2 GO NRW 1268/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 186 KB Beschlussvorlage Rat 186 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Einführung und Verpflichtung der Bürgermeister bzw. der Bürgermeisterinnen durch die Oberbürgermeisterin gemäß § 67 Absatz 3 GO NRW und § 5 Absatz 1 der Hauptsatzung der Stadt Köln    
8Bildung der Fachausschüsse    
8.1Festlegung der Anzahl und Bezeichnung der Ausschüsse
(für Hauptausschuss und Wahlprüfungsausschuss)
1275/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 138 KB Beschlussvorlage Rat 138 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Auflistung der in den Wahlperioden 2009-2014 und 2014-2020 gebildeten Ausschüsse Dateigrösse: 17 KB Anlage 1 Auflistung der in den Wahlperioden 2009-2014 und 2014-2020 gebildeten Ausschüsse 17 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Städtevergleich Dateigrösse: 19 KB Anlage 2 Städtevergleich 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Geänderter Beschlussvorschlag für die Sitzung des Rates am 05.11.2020 Dateigrösse: 19 KB Anlage 3 Geänderter Beschlussvorschlag für die Sitzung des Rates am 05.11.2020 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Aktualisierter Beschlussvorschlag für die Sitzung des Rates am 03.12.2020 Dateigrösse: 21 KB Anlage 4 Aktualisierter Beschlussvorschlag für die Sitzung des Rates am 03.12.2020 21 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.2Festlegung der Anzahl der stimmberechtigten Ausschussmitglieder
(für Hauptausschuss und Wahlprüfungsausschuss)
1485/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 119 KB Beschlussvorlage Rat 119 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Übersicht Anzahl Stimmberechtigter  in den Wahlperioden 2009/2014 und 2014/2020 Dateigrösse: 34 KB Anlage 1 Übersicht Anzahl Stimmberechtigter in den Wahlperioden 2009/2014 und 2014/2020 34 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Geänderter Beschlussvorschlag für die Sitzung des Rates am 05.11.2020 Dateigrösse: 7 KB Anlage 2 Geänderter Beschlussvorschlag für die Sitzung des Rates am 05.11.2020 7 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Aktualisierter Beschlussvorschlag für die Sitzung des Rates am 03.12.2020 Dateigrösse: 102 KB Anlage 3 Aktualisierter Beschlussvorschlag für die Sitzung des Rates am 03.12.2020 102 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.3Festlegung der Vertretungsregelung in den Ausschüssen 1486/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage Rat 18 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.4Festlegung der Anzahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner in den Ausschüssen 1648/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 117 KB Beschlussvorlage Rat 117 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Übersicht Wahlperiode 2009 - 2014 und 2014 - 2020 Dateigrösse: 115 KB Anlage 1 Übersicht Wahlperiode 2009 - 2014 und 2014 - 2020 115 KB
 Zusatz: zurückgestellt  
 Beschluss: zurückgestellt  
8.5Festlegung der Anzahl der Ausschüsse für fraktionslose Ratsmitglieder gemäß § 58 Absatz 1 Satz 11 und 12 GO NRW
(für Hauptausschuss und Wahlprüfungsausschuss)
2002/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 121 KB Beschlussvorlage Rat 121 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Geänderter Beschlussvorschlag für die Sitzung des Rates am 05.11.2020 Dateigrösse: 101 KB Anlage 1 Geänderter Beschlussvorschlag für die Sitzung des Rates am 05.11.2020 101 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Aktualisierter Beschlussvorschlag für die Sitzung des Rates am 03.12.2020 Dateigrösse: 106 KB Anlage 2 Aktualisierter Beschlussvorschlag für die Sitzung des Rates am 03.12.2020 106 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.6Festlegung der Anzahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der bzw. des Ausschussvorsitzenden
(für Wahlprüfungsausschuss)
2015/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 124 KB Beschlussvorlage Rat 124 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Geänderter Beschlussvorschlag für die Sitzung des Rates am 05.11.2020 Dateigrösse: 6 KB Anlage 1 Geänderter Beschlussvorschlag für die Sitzung des Rates am 05.11.2020 6 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Aktualisierter Beschlussvorschlag für die Sitzung des Rates am 03.12.2020 Dateigrösse: 109 KB Anlage 2 Aktualisierter Beschlussvorschlag für die Sitzung des Rates am 03.12.2020 109 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.7Zuteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze
(für Wahlprüfungsausschuss)
2017/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 97 KB Beschlussvorlage Rat 97 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Geänderter Beschlussvorschlag für die Sitzung des Rates am 05.11.2020 Dateigrösse: 7 KB Anlage 1 Geänderter Beschlussvorschlag für die Sitzung des Rates am 05.11.2020 7 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
8.8Bildung eines Wahlprüfungsausschusses für die Kommunal- und Integrationsratswahl 2020 2963/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 125 KB Beschlussvorlage Rat 125 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8.9 Nachtrag: 02.11.2020 *Wahl und Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses
I. Stimmberechtigte Mitglieder
II. Beratende Mitglieder gemäß § 58 Absatz 1 Sätze 7-10 Gemeinde-
ordnung NRW
3128/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 196 KB Beschlussvorlage Rat 196 KB
 Zusatz: zugesetzt  
9Ehrenkodex und Leitfaden für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger zum Umgang mit mandatsbezogenen Vorteilen 2976/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 106 KB Beschlussvorlage Rat 106 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Leitfaden für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger der Stadt Köln Dateigrösse: 201 KB Anlage 1: Leitfaden für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger der Stadt Köln 201 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Ehrenkodex Dateigrösse: 24 KB Anlage 2: Ehrenkodex 24 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW    
10.1Verwendung von Restmitteln aus dem Haushaltsjahr 2020 für Digitalisierungsbeschaffungen bei den Interkulturellen Zentren 2715/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage Rat Dateigrösse: 147 KB Dringlichkeitsvorlage Rat 147 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.2Vierte Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2020 2888/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage Rat Dateigrösse: 22 KB Dringlichkeitsvorlage Rat 22 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 6 KB Anlage 1 6 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Rückzug Offener Sonntag 11.10.2020 Dateigrösse: 304 KB Anlage 2 Rückzug Offener Sonntag 11.10.2020 304 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dringlichkeitsentscheidung der BV 1 Dateigrösse: 23 KB Anlage 3 Dringlichkeitsentscheidung der BV 1 23 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.3Förderprogramm "Nationale Projekte des Stadtbaus 2021"
Unterstützungsbeschluss zur Teilnahme am Förderaufruf des Bundesministeriums des Innern für Bau und Heimat
2917/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage Rat Dateigrösse: 123 KB Dringlichkeitsvorlage Rat 123 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen    
12Weitere Vorgänge    
13 Nachtrag: 05.11.2020 *Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP und Volt betreffend "Neustrukturierung der Fraktionszuwendungen" AN/1257/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD) Dateigrösse: 125 KB Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD) 125 KB
Dokument anzeigen: Neuregelung Zuwendungen an die Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt -.._ Dateigrösse: 19 KB Neuregelung Zuwendungen an die Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt -.._ 19 KB
 Zusatz: zugesetzt  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil:
14Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW   
14.1Änderung eines Erbbaurechtsvertrages   
14.2 Nachtrag: 27.10.2020 *Erbbaurechtsbestellung / Grundstücksverkauf am Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock   
14.3 Nachtrag: 03.11.2020 *Verlängerung des Erbbaurechtes Schlagbaumsweg in Köln-Holweide   
15Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen