Sitzung 29.10.2009 Rat

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung Rat 48 KB
	Öffentliche Bekanntmachung 31 KB
	Niederschrift Rat 349 KB
	Wortprotokoll Sitzung 1 29-Oktober-2009 937 KB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

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1	Begrüßung durch den Altersvorsitzenden
2	Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin			0538/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 31 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3	Bestimmung der Stimmzähler gemäß § 11 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
	Beschluss:	Sache ist erledigt
4	Vereidigung und Amtseinführung des Oberbürgermeisters durch den Altersvorsitzenden gemäß § 65 Absatz 3 GO NRW und § 46 LBG NRW
	Beschluss:	Sache ist erledigt
5	Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
	Beschluss:	Sache ist erledigt
6	Festlegung der Zahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Oberbürgermeisters			0502/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
7 Nachtrag: 29.10.2009 *	Wahl der Stellvertreter/innen des Oberbürgermeisters gemäß § 67 Absatz 1 und 2 GO NRW			0509/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 44 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion			AN/1609/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13 (SPD) 16 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8	Einführung und Verpflichtung der Bürgermeister/Bürgermeisterinnen durch den Oberbürgermeister gemäß § 67 Absatz 3 GO NRW und § 5 Absatz 1 der Hauptsatzung der Stadt Köln
	Beschluss:	Sache ist erledigt
9	Bildung der Fachausschüsse
9.1 Nachtrag: 29.10.2009 *	Festlegung der Anzahl und Bezeichnung der Ausschüsse			3011/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB Anlage 1 12 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion			AN/1567/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13 (SPD) 28 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Änderungsantrag der Fraktion pro Köln			AN/1607/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Änderungsantrag nach § 13 23 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
9.2 Nachtrag: 28.10.2009 *	Änderungen von Betriebssatzungen
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
9.3	Festlegung der Anzahl der stimmberechtigten Ausschussmitglieder			3014/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB Anlage 1 10 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion			AN/ 1567/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13 (SPD) 28 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9.4	2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln vom 28.08.2008			4257/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB Anlage 1 10 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion			AN/1567 /2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13 (SPD) 28 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9.5	Festlegung der Reihenfolge der Vertretung in den Ausschüssen			3018/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9.6	Festlegung der Anzahl der sachkundigen Bürger in den Ausschüssen
	Beschluss:	Sache ist erledigt
9.7	Festlegung der Anzahl der sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen			3088/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB Anlage - Sachkundige Einwohner 13 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
9.8	Festlegung der Anzahl der Ausschüsse für fraktionslose Ratsmitglieder gemäß § 58 Absatz 1 Satz 11 und 12 GO NRW			0542/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 32 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9.9	Festlegung der Anzahl der Stellvertreter/innen des/der Ausschussvorsitzenden			3034/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9.10	Zuteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze			3036/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9.11	Kommunalwahl 2009 - Bildung des Wahlprüfungsausschusses			4170/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9.12 Nachtrag: 28.10.2009 *	Bildung des Jugendhilfeausschusses
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
9.13	Namentliche Benennung von Ausschussmitgliedern			4267/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB Anlage 1 48 KB Anlage 2 13 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9.14	Namentliche Benennung der Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreter
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10	Ehrenkodex und Leitfaden für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger zum Umgang mit mandatsbezogenen Vorteilen			4254/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB Anlage 1 17 KB Anlage 2 17 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
11.1	Neuwahl des Integrationsrates der Stadt Köln - Festlegung eines Wahltermines			3966/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Rat 49 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11.2	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Beschaffung von Büroausstattung			3962/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Rat 45 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11.3	System für Medien- und Informationsmanagement und Visualisierung bei der Berufsfeuerwehr Köln			3956/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Rat 52 KB Zustimmung System für Medien- und Infom. 51 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11.4	Umsetzungsmaßnahmen des Rettungsdienstbedarfsplanes der Stadt Köln			3906/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Rat 53 KB Anlage 1: Zusammenfassung der Maßnahmen des Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Köln 428 KB Anlage 2: Zustimmung der Krankenkassen 21 KB Anlage 3 : Investiver Mehrbedarf 17 KB Anlage 4: Konsumtiver Mehrbedarf 18 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11.5 Nachtrag: 28.10.2009 *	Sicherung der Finanzierung des Projektes "KiWi - KinderWillkommen" für das Haushaltsjahr 2009			4248/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Rat 46 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12	Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen
12.1 Nachtrag: 29.10.2009 *	Änderung der Hauptsatzung - § 22 Integrationsrat			4219/2009
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
12.2	Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Köln			4241/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB 6. Version 091014 Tem01 Änd angen 38 KB Begründung Beschlussvorlage Rat Stand 091014 Tem01 (6.Version) 26 KB Text §27 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein 18 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.3 Nachtrag: 26.10.2009 *	Benennung von Delegierten zur Konferenz der Ratsmitglieder des Städtetages Nordrhein-Westfalen			4359/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.4 Nachtrag: 26.10.2009 *	Änderung des öffentlich-rechtlichen Fusions- und Zweckverbandvertrages der Sparkasse Köln/Bonn			4306/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 53 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.5 Nachtrag: 28.10.2009 *	Regionale 2010 - Rheinboulevard hier: Freigabe von investiven Auszahlungs- und Verpflichtungsermächtigungen			3308/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 44 KB Anlage 2 - Rheinboulevard - neu 126 KB Anlage 4 - 090907_RBV_L_2_3_D_0050_204-A 433 KB Anlage 1 - Übersicht Kostenentwicklung 5 KB Anlage 10 - RVB_L_2_3_D_0020_202-B 1 MB Anlage 11 - Zustimmung RP1 3 MB Anlage 3 - 090831_RBV_TB2_Lageplan 1 MB Anlage 5 - 090907_RBV_L_2_3_D_0050_207-A 288 KB Anlage 6 - 090907_RBV_L_2_3_L_0500_008-A 1 MB Anlage 7 - 2009-09-28 RBV Rahmenterminplanung 58 KB Anlage 8- RVB_L_2_3_D_0020_200-B 1 MB Anlage 9 - RVB_L_2_3_D_0020_201-B 1 MB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
13	Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
13.1 Nachtrag: 28.10.2009 *	Antrag der Fraktion Die Linke.Köln und von Ratsmitglied Dr. Müser (Freie Wähler - Kölner Bürger Bündnis) betreffend "Urteil des Europäischen Gerichtshofs bezüglich der Auftragsvergabe für den Bau der Messehallen"			AN/1598/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gemeinsamer Antrag nach § 5 (Linke) 18 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
14	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
14.1	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Islampreis für Herrn Fritz Schramma"			AN/1542/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Antrag nach § 3 35 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
14.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Dezernat II / Stadtkämmerer"			AN/1569/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Bündnis 90/Die Grünen Antrag nach § 3 41 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
14.3	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Konrad Adenauer Preis für Herrn Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin"			AN/1568/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Antrag nach § 3 25 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
14.4 Nachtrag: 26.10.2009 *	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Anpassung der Fraktionszuwendungen"			AN/1583/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag (Grüne) 20 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
15	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
	Antwort der Verwaltung vom 28.10.2009			4327/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Rat 33 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
15.1	Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Antisemitische Vorfälle in Köln"			AN/1555/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Anfrage nach § 4 25 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
15.2 Nachtrag: 22.10.2009 *	Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Finanzielle Situation der Stadt Köln / Haushaltsloch 2009/2010"			AN/1578/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Anfrage nach § 4 25 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
	Antwort der Verwaltung vom 28.10.2009			4374/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Rat 33 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
15.3 Nachtrag: 29.10.2009 *	Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Einsturz des Historischen Archivs"			AN/1595/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gemeinsame Anfrage nach § 4 (Grüne) 16 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	zurückgestellt