Sitzung 01.02.2021 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
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Öffentlicher Teil:
1	Aktuelle Stunde
2	Einwohnerfragestunde
3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
3.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Herkulesstraße (Az.: 02-1600-07/2020)			0506/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 122 KB Anlage- Eingabe 429 KB
	Zusatz:	übernommen aus der Sitzung am 07.12.2020
	Beschluss:	zurückgestellt
3.1.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.1, betr.: Bürgereingabe Herkulesstraße			AN/1407/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Änderungsantrag (SPD BV4) 277 KB
	Zusatz:	übernommen aus der Sitzung am 07.12.2020
	Beschluss:	zurückgestellt
4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
5	Annahme von Schenkungen
6	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
6.1	Anfrage von Herrn Pehoviak (Klimafreunde), betr.: Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss 'Vereinfachungen für Lastenfahrräder" AN1643/2019			AN/1349/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 201207_Anfrage Ehrenfeld lastenradparken 105 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
6.2	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Entfernung vom Zebrastreifen auf der Nußbaumerstraße			AN/1394/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (Grüne BV4) 128 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
6.3	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Zum Ermöglichen des Abstandhaltens auf der Venloer Straße (Bezug zu TOP 12.3)			AN/1395/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (Grüne BV4) 229 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
6.4	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verbesserung der Situation in Hüttenstraße			AN/1396/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (Grüne BV4) 232 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
6.5	Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand ehemalige Hauptverwaltung Herbol			AN/1397/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (SPD BV4) 149 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
6.6	Anfrage von Herrn Pehoviak (Klima Freunde), betr.: Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss AN/0111/2020 Planungen für das Schlachthofgelände und Umgebung sowie AN /0958/2020 Städtebauliche Neuplanung für den Bereich Parkgürtel Süd u, GE Schlachthof			AN/1400/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage KlimaFreunde 109 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
7	neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
7.1	Gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Linke und Herrn Schwanitz (Die Partei), betr,; Was passiert mit der Hansemannstraße 2?			AN/1518/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage (Die Linke BV4) 113 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
7.2	Gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Linke und Herrn Schwanitz (Die Partei), betr.: Vogelsanger Str. 230 „Elster“			AN/0034/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage (Die Linke BV4) 195 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
7.3	Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Herrn Scholz (GUT) und Herrn Pehoviak (Klima Freunde), betr.: Entfernung der Modalen Filter (Poller) an der Ecke Stammstraße/ Körnerstraße			AN/0056/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage (Grüne BV4) 237 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
7.4	Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Nahversorger Butzweilerhof			AN/0156/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (SPD BV4) 259 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
7.5	Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Finanzierungslücken bei unabhängigen Kitas			AN/0157/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (SPD BV4) 266 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
7.5.1	Beantwortung einer Anfrage gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates; hier: SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu Finanzierungslücken bei unabhängigen Kitas			0220/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (BV) 20 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
7.6	Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Abbruchtätigkeit auf dem Grundstück Venloer Straße 170 / 172			AN/0158/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage (SPD BV4) 357 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
8	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
8.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Barrierefreier Zugang zu Parks und fußläufigen Verbindungen			AN/1314/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (Grüne BV4) 679 KB
	Zusatz:	übernommen aus der Sitzung am 07.12.2020
	Beschluss:	zurückgestellt
8.2	Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Schulwegsicherung Schule Wasseramselweg			AN/0153/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (SPD BV4) 260 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
8.3	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr,: Schulwegsicherung an der Heidemannstraße			AN/0055/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (Grüne BV4) 240 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
8.4	Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Beschleunigung Bebauungsplanverfahren Heliosgelände			AN/0154/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (SPD BV4) 289 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
8.5	Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Generalsanierung Vogelsanger Straße an der Heliosschule vor 2024			AN/0155/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag nach § 3 (SPD BV4) 282 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
9	Entscheidungen
9.1	Benennung eines Bezirksvertreters/ einer Bezirksvertreterin und eines Vertreters/ einer Vertreterin zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020/2025			0104/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 19 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
10	Anhörungen und Stellungnahmen
10.1	Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteilgung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/02 Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung			3221/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 123 KB Anlage 1 Geltungsbereich 701 KB Anlage 2 Geltungsbereich BPlan Alsdorfer Str 358 KB Anlage 3 städtebauliches Konzept 671 KB Anlage 4 Erläuterung 38 KB
	Zusatz:	übernommen aus der Sitzung am 07.12.2020
	Beschluss:	zurückgestellt
10.2	Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/04 Arbeitstitel: Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld, 1. Änderung			3225/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 123 KB Anlage 1 Geltungsbereich 787 KB Anlage 2 Geltungsbereich BPlan 358 KB Anlage 3 städtebauliches Konzept 894 KB Anlage 4 Erläuterung 44 KB
	Zusatz:	übernommen aus der Sitzung am 07.12.2020
	Beschluss:	zurückgestellt
10.3	Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme)			0063/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 145 KB Anlage 1 ISEK Teil I Analyse 32 MB Anlage 2 ISEK Teil II Handlungskonzept 16 MB
	Beschluss:	zurückgestellt
10.4	Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten inklusive Interimsbauten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Str. 1, 50672 Köln - Erweiterter Planungsbeschluss			2486/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 152 KB Anlage 1 - Präsentation 2 MB Anlage 2 - Liegenschaftskarte 2 MB Anlage 3 - Luftbild 1 MB Anlage 4 - Bebauungsplan 597 KB Anlage 5 - Landschaftsplan 903 KB Anlage 6 - Befreiung Bestätigung 57_geschwärzt 10 KB Anlage 6a - Lageplan 888 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
10.5	Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-4-5044, Oskar-Jäger-Straße, Ausbau			1349/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 235 KB Anlage 1 - Verkehrsbelastung 2000-2019 104 KB Anlage 2 - Mängelanalyse 588 KB Anlage 3 - Parkraumbilanz 20 KB Anlage 4 - Baumbilanz 957 KB Anlage 5 - ÜP-01 4 MB Anlage 6 - ÜP-02 4 MB Anlage 7 - ÜP-03 3 MB Anlage 8 - ÜP-04 3 MB Anlage 9 - Querschnitte 4 MB Anlage 10- Prüfbericht RPA 170 KB Anlage 11 - Stellungnahme der Verwaltung 380 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
10.6	Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Ehrenfeld, Venloer Straße Bedarfsfestellung für die externe Vergabe zur Erarbeitung einer aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmangements für das Zentrum Ehrenfeld, Venloer Straße im Rahmen des Projektaufrufs "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020" des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW			3679/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 200 KB 1_Anlage_Projektskizze_Fördermaßnahme_Ehrenfeld 118 KB 2_Anlage_Kostenkalkultion_Fördermaßnahme_Ehrenfeld 191 KB 3_Anlage_Stellungnahme_14_Fördermaßnahme_Ehrenfeld 218 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
10.7	Einführung von Tempo 50 auf der gesamten Länge der Inneren Kanalstraße hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 24.01.2019, TOP 5.2.1			3279/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 196 KB Anlage1 - Lageplan LSA 92 KB Anlage 2 - Lageplan Tempolimits (korrigierte Fassung) 446 KB Anlage 3: Auszug Verkehrsausschuss 19.01.2021 22 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
10.8	Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln			3159/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 125 KB Anlage 1 Geschäftsordnung_GOGrSP_gültig ab 2021 45 KB Anlage 2 Vergleich Änderungen in GOGrSP mit Zusatzkommentaren 32 KB
11	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
12	Mitteilungen der Verwaltung
12.1	Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020			2938/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 138 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
12.2	"Wohnraum verfügbar machen"			3589/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV) 20 KB Stellungnahme_der_Arbeitsgemeinschaft_der_kommunalen_Spitzenverbände 471 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
12.3	Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit			3403/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 125 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
12.4	Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020			3428/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 222 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
12.5	Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“ Das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen wird in kooperativer Zusammenarbeit mit dem BUND-Köln das Projekt „Hecken und Säume“ umsetzen.			3578/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 228 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
12.6	Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen			3506/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 19 KB Mitteilung TrockenheitGießen 488 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
12.7	Bewilligung der Förderanträge "Aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmanagements" für die Zentren Porz Mitte, Kalker Hauptstraße und Ehrenfeld, Venloer Straße im Rahmen des "Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020 des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW"			3673/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 120 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
12.8	Zielvereinbarungen 2021 Bürgerzentrum Ehrenfeld, Bürgerschaftshaus Bocklemünd			3720/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung BV 17 KB ZLV 2021 - BSH Bocklemünd - Endf. 141 KB ZLV 2021 - BZ Ehrenfeld - Endf. 147 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
12.9	Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten			3281/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 125 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
12.10	Neugestaltung des Spielplatzes „Trendsportarten Mühlenweg“ im Sozialraum „Bickendorf, Westend und Ossendorf“ hier: Kostenerhöhung			2331/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates 233 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
12.11	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"			0153/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 211 KB KölnEngagiert 2021 Teilnahmebedingungen 2 MB
	Beschluss:	zurückgestellt
12.12	Grüne Infrastruktur - Monitoring StadtNaturParke Ossendorf und Vogelsang			0035/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 19 KB Anlage - Zwischenbericht 2020 StadtNaturParke 5 MB
	Beschluss:	zurückgestellt
13	mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
14	Anfragen aus vergangenen Sitzungen
15	Neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
16	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
17	Entscheidungen
17.1	Vermietung TV Ehrenfeld
17.2	Vermietung Sportanlage Biesterfeldstr.
18	Anhörung und Stellungnahme
19	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
20	Mitteilungen der Verwaltung
20.1	Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Astrid-Lindgren-Schule, Borsigstr. 13, 50825 Köln-Ehrenfeld
20.2	Besetzung der Stelle der Konrektorin an der Gemeinschaftsgrundschule Nußbaumer Str. 254-256, 50825 Köln
20.3	Beantwortung einer Anfrage zu Mitteilung 3217/2020 nach § 4 Geschäftsordnung des Rates: Temporäre Einfriedung der Außenflächen des Schulneubaus Heliosschulen
21	mündliche Anfragen