Sitzung 18.01.2021 Ausschuss Schule und Weiterbildung

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:SHA/0001/2021Gremium:Ausschuss Schule und Weiterbildung
Datum:18.01.2021Zeit:15:00-15:45 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Bezeichnung:Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Einladung Dateigrösse: 127 KB Einladung 127 KB
Dokument anzeigen: Hinweise Infektionsschutz Ratssaal - Stand 18.01.2021 Dateigrösse: 8 KB Hinweise Infektionsschutz Ratssaal - Stand 18.01.2021 8 KB
 Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen 
  • Symbol Briefumschlag
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
Nachtrag: 15.01.2021 *Tonaufzeichnungen der Sitzungen des Ausschusses für Schule und Weiterbildung 0085/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 111 KB Beschlussvorlage Ausschuss 111 KB
 Zusatz: Tischvorlage  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
Nachtrag: 15.01.2021 *Bestellung der Schriftführerin 0086/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage Ausschuss 18 KB
 Zusatz: Tischvorlage  
 Beschluss: geändert beschlossen  
1Allgemeines    
1.1Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen    
1.2Gleichstellungsrelevante Themen    
1.3Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen    
2Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
2.1 Nachtrag: 18.01.2021 *Planungssicherheit für die Schulen gewährleisten – Perspektiven schaffen für das gesamte Schuljahr AN/0125/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD) Dateigrösse: 115 KB Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD) 115 KB
 Zusatz: Tischvorlage  
 Beschluss: endgültig abgelehnt  
2.2 Nachtrag: 18.01.2021 *Anmeldeverfahren für die weiterführenden Schulen AN/0126/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU) Dateigrösse: 11 KB Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU) 11 KB
 Zusatz: Tischvorlage  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
3.1Frühere Anfragen    
3.1.1Belüftung der Klassenräume in Gebäuden mit Passivhausstandard - zu Anfrage der SPD-Fraktion AN/1024/2020 2699/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 124 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 124 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.1.2 Nachtrag: 07.01.2021 *Die CDU-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellen in einer Anfrage gem § 4 der GO des Rates (DS Nr. AN/1076/2020 ) mehrere Fragen zum Thema „Sexueller Missbrauch in Kitas und Schulen und Jugendeinrichtungen" und bitten um Antwort in den oben genannten Ausschüssen. 3195/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 312 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 312 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.1.3 Nachtrag: 13.01.2021 *Schulwegsicherung Rosenmaarschule in Köln-Höhenhaus
hier: mündl. Anfrage von Herrn Philippi, SPD-Fraktion, in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 24.08.2020, TOP 6.2
3713/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Dateigrösse: 113 KB Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 113 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.2Neue Anfragen    
3.2.1 Nachtrag: 07.01.2021 *Digitale Ausstattung an Kölner Schulen AN/0006/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: FDP Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 136 KB FDP Anfrage nach § 4 136 KB
 Zusatz: Beantwortung erfolgt unter TOP 5.12  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.2.2 Nachtrag: 07.01.2021 *Bildungsgerechtigkeit im Digitalunterricht sicherstellen! AN/0031/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: SPD Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 194 KB SPD Anfrage nach § 4 194 KB
 Zusatz: Beantwortung erfolgt unter TOP 5.12  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.2.3 Nachtrag: 13.01.2021 *Digitale Sofortausstattung im Rahmen des Digital Pakt Schule AN/0072/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Volt Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 203 KB Volt Anfrage nach § 4 203 KB
 Zusatz: Beantwortung erfolgt unter TOP 5.12  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4Vorlagen der Verwaltung    
4.1Einrichtung der Erweiterungsbauten am Gymnasium Nachtigallenstr. 19 - 21 und der Realschule Albert-Schweitzer-Str. 8 sowie eines gemeinsamen Mensagebäudes, 51147 Köln - Porz-Wahn und entsprechende erste Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben, im Haushaltsjahr 2021

Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss
0947/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 288 KB Beschlussvorlage Ausschuss 288 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 geschätzte Einrichtungskosten Dateigrösse: 432 KB Anlage 1 geschätzte Einrichtungskosten 432 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Bericht des Rechnungsprüfungsamtes Dateigrösse: 145 KB Anlage 2 Bericht des Rechnungsprüfungsamtes 145 KB
 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien  
4.2Durchführung einer Elternbefragung zur Schulwahl im Übergang von der Primarstufe in die Sekundarstufe I – Bedarfsfeststellung für die Beauftragung einer freiberuflichen Tätigkeit gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln 2149/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 315 KB Beschlussvorlage Ausschuss 315 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Dateigrösse: 94 KB Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt 94 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4.2.1Änderungsantrag zu TOP 4.2, 2149/2020, Durchführung einer Elternbefragung zur Schulwahl im Übergang von der Primarstufe in die Sekundarstufe I – Bedarfsfeststellung für die Beauftragung einer freiberuflichen Tätigkeit gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) de AN/0149/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: SPD Änderungsantrag nach § 13 Dateigrösse: 371 KB SPD Änderungsantrag nach § 13 371 KB
 Beschluss: endgültig zurückgezogen  
4.3Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten inklusive Interimsbauten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Str. 1, 50672 Köln - Erweiterter Planungsbeschluss 2486/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 152 KB Beschlussvorlage Rat 152 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Präsentation Dateigrösse: 2 MB Anlage 1 - Präsentation 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Liegenschaftskarte Dateigrösse: 2 MB Anlage 2 - Liegenschaftskarte 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Luftbild Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 - Luftbild 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Bebauungsplan Dateigrösse: 597 KB Anlage 4 - Bebauungsplan 597 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Landschaftsplan Dateigrösse: 903 KB Anlage 5 - Landschaftsplan 903 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Befreiung Bestätigung 57_geschwärzt Dateigrösse: 10 KB Anlage 6 - Befreiung Bestätigung 57_geschwärzt 10 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6a - Lageplan Dateigrösse: 888 KB Anlage 6a - Lageplan 888 KB
 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien  
4.4Schulsporthallen 2035/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 132 KB Beschlussvorlage Rat 132 KB
 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage  
4.5Beschluss über die kommunale Klassenrichtzahl und die Zahl der Eingangsklassen der Kölner Grundschulen in städtischer Trägerschaft und die Festlegung der Schulplätze in diesen Klassen für das Schuljahr 2021/22 3440/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage Ausschuss 25 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Übersicht Aufnahmekapazitäten Dateigrösse: 32 KB Anlage 1 Übersicht Aufnahmekapazitäten 32 KB
Dokument anzeigen: Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Dateigrösse: 4 KB Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit 4 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4.6Zügigkeitserhöhung für den Bildungsgang "Tiermedizinische Fachangestellte" am Barbara-von-Sell-Berufskolleg (BK 5) 3481/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 121 KB Beschlussvorlage Rat 121 KB
Dokument anzeigen: Zustimmung Schulkonferenz Dateigrösse: 120 KB Zustimmung Schulkonferenz 120 KB
 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien  
4.7Teilnahme des Berufskollegs an der Lindenstraße (BK 3) am Schulversuch "Fachoberschule für Verwaltung und Rechtspflege Schwerpunkt Polizeivollzugsdienst" 3648/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 119 KB Beschlussvorlage Rat 119 KB
 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien  
4.8 Nachtrag: 08.01.2021 *Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Gießener Straße / Deutzer Ring in Köln-Humboldt/Gremberg
3395/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 145 KB Beschlussvorlage Ausschuss 145 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplans Dateigrösse: 264 KB Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplans 264 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Bebauungsplan 70449-04 Dateigrösse: 3 MB Anlage 2 Bebauungsplan 70449-04 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Flächennutzungsplan Dateigrösse: 576 KB Anlage 3 Flächennutzungsplan 576 KB
 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien  
5Mitteilungen    
5.1Auszeichnung für die Rheinische Musikschule 3173/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 173 KB Mitteilung Ausschuss 173 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.2Anmelde- und Aufnahmeverfahren in die weiterführende Schule der Sekundarstufe I (Sek. I) zum Schuljahr 2021/22 3230/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 127 KB Mitteilung Ausschuss 127 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.3Temporäre Einfriedung der Außenflächen des Schulneubaus Heliosschulen in Köln-Ehrenfeld an der Vogelsanger Str./Gürtel 3217/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 19 KB Mitteilung Ausschuss 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Lageplan mit Darstellung Zaunanlage Dateigrösse: 226 KB Anlage 1 - Lageplan mit Darstellung Zaunanlage 226 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.4Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020 2366/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 38 KB Mitteilung Ausschuss 38 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Tätigkeitsbericht StadtAG LST Amtsperiode 2014-2020 Dateigrösse: 330 KB Anlage 1 - Tätigkeitsbericht StadtAG LST Amtsperiode 2014-2020 330 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der StadtAG LST vom 24.08.2020 Dateigrösse: 465 KB Anlage 2 - Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der StadtAG LST vom 24.08.2020 465 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.5Entsiegelung von Schulhöfen - Verwendung der Mittel aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsplan 2020/2021 2984/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 19 KB Mitteilung Ausschuss 19 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.6Dritter Bericht der Abteilung „Regionale Bildungslandschaft Köln“ im Amt für Schulentwicklung (2018 – 2019) 3205/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 337 KB Mitteilung Ausschuss 337 KB
Dokument anzeigen: Bericht Abteilung RBL 2018-2019 Dateigrösse: 2 MB Bericht Abteilung RBL 2018-2019 2 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.730. Bericht zur Situation Geflüchteter 3305/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 18 KB Mitteilung Ausschuss 18 KB
Dokument anzeigen: 30. Bericht Situation Geflüchteter Dateigrösse: 562 KB 30. Bericht Situation Geflüchteter 562 KB
Dokument anzeigen: Anlage Internet Dateigrösse: 48 KB Anlage Internet 48 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.8Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020 3428/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 222 KB Mitteilung Ausschuss 222 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.9Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit 3403/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 125 KB Mitteilung Ausschuss 125 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.10Rheinische Musikschule Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 14.02.2019 3564/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 119 KB Mitteilung Ausschuss 119 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.11 Nachtrag: 11.01.2021 *Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand Schuljahr 2019/20 3210/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 17 KB Mitteilung Ausschuss 17 KB
Dokument anzeigen: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen Dateigrösse: 349 KB Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen 349 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.12 Nachtrag: 18.01.2021 *Digitale Ausstattung der Kölner Schulen - Aktueller Sachstand 0136/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 128 KB Mitteilung Ausschuss 128 KB
 Zusatz: Tischvorlage  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Anfragen    
6.1Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion - Tontechnik in der Aula Gymnasium Kreuzgasse    
6.2Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion - Umzug der Elsa-Brändström-Realschule an den Standort Alter Militärring 96    
6.3Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion - Heinrich-Welsch-Schule in Flittard (Schulträger LVR)    
6.4Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion - Laufende Verteilung von Tablets an die Schulen    
6.5Mündliche Anfragen Fraktion Die Linke - Abfassung einer Mitteilung zur Situation im Lockdown    
7Verschiedenes    
Nicht öffentlicher Teil:
8Gleichstellungsrelevante Themen   
9Personalien   
10Vorlagen   
10.1Prüfbericht Bewirtschaftung von Parkplätzen an Schulen bei 40-Amt für Schulentwicklung   
11Mitteilungen   
11.1Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Astrid-Lindgren-Schule, Borsigstr. 13, 50825 Köln-Ehrenfeld   
11.2Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Bertha-von-Suttner- Realschule, Kolkrabenweg 65, 50829 Köln   
11.3Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Max-Planck- Realschule, Planckstr. 14, 51145 Köln   
11.4Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Soldiner Str. 68, 50767 Köln   
11.5Besetzung der Stelle der Konrektorin an der Ernst-Simons-Realschule, Alter Militärring 96 in 50933 Köln   
11.6 Nachtrag: 11.01.2021 *Besetzung der Konrektorenstelle an der Realschule am Rhein, Gereonswall 57b, 50670 Köln   
11.7 Nachtrag: 11.01.2021 *Besetzung der Stelle der Konrektorin an der Gemeinschaftsgrundschule Nußbaumer Str. 254-256, 50825 Köln   
12Anfragen   
12.1Frühere Anfragen   
12.2Neue Anfragen   
13Verschiedenes