Bezeichnung | Inhalt | Bezeichnung | Inhalt |
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Sitzung: | STA/0001/2021 | Gremium: | Stadtentwicklungsausschuss |
Datum: | 28.01.2021 | Zeit: | 15:00 Uhr |
Raum: | Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze zur Verfügung. Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben. | ||
Bezeichnung: | 1. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses |
Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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![]() | Einladung 140 KB | |
![]() | Hinweise Infektionsschutz Ratssaal - Stand 18.01.2021 8 KB | |
![]() | Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen |
TOP | Inhalt | Dokumente | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Öffentlicher Teil: | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
A Bestellung eines Schriftführers und dessen Vertretung für den Stadtentwicklungsausschuss | 3591/2020 |
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B Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern sowie eines sachkundigen Bürgers | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
1.1 | Beantwortung der schriftl. Anfrage AN/0838/2020 der SPD-Fraktion; hier: "Evaluation der Metropolregion Rheinland" | 2729/2020 |
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1.2 | Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der SPD-Fraktion betreffend "Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Köln 2019" | 3345/2020 |
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2 | Schriftliche Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
2.1 | Offene Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
2.2 | Aktuelle Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
2.2.1 | Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnraumprognosen für Köln von Land NRW und Stadt Köln" | AN/0019/2021 |
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2.2.2 Nachtrag: 20.01.2021 * | Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Umgestaltung der Komödienstraße" | AN/0171/2021 |
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Zusatz: | -zugesetzt- | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
3 | Anträge | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
4 | Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
4.1 | Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss | 1939/2020 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Zusatz: | Die Angelegenheit wird zurückgestellt, weil zunächst die weiteren Gremien darüber beraten müssen. | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
4.2 | Parkstadt Süd, Begleitgremium | 3003/2020 |
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Zusatz: | -zurückgestellt- | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
5 | Allgemeine Vorlagen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
5.1 | Bedarfsfeststellungsbeschluss Interimsmaßnahmen Johannisstraße/Tunnelbereich | 2186/2020 |
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5.2 | Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Hochwasserschutzanlagen im Deichverband Dormagen/Zons | 3161/2020 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Zusatz: | -zurückgestellt- | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
5.3 | Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“ Bedarfsfeststellung für die Vergabe einer externen Unterstützung zur Erstellung des „Köln Kataloges - Gebäudetypologien des Wohnens für kompakte und lebenswerte Quartiere in einer wachsenden Stadt“ | 3596/2020 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
5.4 | Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Porz Mitte Bedarfsfeststellung für die externe Vergabe zur Erarbeitung einer aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Porz Mitte im Rahmen des Projektaufrufs "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020" des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW | 3676/2020 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
5.5 | Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Ehrenfeld, Venloer Straße Bedarfsfestellung für die externe Vergabe zur Erarbeitung einer aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmangements für das Zentrum Ehrenfeld, Venloer Straße im Rahmen des Projektaufrufs "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020" des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW | 3679/2020 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
5.6 | Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Kalk, Kalker Hauptstraße Bedarffeststellung für die externe Vergabe zur Erarbeitung einer aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Kalk, Kalker Hauptstraße im Rahmen des Projektaufrufs "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020" des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW | 3682/2020 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Zusatz: | -zugesetzt- | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
6.1 | Stellplatzsatzung für Köln | 3217/2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Zusatz: | Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke | AN/0503/2020 |
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Zusatz: | Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
6.2 | Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme) | 0063/2020 |
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Zusatz: | Sammelumdruck vom 16.12.2020 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
6.3 | Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte hier: Änderung der Geschäftsordnung des Beirats Porz Mitte sowie Neuernennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Beirat Porz Mitte zur Wahlperiode 2020/2025 | 3621/2020 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
6.4 | 10. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln hier: Trassenfreihaltung zur Fortführung der Äußeren Kanalstraße von Bilderstöckchen zum Niehler Ei als Radverkehrstrasse | 2891/2020 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Zusatz: | -zugesetzt- | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
7.1 | 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler, Arbeitstitel: Teilraum Nordwest, Wohnbauflächen in Köln-Esch/ Auweiler hier: Feststellungsbeschluss | 1102/2019 |
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Zusatz: | Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. -zurückgestellt- | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
9.1 | Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "Campus Kartause (Kartäuserwall 24b)" in Köln-Altstadt/Süd Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) | 3053/2020 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Zusatz: | -zurückgestellt- | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
9.2 | Städtebauliches Planungskonzept Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes | 3135/2020 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
9.3 | Städtebauliches Planungskonzept Östlich im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach; Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitgen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes | 3171/2020 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
9.4 | Städtebauliches Planungskonzept Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord; hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes für das nördliche Baufeld | 0042/2021 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Zusatz: | -zugesetzt- | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
10 | Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
10.1 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Arbeitstitel: "Brombeergasse" in Köln-Worringen | 1284/2020 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Zusatz: | Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. -zurückgestellt- | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
10.2 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Linder Höhe in Köln-Porz-Lind | 2182/2020 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Zusatz: | Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
10.3 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Gießener Straße / Deutzer Ring in Köln-Humboldt/Gremberg | 3395/2020 |
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10.4 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar | 3646/2020 |
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Zusatz: | -zurückgestellt- | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/02 Arbeitstitel: Kölner Str. / Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen | 3037/2020 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Zusatz: | -zurückgestellt- | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
12.2 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 74490/07 Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln Dellbrück | 3130/2020 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Zusatz: | -zurückgestellt- | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
12.3 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 62547/02 Arbeitstitel: Damiansweg in Köln-Volkhoven/ Weiler | 3035/2020 |
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Zusatz: | Sammelumdruck vom 23.12.2020 -zurückgestellt- | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
15 | Sonstige Satzungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
17 | Offenlage von Bauleitplänen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
17.1 | Betreff: Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 218. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen, Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg | 2704/2020 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
17.2 | Erneute Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 4a Abs 3 BauGB für den einfachen Bebauungsplan Nr. 74410/02 Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung in Köln-Porz-Gremberghoven | 2751/2020 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
17.3 | Erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70390/02 gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen | 2854/2020 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
17.4 | Erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70390/02 gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen | 3193/2020 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
17.5 | Änderung und erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 65450/05 nach § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB; Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord | 3291/2020 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
18 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
18.1 | Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Beschluss vom 21.05.2019 aus der Sitzung des Rates der Stadt Köln, TOP 10.15, Pkt. 3 (Vorlagen-Nr. 0930/2019) sowie Beschluss vom 28.06.2018 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses, TOP 5.2, Pkt. 3 (Vorlagen-Nr. 0950/2018) | 2678/2020 |
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18.2 | Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2019 Bericht "Wohnen in Köln" Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2019, Ausblick 2020 | 2821/2020 |
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18.3 | Temporäre Einfriedung der Außenflächen des Schulneubaus Heliosschulen in Köln-Ehrenfeld an der Vogelsanger Str./Gürtel | 3217/2020 |
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18.4 | Information zu Teilnahmen an Förderaufrufen im Bereich Städtebau | 3271/2020 |
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18.5 | Gutachten zur Ermittlung des künftigen Wohnungsbedarfes und der Wohnungsnachfrage in Köln bis 2040 liegt vor: Weitere Vorgehensweise | 3435/2020 |
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18.6 | Symposium und Köln Katalog | 3601/2020 |
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18.7 | Studie zu lokalen Wohnungsmarkteffekten durch plattformbasierte Kurzzeitvermietung in Köln | 3555/2020 |
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18.8 | Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung (Stand: Dezember 2020) | 3623/2020 |
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18.9 | Bewilligung der Förderanträge "Aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmanagements" für die Zentren Porz Mitte, Kalker Hauptstraße und Ehrenfeld, Venloer Straße im Rahmen des "Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020 des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW" | 3673/2020 |
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18.10 | Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln | 3675/2020 |
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18.11 | Umbau, Modernisierung und Erweiterung Bürgerhaus MüTZe, Köln-Mülheim Interimsbetrieb "MüTZe plus" 2021-2023 | 0017/2021 |
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Zusatz: | -zugesetzt- | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
19 | Mündliche Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
20 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Nicht öffentlicher Teil: | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
21 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
22 | Schriftliche Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
23 | Anträge | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
24 | Stadtplanung - Projekte | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
25 | Gestaltungsbeirat | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
26 | Sonstige Vorlagen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
27 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
28 | Mündliche Anfragen |