Sitzung 23.03.2021 Rat

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung Rat 153 KB
	Tagesordnung Rat - Version Umdruck 155 KB
	Öffentliche Bekanntmachung 225 KB
	Hinweise zum Infektionsschutz 9 KB
	Wahlvorschläge zu TOP 17 283 KB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3.1.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt und der Gruppe KLIMA FREUNDE betr. "Änderung der Zuständigkeitsordnung des Digitalisierungsausschusses"			AN/0540/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (Volt) 124 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
Nachtrag: 23.03.2021 *	Änderungsantrag der Gruppen Die PARTEI, KLIMA FREUNDE und GUT Köln			AN/0622/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (GUT) 296 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.2	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Corona Hilfen aus Corona – Bußgeldern"			AN/0532/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Antrag nach § 3 202 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.3	Antrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "Wieder Ärger um Kölner Spitzenamt"			AN/0362/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Die Partei Antrag nach § 3 131 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
3.1.4	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., Volt und der Gruppen KLIMA FREUNDE und GUT betreffend "Geflüchtete aus Seenotrettung, griechischen Lagern und aus der bosnisch-kroatischen Grenzregion aufnehmen"			AN/0543/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) 122 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 23.03.2021 *	Änderungsantrag der FDP-Fraktion			AN/0613/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Änderungsantrag nach § 13 127 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.5	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Neutralitätsgebot"			AN/0541/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Antrag nach § 3 121 KB Anlage Schulen mit Kein Veedel für Rassimus 4 MB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.6	Antrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "Accountkarussel OB"			AN/0472/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Die Partei Antrag nach § 3 150 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.7	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Umstrukturierung der Dezernate sowie Bestellung einer allgemeinen Vertreterin bzw. eines allgemeinen Vertreters der Oberbürgermeisterin"			AN/0546/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (CDU) 222 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 23.03.2021 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion			AN/0617/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Änderungsantrag nach § 13 218 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
Nachtrag: 23.03.2021 *	Änderungsantrag der Gruppen Die PARTEI, KLIMA FREUNDE und GUT Köln			AN/0623/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (GUT) 227 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.8	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Immobilie Hornstraße 2 (ehemaliges Pascha) sinnvoll nutzen"			AN/0533/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Antrag nach § 3 227 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.9	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Karl Küpper Preis 2021 – Resolution des Kölner Stadtrates"			AN/0534/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Antrag nach § 3 276 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
3.1.10	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Masterplan Grün Köln"			AN/0535/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) 184 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 18.03.2021 *	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. und der Gruppe KLIMA FREUNDE			AN/0599/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke) 149 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
Nachtrag: 22.03.2021 *	Änderungsantrag der FDP-Fraktion			AN/0603/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Änderungsantrag nach § 13 220 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
Nachtrag: 23.03.2021 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion			AN/0612/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Änderungsantrag nach § 13 198 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
Nachtrag: 23.03.2021 *	Änderungsantrag der Gruppen Die PARTEI, KLIMA FREUNDE und GUT Köln			AN/0619/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (GUT) 206 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.11	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Öffentliches Silvesterfeuerwerk"			AN/0542/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (Grüne) 91 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 23.03.2021 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion			AN/0618/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Änderungsantrag nach § 13 187 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.12	Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., Volt, Die PARTEI, KLIMA FREUNDE, GUT und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Kita/OGS-Gebühren gerechter gestalten"			AN/0539/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (GUT) 244 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 22.03.2021 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion			AN/0610/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Änderungsantrag nach § 13 187 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.13 Nachtrag: 23.03.2021 *	Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt betreffend "Änderung der Zuständigkeitsordnung, Zuständigkeitsordnung für den Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern"			AN/0620/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU) 116 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.1.14 Nachtrag: 23.03.2021 *	Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppen Die PARTEI, KLIMA FREUNDE und Gut Köln betreffend "Beitritt zur Resolution: Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland"			AN/0621/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Klima) 232 KB Anlage 1_Resolution_Lieferkettengesetz_15.02.2021 569 KB Anlage 2_Zeichnungs-Kommunen_03.03.2021 384 KB
	Zusatz:	zugesetzt
3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Stärkung und Optimierung der Gebäudewirtschaft in Zusammenhang mit der geplanten Gründung einer Schulbau GmbH"			AN/0226/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Anfrage nach § 4 109 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 22.03.2021 *	Antwort der Verwaltung vom 22.03.2021			0366/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) 144 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.2	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Beitrag der Bühnen der Stadt Köln zur musisch-kulturellen Bildung in Kölner Kitas und Schulen"			AN/0231/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 18 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 23.03.2021 *	Antwort der Verwaltung vom 03.03.2021			0385/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) 223 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.3	Anfrage der Gruppe Die PARTEI betreffend "Werbeanlagen Stadt Köln"			AN/0330/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Die PARTEI Anfrage nach § 4 121 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 23.03.2021 *	Antwort der Verwaltung vom 23.03.2021			1064/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) 106 KB Anlage 20 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.4	Anfrage der Gruppe Die PARTEI betreffend "Sachstand Erwerb des Grundstückes Deutz-Mülheimer-Straße 147 bis 149 (ehemalige KHD-Hauptverwaltung)"			AN/0513/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Die PARTEI Anfrage nach § 4 127 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 23.03.2021 *	Antwort der Verwaltung vom 23.03.2021			1019/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) 19 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.5 Nachtrag: 16.03.2021 *	Anfrage der Gruppe GUT Köln betreffend "Veränderungssperre Belgisches Viertel"			AN/0578/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GUT Anfrage nach § 4 313 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 23.03.2021 *	Antwort der Verwaltung vom 23.03.2021			1073/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) 23 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.6 Nachtrag: 18.03.2021 *	Anfrage der Gruppe Die PARTEI betreffend "Schutzauftrag Kindeswohl in Zeiten der Pandemie"			AN/0576/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Die PARTEI Anfrage nach § 4 126 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	zurückgestellt
4.7 Nachtrag: 18.03.2021 *	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Köln erneut auf dem letzten Platz des bundesweiten ADFC Fahrrad-Ranking"			AN/0593/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Anfrage nach § 4 196 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 23.03.2021 *	Antwort der Verwaltung vom 23.03.2021			1109/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) 112 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.8 Nachtrag: 18.03.2021 *	Anfrage der Gruppe Die PARTEI betreffend "Stand Impfungen städtische Kliniken"			AN/0596/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Die PARTEI Anfrage nach § 4 125 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 23.03.2021 *	Antwort der Verwaltung vom 23.03.2021			1082/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) 119 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
6	Ortsrecht
6.1	Satzungen
6.1.1	Satzung der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See			2234/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 21 KB Anlage 1 135 KB Anlage 1a 135 KB Anlage 1b Aktualisierter Beschlussvorschlag 96 KB Anlage 2 Synopse 262 KB Anlage 3 - Alarmplan 747 KB Anlage 4 Dringlichkeitsentscheidung BV 6 (Chorweiler) 122 KB Anlage 5, Vorab-Auszug 04.03.2021 AKUG TOP 4.1.1 Satzung Fühlinger See 218 KB Anlage 6, Auszug Sportausschuss 11.03.2021 18 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
6.1.2 Nachtrag: 18.03.2021 *	Änderung der Hauptsatzung Hier: Erweiterung der Entsendung von sachkundigen Einwohner*innen auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik			0935/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 138 KB Anlage 1 Voten der stimmberechtigten Mitglieder der StadtAG Behindertenpolitik 178 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.1.3 Nachtrag: 18.03.2021 *	Änderung der Hauptsatzung Hier: Erweiterung der Entsendung von sachkundigen Einwohner*innen auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender			0904/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 140 KB Anlage 1 StadtAG LST Votum Änderung Hauptsatzung und Entsendung weitere sachkundige Einwohner_innen 110 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
6.2.1	Benutzungsordnung der Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln und Rahmenbenutzungsordnung der Zentralbibliothek für Kunst und Kunstgeschichte (KunstBibliothek Köln, KuBi Köln)			2468/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 127 KB Anlage 1 Benutzungsordnung der Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln 24 KB Anlage 2 Rahmenbenutzungsordnung der KunstBibliothek Köln 166 KB Anlage 3 Benutzungsordnung der Kunst- und Museumsbibliothek_alt 84 KB Anlage 4 Synopse Benutzungsordnung_alt - Benutzungsordnung_neu 232 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.2.2	Entgelt- und Benutzungsordnung der artothek - Raum für junge Kunst			3168/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 130 KB Anlage 1 Entwurf Benutzungs- und Entgeltordnung artothek 210 KB Anlage 2 Synopse Satzung und Entgeltordnung Artothek 151 KB Anlage 3 Vergleich Gebühren Artotheken in öff. rechtl. Trägerschaft 194 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
6.4	Sonstige städtische Regelungen
6.4.1	Integriertes Handlungskonzept Lindweiler hier: Änderung der Geschäftsordnung des Veedelsbeirates Lindweiler			0352/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 118 KB Anlage 1 - Synopse der Geschäftsordnung des Veedelsbeirates Lindweiler 136 KB Anlage 2 Dringlichkeitsentscheidung BV6 (Chorweiler) 469 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.4.2	Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte hier: Änderung der Geschäftsordnung des Beirats Porz Mitte sowie Neuernennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Beirat Porz Mitte zur Wahlperiode 2020/2025			3621/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 123 KB Anlage 1 - Vorgeschlagene Mitglieder und Stellvertreter Beirat Porz Mitte 14 KB Anlage 2 - Synopse zur Änderung Geschäftsordnung Beirat Porz Mitte 123 KB Anlage 3 - (Vorab) Auszug Niederschrift StEA 28.01.2021 21 KB Anlage 4 - Vorabauszug Niederschrift BV Porz 11.02.2021_3621-2020 63 KB Anlage 5 - Änderungen der Anlagen 1 und 2 185 KB Anlage 6 - Auszug StEA 11.03.2021 120 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21			0584/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates 21 KB Anlage 1 92 KB Anlage 2 78 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
7.2.1	Generalsanierung des Umkleidegebäudes auf der Sportanlage Rixdorfer Str. 56, 51063 Köln			0454/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates 121 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2.2	Neugestaltung der Spielplätze „Rixdorfer Str.“ und „Wuppertaler Str./Stegwiese“ hier: Unterrichtung des Rates über eine Kostenerhöhung			0614/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates 238 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2.3 Nachtrag: 23.03.2021 *	Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen			1003/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates 231 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Überplanmäßige Aufwendungen
9	Außerplanmäßige Aufwendungen
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag			0068/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 22 KB Anlage 2 Synopse Satzung 2020 GAG AG 10 KB Anlage 1 Synopse GAG Serviceges. Gesellschaftsvertrag 12 KB
	Zusatz:	zurückgestellt
	Beschluss:	zurückgestellt
10.2	AchtBrücken GmbH hier: Betriebskostenzuschuss für die Jahre 2022-2024			0415/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 125 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.3	10. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln hier: Trassenfreihaltung zur Fortführung der Äußeren Kanalstraße von Bilderstöckchen zum Niehler Ei als Radverkehrstrasse			2891/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 127 KB Anlage 1 - Simulation Kfz-Verlagerung bei Verlängerung Äußere Kanalstr. 476 KB Anlage 2 - Darstellung der GVK-Änderung im Straßennetzplan 310 KB Anlage 3 - Änderungsantrag FDP 140 KB Anlage 4 - geänderte Dringlichkeitsentscheidung BV Nippes 01.02.2021 136 KB Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 02.03.2021 124 KB Anlage 6 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Nippes 99 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.4	Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str., 50968 Köln-Marienburg - Baubeschluss			2952/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 151 KB Anlage 01 - Übersichtsplan Brohler Straße 3 MB Anlage 02 - Lageplan Brohler Straße 2 MB Anlage 03 - Schrägluftbild Brohler Straße 831 KB Anlage 04 - Freianlagenplan Brohler Straße 1 MB Anlage 05.1 Ansicht Haus 1 Brohler Straße 228 KB Anlage 05.2 Ansicht Haus 2 Brohler Straße 181 KB Anlage 06.1 Grundrisse Haus 1 Brohler Straße 463 KB Anlage 06.2 Grundrisse Haus 2 Brohler Straße 344 KB Anlage 07 - Stellungnahme RPA Brohler Straße 99 KB Anlage 08 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Brohler Straße 394 KB Anlage 09 - Wirtschaftlichkeitsberechnung 197 KB Anlage 10 - Auszug aus BauA vom 25.01.2021 17 KB Anlage 11 - Auszug Bauausschuss vom 08.03.2021 119 KB Anlage 12, 9.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Bv 2 15.03.2021 AN-2952-2020 122 KB Anlage 13 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021 118 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.5	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2021			0537/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 122 KB Anlage 1 - Vorbemerkungen 2021 21 KB Anlage 2 a - Erfolgsplan 2021 7 KB Anlage 2 b - Erläuterungen Erfolgsplan 2021 14 KB Anlage 3 a - Vermögensplan 2021 6 KB Anlage 3 b - Erläuterungen Vermögensplan 2021 9 KB Anlage 4 - Stellenübersicht 2021 6 KB Anlage 5 - Erläuterungen Mifrifi 2021ff 8 KB Anlage 6 - Mittelfristiger Erfolgsplan 2020-2024 7 KB Anlage 7 - Mittelfristiger Vermögensplan 2021-2024 6 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.6	Teilnahme der Stadt Köln am Landesprojekt „Guter Lebensabend NRW“			0373/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 258 KB Anlage 1 Projektskizze 34 KB Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 5.1 Gesundheitsausschuss 02.03.2021 208 KB Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zu Beschlussvorlage 0373/2021 114 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
Nachtrag: 23.03.2021 *	Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und Volt			AN/0616/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 190 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.7	Abriss und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Cohnenhofstraße o. Nr., 50769 Köln, Planungsbeschluss			0002/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 215 KB Anlage 01 Übersichtsplan 984 KB Anlage 02 Lageplan 2 MB Anlage 03 Schrägluftbild 5 MB Anlage 04 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt 115 KB Anlage 05 - Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 14.01.2021 39 KB Anlage 06 Beantwortung einer Frage aus dem Ausschuss für Soziales und Senioren 7 KB Anlage 07 Stelllungnahme der SPD-Fraktion aus der Niederschrift der 1. Sitzung des Bauausschusses vom 25.01.2021 18 KB Anlage 08 - Auszug aus BauA vom 25.01.2021 17 KB Anlage 09 - Auszug Bauausschuss vom 08.03.2021 139 KB Anlage 10 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021 132 KB Anlage 11 Dringlichkeitsentscheidung BV 6 0002/2020/1 4 MB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.8	Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Baubeschluss			1898/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 222 KB Anlage 01 - Übersichtsplan 3 MB Anlage 02 - Lageplan 744 KB Anlage 03 - Luftbild 5 MB Anlage 04 - Freianlagenplanung 2 MB Anlage 05.1 - Ansichten Ost_West 2 MB Anlage 05.2 - Ansichten Nord_Süd 2 MB Anlage 05.3 - Schnitte 345 KB Anlage 06.1 - Grundriss UG 325 KB Anlage 06.2 - Grundriss EG 701 KB Anlage 06.3 - Grundriss OG 544 KB Anlage 06.4 - Grundriss DA 391 KB Anlage 07 - Haushaltsmäßige Auswirkungen 11 KB Anlage 08 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes 32 KB Anlage 09 - Auszug aus BauA vom 25.01.2021 17 KB Anlage 10 - Auszug aus BauA vom 08.03.2021 120 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.9	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. , 51143 Köln - Baubeschluss			3660/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 151 KB Anlage 01 - Übersichtsplan Houdainer Str. o. Nr. 1 MB Anlage 02 - Lageplan Houdainer Str. o. Nr. 2 MB Anlage 03 - Schrägluftbild Houdainer Str. o. Nr. 1 MB Anlage 04 - Freianlagenplan Houdainer Str. 8 MB Anlage 05.1 - Ansicht Fassade Houdainer Str. 1 MB Anlage 05.2 - Ansicht Giebel Houdainer Str. 805 KB Anlage 06.1 - Grundriss KG Houdainer Str. 974 KB Anlage 06.2 - Grundriss EG Houdainer Str. 1 MB Anlage 06.3 - Grundriss OG Houdainer Str. 992 KB Anlage 06.4 - Grundriss DG Houdainer Str. 1 MB Anlage 07 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes 81 KB Anlage 08 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Houdainer Str. 11 KB Anlage 09 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Houdainer Str. 7 KB Anlage 10 - Alternative Passivhaus Houdainer Str., Stand 15.01.2021 194 KB Anlage 11 - Auszug aus der Niederschrift der 1. Sitzung des Bauausschusses vom 25.01.2021 17 KB Anlage 12, Vorabauszug NS BV Porz 11.02.2021 - TOP 7.3 - 3660_2019 50 KB Anlage 13 - Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Bauausschusses vom 08.03.2021 121 KB Anlage 14 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021 117 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.10	Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht 2021			0162/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 279 KB Anlage 1 Bericht ABK 2021 1 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.11	Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme)			0063/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 146 KB Anlage 1 ISEK Teil I Analyse 32 MB Anlage 2 ISEK Teil II Handlungskonzept 16 MB
	Zusatz:	zurückgestellt
	Beschluss:	zurückgestellt
10.12	Schulsporthallen			2035/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 132 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.13	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 'Deutzer Hafen' – ergänzendes Verfahren			0082/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 307 KB Anlage 0 5 KB Anlage 1 751 KB Anlage 2 154 KB Anlage 3 Vorbereitende Untersuchung 12 MB Anlage 6, DE BV 1 vom 11.03.2021 308 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.14	Kinderoper Köln – Förderung durch das Programm „Neue Wege“ des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen in Zusammenarbeit mit dem NRWKULTURsekretariat			0062/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 229 KB Anlage 1 Darstellung Kinderoper 2 MB Anlage 2 Förderantrag 532 KB Anlage 3 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021 210 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.15	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erarbeitung der verbindlichen Bauleitplanung (fünf Teilbebauungspläne und ein Bebauungsplan-Änderungsverfahren) und der Durchführung der Vergabe von Fachgutachten für das Städtebauprojekt Parkstadt Süd			2948/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 207 KB Anlage 1 Zusammenfassung Kostenschätzung 41 KB Anlage 2 Zeitplan Kosten 42 KB Anlage 3 Übersicht Teilbebauungspläne 20 MB Anlage 4 Stellungnahme 14 63 KB Anlage 5 Stellungnahme des Stadtplanungsamtes 100 KB Anlage 6 ,9.2.4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 15.03.2021 2948-2020 121 KB Anlage 7 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021 115 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.16	Ankauf eines weiteren Drittels des Kunstwerkes Sympathische Kommunistin von Martin Kippenberger für das Museum Ludwig			3268/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 140 KB Anlage Beschlussvorlage Rat 4070/2012 40 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.17	Generalsanierung der Gemeinschaftsgrundschule Halfengasse 25 in 50739 Köln - Baubeschluss			2966/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 163 KB Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit 94 KB Anlage 1a - Beispielhafter Grundriss 1. Obergeschoss 379 KB Anlage 1b - Modelle 421 KB Anlage 1c - Projektablaufplanung Stand Juni 2020 82 KB Anlage 2 - Kostenermittlung GI Altgebäude Halfengasse 237 KB Anlage 3 - Risikoberechnung GI Altgebäude Halfengasse 16 KB Anlage 4a - Energiecheckliste 4 MB Anlage 4b - Befreiungsbescheid EEWärmeG 3 MB Anlage 5 - Stellungnahme Untere Naturschutzbehörde 153 KB Anlage 6 - Kostenverteilungsschlüssel 35 KB Anlage 7 - Fotodokumentation 7 MB Anlage 8 -Stellungnahme RPA 40 KB Anlage 8a - Antwort auf die Stellungnahme RPA 73 KB Anlage 9 - Eilentscheidung Landschaftsbeirat Befreiung 136 KB Anlage 10, Auszug BV 5 vom 15.03.2021 22 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.18	Vergabe der institutionellen Förderung von Interessenvertretungen der freien Szene			0492/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 228 KB Anlage zu 0492-2021 131 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.19	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss			1939/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 389 KB Anlage 1 Verfahrensschritte 159 KB Anlage 2 PLanungsvarianten 124 KB Anlage 3 Kostenorientierungswerte 252 KB Anlage 4 Stellgungnahme 14 KB Anlage 5 Auszug aus der Niederschrift StEA 03.09.2020 125 KB Anlage 6 Auszug aus der Niederschrift der BV 1 vom 08.12.2020 205 KB Anlage 7 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des VA 19.01.2021 201 KB Anlage 8 466 KB Anlage 9 320 KB Anlage 10 AN0150-2021 331 KB Anlage 11 Bauwerksgutachten Stellungnahme 69 227 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Änderungsantrag der Fraktionen SPD und FDP			AN/0150/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) 312 KB
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
Nachtrag: 23.03.2021 *	Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt			AN/0615/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU) 114 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.20 Nachtrag: 18.03.2021 *	Verlängerung der Fristen für die Corona-Sondermaßnahmen			0978/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 147 KB Anlage zu 0978/2021 116 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
11.1	4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler, Arbeitstitel: Teilraum Nordwest, Wohnbauflächen in Köln-Esch/ Auweiler hier: Feststellungsbeschluss			1102/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB Anlage 1 2 MB Anlage 2 560 KB Anlage 3 572 KB Anlage 4 2 MB Anlage 5 104 KB Anlage 6, Auszug BV 6 vom 20.08.2020 21 KB
	Zusatz:	zurückgestellt
	Beschluss:	zurückgestellt
12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 58485/02 Arbeitstitel: Zum Dammfelde in Köln-Widdersdorf			0005/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 142 KB Anlage 1 Zum Dammfelde Plangeltungsbereich 526 KB Anlage 2 Darstellung und Bewertung der zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen 241 KB Anlage 3 Darstellung und Bewertung der zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen 505 KB Anlage 4 Darstellung und Bewertung der zur ersten und erneuten Offenlage eingegangen Stellungnahmen 558 KB Anlage 5 Begründung gemäß § 9 Abs. 8 Baugesetzbuch 355 KB Anlage 6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 640 KB Anlage 7 Vorhaben- und Erschließungsplan 789 KB Anlage 8 Schnittzeichnungen 679 KB Anlage 9 Textliche Festsetzungen 136 KB Anlage 10 Auszug aus der Satzungsbegründung "Zum Dammfelde" 65 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
12.2	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65450/05, Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord			0314/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 134 KB Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit 116 KB Anlage 1 Befangenheit und Planteilung 1 MB Anlage 2-1 Niederschrift-Abendveranstaltung 77 KB Anlage 2-2 Dokumentation-Planungsdiskussion 9 MB Anlage 3-1 Darstellung und Bewertung Beteiligung Öffentlichkeit 535 KB Anlage 3-2 Darstellung und Bewertung Beteiligungen Behörden 292 KB Anlage 4-1 Darstellung und Bewertung Beteiligung Öffentlichkeit 544 KB Anlage 4-2 Darstellung und Bewertung Beteiligungen Behörden 177 KB Anlage 5 Änderungen der textlichen Festsetzungen 332 KB Anlage 6 Satzungsbegründung 600 KB Anlage 7 Bebauungsplan65450-05_Blatt1+2_verkleinert 5 MB Anlage 8-2 Verteilung der Hauptnutzungen tabellarisch 55 KB Anlage8-1_Textliche Festsetzungen 240 KB Anlage 9 Beantwortung von Fragen politischer Mandatsträger 143 KB Anlage 10 geänderter Beschluss BV Innenstadt 274 KB Anlage 11 _Vorabauszug Niederschrift StEA 11.03.2021 30 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
	Änderungsantrag der SPD-Fraktion			AN/0529/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Änderungsantrag nach § 13 109 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
Nachtrag: 17.03.2021 *	Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU			AN/0538/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 12 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	zurückgestellt
12.3	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 74410/02 Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung in Köln-Porz-Gremberghoven			3510/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 127 KB Anlage 1 Geltungsbereich 456 KB Anlage 2 FOEB Niederschrift 162 KB Anlage 3 FOEB schriftlich 341 KB Anlage 4 TÖBs Anregungen 214 KB Anlage 5 Anregungen Offenlage 223 KB Anlage 6 Satzungsbegründung 303 KB Anlage 7 textl. Festsetzungen 191 KB Anlage 8 verkleinerter B-Plan 5 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
14	Erlass von Veränderungssperren
15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
16.1	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Goldnesselweg von Kreisverkehr bis öffentliche Grünfläche in Köln-Sürth			0297/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 122 KB Anlage 1 - Übersichtsplan 3 MB Anlage 2 - Lageplan Erschließungsanlage 2 MB Anlage 3 - Lageplan Ausparzellierungserfordernis 1 MB Anlage 4 - Satzungstext 6 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
16.2	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Tausendschönweg von Sürther Feldallee bis öffentliche Grünfläche in Köln-Sürth			0370/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 122 KB Anlage 1 - Übersichtsplan 3 MB Anlage 2 - Lageplan Erschließungsanlage 1 MB Anlage 3 - Lageplan Ausparzellierungserfordernis 1 MB Anlage 4 - Satzungstext 6 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
16.3	Neunzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages			3228/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 134 KB Anlage 1 - Satzungstext 7 KB Anlage 2 - Berechnung Einheitssatz 5 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
16.4	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Feldgärtenstraße von Hillesheimstraße bis Merkenicher Straße in Köln-Niehl			2350/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 122 KB Anlage 1 - Lageplan Erschließungsanlage 336 KB Anlage 2 - Lageplan Ausparzellierungserfordernis 547 KB Anlage 3 - Satzungstext 6 KB Anlage 4, Auszug BV 5 vom 15.03.2021 16 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
16.5	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hermann-Löns-Straße/An den Seen von Parzellen 259 und 261 einschließlich bis Hermann-Löns-Str. 78r bzw. An den Seen einschließlich in Köln-Auweiler			3152/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 123 KB Anlage 1 - Übersichtslageplan 2 MB Anlage 2 - Lageplan 2 MB Anlage 3 - Detailplan 298 KB Anlage 4 - Satzungstext 6 KB Anlage 5 - unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV Chorweiler 11.03.2021 1 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17	Gremienbesetzungen
17.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FPD und Volt betreffend "Bildung von Unterausschüssen"			AN/1392/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (FDP) 103 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt			AN/1520/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP) 99 KB
	Zusatz:	zurückgezogen
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
	Änderungsantrag der AfD-Fraktion			AN/0245/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD Änderungsantrag nach § 13 130 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
17.2	Hauptversammlung des Deutschen Städtetages: Benennung der acht Delegierten der Stadt Köln			0219/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 22 KB Terminplan_Delegiertenanzahl_1 494 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
Nachtrag: 23.03.2021 *	Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke.FDP, Volt, der Gruppe KLIMA FREUNDE znd von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)			AN/0614/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Volt) 109 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.3	RheinEnergie Stiftung Jugend/Beruf, Wissenschaft hier: Entsendung in den Stiftungsrat			1583/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 126 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
17.4	Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB): Entsendung in den Aufsichtsrat			1956/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 207 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
17.5	Wahl des Naturschutzbeirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Köln			2418/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 60 KB Anlage 12 Auszug Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 04.03.2021 59 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
17.6	Beirat Öffentlichkeitsbeteiligung - Verstetigung und Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung - Hier: Wahl der Ratsmitglieder			3011/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
Nachtrag: 22.03.2021 *	Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt			AN/0604/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP) 103 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.7	Lenkungskreis Politische Vertretung für das MiQua			3029/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 22 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
17.8	Neukonstituierung des Beirates der Forensischen Klinik Köln-Porz für die Ratsperiode 2020 bis 2025			3078/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 121 KB Anlage 1 - Geschäftsordnung Beirat Forensische Klinik Köln-Porz 123 KB Anlage 2 - Auszug Bezirksvertretung Porz vom 11.02.2021 114 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
Nachtrag: 22.03.2021 *	Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke. FDP und Volt			AN/0605/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP) 104 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.9	Neuberufung Wohnungsbauforum Köln			3167/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 144 KB Mitglieder2014-2020 192 KB Anlage 1_ neuer Beschlussvorschlag 117 KB Anlage2 _ zweiter neuer Beschlussvorschlag 191 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.10	Neubestellung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss Soziales und Senioren			0774/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 19 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.11	Neuwahl beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss			0538/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 20 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.12	Mitgliederwahl Beirat Sperrbezirk Kölner Süden			3222/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB Anlage 1 Geänderter Beschlussvorschlag TOP 17.7 Sperrbezirk 6 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
Nachtrag: 22.03.2021 *	Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt			AN/0606/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP) 103 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.13	MAKK-Förderstiftung-Bestellung des Kuratoriums			3024/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 124 KB Anlage 1 MAKK_Bezirksregierung Anerkennungs-Urkunde_Stiftung 1 MB
	Beschluss:	geändert beschlossen
17.14	Mitwirkung der Politik in der Steuerungsgruppe des Kölner Netzwerks Bürgerengagement			3288/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 132 KB Anlage 1, geänderter Beschlussvorschlag KNBE zur Ratssitzung am 23.03.2021 6 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
Nachtrag: 22.03.2021 *	Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt			AN/0607/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP) 104 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.15	Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Köln für den Polizeibeirat beim Polizeipräsidium Köln			0506/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 338 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
17.16	Antrag der CDU-Fraktion betreffen "Wahl eines Sachkundigen Einwohners in den Ausschuss Soziales und Senioren"			AN/0558/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Antrag nach § 3 81 KB
	Zusatz:	zurückgezogen
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
17.17 Nachtrag: 17.03.2021 *	Bestellung von sachkundigen Einwohner*innen für die Ausschüsse des Rates auf Vorschlag der StadtAG LST			0900/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 25 KB Anlage 1 StadtAG LST Votum Entsendung sachkundige Einwohner_innen 110 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.18 Nachtrag: 18.03.2021 *	Bestellung von sachkundigen Einwohner*innen für die Ausschüsse des Rates auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik			0894/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 125 KB Anlage 1 Voten der stimmberechtigten Mitglieder der StadtAG Behindertenpolitik 178 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.19 Nachtrag: 23.03.2021 *	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Digitalisierungsausschuss – sachkundige Einwohner*innen"			AN/0611/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Grüne Antrag nach § 3 218 KB
	Zusatz:	zugesetzt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
18.1	Zustimmung zur Beteiligung der Stadt Köln am Förderprojekt „IDunion“ im Rahmen des Innovationswettbewerbs „Schaufenster Sichere Digitale Identitäten“ des BMWi			0233/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 468 KB Anlage 1, 0233_2021 Haushaltsmäßige Auswirkungen Förderung IDunion 424 KB Anlage 2, Vorabauszug TOP 5.3 Hauptausschuss 22.02.2021 280 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18.2	Erstattung von Elternbeiträgen wegen des eingeschränkten Regelbetriebes aufgrund von Covid-19 in den Ganztagsangeboten der Sekundarstufe I und in der Kurzbetreuung bzw. "Schule von acht bis eins" in der Primarstufe für Januar 2021			0302/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 200 KB Anlage 1, Vorabauszug TOP 5.2 Hauptausschuss 22.02.2021 114 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18.3	Überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 0403 - Römisch-Germanisches Museum - für das Haushaltsjahr 2020			3246/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 136 KB Anlage 1, Vorabauszug TOP 5.1 Hauptausschuss 22.02.2021 117 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
19	-
Nicht öffentlicher Teil:
20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
23	Grundstücksangelegenheiten
23.1	Erbbaurechtsbestellung Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth
23.2	Genehmigung eines Tausches von Grundstücken
23.3	Erbbaurechtsbestellung Maarweg in Köln-Ehrenfeld
23.4	Tausch von Grundstücken mit der KVB AG im Bereich Hermeskeiler Platz in Köln-Sülz
23.5	Verlängerung eines Erbbaurechtes in der Fauststr. in Köln-Porz-Urbach
23.6	Verkauf eines städtischen Grundstücks Max-Reichpietsch-Straße in Köln-Wahn
23.7	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Köln-Porz-Eil, Leidenhausener Str.
24	Allgemeine Vorlagen
24.1	KölnMusik GmbH - Wirtschaftsplan des Geschäftsjahres 2021, Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für das Jahr 2021 und Festlegung des Betriebskostenzuschusses für das Jahr 2024
24.2	Koelnmesse GmbH - Zuführung in die Kapitalrücklage
24.3	KölnTourismus GmbH
24.4	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen
24.5	Bedarfsfeststellung für die Beschaffung eines neuen Einwohnerfachverfahrens
24.6 Nachtrag: 17.03.2021 *	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
24.7 Nachtrag: 22.03.2021 *	Filmhaus, Maybachstr. 111- Antrag der FK Filmhaus Köln UG auf Mieterlass und Mietvertragslaufzeitänderung
24.8 Nachtrag: 23.03.2021 *	Restitution des Aquarells „Kauernder weiblicher Halbakt“ von Egon Schiele aus dem Bestand des Museum Ludwig
25	Wahlen
25.1	Bestellung und Abberufung von Prüfer*innen des Rechnungsprüfungsamtes
26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
26.1	Anmietung eines Objektes im Wasseramselweg zum Zweck der Errichtung einer Gesamtschule und der Beschaffung von Ausstattung
26.2	Ausübung eines dinglichen Vorkaufsrechtes