Sitzung 13.07.2020 Hauptausschuss

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 22 KB
	Tagesordnung Stand 13.07.2020, 13.43 Uhr 115 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 291 KB
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Öffentlicher Teil:
1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
1.1 Nachtrag: 10.07.2020 *	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Erwerb einer Binnenschifffahrtsgruppe durch die HGK droht zu scheitern – was hat die Oberbürgermeisterin unternommen?"			AN/0883/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Antrag nach § 5 201 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	Sache ist erledigt
2	Mitteilungen
2.1	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
2.1.1	Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zum Notfallfonds und die Unterstützung von Solokünstlerinnen und -künstlern			1457/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 298 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.1.2	Information zum Städtebauförderprogramm NRW für das Jahr 2021			1912/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Hauptausschuss 199 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.1.3 Nachtrag: 02.07.2020 *	Straßenkarneval 2020 - Ansammlung größerer Gruppen im Bereich Hohenstaufenring/Jahnstraße (Zülpicher Platz)			0760/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 19 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.1.4 Nachtrag: 09.07.2020 *	2. Fortschreibung städtischer Maßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise			2016/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Hauptausschuss 300 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.1.5 Nachtrag: 13.07.2020 *	Schenkungen im Zusammenhang mit Corona			2008/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Hauptausschuss 128 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.1.6 Nachtrag: 13.07.2020 *	Stellungnahme zum Änderungsantrag der Fraktionen CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen AN/0548/2020			1979/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Hauptausschuss 200 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.2	Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3.1 Nachtrag: 02.07.2020 *	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Erwerb von landeseigenen Grundstücken im Otto- und Langen-Quartier durch die Stadt Köln"			AN/0872/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Anfrage nach § 4 109 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	zurückgestellt
Nachtrag: 13.07.2020 *	Antwort der Verwaltung vom 13.07.2020			2097/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) 121 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	zurückgestellt
3.2 Nachtrag: 06.07.2020 *	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "ÖPNV-Roadmap beschleunigen"			AN/0871/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Anfrage nach § 4 53 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 09.07.2020 *	Antwort der Verwaltung vom 09.07.2020			2019/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 23 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.3 Nachtrag: 08.07.2020 *	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Elektronische Corona-Registrierung in der Gastronomie und Rückstände im Bürgerservice der Stadtverwaltung"			AN/0877/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Anfrage nach § 4 38 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	zurückgestellt
Nachtrag: 13.07.2020 *	Antwort der Verwaltung vom 13.07.2020			2086/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) 356 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	zurückgestellt
3.4 Nachtrag: 08.07.2020 *	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Unterbringungssituation der Geflüchteten"			AN/0878/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Anfrage nach § 4 199 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 13.07.2020 *	Antwort der Verwaltung vom 13.07.2020			2078/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) 205 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.5 Nachtrag: 09.07.2020 *	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Nächtliche Abschiebungen aus Köln nach Albanien nach Grenzöffnung"			AN/0880/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Grüne Anfrage nach § 4 36 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 13.07.2020 *	Antwort der Verwaltung vom 13.07.2020			2092/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) 121 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
5	Dringlichkeitsentscheidungen
5.1	Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.1.1	Kölner Renn-Verein 1897 e. V. Zuschuss zum Erhalt der denkmalgeschützen Anlage der Pferderennbahn Köln, Scheibenstr., Köln-Weidenpesch			0804/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 193 KB Anlage 1, Auszug Hauptausschuss vom 13.7.2020 116 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.1.2	Stärkung der Demokratie durch aktive Bewerbung der Wahlen in Köln			1602/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 243 KB Anlage 1 - Antrag auf Bewerbung der Kölner Wahlen am 13.9.2020 130 KB Anlage 2 - Änderungsantrag CDU, Grüne, FDP 175 KB Anlage 3 - Auszug Beschlussprotokoll 142 KB Anlage 4 - Auszug Hauptausschuss vom 13.7.2020 20 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 13.07.2020 *	Mitteilung zur Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung ‚Stärkung der Demokratie durch aktive Bewerbung der Wahlen in Köln‘ (Vorl.Nr. 1602/2020)			2043/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Hauptausschuss 212 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	Kenntnis genommen
Nachtrag: 13.07.2020 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion			AN/0888/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Änderungsantrag nach § 13 359 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
5.1.3	Annahme einer Schenkung von 35 Pflanzkübeln der Kölner Grün Stiftung			1911/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 140 KB Anlage 1 Dringlichkeitsentscheidung BV 1 139 KB Anlage 2, Auszug Hauptausschuss vom 13.7.2020 17 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.1.4 Nachtrag: 09.07.2020 *	Coronabedingte Auswirkungen auf die Unterbringungssituation der Geflüchteten			1628/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 207 KB Anlage 1 - Antrag zu coronabedingten Auswirkungen 93 KB Anlage 2 - Auszug BP - TOP 0.1 Coronabedingte Auswirkungen 104 KB Anlage 3 - Auszug Hauptausschuss vom 13.7.2020 120 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 13.07.2020 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion			AN/0887/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Änderungsantrag nach § 13 275 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
5.1.5 Nachtrag: 13.07.2020 *	Erstattung von Elternbeiträgen wegen des eingeschränkten Regelbetriebes an den Offenen Ganztagsschulen aufgrund von COVID-19 für Juni und Juli 2020			1946/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 192 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 13.07.2020 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion			AN/0886/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Änderungsantrag nach § 13 186 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
5.1.6 Nachtrag: 13.07.2020 *	Mediengründerzentrum NRW MGZ GmbH, hier Veräußerung von Anteilen			2080/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 204 KB Anlage 1, Auszug Hauptausschuss vom 13.7.2020 113 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.2	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
6	Sonstige Allgemeine Vorlagen
6.1	Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Abwicklung des Touristenbusverkehrs in der Adventszeit			1247/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Hauptausschuss 324 KB Beschlussvorlage Rat (Fassung Rat 18.06.2020) 323 KB Beschlussvorlage (Verkehrs)Ausschuss (1) 323 KB Anlage 1 Konzeptuntersuchung Adventsverkehr 4 MB Anlage 2 - Stellungnahme RPA 193 KB Anlage 3 - Stellungnahme 64 87 KB Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 26.05.2020 120 KB Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 04.06.2020 218 KB Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 10.06.2020 204 KB Anlage 7 - Änderungsvorschlag Verwaltung 188 KB Anlage 8 Vorabauszug Rat 18.06.2020 16 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 09.07.2020 *	Änderungsantrag der FDP-Fraktion			AN/0879/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Änderungsantrag nach § 13 38 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
7	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
8	Mitteilungen
8.1	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
8.2	Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
11	Dringlichkeitsvorlagen
11.1	Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
11.1.1 Nachtrag: 13.07.2020 *	Liegenschaftsangelegenheit
11.2	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
12	Personalien
12.1	Personalangelegenheit
12.2	Personalangelegenheit
12.3	Personalangelegenheit
12.4	Personalangelegenheit
13	Sonstige allgemeine Vorlagen
14	Mündliche Anfragen