Sitzung 17.03.2020 Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

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Sitzung:BA/0042/2020Gremium:Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
Datum:17.03.2020Zeit:17:00 Uhr
Raum:Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
-Die Sitzung wurde abgesagt!-
Bezeichnung:39. Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden
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Öffentlicher Teil:
1Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen    
1.1Bürgereingabe nach § 24 GO - Erhöhung der Hundesteuer 104/18 3751/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage Ausschuss 20 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu 3751-2019 Dateigrösse: 134 KB Anlage zu 3751-2019 134 KB
 Zusatz: vertagt in der Sitzung am 21.01.2020  
 Beschluss: zurückgestellt  
1.2Einsatz von biologisch abbaubaren Hundekotbeutel 4150/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 114 KB Beschlussvorlage Ausschuss 114 KB
 Zusatz: Az: 258/19
vertagt in der Sitzung am 21.01.2020
  
 Beschluss: zurückgestellt  
1.3Eingabe § 24 GO - Az. 23/19 Kindergartenplatz U3 4233/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 123 KB Beschlussvorlage Ausschuss 123 KB
Dokument anzeigen: Beschwerde 23_19 Dateigrösse: 123 KB Beschwerde 23_19 123 KB
 Zusatz: vertagt in der Sitzung am 21.01.2020  
 Beschluss: zurückgestellt  
1.4Eingabe § 24 GO - Az. 158/18 Unterstützung Rechtsanspruch Betreuungsplatz 0169/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 199 KB Beschlussvorlage Ausschuss 199 KB
Dokument anzeigen: Eingabe 24 GO Nr 158_18 Dateigrösse: 5 KB Eingabe 24 GO Nr 158_18 5 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
1.5Zukünftige Nutzung des Verkehrsübungsplatzes in Köln-Poll - Babywald für Köln 4192/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 124 KB Beschlussvorlage Ausschuss 124 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Babywald Dateigrösse: 162 KB Anlage 1 Babywald 162 KB
 Zusatz: Az: 273/19  
 Beschluss: zurückgestellt  
1.6Bürgereingabe gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW): Maßnahmen zur Schaffung von mehr Grün- und Erholungsflächen im Stadtteil Kalk (Az.:126/19 B) 2778/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 127 KB Beschlussvorlage Ausschuss 127 KB
Dokument anzeigen: Bürgereingabe 1 Erhalt und Aufwertung der vorhandenen Grünflächen, Klima-Pflanzen- u. Tierschutzmaßnahmen Dateigrösse: 746 KB Bürgereingabe 1 Erhalt und Aufwertung der vorhandenen Grünflächen, Klima-Pflanzen- u. Tierschutzmaßnahmen 746 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
1.7Bürgereingabe gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW): Maßnahmen zur Schaffung von mehr Grün- und Erholungsflächen im Stadtteil Kalk (Az.:132/19 B) 0001/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 132 KB Beschlussvorlage Ausschuss 132 KB
Dokument anzeigen: Einwohneranfrage Dateigrösse: 2 MB Einwohneranfrage 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2, Auszug Niederschrift AuB 23.06.2020 Dateigrösse: 23 KB Anlage 2, Auszug Niederschrift AuB 23.06.2020 23 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
1.8Bürgereingabe nach § 24 GO - Förderung von Proberäumen für Kölner Bands, Aktenzeichen 276/19B 4175/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 121 KB Beschlussvorlage Ausschuss 121 KB
Dokument anzeigen: Anlage1 Eingabe zu BV 4175-2019  Förderung von Proberäumen für Kölner Bands Dateigrösse: 11 KB Anlage1 Eingabe zu BV 4175-2019 Förderung von Proberäumen für Kölner Bands 11 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
1.9Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsführung Marienburg (Az.: 02-1600-256/19) 4393/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage Ausschuss 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage Eingabe Dateigrösse: 688 KB Anlage Eingabe 688 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
1.10Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Linder Mauspfad (Az.: 02-1600-76/19) 2286/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 19 KB Beschlussvorlage Ausschuss 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Eingabe.doc Dateigrösse: 5 KB Anlage - Eingabe.doc 5 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2- Auszug Beschlussprotokoll BV Porz Dateigrösse: 18 KB Anlage 2- Auszug Beschlussprotokoll BV Porz 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Ergebnisse der Geschwindigkeitskontrollen Dateigrösse: 11 KB Anlage 3 - Ergebnisse der Geschwindigkeitskontrollen 11 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Detaillierte Geschwindigkeitskontrollen Dateigrösse: 104 KB Anlage 4 - Detaillierte Geschwindigkeitskontrollen 104 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 99 KB Anlage 5 - Stellungnahme der Verwaltung 99 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
1.11Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Änderung der Satzung zur Zweitwohnungssteuer 0450/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 118 KB Beschlussvorlage Ausschuss 118 KB
Dokument anzeigen: Beschwerde Zweitwohnungssteuer Dateigrösse: 345 KB Beschwerde Zweitwohnungssteuer 345 KB
 Zusatz: Az: 111/19 B  
 Beschluss: zurückgestellt  
2Mitteilungen    
2.1Schriftliche Mitteilungen    
2.1.1Schließung der hausärztlichen Notfallpraxis in Köln-Chorweiler: Sachstandsmitteilung 0380/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 18 KB Mitteilung Ausschuss 18 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
2.1.2Mitteilung und Sachstandsbericht zu dem Beschluss vom 30.10.2018 - "Ermäßigung im Kölner Zoo für auswärtige Bezieher von Sozialleistungen" 3370/2019 0657/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 205 KB Mitteilung Ausschuss 205 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
2.1.3 Nachtrag: 10.03.2020 *Bürgereingabe gemäß § 24 GO – Schaffung eines Referates „Stadtgeschichte“ im Kulturamt Az: 185/18, 3948/2019 0543/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 304 KB Mitteilung Ausschuss 304 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
2.2Mündliche Mitteilungen    
3Anfragen    
3.1Mündliche Anfragen    
3.2Schriftliche Anfragen    
3.3Anfragen aus früheren Sitzungen    
3.3.1Sachstand Beschluss Fußgängerbeaufter    
 Beschluss: zurückgestellt  
3.3.2Status der Bürgereingabe zum Verkehrsversuch Deutzer Freiheit    
 Beschluss: zurückgestellt  
Nicht öffentlicher Teil:
4Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen   
5Mitteilungen   
6Anfragen