Sitzung 04.05.2020 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:AVR/0052/2020Gremium:Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Datum:04.05.2020Zeit:17:00-18:02 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

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Bezeichnung:Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

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Dokument anzeigen: Einladung Dateigrösse: 135 KB Einladung 135 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift (Öffentlicher Teil) Dateigrösse: 301 KB Niederschrift (Öffentlicher Teil) 301 KB
 Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen 
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Öffentlicher Teil:
1Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten    
1.1EDELGARD schützt - Aktueller Sachstand und Evaluationsbericht 0805/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 133 KB Mitteilung Ausschuss 133 KB
Dokument anzeigen: Auswertung Fragebögen an KooperationspartnerInnen Dateigrösse: 565 KB Auswertung Fragebögen an KooperationspartnerInnen 565 KB
Dokument anzeigen: Evaluationbericht_Endfassung Dateigrösse: 419 KB Evaluationbericht_Endfassung 419 KB
Dokument anzeigen: Tätigkeitsbericht  2019 Stand_31122019 Dateigrösse: 464 KB Tätigkeitsbericht 2019 Stand_31122019 464 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: zurückgestellt  
2Internationales    
3Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen    
3.1Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 02.12.2019 betreffend "Messenger-Dienst als städtisches Kommunikationsmittel" 0602/2020 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Dateigrösse: 118 KB Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 118 KB
Dokument anzeigen: Vorabauszug aus der Niederschrift zur AVR-Sitzung am 02.12.2019 TOP 7.1 Dateigrösse: 16 KB Vorabauszug aus der Niederschrift zur AVR-Sitzung am 02.12.2019 TOP 7.1 16 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: zurückgestellt  
3.2Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 27.01.2020 betreffend "Umsetzungsstand des Projektes "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe" (Mitteilungsvorlage 4200/2019) 0865/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 116 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 116 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
4Mitteilungen der Verwaltung    
4.1Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu der Thematik Marketingmaßnahmen / Personalgewinnung 0075/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 114 KB Mitteilung Ausschuss 114 KB
Dokument anzeigen: AVR 0075-2020 Anlage Dateigrösse: 363 KB AVR 0075-2020 Anlage 363 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: zurückgestellt  
4.2Brüsseler Platz - Gerichtlicher Vergleich vor dem OVG NRW am 20. November 2019 0370/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 119 KB Mitteilung Ausschuss 119 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: zurückgestellt  
4.3Kinderfreundliche Kommune Köln
Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune"
3580/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 207 KB Mitteilung Ausschuss 207 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 ,,child_and_youth_manifesto_final" Dateigrösse: 276 KB Anlage 1 ,,child_and_youth_manifesto_final" 276 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Aktionsplan Kinder- und jugendfreundliches Köln Zwischenbericht Dateigrösse: 7 MB Anlage 2 Aktionsplan Kinder- und jugendfreundliches Köln Zwischenbericht 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 ,,mayors_declaration_final" Dateigrösse: 112 KB Anlage 3 ,,mayors_declaration_final" 112 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: zurückgestellt  
4.4Mitgliedschaft der Stadt Köln bei Transparency International 0452/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Hauptausschuss Dateigrösse: 20 KB Mitteilung Hauptausschuss 20 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: zurückgestellt  
4.5Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung 0178/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 380 KB Mitteilung Ausschuss 380 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Niederschriften Gremien Dateigrösse: 550 KB Anlage 1 - Niederschriften Gremien 550 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: zurückgestellt  
4.6Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen 2019 0434/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 95 KB Mitteilung Ausschuss 95 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 12 KB Anlage 1 12 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 391 KB Anlage 2 391 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 27 KB Anlage 3 27 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: zurückgestellt  
4.7Evaluationsbericht zum vereinfachten Ersatzbeschaffungsverfahren von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern 0688/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 40 KB Mitteilung Ausschuss 40 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: zurückgestellt  
4.8Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zum Kaufhof-Bewerbertag in 2019 0606/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 40 KB Mitteilung Ausschuss 40 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: zurückgestellt  
4.9Kompensationszahlung der Stadt Köln für 2019 0493/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 120 KB Mitteilung Ausschuss 120 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: zurückgestellt  
4.10Transparenzbericht 2019 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt 0651/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 17 KB Mitteilung Ausschuss 17 KB
Dokument anzeigen: Anlage: Transparenzbericht 2019 – Verwaltungsreform der Stadt Köln (barrierefrei) Dateigrösse: 13 MB Anlage: Transparenzbericht 2019 – Verwaltungsreform der Stadt Köln (barrierefrei) 13 MB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020)  
 Beschluss: zurückgestellt  
4.11Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 23.04.2018 (AN/0629/2018)
hier: Vorstellung des erarbeiteten Rollenbildes für den Ordnungsdienst
0685/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 218 KB Mitteilung Ausschuss 218 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Rollenbild Außenverhältnis Dateigrösse: 264 KB Anlage 1 - Rollenbild Außenverhältnis 264 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Rollenbild Innenverhältnis Dateigrösse: 261 KB Anlage 2 - Rollenbild Innenverhältnis 261 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: zurückgestellt  
4.12Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Contolling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen
0299/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 125 KB Mitteilung Ausschuss 125 KB
Dokument anzeigen: HKB 2_fort 3_controlling 19-12-31 reduziert Dateigrösse: 364 KB HKB 2_fort 3_controlling 19-12-31 reduziert 364 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
4.13 Nachtrag: 23.04.2020 *Inklusionstaxen in Köln 1098/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 120 KB Mitteilung Ausschuss 120 KB
 Zusatz: (zugesetzt am 23.04.2020)  
 Beschluss: zurückgestellt  
5Allgemeine Verwaltungsorganisation    
6Schriftliche Anfragen    
6.1Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Ausbau der Videobeobachtung von öffentlichen Plätzen in Köln" AN/0416/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) Dateigrösse: 10 KB Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) 10 KB
 Beschluss: Sache ist erledigt  
Videobeobachtung in Köln - Beantwortung der Anfrage AN/0416/2020 der Fraktionen der CDU und B'90/Die Grünen 0929/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 118 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 118 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.2Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Einsatzkonzepte Karneval Streetwork und Ordnungsdienst" AN/0364/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: SPD Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 100 KB SPD Anfrage nach § 4 100 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
6.3Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Falschparken auf Gehwegen" AN/0415/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) Dateigrösse: 10 KB Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) 10 KB
 Beschluss: Sache ist erledigt  
Nachtrag: 30.04.2020 *Falschparken auf Gehwegen - Beantwortung der Anfrage AN/0493/2020 der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 0988/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 119 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 119 KB
 Zusatz: (zugesetzt am 30.04.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Mündliche Anfragen    
7.1Städtepartnerschaftskonzept    
7.2Kundgebungen am 01.Mai    
8Anträge    
8.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend TOP 10.2 "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen" (2763/2019) AN/0324/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: SPD Änderungsantrag nach § 13 Dateigrösse: 200 KB SPD Änderungsantrag nach § 13 200 KB
Dokument anzeigen: SPD Änderungsantrag nach § 13 (Version Ausschuss Soziales und Senioren 05.03.2020) Dateigrösse: 198 KB SPD Änderungsantrag nach § 13 (Version Ausschuss Soziales und Senioren 05.03.2020) 198 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
8.2 Nachtrag: 23.04.2020 *Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Ansteckungsrisiken bei Wiederaufnahme des Schulbetriebes senken – Maskenpflicht an den Kölner Schulen einführen" AN/0493/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 Dateigrösse: 188 KB SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 188 KB
 Zusatz: (zugesetzt am 23.04.2020)  
 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien  
8.3 Nachtrag: 04.05.2020 *Änderungsantrag der Fraktion DieLinke betreffend TOP 10.8 "Stellplatzsatzung für Köln" (3217/2019) AN/0503/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Linke Änderungsantrag nach § 13 Dateigrösse: 126 KB Linke Änderungsantrag nach § 13 126 KB
Dokument anzeigen: Linke Änderungsantrag nach § 13 - Version Verkehrsausschuss 28.04.2020 Dateigrösse: 120 KB Linke Änderungsantrag nach § 13 - Version Verkehrsausschuss 28.04.2020 120 KB
 Zusatz: (zugesetzt am 04.05.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)  
 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage  
9Platzvergaben    
9.1Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2020 0143/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 228 KB Beschlussvorlage Ausschuss 228 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Übersicht Veranstaltungen 2020 Dateigrösse: 22 KB Anlage 1: Übersicht Veranstaltungen 2020 22 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: endgültig zurückgezogen  
10Allgemeine Vorlagen    
10.1Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln 2476/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 133 KB Beschlussvorlage Rat 133 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Neufassung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Dateigrösse: 220 KB Anlage 1: Neufassung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln 220 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Übersicht über die Änderungen der Geschäftsordnung (Synopse) Dateigrösse: 420 KB Anlage 2: Übersicht über die Änderungen der Geschäftsordnung (Synopse) 420 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.11.2019 2476-2019 Dateigrösse: 294 KB Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.11.2019 2476-2019 294 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4, Auszug BV (7) Porz vom 05.11.2019 Dateigrösse: 210 KB Anlage 4, Auszug BV (7) Porz vom 05.11.2019 210 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 04.11.2019 Dateigrösse: 110 KB Anlage 5, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 04.11.2019 110 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6, Auszug BV 6 vom 14.11.2019 Dateigrösse: 17 KB Anlage 6, Auszug BV 6 vom 14.11.2019 17 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7: Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Überholt Dateigrösse: 303 KB Anlage 7: Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Überholt 303 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8, Auszug BV Kalk 28.11.2019 TOP 8.2.1 Dateigrösse: 22 KB Anlage 8, Auszug BV Kalk 28.11.2019 TOP 8.2.1 22 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9, Auszug aus der BV Nippes vom 05.12.2019 Dateigrösse: 16 KB Anlage 9, Auszug aus der BV Nippes vom 05.12.2019 16 KB
Dokument anzeigen: Anlage 10, Auszug BV Mülheim vom 09.12.2019 Dateigrösse: 116 KB Anlage 10, Auszug BV Mülheim vom 09.12.2019 116 KB
Dokument anzeigen: Anlage 11, Auszug BV Ehrenfeld 09.12.2019 Dateigrösse: 123 KB Anlage 11, Auszug BV Ehrenfeld 09.12.2019 123 KB
Dokument anzeigen: Anlage 12: Aktuelle Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen und aktualisierter Beschlussvorschlag Dateigrösse: 315 KB Anlage 12: Aktuelle Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen und aktualisierter Beschlussvorschlag 315 KB
Dokument anzeigen: Anlage 13 Vorabauszug BV 1 30.01.2020 Dateigrösse: 120 KB Anlage 13 Vorabauszug BV 1 30.01.2020 120 KB
Dokument anzeigen: Anlage 14: Aktuelle Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen und aktualisierter Beschlussvorschlag Dateigrösse: 314 KB Anlage 14: Aktuelle Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen und aktualisierter Beschlussvorschlag 314 KB
Dokument anzeigen: Anlage 15, Vorabauszug AVR, 04.05.2020 zu TOP 10.1 Dateigrösse: 20 KB Anlage 15, Vorabauszug AVR, 04.05.2020 zu TOP 10.1 20 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 02.12.2019, 27.01.2020 und 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien  
10.2Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen 2763/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 129 KB Beschlussvorlage Ausschuss 129 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 16.2.2017 Dateigrösse: 119 KB Anlage 1, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 16.2.2017 119 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 236 KB Anlage 2 236 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 11.10.2019 Dateigrösse: 112 KB Anlage 3, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 11.10.2019 112 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 21.11.2019 Dateigrösse: 19 KB Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 21.11.2019 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Auszug AVR 02.12.2019 Dateigrösse: 146 KB Anlage 5 - Auszug AVR 02.12.2019 146 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll BV Mülheim vom 09.12.2019 Dateigrösse: 40 KB Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll BV Mülheim vom 09.12.2019 40 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7, Auszug Verkehrsausschuss vom 02.12.2019 Dateigrösse: 131 KB Anlage 7, Auszug Verkehrsausschuss vom 02.12.2019 131 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8, Auszug Ausschuss Anregungen und Beschwerden 21.01.2020 Dateigrösse: 108 KB Anlage 8, Auszug Ausschuss Anregungen und Beschwerden 21.01.2020 108 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9,  Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 17.02.2020 Dateigrösse: 369 KB Anlage 9, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 17.02.2020 369 KB
Dokument anzeigen: Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld 03.02.2020 Dateigrösse: 199 KB Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld 03.02.2020 199 KB
Dokument anzeigen: Anlage 11, Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 23.01.2020 Dateigrösse: 118 KB Anlage 11, Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 23.01.2020 118 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 02.12.2019, 27.01.2020 und 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: zurückgestellt  
10.3Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung der Volkshochschule Köln 0407/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 202 KB Beschlussvorlage Rat 202 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Entwurf Entgelt- und Benutzungsordnung 2020-2 Dateigrösse: 469 KB Anlage 1 Entwurf Entgelt- und Benutzungsordnung 2020-2 469 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.4Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln 4454/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 285 KB Beschlussvorlage Rat 285 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Neufassung der Entgelt- und Honorarordnung Museumsdienst Dateigrösse: 148 KB Anlage 1 - Neufassung der Entgelt- und Honorarordnung Museumsdienst 148 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Gegenüberstellung der bisherigen und neuen Fassung (Synopse) Dateigrösse: 210 KB Anlage 2 - Gegenüberstellung der bisherigen und neuen Fassung (Synopse) 210 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss Kunst und Kultur zu 4454_2019 Dateigrösse: 33 KB Anlage 3 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss Kunst und Kultur zu 4454_2019 33 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 4454_2019 Dateigrösse: 260 KB Anlage 4 - Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 4454_2019 260 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: Sache ist erledigt  
10.5Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld" 0228/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 446 KB Beschlussvorlage Rat 446 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat - Version AVR 04.05.2020 Dateigrösse: 445 KB Beschlussvorlage Rat - Version AVR 04.05.2020 445 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1  Übersichtsplan Spielstandorte Dateigrösse: 11 MB Anlage 1 Übersichtsplan Spielstandorte 11 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2  3. Verordnung Dateigrösse: 194 KB Anlage 2 3. Verordnung 194 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Vorabauszug AVR 04.05.2020 Dateigrösse: 130 KB Anlage 3 Vorabauszug AVR 04.05.2020 130 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Ergänzende Stellungnahme zu datenschutzrechtlichen Fragen Dateigrösse: 209 KB Anlage 4 Ergänzende Stellungnahme zu datenschutzrechtlichen Fragen 209 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Protokollauszug UA Digitale Kommunikation und Organisation Dateigrösse: 3 MB Anlage 5 Protokollauszug UA Digitale Kommunikation und Organisation 3 MB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen  
10.6Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung 0512/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 132 KB Beschlussvorlage Rat 132 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Änderungssatzung 2020 Dateigrösse: 105 KB Anlage 1 Änderungssatzung 2020 105 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: Sache ist erledigt  
10.7Kommunales Vorkaufsrecht
Erfahrungsbericht und Evaluation
3388/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 334 KB Beschlussvorlage Rat 334 KB
Dokument anzeigen: Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Dateigrösse: 5 KB Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung 5 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Gebührenberechnung Vorkaufsrecht Dateigrösse: 6 KB Anlage 1 Gebührenberechnung Vorkaufsrecht 6 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: Sache ist erledigt  
10.8Stellplatzsatzung für Köln 3217/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 155 KB Beschlussvorlage Rat 155 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Stellplatzsatzungsentwurf Dateigrösse: 10 MB Anlage 1_Stellplatzsatzungsentwurf 10 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Modellrechnung Dateigrösse: 14 KB Anlage 2_Modellrechnung 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 07.05.2020 Dateigrösse: 124 KB Anlage 3 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 07.05.2020 124 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4, Auszug BV Kalk 28.05.2020 TOP 8.2.3 Dateigrösse: 124 KB Anlage 4, Auszug BV Kalk 28.05.2020 TOP 8.2.3 124 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 04.06.2020 Dateigrösse: 126 KB Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 04.06.2020 126 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 15.06.2020 Dateigrösse: 217 KB Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 15.06.2020 217 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9, Auszug BV Mülheim vom 15.06.2020 Dateigrösse: 58 KB Anlage 9, Auszug BV Mülheim vom 15.06.2020 58 KB
Dokument anzeigen: Anlage 10, Auszug BV Porz vom 16.06.2020 Dateigrösse: 118 KB Anlage 10, Auszug BV Porz vom 16.06.2020 118 KB
 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage  
10.9Anpassung der Ermäßigungsregelung für Konzerte des Gürzenich-Orchesters ab der Spielzeit 2020/21 0561/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 209 KB Beschlussvorlage Rat 209 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: Sache ist erledigt  
10.10Elternbeitragssatzung für die Kindertagesbetreuung ab 01.08.2020 0558/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 129 KB Beschlussvorlage Rat 129 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Satzung Dateigrösse: 52 KB Anlage 1 Satzung 52 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 14 KB Anlage 2 Synopse 14 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: Sache ist erledigt  
10.11Ersatzansprüche der Häfen und Güterverkehr Köln AG - Ausbaustopp Godorfer Hafen 0052/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 210 KB Beschlussvorlage Rat 210 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: Sache ist erledigt  
10.12Wahlordnung Integrationsratswahlen 2020 0177/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 219 KB Beschlussvorlage Rat 219 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Wahlordnung Integrationsratwahl 2020 - neu Dateigrösse: 130 KB Anlage 1 - Wahlordnung Integrationsratwahl 2020 - neu 130 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Synopse Wahlordnung Integrationsratswahl 2014 - 2020 - neu Dateigrösse: 151 KB Anlage 2 - Synopse Wahlordnung Integrationsratswahl 2014 - 2020 - neu 151 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Anmerkung Dateigrösse: 219 KB Anlage 3 - Anmerkung 219 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen    
Nicht öffentlicher Teil:
12Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen   
13Mitteilungen der Verwaltung   
13.1Beschleunigung von Vergabeverfahren - Amt für Recht, Vergabe und Versicherungen setzt Maßnahmen um   
14Schriftliche Anfragen   
15Mündliche Anfragen   
15.1Social Media Accounts der Oberbürgermeisterin   
16Anträge   
17Allgemeine Vorlagen   
17.1Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens   
17.2Prüfung von Ausländerakten im Bereich Integration bei 33 - Ausländeramt   
17.3Teilnahme am geplanten Rahmenvertrag des KDN mit der Fa. SER über Dokumentenmanagement- und Archiv-Software   
17.4Rahmenvertrag zur Reinigung und Desinfektion von Textilien für die Berufsfeuerwehr Köln   
17.5Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen der Beihilfekassen gegen den behandelnden Arzt wegen Mitwirkung an Betrug durch eine Beihilfeberechtigte   
17.6Festsetzung und Erhebung der Kulturförderabgabe bei 21 - Steueramt