Sitzung 08.06.2020 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:AVR/0053/2020Gremium:Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Datum:08.06.2020Zeit:17:00-18:05 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Bezeichnung:Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

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Dokument anzeigen: Einladung Dateigrösse: 132 KB Einladung 132 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift (Öffentlicher Teil) Dateigrösse: 311 KB Niederschrift (Öffentlicher Teil) 311 KB
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Öffentlicher Teil:
1Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten    
1.1EDELGARD schützt - Aktueller Sachstand und Evaluationsbericht 0805/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 133 KB Mitteilung Ausschuss 133 KB
Dokument anzeigen: Auswertung Fragebögen an KooperationspartnerInnen Dateigrösse: 565 KB Auswertung Fragebögen an KooperationspartnerInnen 565 KB
Dokument anzeigen: Evaluationbericht_Endfassung Dateigrösse: 419 KB Evaluationbericht_Endfassung 419 KB
Dokument anzeigen: Tätigkeitsbericht  2019 Stand_31122019 Dateigrösse: 464 KB Tätigkeitsbericht 2019 Stand_31122019 464 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
1.2 Nachtrag: 02.06.2020 *Tätigkeitsbericht 2019 des Amtes für Gleichstellung von Frauen und Männern 1596/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 115 KB Mitteilung Ausschuss 115 KB
Dokument anzeigen: Anlage Tätigkeitsbericht Dateigrösse: 10 MB Anlage Tätigkeitsbericht 10 MB
 Zusatz: (zugesetzt am 02.06.2020)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Internationales    
3Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen    
3.1Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 02.12.2019 betreffend "Messenger-Dienst als städtisches Kommunikationsmittel" 0602/2020 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Dateigrösse: 118 KB Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 118 KB
Dokument anzeigen: Vorabauszug aus der Niederschrift zur AVR-Sitzung am 02.12.2019 TOP 7.1 Dateigrösse: 16 KB Vorabauszug aus der Niederschrift zur AVR-Sitzung am 02.12.2019 TOP 7.1 16 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.2Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 27.01.2020 betreffend "Umsetzungsstand des Projektes "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe" (4200/2019) 0865/2020 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 116 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 116 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.3 Nachtrag: 05.06.2020 *Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 04.05.2020 betreffend "Falschparken auf Gehwegen" 1578/2020 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 17 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 17 KB
 Zusatz: (zugesetzt am 05.06.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.4 Nachtrag: 08.06.2020 *Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 04.05.2020 betreffend "Städtepartnerschaftskonzept" 1546/2020 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Dateigrösse: 208 KB Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 208 KB
 Zusatz: (zugesetzt am 08.06.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4Mitteilungen der Verwaltung    
4.1Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu der Thematik Marketingmaßnahmen / Personalgewinnung 0075/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 114 KB Mitteilung Ausschuss 114 KB
Dokument anzeigen: AVR 0075-2020 Anlage Dateigrösse: 363 KB AVR 0075-2020 Anlage 363 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.2Brüsseler Platz - Gerichtlicher Vergleich vor dem OVG NRW am 20. November 2019 0370/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 119 KB Mitteilung Ausschuss 119 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.3Kinderfreundliche Kommune Köln
Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune"
3580/2019 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 207 KB Mitteilung Ausschuss 207 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 ,,child_and_youth_manifesto_final" Dateigrösse: 276 KB Anlage 1 ,,child_and_youth_manifesto_final" 276 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Aktionsplan Kinder- und jugendfreundliches Köln Zwischenbericht Dateigrösse: 7 MB Anlage 2 Aktionsplan Kinder- und jugendfreundliches Köln Zwischenbericht 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 ,,mayors_declaration_final" Dateigrösse: 112 KB Anlage 3 ,,mayors_declaration_final" 112 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.4Mitgliedschaft der Stadt Köln bei Transparency International 0452/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Hauptausschuss Dateigrösse: 20 KB Mitteilung Hauptausschuss 20 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.5Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung 0178/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 380 KB Mitteilung Ausschuss 380 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Niederschriften Gremien Dateigrösse: 550 KB Anlage 1 - Niederschriften Gremien 550 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.6Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen 2019 0434/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 95 KB Mitteilung Ausschuss 95 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 12 KB Anlage 1 12 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 391 KB Anlage 2 391 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 27 KB Anlage 3 27 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.7Evaluationsbericht zum vereinfachten Ersatzbeschaffungsverfahren von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern 0688/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 40 KB Mitteilung Ausschuss 40 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.8Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zum Kaufhof-Bewerbertag in 2019 0606/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 40 KB Mitteilung Ausschuss 40 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.9Kompensationszahlung der Stadt Köln für 2019 0493/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 120 KB Mitteilung Ausschuss 120 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.10Transparenzbericht 2019 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt 0651/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 17 KB Mitteilung Ausschuss 17 KB
Dokument anzeigen: Anlage: Transparenzbericht 2019 – Verwaltungsreform der Stadt Köln (barrierefrei) Dateigrösse: 13 MB Anlage: Transparenzbericht 2019 – Verwaltungsreform der Stadt Köln (barrierefrei) 13 MB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.11Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 23.04.2018 (AN/0629/2018)
hier: Vorstellung des erarbeiteten Rollenbildes für den Ordnungsdienst
0685/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 218 KB Mitteilung Ausschuss 218 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Rollenbild Außenverhältnis Dateigrösse: 264 KB Anlage 1 - Rollenbild Außenverhältnis 264 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Rollenbild Innenverhältnis Dateigrösse: 261 KB Anlage 2 - Rollenbild Innenverhältnis 261 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: zurückgestellt  
4.12Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen
0299/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 125 KB Mitteilung Ausschuss 125 KB
Dokument anzeigen: HKB 2_fort 3_controlling 19-12-31 reduziert Dateigrösse: 364 KB HKB 2_fort 3_controlling 19-12-31 reduziert 364 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.13Inklusionstaxen in Köln 1098/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 120 KB Mitteilung Ausschuss 120 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.14Pilotprojekt barrierefreie Indoor-Navigation bei 33 3596/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 116 KB Mitteilung Ausschuss 116 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.15Veränderte Prioritäten im Klimaschutz 0875/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 117 KB Mitteilung Ausschuss 117 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.16Einsatz von Bodycams bei der KVB 1558/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 117 KB Mitteilung Ausschuss 117 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Allgemeine Verwaltungsorganisation    
6Schriftliche Anfragen    
6.1Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Einsatzkonzepte Karneval Streetwork und Ordnungsdienst" AN/0364/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: SPD Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 100 KB SPD Anfrage nach § 4 100 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: zurückgestellt  
6.2 Nachtrag: 03.06.2020 *Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Untersuchung der Auswirkungen von Sauberkeit auf die Sicherheitssituation im öffentlichen Raum" AN/0754/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: CDU Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 181 KB CDU Anfrage nach § 4 181 KB
 Zusatz: (zugesetzt am 03.06.2020)  
 Beschluss: zurückgestellt  
Nachtrag: 08.06.2020 *Beantwortung der Anfrage AN/0754/2020 - Untersuchung der Auswirkungen von Sauberkeit auf die Sicherheitssituation im öffentlichen Raum 1734/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 213 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 213 KB
Dokument anzeigen: PKS 2019_Stadtgebiet Köln Dateigrösse: 6 MB PKS 2019_Stadtgebiet Köln 6 MB
 Zusatz: (zugesetzt am 08.06.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)  
 Beschluss: zurückgestellt  
7Mündliche Anfragen    
7.1Aktuelles zur Corona-Pandemie    
7.2Wahllokal im Stadtteil Porz-Gremberghoven    
7.3Webseite Coronahilfen    
8Anträge    
8.1Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Maßnahmen zur digitalen und kontaktlosen Datenerfassung" AN/0661/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12 Dateigrösse: 142 KB FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12 142 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1, Vorabauszug TOP 4 HA vom 22.05.2020 Dateigrösse: 17 KB Anlage 1, Vorabauszug TOP 4 HA vom 22.05.2020 17 KB
 Beschluss: Sache ist erledigt  
9Platzvergaben    
9.1Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2020 1316/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 143 KB Beschlussvorlage Ausschuss 143 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Übersicht Veranstaltungen 2020 Dateigrösse: 18 KB Anlage 1: Übersicht Veranstaltungen 2020 18 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Allgemeine Vorlagen    
10.1Stellplatzsatzung für Köln 3217/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 155 KB Beschlussvorlage Rat 155 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Stellplatzsatzungsentwurf Dateigrösse: 10 MB Anlage 1_Stellplatzsatzungsentwurf 10 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Modellrechnung Dateigrösse: 14 KB Anlage 2_Modellrechnung 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 07.05.2020 Dateigrösse: 124 KB Anlage 3 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 07.05.2020 124 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4, Auszug BV Kalk 28.05.2020 TOP 8.2.3 Dateigrösse: 124 KB Anlage 4, Auszug BV Kalk 28.05.2020 TOP 8.2.3 124 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 04.06.2020 Dateigrösse: 126 KB Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 04.06.2020 126 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6- Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 318 KB Anlage 6- Stellungnahme der Verwaltung 318 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2020 Dateigrösse: 120 KB Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2020 120 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 15.06.2020 Dateigrösse: 217 KB Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 15.06.2020 217 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9, Auszug BV Mülheim vom 15.06.2020 Dateigrösse: 58 KB Anlage 9, Auszug BV Mülheim vom 15.06.2020 58 KB
Dokument anzeigen: Anlage 10, Auszug BV Porz vom 16.06.2020 Dateigrösse: 118 KB Anlage 10, Auszug BV Porz vom 16.06.2020 118 KB
Dokument anzeigen: Anlage 11, Auszug BV Lindenthal 08.06.2020 Dateigrösse: 129 KB Anlage 11, Auszug BV Lindenthal 08.06.2020 129 KB
Dokument anzeigen: Anlage 14 - Auszug BV Ehrenfeld 05.10.2020 Dateigrösse: 237 KB Anlage 14 - Auszug BV Ehrenfeld 05.10.2020 237 KB
Dokument anzeigen: Anlage 12 -  Auszug Wohnungsbauforum 15.06.2020 Dateigrösse: 929 KB Anlage 12 - Auszug Wohnungsbauforum 15.06.2020 929 KB
Dokument anzeigen: Anlage 13 - Auszug BV Nippes 03.09.2020 Dateigrösse: 119 KB Anlage 13 - Auszug BV Nippes 03.09.2020 119 KB
 Zusatz: (erneute Wiedervorlage aus der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: zurückgestellt  
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke betreffend TOP 10.1 "Stellplatzsatzung für Köln" (3217/2019) AN/0503/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Linke Änderungsantrag nach § 13 Dateigrösse: 126 KB Linke Änderungsantrag nach § 13 126 KB
Dokument anzeigen: Linke Änderungsantrag nach § 13 - Version Verkehrsausschuss 28.04.2020 Dateigrösse: 120 KB Linke Änderungsantrag nach § 13 - Version Verkehrsausschuss 28.04.2020 120 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
10.2Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen 2763/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 129 KB Beschlussvorlage Ausschuss 129 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 16.2.2017 Dateigrösse: 119 KB Anlage 1, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 16.2.2017 119 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 236 KB Anlage 2 236 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 11.10.2019 Dateigrösse: 112 KB Anlage 3, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 11.10.2019 112 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 21.11.2019 Dateigrösse: 19 KB Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 21.11.2019 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Auszug AVR 02.12.2019 Dateigrösse: 146 KB Anlage 5 - Auszug AVR 02.12.2019 146 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll BV Mülheim vom 09.12.2019 Dateigrösse: 40 KB Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll BV Mülheim vom 09.12.2019 40 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7, Auszug Verkehrsausschuss vom 02.12.2019 Dateigrösse: 131 KB Anlage 7, Auszug Verkehrsausschuss vom 02.12.2019 131 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8, Auszug Ausschuss Anregungen und Beschwerden 21.01.2020 Dateigrösse: 108 KB Anlage 8, Auszug Ausschuss Anregungen und Beschwerden 21.01.2020 108 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9,  Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 17.02.2020 Dateigrösse: 369 KB Anlage 9, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 17.02.2020 369 KB
Dokument anzeigen: Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld 03.02.2020 Dateigrösse: 199 KB Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld 03.02.2020 199 KB
Dokument anzeigen: Anlage 11, Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 23.01.2020 Dateigrösse: 118 KB Anlage 11, Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 23.01.2020 118 KB
 Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 02.12.2019, 27.01.2020, 16.03.2020 und 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)  
 Beschluss: zurückgestellt  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend TOP 10.2 "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen" (2763/2019) AN/0324/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: SPD Änderungsantrag nach § 13 Dateigrösse: 200 KB SPD Änderungsantrag nach § 13 200 KB
Dokument anzeigen: SPD Änderungsantrag nach § 13 (Version Ausschuss Soziales und Senioren 05.03.2020) Dateigrösse: 198 KB SPD Änderungsantrag nach § 13 (Version Ausschuss Soziales und Senioren 05.03.2020) 198 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
10.3Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) und Fondation Corboud und Randbebauung - Baubeschluss 1051/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 234 KB Beschlussvorlage Rat 234 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - qualifizierte Kostenschätzung nach DIN aktuell. Dateigrösse: 341 KB Anlage 1 - qualifizierte Kostenschätzung nach DIN aktuell. 341 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1a - Baubeschreibung Dateigrösse: 15 KB Anlage 1a - Baubeschreibung 15 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Energiecheckliste Dateigrösse: 2 MB Anlage 2 - Energiecheckliste 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Risikobetrachtung Dateigrösse: 208 KB Anlage 3 - Risikobetrachtung 208 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Pläne Dateigrösse: 13 MB Anlage 4 - Pläne 13 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Dateigrösse: 440 KB Anlage 5 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes 440 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Leistungsphasen Dateigrösse: 396 KB Anlage 6 - Leistungsphasen 396 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Kostenentwicklung Dateigrösse: 121 KB Anlage 7 - Kostenentwicklung 121 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8 -Kostenvergleich_Planungsbeschluss Baubeschluss Dateigrösse: 41 KB Anlage 8 -Kostenvergleich_Planungsbeschluss Baubeschluss 41 KB
 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien  
10.4Umsetzung des Förderprogramms "DigitalPakt NRW" zur Digitalisierung der Kölner Schulen - außerplanmäßige Auszahlungen im Teilfinanzplan 0301 Schulträgeraufgaben in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 0844/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 260 KB Beschlussvorlage Rat 260 KB
Dokument anzeigen: Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Dateigrösse: 5 KB Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit 5 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - FörderrichtlinieDigitalPaktNRW Dateigrösse: 880 KB Anlage 1 - FörderrichtlinieDigitalPaktNRW 880 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - FörderrichtlinienZusammenfassung Dateigrösse: 212 KB Anlage 2 - FörderrichtlinienZusammenfassung 212 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Maßnahmenkatalog mit Beschreibung Dateigrösse: 192 KB Anlage 3 - Maßnahmenkatalog mit Beschreibung 192 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Maßnahmenaufteilungn Haushaltsjahren Dateigrösse: 413 KB Anlage 4 - Maßnahmenaufteilungn Haushaltsjahren 413 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Maßnahmen Aufteilung Zuwendungsanteilen Dateigrösse: 442 KB Anlage 5 - Maßnahmen Aufteilung Zuwendungsanteilen 442 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Maßnahmenkatalog Folgeaufwendungen Dateigrösse: 460 KB Anlage 6 - Maßnahmenkatalog Folgeaufwendungen 460 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Genehmigung Rechnungsprüfungsamt Dateigrösse: 210 KB Anlage 7 - Genehmigung Rechnungsprüfungsamt 210 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8 Vorabauszug AVR 08.06.20 Dateigrösse: 136 KB Anlage 8 Vorabauszug AVR 08.06.20 136 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9 Beantwortung der Anfragen aus dem AVR 08.06.2020 Dateigrösse: 192 KB Anlage 9 Beantwortung der Anfragen aus dem AVR 08.06.2020 192 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9, Auszug FA 15-06-2020 zu 0844-2020 Dateigrösse: 132 KB Anlage 9, Auszug FA 15-06-2020 zu 0844-2020 132 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.5Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung 1056/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 405 KB Beschlussvorlage Rat 405 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Leitlinien für ÖB Dateigrösse: 384 KB Anlage 1 Leitlinien für ÖB 384 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Organisation des Büros für Öffentlichkeitsbeteiligung Dateigrösse: 500 KB Anlage 2 Organisation des Büros für Öffentlichkeitsbeteiligung 500 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2a Kostenübersicht Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung Dateigrösse: 500 KB Anlage 2a Kostenübersicht Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung 500 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Systematik für Beteiligungsverfahren Dateigrösse: 149 KB Anlage 3 Systematik für Beteiligungsverfahren 149 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung Dateigrösse: 161 KB Anlage 4 Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung 161 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Management Summary Dateigrösse: 397 KB Anlage 5 Management Summary 397 KB
 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien  
10.6 Nachtrag: 05.06.2020 *Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld" 0228/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 446 KB Beschlussvorlage Rat 446 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat - Version AVR 04.05.2020 Dateigrösse: 445 KB Beschlussvorlage Rat - Version AVR 04.05.2020 445 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1  Übersichtsplan Spielstandorte Dateigrösse: 11 MB Anlage 1 Übersichtsplan Spielstandorte 11 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2  3. Verordnung Dateigrösse: 194 KB Anlage 2 3. Verordnung 194 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Vorabauszug AVR 04.05.2020 Dateigrösse: 130 KB Anlage 3 Vorabauszug AVR 04.05.2020 130 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Ergänzende Stellungnahme zu datenschutzrechtlichen Fragen Dateigrösse: 209 KB Anlage 4 Ergänzende Stellungnahme zu datenschutzrechtlichen Fragen 209 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Protokollauszug UA Digitale Kommunikation und Organisation Dateigrösse: 3 MB Anlage 5 Protokollauszug UA Digitale Kommunikation und Organisation 3 MB
 Zusatz: (zugesetzt am 05.06.2020; der Auszug aus dem DiKo wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)  
 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien  
11Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen    
Nicht öffentlicher Teil:
12Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen   
13Mitteilungen der Verwaltung   
13.1Beschleunigung von Vergabeverfahren - Amt für Recht, Vergabe und Versicherungen setzt Maßnahmen um   
13.2Gerichtliche Auseinandersetzung mit der Arge KAN "Kulturzentrum am Neumarkt" - Sachstandsbericht Stand 03.2020   
14Schriftliche Anfragen   
15Mündliche Anfragen   
15.1Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 04.05.2020 betreffend "Social Media Accounts der Oberbürgermeisterin"   
15.2Verlagerung des kommunalen Ordnungsdienstes   
16Anträge   
17Allgemeine Vorlagen   
17.1Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) und Fondation Corboud und Randbebauung - Grundstücksgeschäfte Martinstraße 30 und 32   
17.2Bedarfsfeststellung zur Beschaffung und Wartung von VMware-Lizenzen   
17.3Bedarfsprüfung zur Erneuerung und Erweiterung des städtischen Datennetzwerks (CAN) in den Jahren 2021 bis 2026 – „Rahmenvertrag Netz V6"   
17.4Verbundprojekt "Optimierung der Bauprozesse" - Bedarfsfeststellung für die Vergabe externer Beraterleistungen