Sitzung 03.02.2020 Finanzausschuss

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 140 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 351 KB
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Öffentlicher Teil:
1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
2.1 Nachtrag: 30.01.2020 *	Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung			0266/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 22 KB Anlage 1 13 KB Anlage 2a 6 KB Anlage 2b 5 KB Anlage 3a 79 KB Anlage 3b 34 KB Anlage 4 11 KB Anlage 5 5 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.2	Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz Mitte hier: Mitteilung zum aktuellen Sachstand zur Projektumsetzung			3907/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 374 KB Anlage 1 Sachstandsbericht Porz Mitte-Sachstände Maßnahmen_neu 58 KB Anlage 2 Sachstandsbericht Porz Mitte-Änderungsbeschluss 406 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.3	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz – Stand: 30.11.2019			4391/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 197 KB Monatsbericht SBK_November 2019 849 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.4	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.12.2019			0083/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 118 KB Monatsbericht SBK_Dezember 2019 841 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.5	Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2020/2021			0034/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 17 KB Genehmigung der Bezirksregierung der Haushaltssatzung für das HJ 2020_2021 220 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.6	Änderungen zum Förderprogramm "Altbausanierung und Energieeffizienz - klimafreundliches Wohnen"			0069/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 209 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.7 Nachtrag: 21.01.2020 *	Kinderfreundliche Kommune Köln Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune"			3580/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 207 KB Anlage 1 ,,child_and_youth_manifesto_final" 276 KB Anlage 2 Aktionsplan Kinder- und jugendfreundliches Köln Zwischenbericht 7 MB Anlage 3 ,,mayors_declaration_final" 112 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.8 Nachtrag: 21.01.2020 *	Beantwortung Anfrage des RM Joisten aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 09.12.2019 unter TOP 6.1.2 - Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 und 2, Sachstandsmitteilung			0044/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 17 KB Anlage zur Mitteilung FA 85 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.9 Nachtrag: 22.01.2020 *	Entscheidung des Finanzgerichts Köln in einem Gewerbesteuerfall nach Betriebsprüfung			0153/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 118 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.10 Nachtrag: 27.01.2020 *	Gemeinsame Baumaßnahmen in der Philharmonie und im Museum Ludwig hier: Sachstand			0199/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 18 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.11 Nachtrag: 31.01.2020 *	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud (WRM&FC): Zeitschiene für die Vorlage der Jahresabschlüsse und Wirtschaftspläne sowie Betriebskostenzuschuss 2020			0205/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 403 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.12 Nachtrag: 31.01.2020 *	Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme „Ein Platz an der Herler Straße“; aus dem Programm „Starke Veedel – Starkes Köln“ (Einzelmaßnahme 2.5.5), 0461/2019 hier: Mündliche Anfrage des RM Frank aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 09.12.2019 zu TOP 10.2			0322/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 203 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.13 Nachtrag: 03.02.2020 *	Fortentwicklung des Public Corporate Governance Kodex (PCGK)			0366/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 123 KB PCGK Synopse 1016 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3.1 Nachtrag: 22.01.2020 *	Transparenz durch Herrn Dr. Rau bzgl Flüchtlingskosten Antrag der AfD-Fraktion vom 22.01.2020			AN/0138/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Antrag nach § 3 141 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4.1	Eigentümerwechsel bei Rheinenergie-Anteilen Anfrage der Fraktion Die Linke vom 31.10.2019			AN/1504/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 116 KB
	Zusatz:	Die Antwort der Verwaltung erfolgt im nicht-öffentlichen Teil: TOP 4.1.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
6	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
6.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
6.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
6.2.1	Kostenfortschreibung zur Generalinstandsetzung des Schulgebäudes für die Gesamtschule Overbeckstraße 71-73, 50823 Köln - Ehrenfeld			3915/2018/2		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates 130 KB Anlage 1 - Kostenaufstellung 153 KB Anlage 2 - Kostenübersicht Sanierung Turnhalle. 16 KB Anlage 3 - Kostenübersicht Innenausbau Turnhalle. 12 KB Anlage 4 – Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Betriebsausschusses der Gebäudewirtschaft vom 2. Dezember 2019 117 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
7.1	Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: Zuschuss für den Tennisclub Rodenkirchen e.V. zur Errichtung einer 3-Feld-Traglufthallte auf der vereinseigenen Sportanlage Unterer Weißer Weg 10 in Köln-Rodenkirchen			3093/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 193 KB Anlage 1, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 20.01.2020 3093-2019 119 KB Anlage 2, Auszug BP Sportausschuss 23.01.2020 180 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
7.2	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung des Neubaus für die Gesamtschule Im Weidenbruch 214, 51061 Köln-Höhenhaus im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2020 Mittelfreigabebeschluss			3785/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 194 KB Anlage 1 Aufstellung Einrichtungskosten Schulgebäude und Sporthallen 34 KB Anlage 2 Prüfbericht RPA Einrichtungskosten 264 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.3	Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: Zuschuss für den TuS Köln rrh. 1874 e.V. zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes im Höhenberger Sportpark			3865/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 197 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.4	Beschluss der Richtlinie zur Umsetzung des „Haus-, Hof- und Fassadenprogramms“ im Projekt „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"			4207/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 331 KB Anlage 1 - Richtlinie Haus-, Hof- und Fassadenprogramm Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil 40 KB Anlage 2 - Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil 3 MB Anlage 3 - Antragsformular Haus-, Hof- und Fassadenprogramm 119 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.5	Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Friedensstraße/Akazienweg in einen Kreisverkehr sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten			4151/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 193 KB Anlage 1 - Lageplan 3 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.6	Beschaffung von 4 Geräteträgern und 3 Frontsichelmulchern für den Bereich der Allgemeinen Grünunterhaltung			2351/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 195 KB Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) 16 KB Anlage 2 Bedarfsanerkennung des Rechnungsprüfungsamtes 114 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.7	Beschluss der Richtlinie zur Umsetzung des „Haus-, Hof- und Fassadenprogramms“ im Projekt „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Humboldt/Gremberg und Kalk"			4205/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 261 KB Anlage 1 - Richtlinie Haus-, Hof- und Fassadenprogramm Sozialraum Humboldt-Gremberg und Kalk 40 KB Anlage 2 - Übersichtskarte Sozialraum Humboldt-Gremberg und Kalk 4 MB Anlage 3 - Antragsformular Haus-, Hof- und Fassadenprogramm 119 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.8 Nachtrag: 27.01.2020 *	Neugestaltung des Wasserspielplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Vogelsanger Straße und Venloer Straße in Köln/Neustadt-Nord			4421/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 202 KB Anlage 1 Entwurf Wasserspielplatz 2 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o. Nr., 50765 Köln-Blumenberg, Gemarkung Worringen, Flur 50, Flurstück 1872 tlw.			0413/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 147 KB Anlage 1, Langenbergstr. o. Nr. - Übersichtsplan 1.10000 2 MB Anlage 2, Langenbergstr. o. Nr. - Lageplan 1.2000 1 MB Anlage 3, Langenbergstr. o. Nr. - Schrägluftbild 1.2000 2 MB Anlage 4, Langenbergstr. o. Nr. - Panorama 60 KB Anlage 5, Langenbergstr. o. Nr. - Ansichten 842 KB Anlage 6, Langenbergstr. o. Nr. - Planung Außenraum 416 KB Anlage 7, Langenbergstr. o. Nr. - haushaltsmäßige Auswirkungen 239 KB Anlage 8, Langenbergstr. o. Nr. - Stellungnahme 14 340 KB Anlage 9, Auszug Bauausschuss 02.12.2019 122 KB Anlage 10, Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des BauA vom 02.12.2019 218 KB Anlage 11, Langenbergstr. o. Nr. - Grundrisse 2 MB Anlage 12, Auszug Bauausschuss 04.05.2020 117 KB
	Zusatz:	zurückgezogen
	Beschluss:	zurückgestellt
10.2	Schulrechtliche Errichtung einer dreizügigen Grundschule - als offene Ganztagsgrundschule - in Köln-Marienburg am Standort Gaedestraße 31, 50968 Köln zum Schuljahr 2022/23			3205/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 139 KB Anlage - SEP Bewertung für schulrechtlichen Errichtungsbeschluss Grundschule Gaedestraße 124 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.3	Stadtautobahn B55a/Zoobrücke Los D, Erneuerung der innenliegenden Brückenentwässerungsleitung sowie der Licht- und Stromversorgungsanlage, Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV			3336/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 217 KB Anlage 1 - RPA-Stellungnahme zu den Kosten 894 KB Anlage 2 - Bauwerksübersicht Zoobrücke-Stadtautobahn 202 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.4	Evaluation Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung - Teil II: Verbesserung des Betreuungsschlüssels sowie Maßnahmenpaket zur Stärkung des Ehrenamtes			3557/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 354 KB Anlage 1 Bericht Evaluation Mindeststandards - Teil II 877 KB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 03.12.2019
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.5	Ergänzung des Stadtbahnvertrags vom 03.09./09.09.1991 zur Übertragung der Federführung für die "Kapazitätserhöhung der Stadtbahnlinie 18" sowie Erstellung der Planung bis Leistungsphase 3 HOAI durch die KVB AG			2662/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 134 KB Anlage 1 Nachtragsvertrag Linie 18 186 KB Anlage 2 Kapazitätserhöhung der Linie 18 277 KB Anlage 3 Schaubild KVB Linie 13 und 18 474 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.6	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Porz, Gemarkung Urbach, Flur 5, Flurstück 812			2665/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 149 KB Anlage 1, Waldstraße 115 - Übersichtsplan 1.10000 2 MB Anlage 2, Waldstraße 115 - Lageplan 1.2000 2 MB Anlage 3, Waldstraße 115 - Schrägluftbild 1.2000 3 MB Anlage 4, Waldstraße 115 - Panorama 59 KB Anlage 5, Waldstraße 115 - Ansichten 1 272 KB Anlage 5a, Waldstraße 115 - Ansichten 2 274 KB Anlage 6, Waldstraße 115 - Planung Außenraum 2 MB Anlage 7, Waldstraße 115 - Haushaltsmäßige Auswirkungen 380 KB Anlage 8, Prüfung RPA 411 KB Anlage 9, Auszug Bauausschuss 28.10.2019 20 KB Anlage 10, Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des BauA am 28.10.2019 277 KB Anlage 11, Auszug Bauausschuss 02.12.2019 145 KB Anlage 12, Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des BauA vom 02.12.2019 211 KB Anlage 13, Waldstraße 115 - Grundrisse 836 KB Anlage 14, Auszug Bauausschuss 04.05.2020 118 KB
	Zusatz:	zurückgezogen
	Beschluss:	zurückgestellt
10.7	Errichtung der "MAKK-Förderstiftung"			3284/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 145 KB Anlage 1 Objektliste Sammlung Reininghaus 190 KB Anlage 2 Wertgutachten 3 MB Anlage 3 MAKK-Stiftungssatzung 286 KB Anlage 4 Stiftungsgeschäft 150 KB Anlage 5 Vorabauszug Ausschuss für Kunst und Kultur vom 28.01.2020 63 KB NEU Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 3284 2019 196 KB NEU Anlage 7 MAKK Förderstiftung Stiftungssatzung geändert 382 KB NEU Anlage 8 MAKK Förderstiftung Stiftungsgeschäft geändert 144 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
10.8	Generalsanierung der Sportanlage Hardtgenbuscher Kirchweg			3711/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 223 KB Anlage 01 Luftbild 524 KB Anlage 02 Entwurfsplan 1 MB Anlage 03 Kostenberechnung mit Stellungnahme RPA 2 MB Anl.age 04 Erläuterungsbericht 343 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.9	Förderung der Aufbauphase eines lokalen Verbunds von Kölner Migrantenselbstorganisationen			1224/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 148 KB Anlage - Konzept MSO Verbund 450 KB
	Zusatz:	zurückgezogen
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
10.10	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2018			3852/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 119 KB Anlage 1 Bilanz BHK 2018 196 KB Anlage 2 GuV BHK 2018 193 KB Anlage 3 Anhang BHK 2018 1 MB Anlage 4 Inventar BHK 2018 193 KB Anlage 5 Lagebericht BHK 2018 523 KB Anlage 6 Prüfbericht BHK 2018 5 MB Anlage 7 Vollständigkeitserklärung BHK 2018 878 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.11	Generalinstandsetzung der Doppelturnhalle der Kurt-Tucholsky-Hauptschule, Helene-Weber-Platz 3 in 51109 Köln-Neubrück - Baubeschluss			1064/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 134 KB Anlage 1 - Projektbeschreibung 51 KB Anlage 2 - Kostenberechnung 36 KB Anlage 3 a - Stellungnahme des RPA 340 KB Anlage 3 b - Antwortschreiben an RPA 85 KB Anlage 4 - Lageplan H. Weber Platz 2 MB Anlage 5 - Grundrisse Schnitte und Ansichten 277 KB Anlage 6 - Risikobetrachtung 40 KB
	Zusatz:	zurückgezogen
	Beschluss:	zurückgestellt
10.12	Neue Richtlinie zur Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung von Demokratie und Akzeptanz			3187/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 136 KB Anlage 1 233 KB Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll - IR_14_01_2020 113 KB Anlage 3, Auszug Finanzausschuss 03.02.2020 113 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.13	'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2020			4310/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 122 KB Anlage Integrationsbudget 2020 tabellarische Darstellung 44 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.14	Förderung der Antirassismus-Arbeit / 1. Zuwendung 2020			4360/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 130 KB Anlage 1_2020 116 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.15	Medizinische Grundversorgung von Geflüchteten - Evaluation Mindeststandards Teil I			2811/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 223 KB Anlage 1 Konzept Krankenpflegepersonal Unterbringungsressourcen für Geflüchtete 341 KB Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll - IR_14_01_2020_SA 120 KB Anlage 3, Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechsfragen/ Vergabe/ Internationales 27.01.2020_Auszug Beschlussprotokoll zu 10.7 122 KB Anlage 4, Auszug Gesundheitsausschuss 28.01.2020, TOP 5.3 122 KB Anlage 5, Auszug Finanzausschuss 03.02.2020 117 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.16	Nachhaltige Urbane Mobilitätsplanung (Sustainable Urban Mobility Plan - SUMP) hier: Personal-, Finanz- und Zeitaufwand zur Erstellung eines SUMP			2609/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 158 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.17	MINT-Angebote in der Stadtbibliothek Köln			4418/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 193 KB
	Zusatz:	zurückgezogen
	Beschluss:	zurückgestellt
10.18	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer			4388/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 187 KB Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) 16 KB Beschluss November 2019 31 KB Beschluss Dezember 2019 17 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.19	Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Jahr 2020			0012/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 380 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.20	Erweiterung der Nord- und Südseite der Hohenzollernbrücke; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss			2805/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 160 KB Anlage 1 - Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes 52 KB Anlage 2 - Visualisierung Bogenbrückenvariante der Südseitenerweiterung 429 KB Anlage 3 - Übersicht Maßnahmen an und um die Hohenzollernbrücke 169 KB Anlage 4 - Vorabauszug Niederschrift StEA 30.01.2020 22 KB Anlage 5 - Verfahrensbeschreibung zur Vergabe der Planungsleistungen 109 KB Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 21.01.2020 124 KB Anlage 7, Auszug BV 1, 05.03.2020 120 KB
	Zusatz:	zurückgezogen
	Beschluss:	zurückgestellt
10.21	Vergabe der Mietzuschüsse in der Sparte Bildende Kunst, Haushaltsjahre 2020 - 2024			4381/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 198 KB Anlage 2, Auszug Finanzausschuss 03.02.2020 115 KB Anlage 1, Vorabauszug Ausschuss Kunst und Kultur 28.01.2020 zu TOP 4.5. - geänderter Beschluss 38 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.22	Rettungsdienstbedarfsplan 2016 - Bedarfsgerechte Anpassung im Jahr 2019			3381/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 148 KB Anlage 1 Rettungsdienstbedarfsplan - Aktualisierung 2019 3 MB Anlage 2 Zustimmung Krankenkassenverbände 31 KB Anlage 3, Auszug Beschlussprotokoll Gesundheitsausschuss 28.01.2020, TOP 5.4 18 KB Anlage 4 Finanzielle Risiken der Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans 249 KB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 13.01.2020 Anlagen 3 und 4 als Tischvorlagen
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.23	Sonntagsöffnung der Stadtbibliothek			4285/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 198 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.24 Nachtrag: 21.01.2020 *	Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln – Projekt „Leitstelle 2020“ Umsetzungsbeschluss Teil 2 – Notleitstelle für die Feuerwehr Köln			2907/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 357 KB Anlage 1. Schreiben vom Rechn.... 282 KB Anlage 2, Auszug Gesundheitsausschusses 28.01.2020 TOP 5.5 208 KB Anlage 3, Auszug Finanzausschuss 03.02.2020 204 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.25 Nachtrag: 21.01.2020 *	Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung			4299/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 204 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.26 Nachtrag: 21.01.2020 *	Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2018 - Beteiligungsbericht 2018			0023/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 125 KB Anlage Beteiligungsbericht 2018 34 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.27 Nachtrag: 22.01.2020 *	Beschluss über die Planung der Maßnahme "Umgestaltung der Frankfurter Straße in Buchheim" aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.6) hier: Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss und Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung			4240/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 326 KB Anlage_1_Auszug_KoelnGIS_Übersichtsplan_Frankfurter_Straße 1 MB Anlage_2_Auszug_aus_der_Niederschrift_des_Rates_vom_12_11_2015 82 KB Anlage_3_Auszug_aus_der_Niederschrift_des_Rates_vom_20_12_2016 89 KB Anlage_4_Stellungnahme_RPA 231 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.28 Nachtrag: 28.01.2020 *	Betriebskostenzuschlag für den Verein 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland e.V.			0256/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 273 KB Anlage1 BV 0256-2020 Konzeptpapier 1700 Jahre jüdisches Leben 385 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.29 Nachtrag: 03.02.2020 *	Köln nimmt Geflüchtete aus den Auffanglagern in Griechenland auf			0361/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 221 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
12	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
1	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
1.1	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)
1.2	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelnmesse GmbH
1.3	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AVG Köln
1.4	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
1.5	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
1.6	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH
1.7	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
1.8	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
1.9	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH
1.10 Nachtrag: 21.01.2020 *	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
1.11 Nachtrag: 21.01.2020 *	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
1.12 Nachtrag: 23.01.2020 *	Der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaues und der Gemeindeentwicklung mbH
1.13 Nachtrag: 23.01.2020 *	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
1.14 Nachtrag: 28.01.2020 *	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnBäder GmbH
2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
2.1	Kunststiftung im Museum Ludwig, Köln
2.2 Nachtrag: 29.01.2020 *	Kliniken der Stadt Köln gGmbH
3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4.1	Eigentümerwechsel bei RhenEnergie-Anteilen
5	Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
5.1	RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH: Wirtschaftsplan 2020
5.2	RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH: Unternehmensziele 2020
5.3	AG Zoologischer Garten Köln: Zielerklärung für 2020
5.4 Nachtrag: 22.01.2020 *	Kölner Sportstätten GmbH: Wirtschaftsplan 2020
5.5 Nachtrag: 22.01.2020 *	Kölner Sportstätten GmbH: Unternehmensziele 2020
5.6 Nachtrag: 27.01.2020 *	Personalien
6	Vergabe von Aufträgen
7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	Anmietung von drei Mehrfamilienhäusern Martin-Luther.-Str. 6 a, 50767 Köln-Esch zur Unterbringung dringend wohnungssuchender Personen
10.2	Zukunft der Beteiligungsunternehmen im Bereich der Wirtschaftsförderung: Ergebnisbericht zur stärkeren Kooperation von RTZ und BioCampus
10.3 Nachtrag: 29.01.2020 *	Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens
11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
12	Mündliche Anfragen