SessionNet | Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses - 16.06.2020

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Sitzung

WA/0056/2020

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)

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Zeit

14:10-16:15

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3.1	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Sachstand Verlagerung des Großmarkts und Errichtung eines Frischezentrums" Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 16.01.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0029/2020	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Sachstand Verlagerung des Großmarktes und Errichtung eines Frischezentrums" (AN/0029/2020) Beschluss: Kenntnis genommen	1516/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - 20200610 Zeitstrahl Frischezentrum
Ö 3.2	Nachtrag: 02.06.2020 Beantwortung einer mündlichen Anfrage des sachkundigen Einwohners Eugen Litvinov aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 08.05.2020 betreffend TOP 11.1: Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2019, bisherige Entwicklung und Ausblick 2020 (Mitteilung 1126/2020) Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	1611/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.3	Nachtrag: 16.06.2020 Beantwortung von mündlichen Anfragen aus der 43. Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 08.05.2020, TOP 8.1 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	1664/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage (Klickzahlen)
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Antrag der SPD-Fraktion betr.: "Kölner Stadtteile auch digital stärken - Digitale Veedel mit vielfältigen Angeboten und Services entwickeln" Zusatz: (Der Antrag wurde vom Rat am 14.05.2020 in den Wirtschaftsausschuss verwiesen.) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0524/2020	SPD Antrag nach § 3 SPD Antrag nach § 3 (Version Rat 14.05.2020) Anlage 1 Vorabauszug Rat 14.05.2020
Ö	Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.1 betr.: " Kölner Stadtteile auch digital stärken" Zusatz: (Der Änderungsantrag wurde vom Rat am 14.05.2020 in den Wirtschaftsausschuss verwiesen.) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0605/2020	FDP Änderungsantrag nach § 13 FDP Änderungsantrag nach § 13 (Version Rat 14.05.2020) Anlage 1 Vorabauszug Rat 14.05.2020
Ö	Nachtrag: 16.06.2020 Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Top 5.1. Antrag der SPD Fraktion betr: „Kölner Stadtteile auch digital stärken - Digitale Veedel mit vielfältigen Angeboten und Services entwickeln" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0826/2020	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 5.2	Nachtrag: 16.06.2020 Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Corona-Pandemie: Fortführung des Notfallfonds Struktursicherung Livemusikstätten" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0824/2020	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 6	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Ö 6.1	Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 21.11.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2887/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage Modul 3 Teil1 Anlage 1 Modul 3 Teil2 Anlage 2 - Beschluss StEA 31.10.2019 Anlage 3 - Vorab-Auszug WiA 21.11.2019 Anlage 4 - Auszug Liegenschaftsausschuss 15.11.2019 Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 Anlage 6 - Auszug aus der BV Nippes vom 05.12.2019 Anlage 7 - Auszug Beschlussprotokoll BV Porz vom 10.12.2019 Anlage 8 - Entfallene Optionsflächen Anlage 10, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 20.01.2020 2887-2019 und AN-1496-2019 Anlage 11 Vorabauszug Wirtschaftsausschuss 16.01.2020 Anlage 12, Auszug BV Kalk 23.01.2020 TOP 8.2 Anlage13 BeratungBezirksvertretungen Anlage14 ErweiterteFlächensuche Anlage15 Lesehilfe Anlage 16, BV 7 Porz TOP 7.5, 30.01.2020 Anlage 17, Auszug aus dem Beschlussprotokoll 9.2.1 Regionalplan BV 9 Anlage 18, Auszug BV 3, 03.02.2020 Anlage 19, Auszug BV 6 vom 23.01.20202 Anlage 20, Auszug Beschlussprotokoll StEA 16.06.2020 Anlage 21, Auszug Niederschrift AuB 23.06.2020 (003)
Ö	Änderungs-/Zusatzantrag der SPD-Fraktion betr.: "Ersetzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III–Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt" Zusatz: (Der Änderungs-/Zusatzantrag wurde zur Sitzung am 11.05.2020 verteilt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0594/2020	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 7	Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Ö 8	Marktwesen
Ö 9	"koeln.de"
Ö 10	Medien- und Internetwirtschaft in Köln
Ö 11	Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Ö 12	Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Ö 13	Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Ö 14	Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
Ö 15	Mitteilungen
Ö 15.1	Online-Angebote für neuzugewanderte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre Beschluss: Kenntnis genommen	1299/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 15.2	Nachtrag: 09.06.2020 Umsetzung Notfallfonds zur Struktursicherung bei durch die Corona-Pandemie betroffenen Livemusikspielstätten Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1689/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage - Aktueller Sachstand
Ö 15.3	Nachtrag: 16.06.2020 Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Corona-Pandemie: Wirtschaftliche Auswirkungen auf die Veranstaltungs- und Eventbranche in Köln" (AN/0564/2020) Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus dem Finanzausschuss zur Kenntnisnahme an den Wirtschaftsausschuss.) Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1778/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 16	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 16.1	Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 16.01.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: zurückgestellt	2763/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 16.2.2017 Anlage 2 Anlage 3, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 11.10.2019 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 21.11.2019 Anlage 5 - Auszug AVR 02.12.2019 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll BV Mülheim vom 09.12.2019 Anlage 7, Auszug Verkehrsausschuss vom 02.12.2019 Anlage 8, Auszug Ausschuss Anregungen und Beschwerden 21.01.2020 Anlage 9, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 17.02.2020 Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld 03.02.2020 Anlage 11, Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 23.01.2020
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion betr.: "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen" Zusatz: (Der Änderungsantrag wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: zurückgestellt	AN/0324/2020	SPD Änderungsantrag nach § 13 SPD Änderungsantrag nach § 13 (Version Ausschuss Soziales und Senioren 05.03.2020)
Ö 16.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 08.05.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0959/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Geltungsbereich Anlage 2 - Erläuterungstext Anlage 3 - Vorentwurf Anlage 4 - Wettbewerb Anlage 5 - Auszug StEA 07.05.2020 Anlage 6 - Auszug WiA 08.05.2020 Anlage 7 - Beantwortung von mündlichen Nachfragen der Fraktionen Anlage 8 - Auszug aus Beschlussprotokoll BV 9 15.06.2020
Ö 16.3	Ernährungsstrategie für Köln und Umgebung Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2567/2019	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (ohne Wirtschaftsausschuss) Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Impulse für die kommunale Ernährungswende Anlage 2 Zusammenfassung - Impulse für die kommunale Ernährungswende Anlage 3 Kurzinfo des Netzwerks der Bio -Städte, -Gemeinden und -Landkreise Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss für Umwelt und Grün 04.06.2020 Anlage 5 Auszug FA 15-06-2020 Anlage 6 Vorabauszug Wirtschaftsausschuss 16.06.2020
Ö 16.4	Nachtrag: 15.06.2020 Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept hier: Zentrenbudget - Aktualisierung von Konzept und Förderrichtlinie zur Aktivierung privater Initiativen in Geschäftszentren Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert empfohlen	1541/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung zur Ratsvorlage Zentrenbudget 20200522 Anlage1 Richtlinie Zentrenbudget 20200602 20200617 Anlage 2 Zentrenbudget
Ö 17	Mündliche Anfragen
Ö 17.1	Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. - Herr Petri - betr.: "Fertigstellung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes in dieser Legislaturperiode."
Ö 17.2	Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Herr Lohaus - betr.: "Aktueller Sachstand der Ausschreibung für den Markt "meet & eat" am Rudolfplatz sowie der anderen Märkte." Beschluss: zurückgestellt
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 19	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
N 20	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 21	Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
N 22	Mitteilungen
N 23	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 24	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: