Sitzung 22.02.2021 Hauptausschuss

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 120 KB
	Hinweise zum Infektionsschutz 8 KB
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TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde
2	Mitteilungen
2.1	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
2.1.1	Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung in der Pandemiesituation
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.1.2	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"			0153/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 211 KB KölnEngagiert 2021 Teilnahmebedingungen 2 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.1.3	Otto-Langen-Quartier Hier: Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Joisten (SPD-Fraktion) in der Sitzung des Hauptausschusses vom 11.01.2021 (TOP 7)			0140/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) 17 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.1.4	Weltkulturerbeantrag Jüdisches Viertel Mündliche Anfrage aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 23.11.2020			0225/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 116 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.1.5 Nachtrag: 22.02.2021 *	Livestream der Ratssitzung			0637/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 16 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.1.6 Nachtrag: 22.02.2021 *	Bericht über den Ausgang des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens "Bezirksvertretung Innenstadt gegen den Rat der Stadt Köln", VG Köln, 4 K 1511/20			0603/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Hauptausschuss 18 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.2	Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
3	Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
3.1	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kurzfristige Toilettenlösung für den Wiener Platz"			AN/0002/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Anfrage nach § 4 117 KB
	Zusatz:	- zurückgestellt aus der Sitzung vom 11.01.2021 -
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 22.02.2021 *	Antwort der Verwaltung vom 22.02.2021			0470/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) 200 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.2	Anfrage der Ratsgruppe GUT betreffend "Colonius – Stand der Dinge?"			AN/0260/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GUT Anfrage nach § 4 451 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 22.02.2021 *	Antwort der Verwaltung vom 22.02.2021			0587/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) 114 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4	Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
4.1 Nachtrag: 18.02.2021 *	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Leerstehendes Pascha zur Unterbringung von wohnungslosen Menschen nutzen"			AN/0322/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 199 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
Nachtrag: 22.02.2021 *	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.			AN/0338/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Änderungsantrag nach § 13 200 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	Sache ist erledigt
4.2 Nachtrag: 22.02.2021 *	Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend „'Mit klaren Regeln aus dem Lockdown' - schrittweise Öffnung in der Corona-Pandemie"			AN/0328/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12 316 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
4.3 Nachtrag: 22.02.2021 *	Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke. und den Gruppen KLIMA FREUNDE und Die PARTEI betreffend "Schnelltests in Kitas"					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsantrag zu TOP 4.3 158 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
5	Dringlichkeitsentscheidungen
5.1	Überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 0403 - Römisch-Germanisches Museum - für das Haushaltsjahr 2020			3246/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 136 KB Anlage 1, Vorabauszug TOP 5.1 Hauptausschuss 22.02.2021 117 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.2 Nachtrag: 22.02.2021 *	Erstattung von Elternbeiträgen wegen des eingeschränkten Regelbetriebes aufgrund von Covid-19 in den Ganztagsangeboten der Sekundarstufe I und in der Kurzbetreuung bzw. "Schule von acht bis eins" in der Primarstufe für Januar 2021			0302/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 200 KB Anlage 1, Vorabauszug TOP 5.2 Hauptausschuss 22.02.2021 114 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.3 Nachtrag: 22.02.2021 *	Zustimmung zur Beteiligung der Stadt Köln am Förderprojekt „IDunion“ im Rahmen des Innovationswettbewerbs „Schaufenster Sichere Digitale Identitäten“ des BMWi			0233/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 468 KB Anlage 1, 0233_2021 Haushaltsmäßige Auswirkungen Förderung IDunion 424 KB Anlage 2, Vorabauszug TOP 5.3 Hauptausschuss 22.02.2021 280 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6	Allgemeine Vorlagen
7	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
8	Mitteilungen
8.1	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
8.2	Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
9	Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
10	Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
11	Dringlichkeitsentscheidungen
12	Personalangelegenheiten
13	Allgemeine Vorlagen
14	Mündliche Anfragen