Sitzung 24.03.2020 Wirtschaftsausschuss

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Sitzung:WA/0051/2020Gremium:Wirtschaftsausschuss
Datum:24.03.2020Zeit:16:00 Uhr
Raum:Sitzung fällt aus !
Bezeichnung:42. Sitzung des Wirtschaftsausschusses

- Sitzung fällt aus ! -

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Öffentlicher Teil:
1Präsentation, anschließend Meinungsaustausch    
2Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten    
3Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen    
3.1Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung 4450/2019 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Dateigrösse: 326 KB Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 326 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
3.2Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Sachstand Verlagerung des Großmarkts und Errichtung eines Frischezentrums" AN/0029/2020 
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Dokument anzeigen: Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) Dateigrösse: 108 KB Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) 108 KB
 Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 16.01.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)  
 Beschluss: zurückgestellt  
4Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung    
5Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung    
5.1 Nachtrag: 17.03.2020 *Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Fraktion und Ratsgruppe GUT betr.: "Regionale Erzeugung und Verteilung landwirtschaftlich erzeugter Nahrungsmittel" AN/0404/2020 
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Dokument anzeigen: Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) Dateigrösse: 128 KB Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) 128 KB
 Zusatz: (Zugesetzt)  
 Beschluss: zurückgestellt  
6Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen    
6.1Gründung der Film Festival Cologne GmbH 3089/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 140 KB Beschlussvorlage Rat 140 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Gesellschaftsvertrag Film Festival Cologne GmbH Dateigrösse: 47 KB Anlage 1 Gesellschaftsvertrag Film Festival Cologne GmbH 47 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
7Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten    
7.1 Nachtrag: 12.03.2020 *Erstes Plankonzept des Regionalplans und Agglomerationskonzept als Fachbeitrag zum Regionalplan veröffentlicht 0807/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 123 KB Mitteilung Ausschuss 123 KB
 Zusatz: (Zugesetzt)  
 Beschluss: zurückgestellt  
7.2 Nachtrag: 12.03.2020 *Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN):
Stadt Köln übernimmt Konsortialführung für zwei Jahre
0806/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 135 KB Mitteilung Ausschuss 135 KB
 Zusatz: (Zugesetzt)  
 Beschluss: zurückgestellt  
8Marktwesen    
8.1Durchführung einer crossmedialen Kampagne für die Kölner Wochenmärkte - Bedarfsfeststellung, Teilplan 0203 Märkte 0294/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 205 KB Beschlussvorlage Ausschuss 205 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Umsetzungsbericht Dateigrösse: 4 MB Anlage 1 Umsetzungsbericht 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Zusammenfassung Wochenmarkt-Befragung 2019 Dateigrösse: 609 KB Anlage 2 Zusammenfassung Wochenmarkt-Befragung 2019 609 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
9"koeln.de"    
10Medien- und Internetwirtschaft in Köln    
11Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation    
12Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung    
13Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)    
14Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen    
14.1Förderwettbewerb Modellregion Wasserstoffmobilität 0257/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 123 KB Mitteilung Ausschuss 123 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
15Mitteilungen    
15.1Gewerbeflächenbereitstellungskonzept
Aktualisierte Übersicht Stand: 12/2019
0583/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 140 KB Mitteilung Ausschuss 140 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Potenziale GE_GI Dateigrösse: 28 KB Anlage 1 Potenziale GE_GI 28 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 baureife GE_GI-Flächen in Vermarktung Dateigrösse: 8 KB Anlage 2 baureife GE_GI-Flächen in Vermarktung 8 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 baureife GE_GI-Flächen nicht in Vermarktung Dateigrösse: 9 KB Anlage 3 baureife GE_GI-Flächen nicht in Vermarktung 9 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
15.2 Nachtrag: 17.03.2020 *Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion
betr. Entwicklung des sog. Max-Becker-Areals in Ehrenfeld
0841/2020 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 25 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 25 KB
 Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus dem Stadtentwicklungsausschuss zur Information des Wirtschaftsausschusses)
(Zugesetzt)
  
 Beschluss: zurückgestellt  
16Allgemeine Beschlussvorlagen    
16.1Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen 2763/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 129 KB Beschlussvorlage Ausschuss 129 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 16.2.2017 Dateigrösse: 119 KB Anlage 1, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 16.2.2017 119 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 236 KB Anlage 2 236 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 11.10.2019 Dateigrösse: 112 KB Anlage 3, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 11.10.2019 112 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 21.11.2019 Dateigrösse: 19 KB Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 21.11.2019 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Auszug AVR 02.12.2019 Dateigrösse: 146 KB Anlage 5 - Auszug AVR 02.12.2019 146 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll BV Mülheim vom 09.12.2019 Dateigrösse: 40 KB Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll BV Mülheim vom 09.12.2019 40 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7, Auszug Verkehrsausschuss vom 02.12.2019 Dateigrösse: 131 KB Anlage 7, Auszug Verkehrsausschuss vom 02.12.2019 131 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8, Auszug Ausschuss Anregungen und Beschwerden 21.01.2020 Dateigrösse: 108 KB Anlage 8, Auszug Ausschuss Anregungen und Beschwerden 21.01.2020 108 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9,  Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 17.02.2020 Dateigrösse: 369 KB Anlage 9, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 17.02.2020 369 KB
Dokument anzeigen: Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld 03.02.2020 Dateigrösse: 199 KB Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld 03.02.2020 199 KB
Dokument anzeigen: Anlage 11, Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 23.01.2020 Dateigrösse: 118 KB Anlage 11, Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 23.01.2020 118 KB
 Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 16.01.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)  
 Beschluss: zurückgestellt  
Nachtrag: 11.03.2020 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion betr.: "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen"
AN/0324/2020 
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Dokument anzeigen: SPD Änderungsantrag nach § 13 Dateigrösse: 200 KB SPD Änderungsantrag nach § 13 200 KB
Dokument anzeigen: SPD Änderungsantrag nach § 13 (Version Ausschuss Soziales und Senioren 05.03.2020) Dateigrösse: 198 KB SPD Änderungsantrag nach § 13 (Version Ausschuss Soziales und Senioren 05.03.2020) 198 KB
 Zusatz: (Zugesetzt)  
 Beschluss: zurückgestellt  
16.2Teilnahme an der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“
hier: Umsetzung der Förderbausteine 1 – 4
0442/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 265 KB Beschlussvorlage Rat 265 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Prozessverlauf und Konzept zur kommunalen Umsetzung der Landesinitiative Dateigrösse: 2 MB Anlage 1 Prozessverlauf und Konzept zur kommunalen Umsetzung der Landesinitiative 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Übersicht zur Umsetzung Dateigrösse: 139 KB Anlage 2 Übersicht zur Umsetzung 139 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Schaubild zum Prozesskontext und zur flankierenden Struktur Dateigrösse: 105 KB Anlage 3 Schaubild zum Prozesskontext und zur flankierenden Struktur 105 KB
 Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 03.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)  
 Beschluss: zurückgestellt  
16.3Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zur Förderung des "Film Festival Cologne 2020" und der Jubiläumsveranstaltung "10 Jahre Klubkomm" 0571/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 187 KB Beschlussvorlage Ausschuss 187 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
16.4Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zur Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft 0386/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 186 KB Beschlussvorlage Ausschuss 186 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe 2020 zur Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft Dateigrösse: 133 KB Anlage 1 - Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe 2020 zur Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft 133 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
17Mündliche Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
18Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen   
19Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung   
20Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung   
21Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen   
22Mitteilungen   
22.1Sachstand zum Interessenbekundungsverfahren für die Fortführung des meet & eat Wochenmarktes am Rudolfplatz   
23Allgemeine Beschlussvorlagen   
24Mündliche Anfragen