Sitzung 17.03.2020 Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 23 KB
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Öffentlicher Teil:
1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
1.1	Bürgereingabe nach § 24 GO - Erhöhung der Hundesteuer 104/18			3751/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 20 KB Anlage zu 3751-2019 134 KB
	Zusatz:	vertagt in der Sitzung am 21.01.2020
	Beschluss:	zurückgestellt
1.2	Einsatz von biologisch abbaubaren Hundekotbeutel			4150/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 114 KB
	Zusatz:	Az: 258/19 vertagt in der Sitzung am 21.01.2020
	Beschluss:	zurückgestellt
1.3	Eingabe § 24 GO - Az. 23/19 Kindergartenplatz U3			4233/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 123 KB Beschwerde 23_19 123 KB
	Zusatz:	vertagt in der Sitzung am 21.01.2020
	Beschluss:	zurückgestellt
1.4	Eingabe § 24 GO - Az. 158/18 Unterstützung Rechtsanspruch Betreuungsplatz			0169/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 199 KB Eingabe 24 GO Nr 158_18 5 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
1.5	Zukünftige Nutzung des Verkehrsübungsplatzes in Köln-Poll - Babywald für Köln			4192/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 124 KB Anlage 1 Babywald 162 KB
	Zusatz:	Az: 273/19
	Beschluss:	zurückgestellt
1.6	Bürgereingabe gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW): Maßnahmen zur Schaffung von mehr Grün- und Erholungsflächen im Stadtteil Kalk (Az.:126/19 B)			2778/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 127 KB Bürgereingabe 1 Erhalt und Aufwertung der vorhandenen Grünflächen, Klima-Pflanzen- u. Tierschutzmaßnahmen 746 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
1.7	Bürgereingabe gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW): Maßnahmen zur Schaffung von mehr Grün- und Erholungsflächen im Stadtteil Kalk (Az.:132/19 B)			0001/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 132 KB Einwohneranfrage 2 MB Anlage 2, Auszug Niederschrift AuB 23.06.2020 23 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
1.8	Bürgereingabe nach § 24 GO - Förderung von Proberäumen für Kölner Bands, Aktenzeichen 276/19B			4175/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 121 KB Anlage1 Eingabe zu BV 4175-2019 Förderung von Proberäumen für Kölner Bands 11 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
1.9	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsführung Marienburg (Az.: 02-1600-256/19)			4393/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 18 KB Anlage Eingabe 688 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
1.10	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Linder Mauspfad (Az.: 02-1600-76/19)			2286/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 19 KB Anlage - Eingabe.doc 5 KB Anlage 2- Auszug Beschlussprotokoll BV Porz 18 KB Anlage 3 - Ergebnisse der Geschwindigkeitskontrollen 11 KB Anlage 4 - Detaillierte Geschwindigkeitskontrollen 104 KB Anlage 5 - Stellungnahme der Verwaltung 99 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
1.11	Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Änderung der Satzung zur Zweitwohnungssteuer			0450/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 118 KB Beschwerde Zweitwohnungssteuer 345 KB
	Zusatz:	Az: 111/19 B
	Beschluss:	zurückgestellt
2	Mitteilungen
2.1	Schriftliche Mitteilungen
2.1.1	Schließung der hausärztlichen Notfallpraxis in Köln-Chorweiler: Sachstandsmitteilung			0380/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 18 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
2.1.2	Mitteilung und Sachstandsbericht zu dem Beschluss vom 30.10.2018 - "Ermäßigung im Kölner Zoo für auswärtige Bezieher von Sozialleistungen" 3370/2019			0657/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 205 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
2.1.3 Nachtrag: 10.03.2020 *	Bürgereingabe gemäß § 24 GO – Schaffung eines Referates „Stadtgeschichte“ im Kulturamt Az: 185/18, 3948/2019			0543/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 304 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
2.2	Mündliche Mitteilungen
3	Anfragen
3.1	Mündliche Anfragen
3.2	Schriftliche Anfragen
3.3	Anfragen aus früheren Sitzungen
3.3.1	Sachstand Beschluss Fußgängerbeaufter
	Beschluss:	zurückgestellt
3.3.2	Status der Bürgereingabe zum Verkehrsversuch Deutzer Freiheit
	Beschluss:	zurückgestellt
Nicht öffentlicher Teil:
4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5	Mitteilungen
6	Anfragen