Sitzung 12.03.2009 Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

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Sitzung:BAA/016/2009Gremium:Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Datum:12.03.2009Zeit:14:00-17:53 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Bezeichnung:Sitzung des Betriebsausschusses der Abfallwirtschaftbetriebe der Stadt Köln

Dokumente

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Dokument anzeigen: Einladung Dateigrösse: 20 KB Einladung 20 KB
Dokument anzeigen: Tagesordnung Sitzungsexemplar Dateigrösse: 13 KB Tagesordnung Sitzungsexemplar 13 KB
Dokument anzeigen: Beschlussprotokoll öffentlich Dateigrösse: 25 KB Beschlussprotokoll öffentlich 25 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift (Öffentlicher Teil) Dateigrösse: 95 KB Niederschrift (Öffentlicher Teil) 95 KB
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Öffentlicher Teil:
1Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen    
2Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
3Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
3.1Sauberkeit vor den Gebäuden der Kölner Universität sowie den Kölner Fachhochschulen
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.02.2009
  AN/2260/2008 
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Dokument anzeigen: FDP Antrag nach § 3 Dateigrösse: 22 KB FDP Antrag nach § 3 22 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
3.2Verweis aus dem Rat: Winterdienst an Haltestellen und Fahrgastunterständen
Antrag von Ratsmitglied Dr. Müser (Kölner Bürger Bündnis); AN/0148/2009
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln; AN/0249/2009
    
 Zusatz: Als Anlage wurde der Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Rates v. 10.02.2009 umgedruckt und zugestellt.  
3.2.1Winterdienst an Bushaltestellen
Stellungnahme der Verwaltung zu den Anträgen
0687/2009 
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Dokument anzeigen: Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Dateigrösse: 27 KB Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 27 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
4Beschlussvorlagen    
4.1 Nachtrag: 05.03.2009 *Wirtschaftsplan 2009 für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln 0667/2009 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 22 KB Beschlussvorlage Rat 22 KB
Dokument anzeigen: Erläuterungen Erfolgsplan 2009 Dateigrösse: 14 KB Erläuterungen Erfolgsplan 2009 14 KB
Dokument anzeigen: Erfolgsplan 2009 Dateigrösse: 29 KB Erfolgsplan 2009 29 KB
Dokument anzeigen: Vermögensplan 2009 Dateigrösse: 24 KB Vermögensplan 2009 24 KB
 Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.  
 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien  
5Mitteilungen    
5.1Verlängerung der Beauftragung des Verbundes gemeinnütziger Kölner Möbellager e.V. um weitere 6 Monate zur Durchführung des Probeversuches zur Wiederverwendung und Wiederverwertung von Sperrmüll 0551/2009 
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Dokument anzeigen: Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Dateigrösse: 17 KB Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 17 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.2 Nachtrag: 04.03.2009 *Berichtswesen für den Eigenbetrieb AWB der Stadt Köln 0662/2009 
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Dokument anzeigen: Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Dateigrösse: 17 KB Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 17 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 31 KB Anlage 1 31 KB
 Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.3 Nachtrag: 11.03.2009 *AWB 2018 0986/2009 
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Dokument anzeigen: Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Dateigrösse: 13 KB Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 13 KB
Dokument anzeigen: Anlage Ausschuss Dateigrösse: 17 KB Anlage Ausschuss 17 KB
 Zusatz: Tischvorlage  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.4 Nachtrag: 11.03.2009 *Schneeräumung von Fahrbahnen, Nebenanlagen und Haltestellen
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 03.02.2009, TOP 1.3
0692/2009 
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Dokument anzeigen: Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Dateigrösse: 22 KB Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 22 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Auszug VA 10.03.2009 Dateigrösse: 18 KB Anlage 1 - Auszug VA 10.03.2009 18 KB
 Zusatz: Tischvorlage  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Mündliche Anfragen    
6.1Beschaffung von Unterflurcontainern in Grünanlagen; Gesamtprogramm 2008/2009
Mündliche Anfrage von RM Herrn Brust
    
 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen  
6.2Reinigung der Radwege durch die AWB
Mündliche Anfrage von RM Frau Dr. Müller
    
 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen  
7Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln    
Nicht öffentlicher Teil:
8Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen   
9Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
10Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
11Beschlussvorlagen   
11.1Allgemeine Beschlussvorlagen   
11.2Vergaben   
11.2.1Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2008 gemäß der Betriebssatzung für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln   
12Mitteilungen   
13Mündliche Anfragen   
14Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln