Sitzung 08.05.2020 Wirtschaftsausschuss

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:WA/0052/2020Gremium:Wirtschaftsausschuss
Datum:08.05.2020Zeit:15:40-17:50 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Bezeichnung:43. Sitzung des Wirtschaftsausschusses

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Einladung Dateigrösse: 129 KB Einladung 129 KB
Dokument anzeigen: Tagesordnung Dateigrösse: 127 KB Tagesordnung 127 KB
Dokument anzeigen: Beschlussprotokoll öffentlich Dateigrösse: 156 KB Beschlussprotokoll öffentlich 156 KB
 Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen 
  • Symbol Briefumschlag
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
Nachtrag: 04.05.2020 *Vorstellung des Geschäftsführers der KölnTourismus GmbH,
Herr Dr. Amann
    
1Präsentation, anschließend Meinungsaustausch    
2Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten    
3Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen    
3.1Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung 4450/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Dateigrösse: 326 KB Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 326 KB
 Zusatz: (Die Beantwortung wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.2Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Sachstand Verlagerung des Großmarkts und Errichtung eines Frischezentrums" AN/0029/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) Dateigrösse: 108 KB Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) 108 KB
 Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 16.01.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)  
 Beschluss: zurückgestellt  
4Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung    
4.1 Nachtrag: 04.05.2020 *Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie für zentrale Angebote und Einrichtungen des Kölner Startup-Ökosystems: Was unternimmt die Verwaltung?" AN/0529/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: SPD Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 99 KB SPD Anfrage nach § 4 99 KB
 Zusatz: Tischvorlage  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nachtrag: 08.05.2020 *Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie für zentrale Angebote und Einrichtungen des Kölner Startup-Ökosystems: Was unternimmt die Verwaltung?" (AN/0529/2020) 1359/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 117 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 117 KB
 Zusatz: Tischvorlage  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung    
5.1Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Fraktion, Ratsgruppe GUT betr.: "Regionale Erzeugung und Verteilung landwirtschaftlich erzeugter Nahrungsmittel" AN/0404/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) Dateigrösse: 128 KB Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) 128 KB
 Zusatz: (Der Antrag wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
Stellungnahme zu AN/0404/2020 "Regionale Erzeugung und Verteilung landwirtschaftlich erzeugter Nahrungsmittel" 0878/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Dateigrösse: 16 KB Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) 16 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.2 Nachtrag: 04.05.2020 *Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betr.: "Die ganze Stadt im Blick: Kreative Lösungen für Außengastronomie stadtweit umsetzen" AN/0521/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 Dateigrösse: 108 KB SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 108 KB
 Zusatz: (Zugesetzt)  
 Beschluss: geändert beschlossen  
Nachtrag: 07.05.2020 *Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.2 betr.: "Die ganze Stadt im Blick: Kreative Lösungen für Außengastronomie stadtweit umsetzen" [AN/0521/2020] AN/0566/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU) Dateigrösse: 13 KB Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU) 13 KB
 Zusatz: Tischvorlage  
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.3 Nachtrag: 07.05.2020 *Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Aufhebung der Reservierung eines Grundstücks im Industriepark Nord" AN/0551/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU) Dateigrösse: 15 KB Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU) 15 KB
 Zusatz: Tischvorlage  
 Beschluss: geändert beschlossen  
Nachtrag: 08.05.2020 *Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. zu Top 5.3 betr.: "Aufhebung der Reservierung eines Grundstücks im Industriepark Nord" (AN/0551/2020) AN/0567/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Linke Änderungsantrag nach § 13 Dateigrösse: 17 KB Linke Änderungsantrag nach § 13 17 KB
 Zusatz: Tischvorlage  
 Beschluss: geändert beschlossen  
6Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen    
7Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten    
7.1Erstes Plankonzept des Regionalplans und Agglomerationskonzept als Fachbeitrag zum Regionalplan veröffentlicht 0807/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 123 KB Mitteilung Ausschuss 123 KB
 Zusatz: (Die Mitteilung wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)  
 Beschluss: zurückgestellt  
7.2Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN):
Stadt Köln übernimmt Konsortialführung für zwei Jahre
0806/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 135 KB Mitteilung Ausschuss 135 KB
 Zusatz: (Die Mitteilung wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Marktwesen    
8.1 Nachtrag: 28.04.2020 *Durchführung einer crossmedialen Kampagne für die Kölner Wochenmärkte - Bedarfsfeststellung, Teilplan 0203 Märkte 0949/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Dateigrösse: 218 KB Dringlichkeitsvorlage Ausschuss 218 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Umsetzungsbericht Dateigrösse: 4 MB Anlage 1 Umsetzungsbericht 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Zusammenfassung Wochenmarkt-Befragung 2019 Dateigrösse: 609 KB Anlage 2 Zusammenfassung Wochenmarkt-Befragung 2019 609 KB
 Zusatz: (Dringlichkeitsentscheidung)
(Zugesetzt)
  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9"koeln.de"    
10Medien- und Internetwirtschaft in Köln    
11Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation    
11.1Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2019, bisherige Entwicklung und Ausblick 2020 1126/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 18 KB Mitteilung Ausschuss 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Auszug - Wirtschaftsausschuss 08.05.2020 Dateigrösse: 119 KB Anlage 2 - Auszug - Wirtschaftsausschuss 08.05.2020 119 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Pegel_Köln_Arbeitsmarkt_02_2020 Dateigrösse: 386 KB Anlage 1 - Pegel_Köln_Arbeitsmarkt_02_2020 386 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung    
13Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)    
14Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen    
14.1Förderwettbewerb Modellregion Wasserstoffmobilität 0257/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 123 KB Mitteilung Ausschuss 123 KB
 Zusatz: (Die Mitteilung wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14.2Unterstützung für die Kölner Unternehmen in der Corona-Epedimie 0964/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 225 KB Mitteilung Ausschuss 225 KB
Dokument anzeigen: Anlage_Service KBW - Coronaneu Dateigrösse: 347 KB Anlage_Service KBW - Coronaneu 347 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14.3 Nachtrag: 28.04.2020 *Aufhebung einer Flächenreservierung im Industriepark Köln-Nord 1197/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 20 KB Mitteilung Ausschuss 20 KB
 Zusatz: (Zugesetzt)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14.4 Nachtrag: 04.05.2020 *Unterstützung für die Kölner Wirtschaft in der Corona Krise - Der Service der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH 1273/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 115 KB Mitteilung Ausschuss 115 KB
Dokument anzeigen: Präsentation_Service KölnBusiness - Corona_Stand 24.04. Dateigrösse: 603 KB Präsentation_Service KölnBusiness - Corona_Stand 24.04. 603 KB
 Zusatz: Tischvorlage  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15Mitteilungen    
15.1Gewerbeflächenbereitstellungskonzept
Aktualisierte Übersicht Stand: 12/2019
0583/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 140 KB Mitteilung Ausschuss 140 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Potenziale GE_GI Dateigrösse: 28 KB Anlage 1 Potenziale GE_GI 28 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 baureife GE_GI-Flächen in Vermarktung Dateigrösse: 8 KB Anlage 2 baureife GE_GI-Flächen in Vermarktung 8 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 baureife GE_GI-Flächen nicht in Vermarktung Dateigrösse: 9 KB Anlage 3 baureife GE_GI-Flächen nicht in Vermarktung 9 KB
 Zusatz: (Die Mitteilung wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15.2Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion
betr. Entwicklung des sog. Max-Becker-Areals in Ehrenfeld
0841/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 25 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 25 KB
 Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus dem Stadtentwicklungsausschuss zur Information des Wirtschaftsausschusses.)
(Die Beantwortung wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)
  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15.3Förderprogramme des Landes für Migrant/innen
hier: Zuweisungen für Integrationsmaßnahmen gemäß §14c des Gesetzes zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen
1132/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 212 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 212 KB
 Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus dem Integrationsrat zur Information des Wirtschaftsausschusses.)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15.4 Nachtrag: 27.04.2020 *Information zum Sachstand Lastenradförderung 2019 1202/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 146 KB Mitteilung Ausschuss 146 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Sachstand Lastenradförderung 2019 Dateigrösse: 253 KB Anlage 1 - Sachstand Lastenradförderung 2019 253 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Auszug Wirtschaftsaussschuss 08.05.2020 Dateigrösse: 112 KB Anlage 2 - Auszug Wirtschaftsaussschuss 08.05.2020 112 KB
 Zusatz: (Zugesetzt)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15.5 Nachtrag: 29.04.2020 *Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Unterstützung für die Kultur und Wirtschaft im Angesicht der COVID-19-Pandemie" (AN/0452/2020) 1123/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Rat) Dateigrösse: 136 KB Beantwortung einer Anfrage (Rat) 136 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - (Vorab-)Auszug TOP 3.3 - Hauptausschuss am 20.04.2020 Dateigrösse: 16 KB Anlage 1 - (Vorab-)Auszug TOP 3.3 - Hauptausschuss am 20.04.2020 16 KB
 Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus dem Hauptausschuss zur Information des Wirtschaftsausschusses.)
(Zugesetzt)
  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Allgemeine Beschlussvorlagen    
16.1Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen 2763/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 129 KB Beschlussvorlage Ausschuss 129 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 16.2.2017 Dateigrösse: 119 KB Anlage 1, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 16.2.2017 119 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 236 KB Anlage 2 236 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 11.10.2019 Dateigrösse: 112 KB Anlage 3, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 11.10.2019 112 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 21.11.2019 Dateigrösse: 19 KB Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 21.11.2019 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Auszug AVR 02.12.2019 Dateigrösse: 146 KB Anlage 5 - Auszug AVR 02.12.2019 146 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll BV Mülheim vom 09.12.2019 Dateigrösse: 40 KB Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll BV Mülheim vom 09.12.2019 40 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7, Auszug Verkehrsausschuss vom 02.12.2019 Dateigrösse: 131 KB Anlage 7, Auszug Verkehrsausschuss vom 02.12.2019 131 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8, Auszug Ausschuss Anregungen und Beschwerden 21.01.2020 Dateigrösse: 108 KB Anlage 8, Auszug Ausschuss Anregungen und Beschwerden 21.01.2020 108 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9,  Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 17.02.2020 Dateigrösse: 369 KB Anlage 9, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 17.02.2020 369 KB
Dokument anzeigen: Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld 03.02.2020 Dateigrösse: 199 KB Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld 03.02.2020 199 KB
Dokument anzeigen: Anlage 11, Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 23.01.2020 Dateigrösse: 118 KB Anlage 11, Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 23.01.2020 118 KB
 Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 16.01.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)  
 Beschluss: zurückgestellt  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion betr.: "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen"
AN/0324/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: SPD Änderungsantrag nach § 13 Dateigrösse: 200 KB SPD Änderungsantrag nach § 13 200 KB
Dokument anzeigen: SPD Änderungsantrag nach § 13 (Version Ausschuss Soziales und Senioren 05.03.2020) Dateigrösse: 198 KB SPD Änderungsantrag nach § 13 (Version Ausschuss Soziales und Senioren 05.03.2020) 198 KB
 Zusatz: (Der Änderungsantrag wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)  
 Beschluss: zurückgestellt  
16.2Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zur Förderung des "Film Festival Cologne 2020" und der Jubiläumsveranstaltung "10 Jahre Klubkomm" 0571/2020/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Dateigrösse: 121 KB Dringlichkeitsvorlage Ausschuss 121 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Auszug FA 23-03-2020 Dateigrösse: 17 KB Anlage 1 - Auszug FA 23-03-2020 17 KB
 Zusatz: (Dringlichkeitsentscheidung)  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
16.3Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zur Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft 0386/2020/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Dateigrösse: 121 KB Dringlichkeitsvorlage Ausschuss 121 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Auszug FA 23-03-2020 Dateigrösse: 111 KB Anlage 2 - Auszug FA 23-03-2020 111 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe 2020 zur Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft Dateigrösse: 133 KB Anlage 1 - Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe 2020 zur Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft 133 KB
 Zusatz: (Dringlichkeitsentscheidung)  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
16.4Freigabe zusätzlicher Mittel aus der Kulturförderabgabe - Teilplan 1501 Wirtschaft und Tourismus - Zuschuss an die KölnTourismus GmbH 0189/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 196 KB Beschlussvorlage Ausschuss 196 KB
Dokument anzeigen: Umsetzungskonzept für die Verwendung der Mittel aus der KFA 2020 und 202... Dateigrösse: 217 KB Umsetzungskonzept für die Verwendung der Mittel aus der KFA 2020 und 202... 217 KB
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
16.5 Nachtrag: 27.04.2020 *Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) - Einleitungsbeschluss -
Arbeitstitel: "Hermes Logistik-Center Hansestraße" in Köln-Rath/Heumar und -Porz-Gremberghoven
0849/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 124 KB Beschlussvorlage Ausschuss 124 KB
Dokument anzeigen: Anlage 0 Dateigrösse: 133 KB Anlage 0 133 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Geltungsbereich Dateigrösse: 702 KB Anlage 1 Geltungsbereich 702 KB
 Zusatz: (Zugesetzt)  
 Beschluss: ungeändert empfohlen  
16.6 Nachtrag: 08.05.2020 *Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück
0959/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 215 KB Beschlussvorlage Ausschuss 215 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Geltungsbereich Dateigrösse: 736 KB Anlage 1 Geltungsbereich 736 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Erläuterungstext Dateigrösse: 350 KB Anlage 2 Erläuterungstext 350 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Vorentwurf Dateigrösse: 6 MB Anlage 3 Vorentwurf 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Wettbewerb Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 Wettbewerb 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Auszug StEA 07.05.2020 Dateigrösse: 120 KB Anlage 5 Auszug StEA 07.05.2020 120 KB
 Zusatz: Tischvorlage  
 Beschluss: zurückgestellt  
17Mündliche Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
18Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen   
19Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung   
20Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung   
21Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen   
22Mitteilungen   
22.1Sachstand zum Interessenbekundungsverfahren für die Fortführung des meet & eat Wochenmarktes am Rudolfplatz   
22.2 Nachtrag: 04.05.2020 *Optimierung der Beschlussvorlagen zum Verkauf von Gewerbegrundstücken   
23Allgemeine Beschlussvorlagen   
24Mündliche Anfragen