Sitzung 12.05.2020 Rechnungsprüfungsausschuss

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:RPA/0037/2020Gremium:Rechnungsprüfungsausschuss
Datum:12.05.2020Zeit:15:00-18:07 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Bezeichnung:Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Einladung Dateigrösse: 129 KB Einladung 129 KB
Dokument anzeigen: Tagesordnung Dateigrösse: 120 KB Tagesordnung 120 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift (Öffentlicher Teil) Dateigrösse: 211 KB Niederschrift (Öffentlicher Teil) 211 KB
 Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen 
  • Symbol Briefumschlag
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Gleichstellungsrelevante Themen    
2Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen    
3Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
4Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
5Beschlussvorlagen    
5.1Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW 0692/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 167 KB Beschlussvorlage Rat 167 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch gpaNRW_Gesamtbericht 2019 Dateigrösse: 5 MB Anlage 1 Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch gpaNRW_Gesamtbericht 2019 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Stellungnahmen der Fachverwaltung Dateigrösse: 4 MB Anlage 2 Stellungnahmen der Fachverwaltung 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Auszug aus der Niederschrift Rechnungsprüfungsausschuss Dateigrösse: 147 KB Anlage 3 Auszug aus der Niederschrift Rechnungsprüfungsausschuss 147 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 1019/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 22 KB Beschlussvorlage Rat 22 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Bericht über die Prüfung Jahresabschluss 2018 Dateigrösse: 634 KB Anlage 1 Bericht über die Prüfung Jahresabschluss 2018 634 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Rechnungsprüfungtsausschuss 12.05.2020 Dateigrösse: 19 KB Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Rechnungsprüfungtsausschuss 12.05.2020 19 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Mitteilungen    
6.1Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2019
Rechnungsprüfungsausschuss 24.09.2019, TOP 6.3
0659/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 127 KB Mitteilung Ausschuss 127 KB
Dokument anzeigen: BuT 2016-2019_Kinder und Transferausgaben Dateigrösse: 15 KB BuT 2016-2019_Kinder und Transferausgaben 15 KB
Dokument anzeigen: Anlage Miniposter BuT Dateigrösse: 161 KB Anlage Miniposter BuT 161 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.2Evaluationsbericht zum vereinfachten Ersatzbeschaffungsverfahren von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern
Rechnungsprüfungsausschuss 16.05.2017, TOP 6.1
0688/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 40 KB Mitteilung Ausschuss 40 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.3Mitgliedschaft der Stadt Köln bei Transparency International
Rechnungsprüfungsausschuss 26.09.2017, TOP 3.1
0452/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Hauptausschuss Dateigrösse: 20 KB Mitteilung Hauptausschuss 20 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.4Symposium zur wissenschaftlichen Aufarbeitung der Vergabe zum Bau der Messehallen Nord sowie der Firmenansiedlungen in den "alten Messehallen"
Rechnungsprüfungsausschuss 05.11.2019, TOP 15.3
0856/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 122 KB Mitteilung Ausschuss 122 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.5Flächenbericht 2019 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2019
Rechnungsprüfungsausschuss 02.04.2019, TOP 6.1
0900/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 34 KB Mitteilung Ausschuss 34 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Übersicht Vermietung und Leerstand anhand gesamter Gebäudeflächen Dateigrösse: 7 KB Anlage 1 - Übersicht Vermietung und Leerstand anhand gesamter Gebäudeflächen 7 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Monatliche Entwicklung der Gebäudeflächen nach den Leerstandsgründen Dateigrösse: 38 KB Anlage 2 - Monatliche Entwicklung der Gebäudeflächen nach den Leerstandsgründen 38 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Monatliche Entwicklung der Kosten nach den Leerstandsgründen Dateigrösse: 37 KB Anlage 3 - Monatliche Entwicklung der Kosten nach den Leerstandsgründen 37 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Gebäude Leerstandsflächen Februar 2020 mit Leerstandsgrund, Fläche, Kosten und Bemerkung zum Leerstand Dateigrösse: 40 KB Anlage 4 - Gebäude Leerstandsflächen Februar 2020 mit Leerstandsgrund, Fläche, Kosten und Bemerkung zum Leerstand 40 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Übersicht Vermietung und Leerstand anhand gesamter Parkflächen Dateigrösse: 7 KB Anlage 5 - Übersicht Vermietung und Leerstand anhand gesamter Parkflächen 7 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Monatliche Entwicklung der Parkflächen nach den Leerstandsgründen Dateigrösse: 38 KB Anlage 6 - Monatliche Entwicklung der Parkflächen nach den Leerstandsgründen 38 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Monatliche Entwicklung der Kosten nach den Leerstandsgründen Dateigrösse: 37 KB Anlage 7 - Monatliche Entwicklung der Kosten nach den Leerstandsgründen 37 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8 - Leerstandsflächen Parkraum Februar 2020 mit Leerstandsgrund, Fläche, Kosten und Bemerkung zum Leerstand Dateigrösse: 23 KB Anlage 8 - Leerstandsflächen Parkraum Februar 2020 mit Leerstandsgrund, Fläche, Kosten und Bemerkung zum Leerstand 23 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9 - Beantwortung von Fragen Dateigrösse: 95 KB Anlage 9 - Beantwortung von Fragen 95 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.6Evaluation von ÖPP-Projekten - halbjährlicher Bericht, Stand Februar 2020
Rechnungsprüfungsausschuss 24.09.2019, TOP 2.1
0428/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Dateigrösse: 194 KB Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 194 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.7 Nachtrag: 11.05.2020 *Ausblick auf einen SPZ-spezifischen Psychiatriebericht mit Gesamtkonzept zur strukturellen, inhaltlichen und finanziellen Weiterentwicklung der Sozialpsychiatrischen Zentren Kölns
Rechnungsprüfungsausschuss 18.06.2019, TOP 4.1
1161/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 123 KB Mitteilung Ausschuss 123 KB
 Zusatz: Tischvorlage  
 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage  
7Beratungsergebnisse der Fachausschüsse    
8Anfragen    
8.1Sachstand Sanierung des Tunnels Kalk
Anfrage von Herrn Kaske
    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.2Förderung von Lastenfahrrädern
Anfrage von Herrn Detjen
    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Berichte zur Kostenentwicklung der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz    
9.1Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz -
Stand: 31.01.2020
0548/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 116 KB Mitteilung Ausschuss 116 KB
Dokument anzeigen: Monatsbericht SBK_Januar 2020 Dateigrösse: 760 KB Monatsbericht SBK_Januar 2020 760 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.2Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz -
Stand: 29.02.2020
0946/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 116 KB Mitteilung Ausschuss 116 KB
Dokument anzeigen: Monatsbericht SBK_Februar 2020 Dateigrösse: 772 KB Monatsbericht SBK_Februar 2020 772 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.3Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz -
Stand: 31.03.2020
1164/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 118 KB Mitteilung Ausschuss 118 KB
Dokument anzeigen: Monatsbericht SBK_März 2020 Dateigrösse: 827 KB Monatsbericht SBK_März 2020 827 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
10Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen   
11Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
12Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
13Beschlussvorlagen   
13.1Genehmigung der Inanspruchnahme des Straßenraums als Sondernutzung und als Gestattung durch 62 - Bauverwaltungsamt   
13.2Prüfbericht Überlassung von Räumen in den Kölner Museen   
13.3Prüfbericht Beauftragung und Abrechnung von Serviceleistungen bei 26 - Gebäudewirtschaft   
13.4Bestellung einer Prüferin und eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes   
14Sachstandsberichte zu Prüfungen   
14.1Prüfbericht Vergabe und Abrechnung von freiberuflichen Leistungen bei 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt Rechnungsprüfungsausschuss 18.06.2019, TOP 13.2   
14.2Datenerfassung im Kölner Rettungsdienst – Sachstand Rechnungsprüfungsausschuss 18.09.2018, TOP 14.2   
14.3Sachstandsbericht zur Prüfung Doppeleinträge von Sozialleistungsbeziehenden im Zentralregister bei 50 Rechnungsprüfungsausschuss 02.04.2019, TOP 13.4   
14.4Sachstandsbericht zur erfolgten Prüfung des Investorenmodells im Amt 51 aus 2019 Rechnungsprüfungsausschuss 02.04.2019, TOP 13.3   
14.5Betriebsprüfungen der Deutschen Rentenversicherung; hier: Sachstandsbericht Rechnungsprüfungsausschuss 04.02.2020, TOP 10.1   
14.6Sachstandsbericht Zweckentfremdung von Wohnraum Rechnungsprüfungsausschuss 18.06.2019, TOP 13.1   
15Mitteilungen   
15.1Prüfbericht „Alternative Wärmeerzeugung, Realisierung und Wirtschaftlichkeit bei diversen Fachdienststellen“   
15.2Eingeschränkte Bestätigungsvermerke für die Jahresabschlüsse 2011 bis 2014 Rechnungsprüfungsausschuss 24.09.2019, TOP 15.7   
15.3Abruf von Investitionsmitteln sowie Betriebskostenabrechnungen für die Deponie Vereinigte Ville Frage von Frau Möller Rechnungsprüfungsausschuss 04.02.2020, TOP 15.1   
15.4 Nachtrag: 08.05.2020 *Gerichtliche Auseinandersetzung mit der Arge KAN "Kulturzentrum am Neumarkt" - Sachstandsbericht Stand 03.2020 Rechnungsprüfungsausschuss 10.12.2019, TOP 15.1   
16Beratungsergebnisse der Fachausschüsse   
16.1Prüfbericht Vergabe und Abrechnung von freiberuflichen Leistungen bei 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt Rechnungsprüfungsausschuss 18.06.2019, TOP 13.2   
16.2Prüfbericht Zweckentfremdung von Wohnraum bei 56 - Amt für Wohnungswesen Rechnungsprüfungsausschuss 18.06.2019, TOP 13.1   
16.3Prüfbericht Einkauf- und Beschaffungswesen bei 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen Rechnungsprüfungsausschuss 05.11.2019, TOP 13.3   
16.4Prüfbericht Überprüfung der Honorar- und Dienstverträge bei 5110 - Familienberatung und Schulpsychologischer Dienst Rechnungsprüfungsausschuss 10.12.2019, TOP 13.3   
16.5Prüfbericht Verfahrensprüfung cmxOrganize bei 42 - Amt für Weiterbildung - Volkshochschule (VHS) Rechnungsprüfungsausschuss 10.12.2019, TOP 13.2   
16.6Prüfbericht Festsetzung und Erhebung der Kulturförderabgabe bei 21- Steueramt Rechnungsprüfungsausschuss 04.02.2020, TOP 13.2   
17Anfragen