Sitzung 23.03.2020 Finanzausschuss

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 141 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 371 KB
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Öffentlicher Teil:
1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
2.1 Nachtrag: 19.03.2020 *	Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung			0870/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 24 KB Anlage 1 13 KB Anlage 2a 6 KB Anlage 2b 5 KB Anlage 3a 82 KB Anlage 3b 36 KB Anlage 4 11 KB Anlage 5 5 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.2	27. Bericht zur Situation Geflüchteter			0417/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 18 KB 27. Bericht Situation Geflüchteter 2 MB Anlage Verteildichte 68 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.3	Mitgliedschaft der Stadt Köln bei Transparency International			0452/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Hauptausschuss 20 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.4	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.01.2020			0548/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 116 KB Monatsbericht SBK_Januar 2020 760 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
6	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
6.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
6.1.1 Nachtrag: 20.03.2020 *	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2019 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2019			0244/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates 21 KB Anlage 1 zur Vorlage 0244-2020 580 KB Anlage 2 zur Vorlage 0244-2020 553 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.1.2 Nachtrag: 20.03.2020 *	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2020 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21			0245/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates 21 KB Anlage 1 zur Vorlage 0245-2020 541 KB Anlage 2 zur Vorlage 0245-2020 551 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
6.2.1	Neugestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Eythstraße in Köln-Kalk hier: Kostenerhöhung			0632/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates 121 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
7.1	Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Waltharistr. und der Theodor-Hürth-Str. sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen			4034/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 195 KB Anlage - Lageplan 1 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.2	Ersatzbeschaffung von zwei Hubarbeitsbühnen auf LKW-Fahrgestellen für die Baumpflege			4313/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 195 KB Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) 16 KB Anlage 2 Bedarfsanerkennung des Rechnungsprüfungsamtes 196 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.3	EFRE Grüne Infrastruktur - Vielfalt vernetzen Konkrete Ausgestaltung der Einzelprojekte (Baubeschluss)			3361/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 309 KB Anlage Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes 582 KB Anlage 01 Übersichtsplan Grüne Infrastruktur 7 MB Anlage 1.1 Gartenlabor Erläuterungsbericht 269 KB Anlage 1.2.1 Gartenlabor Initialausbau Olpener Straße KALK 2 MB Anlage 1.2.2 Gartenlabor Initialausbau Schlagbaumsweg MÜLHEIM 3 MB Anlage 1.2.3 Gartenlabor weiterer Ausbau Olpener Straße KALK 2 MB Anlage 1.2.4 Gartenlabor weiterer Ausbau Schlagbaumsweg MÜLHEIM 3 MB Anlage 2.1 Gremberger Wäldchen Erläuterungsbericht 273 KB Anlage 2.2 Gremberger Wäldchen Planungsentwurf Gesamtübersicht 11 MB Anlage 2.2.1 Gremberger Wäldchen Planungsentwurf Roddergasse 2 MB Anlage 2.2.2 Gremberger Wäldchen Planungsentwurf Brücke Gremberger Straße 1 MB Anlage 2.2.3 Gremberger Wäldchen Planungsentwurf Grüne Arena 1 MB Anlage 3.1 GrünVernetzen Erläuterungsbericht 2 MB Anlage 3.2.1 GrünVernetzen Entwurf E01 TUS Weidenhausen MÜLHEIM 10 MB Anlage 3.2.2 GrünVernetzen Entwurf E02 Am Springborn MÜLHEIM 7 MB Anlage 3.2.3 GrünVernetzen Entwurf E03 Neurather Ring MÜLHEIM 10 MB Anlage 3.2.4 GrünVernetzen Entwurf E06 Karl-Doll-Weg MÜLHEIM 9 MB Anlage 3.2.5 GrünVernetzen Entwurf E07-1 Strundener Bach MÜLHEIM 7 MB Anlage 3.2.6 GrünVernetzen Entwurf E07-2 Strundener Bach MÜLHEIM 11 MB Anlage 3.2.7 GrünVernetzen Entwurf E08 Wichheimer Straße MÜLHEIM 10 MB Anlage 3.2.8 GrünVernetzen Entwurf E10 Merheimer Heide KALK 7 MB Anlage 3.2.9 GrünVernetzen Entwurf E13 Uckermarkstraße KALK 10 MB Anlage 4.1 WaldParkour Erläuterungsbericht 139 KB Anlage 4.2.1 WaldParkour Planungsentwurf KALK 1 MB Anlage 4.2.2 WaldParkour Planungsentwurf MÜLHEIM 1 MB Anlage 5 DE Bezirksvertretung 9 - 3361/2019/1 330 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.4	Ersatzbeschaffung von 3 Schmalspurgeräteträgern für den Grünbereich			0014/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 193 KB Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) 16 KB Anlage 2 Bedarfsanerkennung des Rechnungsprüfungsamtes 212 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.5	Beschaffung von 4 Gießarmgespannen inclusive Tankwagen für den Anbau an Kompaktschlepper der Grünunterhaltung			0116/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 194 KB Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) 16 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.6	Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Dellbrücker Steinweges zwischen den Hausnummern 2 und 18 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen			0371/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 192 KB Anlage 2 - Dringlichkeitsentscheidung BV Mülheim 214 KB Anlage 1 - Lageplan Dellbrücker Steinweg 1 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.7	Baubeschluss für die Generalsanierung der Deichkronenwege in Köln-Merkenich sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege			0466/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 194 KB Anlage 1 - Lageplan Abschnitt 1 241 KB Anlage 2 - Lageplan Abschnitt 2 295 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
8.1 Nachtrag: 12.03.2020 *	Überplanmäßiger Aufwand			0489/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 125 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
9.1	Einrichtung von Fachräumen als Automatisierungslabor im Berufskolleg 17, Eitorfer Str. 18-20, 50679 Köln (Deutz) – Förderprogramm des Landes NRW 'Digitalpakt Schule' – außerplanmäßige Auszahlungen im Teilfinanzplan 0301 Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2020 mit dazugehöriger Freigabe			2687/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 302 KB Anlage 1, Kostenaufstellung 5 KB Anlage 2, Prüfbericht Rechnungsprüfungsamt 133 KB Anlage 3, Abbildung Produktionssystem 101 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	Änderung der Anlage 4 (Förderungshöhe) der Richtlinie für die Anerkennung und Förderung der Interkulturellen Zentren			0237/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 311 KB Anlage 1 (geänderte Anlage 4 der Richtlinie für die Anerkennung der Interkulturellen Zentren (Förderungshöhe) 98 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.2	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2020			0241/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 307 KB Anlage 1 - Kriterien Einstufung 206 KB Anlage_2_Übersicht_Verteilung_Zentrenförderung 145 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.3	Erweiterter Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung der Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatz hier: Herstellung der Barrierefreiheit für die Stadtbahnlinien 16 und 18			0330/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 155 KB Anlage 1 - gestalterische Machbarkeitsstudie 295 KB Anlage 2 - Lageplan Seitenbahnsteige 379 KB Anlage 3 - Lageplan Mittelbahnsteig 639 KB Anlage 4 - Übersichtskarte 181 KB Anlage 5 - Bedarfsanerkennung von Amt 14 389 KB Anlage 6 - ergänzende Stellungnahme zur Bedarfsanerkennung von Amt 69 350 KB Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 115 KB Anlage 8 - ergänzende Stellungnahme zu Sitzung VA 02.12.2019 9 KB Anlage 9 - Auszug BV Innenstadt 30.01.2020 18 KB Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 12.03.2020 119 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.4	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o. Nr., 50765 Köln-Blumenberg, Gemarkung Worringen, Flur 50, Flurstück 1872 tlw.			0413/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 147 KB Anlage 1, Langenbergstr. o. Nr. - Übersichtsplan 1.10000 2 MB Anlage 2, Langenbergstr. o. Nr. - Lageplan 1.2000 1 MB Anlage 3, Langenbergstr. o. Nr. - Schrägluftbild 1.2000 2 MB Anlage 4, Langenbergstr. o. Nr. - Panorama 60 KB Anlage 5, Langenbergstr. o. Nr. - Ansichten 842 KB Anlage 6, Langenbergstr. o. Nr. - Planung Außenraum 416 KB Anlage 7, Langenbergstr. o. Nr. - haushaltsmäßige Auswirkungen 239 KB Anlage 8, Langenbergstr. o. Nr. - Stellungnahme 14 340 KB Anlage 9, Auszug Bauausschuss 02.12.2019 122 KB Anlage 10, Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des BauA vom 02.12.2019 218 KB Anlage 11, Langenbergstr. o. Nr. - Grundrisse 2 MB Anlage 12, Auszug Bauausschuss 04.05.2020 117 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
10.5	Erweiterter Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz inklusive erforderlicher technischer Ausrüstung			1260/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 154 KB Anlage 1 - Schreiben RPA vom 30.4.2019 219 KB Anlage 2.1 - Übersichtsplan: Überlagerung Oberfläche-Verteilerebene 980 KB Anlage 2.2 - Übersichtsplan: Verteilerebene 446 KB Anlage 2.3 - Übersichtsplan: Fahrebene 1 511 KB Anlage 2.4 - Übersichtsplan: Fahrebene 2 591 KB Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 115 KB Anlage 4 - Antwort Fragestellung VA vom 02.12.2019 6 KB Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 05.03.2020 119 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.6	Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09./09.09.1991 zur Übertragung der Federführung für die Maßnahme „Kapazitätserweiterung durch Verlängerung der Bahnsteige der Haltestellen der Stadtbahnlinie 1" sowie Beschluss über die Erstellung der Planung für die rechtsrheinischen Haltestellen und die Haltestelle Rheinenergie-Stadion der Stadtbahnlinie 1 bis Leistungsphase 4 HOAI durch die Kölner Verkehrs-Betriebe AG			2399/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 307 KB Anlage 1 Nachtragsvertrag Linie 1 339 KB Anlage 2 Kapazitätserweiterung durch Bahnsteigverlängerung der Linie 1 -Ost-West-Achse- 272 KB Anlage 3 Übersichtsplan Ost-West-Achse Linie 1 591 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.7	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln			2530/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 149 KB Anlage 1 - Lagebericht 2018 454 KB Anlage 2 - Bilanz 2018 8 KB Anlage 3 - Gewinn- und Verlustrechnung 2018 6 KB Anlage 4 - Anhang zum Jahresabschluss 2018 404 KB Anlage 5 - Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers 1006 KB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 03.02.2020
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
10.8	Wirtschaftsplan 2020 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln			3952/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 303 KB Anlage 1a - Wirtschaftsplan 2020 547 KB Anlage 1b - Zusammenfassung. 27 KB Anlage 2a - Erfolgsplan 20 KB Anlage 2b - Vermögensplan 8 KB Anlage 3 - Ergebnis- und Finanzplanung 2020 bis 2023 8 KB Anlage 4 - Bauinvestitionen 2020 ff 37 KB Anlage 5 - ergänzende Informationen 9 KB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 03.02.2020
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
10.9	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Porz, Gemarkung Urbach, Flur 5, Flurstück 812			2665/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 149 KB Anlage 1, Waldstraße 115 - Übersichtsplan 1.10000 2 MB Anlage 2, Waldstraße 115 - Lageplan 1.2000 2 MB Anlage 3, Waldstraße 115 - Schrägluftbild 1.2000 3 MB Anlage 4, Waldstraße 115 - Panorama 59 KB Anlage 5, Waldstraße 115 - Ansichten 1 272 KB Anlage 5a, Waldstraße 115 - Ansichten 2 274 KB Anlage 6, Waldstraße 115 - Planung Außenraum 2 MB Anlage 7, Waldstraße 115 - Haushaltsmäßige Auswirkungen 380 KB Anlage 8, Prüfung RPA 411 KB Anlage 9, Auszug Bauausschuss 28.10.2019 20 KB Anlage 10, Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des BauA am 28.10.2019 277 KB Anlage 11, Auszug Bauausschuss 02.12.2019 145 KB Anlage 12, Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des BauA vom 02.12.2019 211 KB Anlage 13, Waldstraße 115 - Grundrisse 836 KB Anlage 14, Auszug Bauausschuss 04.05.2020 118 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
10.10	Erweiterung der Nord- und Südseite der Hohenzollernbrücke; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss			2805/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 160 KB Anlage 1 - Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes 52 KB Anlage 2 - Visualisierung Bogenbrückenvariante der Südseitenerweiterung 429 KB Anlage 3 - Übersicht Maßnahmen an und um die Hohenzollernbrücke 169 KB Anlage 4 - Vorabauszug Niederschrift StEA 30.01.2020 22 KB Anlage 5 - Verfahrensbeschreibung zur Vergabe der Planungsleistungen 109 KB Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 21.01.2020 124 KB Anlage 7, Auszug BV 1, 05.03.2020 120 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
10.11	Gründung der Film Festival Cologne GmbH			3089/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 140 KB Anlage 1 Gesellschaftsvertrag Film Festival Cologne GmbH 47 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.12	Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung; Hier: Baubeschluss und ergänzende Planungsbeschlüsse			3186/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 230 KB Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit 61 KB Anlage 1 Projektbeschreibung 277 KB Anlage 2 - Luftbild 2 MB Anlage 3 - Visualisierung 615 KB Anlage 4 - Planung 4 MB Anlage 5 RPA 158 KB Anlage 6 - Konzept 2 MB Anlage 7 - Haltestellenabgang 12 KB Anlage 8, Auszug aus der BV 1, 05.03.2020 213 KB Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 12.03.2020 122 KB Anlage 10 - Stellungnahme der Verwaltung (III) 95 KB Anlage 11 - Auszug StEA 19.03.2020 202 KB Anlage 12, Auszug FA 23-03-2020 zu 3186-2019 (2) 115 KB
	Zusatz:	Anlage 9 als Tischvorlage
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.13	Kommunales Vorkaufsrecht Erfahrungsbericht und Evaluation			3388/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 334 KB Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung 5 KB Anlage 1 Gebührenberechnung Vorkaufsrecht 6 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.14	Grün hoch 3			4316/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 244 KB Anlage 0 Dringlichkeitsbegrünung_Grün hoch 3 4 KB Anlage 1 Richtlinie Grün hoch 3 1 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.15	MINT-Angebote in der Stadtbibliothek Köln			4418/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 193 KB
	Zusatz:	zurückgezogen
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
10.16	Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln			4454/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 285 KB Anlage 1 - Neufassung der Entgelt- und Honorarordnung Museumsdienst 148 KB Anlage 2 - Gegenüberstellung der bisherigen und neuen Fassung (Synopse) 210 KB Anlage 3 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss Kunst und Kultur zu 4454_2019 33 KB Anlage 4 - Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 4454_2019 260 KB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 10.02.2020 Anlage 4 als Tischvorlage
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.17	Erneuerung der Brandmeldeanlage im Bürgerhaus Stollwerck			0016/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 193 KB 2018-06-28-14078-Erläuterungsbericht-zum-Entwurf-SWA 2 MB BMA Prüfung 14 410 KB Kostenberechnung DIN 276_Sep_2019 2 MB Stellungnahme 26 181 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.18	Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 28.02.2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen			0035/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB Anlage - Satzungsentwurf 7 KB
	Zusatz:	zurückgezogen
	Beschluss:	zurückgestellt
10.19	Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Maßnahme 5.0.2 "Zuhaus im Veedel - Aktivierung und Beteiligung im Quartier" - Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil, Quartier Finkenberg			0050/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 309 KB Bewilligung für Porz 4 MB Maßnahmenblatt 5_0_2 Zuhause im Veedel_Porz 232 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.20	Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Deutzer Ringes zwischen östlichem Zubringer und der Severinsbrücke in beiden Fahrtrichtungen (Bauabschnitt 2 und 3) sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen			0064/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 133 KB Anlage 1 - Lageplan 755 KB Anlage 2 - Prüfergebnis RPA 266 KB Anlage 3 - Stellungnahme Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung 342 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.21	Verlängerung des Prüfungsmandats zur Jahresabschlussprüfung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln			0150/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 22 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.22	Bezuschussung von Maßnahmen aus "Lärmschutzfonds für freie Kulturinstitutionen / Musikclubs" 2020, Teil 1			0276/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 213 KB 0276-2020_Anlage5_Konzept Lärmschutzfonds_Auszug aus Niederschrift_Finanzausschuss_23032020 119 KB 0276-2020_Anlage1_Konzept Lärmschutzfonds_LuxorMusikveranstaltungsbetriebe_Luxor 260 KB 0276-2020_Anlage2_Konzept Lärmschutzfonds_Daniel Fernandez_Sternhagel 258 KB 0276-2020_Anlage3_Konzept Lärmschutzfonds_Volksbühne 261 KB 0276-2020_Anlage4_Konzept Lärmschutzfonds_Bürgerzentrum Ehrenfeld e.V 277 KB 0276-2020_Anlage6_Konzept Lärmschutzfonds_Ergänzende Informationen zum Antrag des Bürgerzentrum Ehrenfeld e.V. 396 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
10.23	Genehmigung der Mittelverwendung für Sonderausstellungen der Museen 2020 - Fortschreibung			0310/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 207 KB Anlage 2 Gesamtdarstellung der Sonderausstellungen 2020 273 KB Anlage 1_Einzeldarstellung der Sonderausstellungen 2020 565 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.24	Freigabe der Mittelerhöhung zur institutionellen Förderung für Filminitiativ Köln e.V./Afrika Film Fest Köln			0413/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 126 KB Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss Kunst und Kultur zu 0413_2020 33 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.25	GbR Historische Mitte: Entsendung von Mitgliedern in den Lenkungskreis			0414/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 141 KB Anlage 1 - Schreiben der Bezirksregierung Köln vom 27.01.2020 245 KB Anlage 2 - Geänderte Fassung des Gesellschaftsvertrags 108 KB Anlage 3 - Geänderte Fassung des Gesellschaftsvertrags - Änderungen 49 KB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 03.03.2020
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.26	Freigabe und Vergabe der Fördermittel für den Verein "Theaterpädagogisches Zentrum Köln e. V." in 2020			0424/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 192 KB Anlage 1 zu BV 0424-2020 Konzept Theaterbegegnungen 264 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.27	Freigabe des Betriebskostenzuschuss für den Verein "afroTopia e. V."			0425/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 125 KB Anlage 1 zu BV 0425-2020 Konzept Festival africologne 123 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.28	Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung: "Erhöhung des Förderetats für interkulturelle Projekte" sowie "Etatisierung eines Förderbudgets für freie inklusive Kulturarbeit"			0429/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 129 KB Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit 8 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.29	Teilnahme an der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ hier: Umsetzung der Förderbausteine 1 – 4			0442/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 265 KB Anlage 1 Prozessverlauf und Konzept zur kommunalen Umsetzung der Landesinitiative 2 MB Anlage 2 Übersicht zur Umsetzung 139 KB Anlage 3 Schaubild zum Prozesskontext und zur flankierenden Struktur 105 KB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 03.03.2020
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.30	Freigabe der Mittelerhöhung zur institutionellen Förderung der Initiative Kölner Jazz Haus e.V. Europäisches Zentrum für Jazz und aktuelle Musik in 2020 und 2021			0463/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 139 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.31	Freigabe und Vergabe der Fördermittel "Jazzstadt Köln" in 2020 und 2021			0465/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 190 KB Anlage 0465-2020 Fördermittel Jazzstadt Köln 55 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.32	Freigabe und Vergabe der Fördermittel "IFM Organisatorische Stärkung" in 2020 und 2021 als befristete institutionelle Förderung			0468/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 130 KB Anlage 0468-2020 IF IFM eV. Konzept Organisatorische Stärkung 72 KB
	Zusatz:	zurückgezogen
	Beschluss:	zurückgestellt
10.33	Freigabe der Mittelerhöhung zur institutionellen Förderung von ON Neue Musik Köln e.V. zur Vorbereitung und Durchführung eines Musiktheaterfestivals in 2020 und 2021			0469/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 126 KB Anlage 0469-2020_Konzept_IF ON Musiktheaterfestival 235 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.34	Freigabe und Vergabe der Fördermittel "Freie Projektmittel für den Initiative Freie Musik e.V."			0472/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 213 KB
	Zusatz:	zurückgezogen
	Beschluss:	zurückgestellt
10.35	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer			0483/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 187 KB Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) 16 KB Beschluss BV Nippes 17 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.36	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung			0512/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 132 KB Anlage 1 Änderungssatzung 2020 105 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.37	GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag			0533/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 21 KB Anlage 1 Synopse GAG SG 2020 GV 14 KB Anlage 2 Synopse Satzung 2020 GAG AG 12 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
10.38	Anpassung der Ermäßigungsregelung für Konzerte des Gürzenich-Orchesters ab der Spielzeit 2020/21			0561/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 209 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.39	Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zur Förderung des "Film Festival Cologne 2020" und der Jubiläumsveranstaltung "10 Jahre Klubkomm"			0571/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 187 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.40 Nachtrag: 12.03.2020 *	Elternbeitragssatzung für die Kindertagesbetreuung ab 01.08.2020			0558/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 129 KB Anlage 1 Satzung 52 KB Anlage 2 Synopse 14 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
10.41 Nachtrag: 12.03.2020 *	Ersatzansprüche der Häfen und Güterverkehr Köln AG - Ausbaustopp Godorfer Hafen			0052/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 210 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
10.42 Nachtrag: 12.03.2020 *	Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zur Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft			0386/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 186 KB Anlage 1 - Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe 2020 zur Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft 133 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.43 Nachtrag: 12.03.2020 *	Ersatz eines maroden Schulklassenpavillons an der Katholischen Grundschule Hinter der Kirche 3-5, 51143 Köln (Porz) - Bedarfsanerkennung und Baubeschluss			0448/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 203 KB Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit 97 KB Anlage 1 - Entwurf 252 KB Anlage 2 - Kostenberechnung nach DIN 82 KB Anlage 3 - Vergabevermerk Einzelangebot 651 KB Anlage 4 - Stellungnahme der GW zum Prüfvermerk des RPA 823 KB Anlage 5 - Lageplan 1 MB Anlage 6 - DE BV 7 - 0448-2020-2 1 MB Anlage 7 - Beantwortung von Fragen 88 KB
	Beschluss:	unter Vorbehalt beschlossen
10.44 Nachtrag: 13.03.2020 *	Jugendzentren Köln gGmbH, Jugendzentrum "Alte Schule Widdersdorf", hier: Baubeschluss zur baulichen Erneuerung des Bewegungsraumes "Pavillon" auf dem Außengelände			2917/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 208 KB Anlage 00 - Dringlichkeitsbegründung 7 KB Anlage 01 - Lageplan 633 KB Anlage 02 - Luftbild 566 KB Anlage 03 - Grundriss 307 KB Anlage 04 - Ansichten 12 MB Anlage 05 - RPA Prüfbericht 589 KB
	Beschluss:	unter Vorbehalt beschlossen
11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
12	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
1	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
1.1 Nachtrag: 18.03.2020 *	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
2.1 Nachtrag: 23.03.2020 *	Kliniken der Stadt Köln gGmbH; aktuelle wirtschaftliche Entwicklung
3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
5	Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
5.1 Nachtrag: 11.03.2020 *	KölnTourismus GmbH
6	Vergabe von Aufträgen
7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	Festsetzung und Erhebung der Kulturförderabgabe bei 21 - Steueramt
10.2	Kliniken der Stadt Köln gGmbH
10.3 Nachtrag: 23.03.2020 *	Mehrkosten bei den Baukosten und Baunebenkosten für die Errichtung des Besichtigungsbauwerks (BesBG)
11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
12	Mündliche Anfragen