Sitzung
HA/0001/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
16:35-18:50

Öffentlicher Teil:
Ö
Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3062/2020
Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 2.1.1
Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung in der Pandemiesituation

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.1.2
Beantwortung der schriftl. Anfrage AN/0838/2020 der SPD-Fraktion; hier: "Evaluation der Metropolregion Rheinland"

Beschluss: Kenntnis genommen

 2729/2020
Ö 2.1.3
Bericht des Ältestenrates an den Hauptausschuss für 2019/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 3043/2020
Ö 2.1.4
Nachtrag: 23.11.2020
Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus auf der Grundlage der CoronaSchVO

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

 3367/2020
Ö 2.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
Ö 3
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
Ö 3.1
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Problematische Situation auf und um den Kölner Neumarkt"

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/0908/2020
Ö
Antwort der Verwaltung vom 08.09.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 2481/2020
Ö 3.2
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Maßnahmen zur Entzerrung der Schülerströme bei der Beförderung und in Klassenräumen"

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/1258/2020
Ö
Antwort der Verwaltung vom 23.11.2020

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

 3340/2020
Ö 3.3
Nachtrag: 18.11.2020
Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI betreffend "Verkehrszeichen VZ 277.1 und Prüfung eines generellen Verbots des Überholens von Zufußgehenden"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
Nachtrag: 23.11.2020
Antwort der Verwaltung vom 23.11.2020

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

 3348/2020
Ö 3.4
Nachtrag: 18.11.2020
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Coronaschutzmaßnahmen in Köln"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/1268/2020
Ö
Nachtrag: 23.11.2020
Antwort der Verwaltung vom 23.11.2020

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

 3368/2020
Ö 4
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
Ö 4.1
Nachtrag: 18.11.2020
Dringlichkeitsantrag der Ratsgruppe GUT betreffend "Colonius - Fördermittel beantragen"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: geändert beschlossen

 AN/1264/2020
Ö 5
Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5.1
Nachtrag: 19.11.2020
Bestellung der Vertretung der Stadt Köln zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN)

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2744/2020
Ö 5.2
Nachtrag: 23.11.2020
Haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen 2020

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2779/2020
Ö 6
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 6.1
Wahl einer oder mehrerer Vertreterinnen bzw. Vertreter der Vorsitzenden im Hauptausschuss gemäß § 57 Absatz 3 Satz 3 GO NRW

Beschluss: geändert beschlossen

 3063/2020
Ö 6.2
Allgemeine Bewilligungsbedingungen für die Bereiche Jugend, Schule, Weiterbildung, Senioren, Soziales, Beschäftigungsförderung, Wohnen und Gesundheit

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3224/2020
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Mitteilungen
 
N 8.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 8.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
N 9
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
N 10
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
N 11
Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 12
Personalangelegenheiten
 
N 12.1
Personalangelegenheit
 
N 12.2
Personalangelegenheit
 
N 12.3
Personalangelegenheit
 
N 12.4
Nachtrag: 23.11.2020
Personalangelegenheit
 
N 13
Allgemeine Vorlagen
 
N 14
Mündliche Anfragen