Bezeichnung | Inhalt | Bezeichnung | Inhalt |
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Sitzung: | AVR/041/2009 | Gremium: | Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen |
Datum: | 27.04.2009 | Zeit: | 15:30-17:15 Uhr |
Raum: | Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121) | ||
Bezeichnung: | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen |
Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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![]() | Einladung 22 KB | |
![]() | Niederschrift (Öffentlicher Teil) 212 KB | |
![]() | Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen |
TOP | Inhalt | Dokumente | |||||||||||||||||||
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Öffentlicher Teil: | |||||||||||||||||||||
1 | Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||
1.1 | Girlsday 2009 | ||||||||||||||||||||
2 | Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen | ||||||||||||||||||||
2.1 | Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.02.2009 "Raucher-Razzia" in den KölnArcaden | 0762/2009 |
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Zusatz: | Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 16.03.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. | ||||||||||||||||||||
Beschluss: | Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
2.1.1 | Weitere Unterlage zur Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.02.2009 Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes NRW; "Raucher-Razzia" in den KölnArcaden | 1216/2009 |
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Beschluss: | Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
2.2 | Beantwortung einer Anfrage von Frau Dresler-Graf vom 02.02.2009 XXL-Tickets | 1201/2009 |
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Beschluss: | Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
2.3 | Beantwortung einer Anfrage von Herrn Wolter vom 16.03.2009 Mobile Verkaufsstände | 1304/2009 |
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Beschluss: | Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
3 | Mitteilungen der Verwaltung | ||||||||||||||||||||
3.1 | Haus des Jugendrechts - Immobilie und Kooperationsvereinbarung | 0721/2009 |
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Zusatz: | Die Mitteilung wurde bereits zur Sitzung am 16.03.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. | ||||||||||||||||||||
Beschluss: | Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
3.2 | Strafrechtsschutzversicherung | 0483/2009 |
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Beschluss: | Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
3.3 | Vereinbarung zwischen Taxi Ruf Köln eG. und Stadt Köln zur Qualitätsverbesserung im Taxigewerbe | 1144/2009 |
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Beschluss: | Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
3.4 | Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung hier: Kommunale Verfassungsbeschwerde | 1394/2009 |
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Beschluss: | Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
3.5 | EU-Projektantrag Water-Risk | 1410/2009 |
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Beschluss: | Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
3.6 | Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - März 2009 | 1412/2009 |
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Beschluss: | Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
3.7 Nachtrag: 15.04.2009 * | Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters gemäß § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen für die Zeit vom 01.07.2008 bis 31.12.2008 | 1533/2009 |
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Zusatz: | Der Halbjahresbericht wurde in digitaler Form zur Verfügung gestellt, aufgrund seines Umfangs wurde er nicht umgedruckt und verteilt. | ||||||||||||||||||||
Beschluss: | Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
3.8 Nachtrag: 16.04.2009 * | Vergabekonzept | 1390/2009 |
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Beschluss: | Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
3.8.1 | Ergänzung der Mitteilung "Vergabekonzept" | 1782/2009 |
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Zusatz: | Die Ergänzung der Mitteilung liegt zur Sitzung als Tischvorlage vor. | ||||||||||||||||||||
Beschluss: | Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
3.9 Nachtrag: 21.04.2009 * | Sachstandsmitteilung über Vakanzen bei 26 - Gebäudewirtschaft | 1600/2009 |
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Beschluss: | Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
3.10 Nachtrag: 23.04.2009 * | Umweltzone, Änderung der Ausnahmenregelung | 1592/2009 |
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Zusatz: | Die Mitteilung wird zur Sitzung als Tischvorlage vorliegen. | ||||||||||||||||||||
Beschluss: | Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
4 | Allgemeine Verwaltungsorganisation | ||||||||||||||||||||
4.1 Nachtrag: 21.04.2009 * | Optimierte Dienstleistung - im Bezirk und im modernen Europa hier: Dienstleistungen des Amtes für Soziales und Senioren | 0634/2009 |
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Beschluss: | Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
5 | Schriftliche Anfragen | ||||||||||||||||||||
5.1 Nachtrag: 15.04.2009 * | Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 14.04.2009 Maßnahmen zur Frauenförderung im gehobenen und mittleren Dienst | AN/0667/2009 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
5.2 Nachtrag: 21.04.2009 * | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2009 Ausgliederung der Hausmeisterdienste | AN/0713/2009 |
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Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
6 | Mündliche Anfragen | ||||||||||||||||||||
6.1 | Anfrage von Herrn Hopfauf Tonbandaufnahmen im AVR | ||||||||||||||||||||
6.2 | Anfrage von Herrn Detjen Digitaler Pressespiegel | ||||||||||||||||||||
7 | Anträge | ||||||||||||||||||||
8 | Platzvergaben | ||||||||||||||||||||
8.1 | Rudolfplatz hier: Antrag der Firma ITMS Sports GmbH, Frankfurter Landstr. 15, 61231 Bad Nauheim auf Durchführung einer Informationsveranstaltung am 06.07.2009 auf dem Rudolfplatz - der Auf- und Abbau der einzelnen Elemente erfolgt unmittelbar vor bzw. nach der Veranstaltung am gleichen Tage. | 0196/2009 |
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Zusatz: | Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. | ||||||||||||||||||||
Beschluss: | ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||
8.2 Nachtrag: 20.04.2009 * | Roncalliplatz hier: Durchführung einer städtischen Informationsveranstaltung anlässlich des Europatages am 09.05.2009 auf dem Roncalliplatz | 1551/2009 |
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Zusatz: | Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. | ||||||||||||||||||||
Beschluss: | ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||
9 | Allgemeine Vorlagen | ||||||||||||||||||||
9.1 | Kooperationsvertrag für den Friedhof Melaten | 0710/2009 |
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Zusatz: | Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 16.03.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. | ||||||||||||||||||||
Beschluss: | ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||
9.2 | Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Köln | 0652/2009 |
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Zusatz: | Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. | ||||||||||||||||||||
Beschluss: | ohne Votum in nachfolgende Gremien | ||||||||||||||||||||
9.3 | Verweis aus dem RPA am 19.03.2009: Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW | 0258/2009 | |||||||||||||||||||
Zusatz: | Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.04.2009 umgedruckt und an die Ausschussmitglieder verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. | ||||||||||||||||||||
Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
9.4 | Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung auf das Vergabeverfahren hier: Erweiterung des existierenden Softwaresystems VIA um den Arbeitsbereich NKF | 0884/2009 |
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Zusatz: | Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. | ||||||||||||||||||||
Beschluss: | ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||
9.5 | Einrichtung einer Mehrstelle beim Büro der Behindertenbeauftragten V/3 | 4935/2008 |
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Zusatz: | Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. | ||||||||||||||||||||
Beschluss: | ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||
9.6 Nachtrag: 17.04.2009 * | Vereinbarung mit der Stadt Siegburg zur testweisen Übernahme des Telefonservices durch das Call-Center der Stadt Köln | 1270/2009 |
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Zusatz: | Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. | ||||||||||||||||||||
Beschluss: | ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||
9.7 Nachtrag: 23.04.2009 * | Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und des Ausbaus der Kölner Bäche auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR | 1458/2008 |
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Zusatz: | Die Vorlage wird zur Sitzung als Tischvorlage vorliegen. | ||||||||||||||||||||
Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
9.8 Nachtrag: 23.04.2009 * | Novellierung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB) | 0919/2009 | |||||||||||||||||||
Zusatz: | Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. | ||||||||||||||||||||
Beschluss: | zurückgestellt | ||||||||||||||||||||
Nicht öffentlicher Teil: | |||||||||||||||||||||
10 | Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen | ||||||||||||||||||||
10.1 Nachtrag: 22.04.2009 * | Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage "6.2 Urteil des Oberlandesgerichts im Rechtsstreit Conlon" in der Sitzung des AVR am 16.03.2009 | ||||||||||||||||||||
11 | Mitteilungen der Verwaltung | ||||||||||||||||||||
11.1 | Korruptionsverdacht in der Kfz-Zulassungsstelle | ||||||||||||||||||||
11.2 | Sachstandsbericht zur Zentralen Sanktionsstelle beim Zentralen Vergabeamt | ||||||||||||||||||||
11.3 | Moderationsverfahren Brüsseler Platz | ||||||||||||||||||||
11.4 Nachtrag: 15.04.2009 * | Europawahl 2009 - Beschaffungsvorgänge | ||||||||||||||||||||
11.5 Nachtrag: 20.04.2009 * | Bericht über die Abwicklung von Rechtsstreitigkeiten, zu denen der Rat, der Finanzausschuss und der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Recht beteiligt worden sind | ||||||||||||||||||||
11.6 Nachtrag: 22.04.2009 * | Sachstand zur Unterrichtung von Gremien des kassentragenden Mitgliedes Stadt Köln zu den Auswirkungen der globalen Finanzkrise | ||||||||||||||||||||
12 | Schriftliche Anfragen | ||||||||||||||||||||
13 | Mündliche Anfragen | ||||||||||||||||||||
14 | Anträge | ||||||||||||||||||||
15 | Allgemeine Vorlagen | ||||||||||||||||||||
15.1 | Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Rudolfplatz für die Jahre 2009 bis 2013 | ||||||||||||||||||||
15.2 | Präsentation der Wahlergebnisse 2009 im Historischen Rathaus | ||||||||||||||||||||
15.3 | Prüfbericht Vergabe von Ausfuhrkennzeichen durch 322 - Kfz - Zulassungsstelle | ||||||||||||||||||||
15.4 | Prüfbericht Festsetzung der Verwarn- und Bußgelder bei 325 - Bußgeldangelegenheiten | ||||||||||||||||||||
15.5 Nachtrag: 17.04.2009 * | Abschluss einer Vereinbarung zur testweisen Übernahme des Telefonservices für die Stadt Siegburg durch das Call-Center der Stadt Köln | ||||||||||||||||||||
15.6 Nachtrag: 17.04.2009 * | Anpassung der Höchstentschädigungsgrenze des Feuer-Exponate Versicherungsvertrages | ||||||||||||||||||||
15.7 Nachtrag: 17.04.2009 * | Bedarfsprüfung zum Abschluss eines Rahmenvertrages | ||||||||||||||||||||
15.8 Nachtrag: 20.04.2009 * | Bedarfsprüfung zum Abschluß eines Rahmenvertrages über Dienstleistungen | ||||||||||||||||||||
15.9 Nachtrag: 21.04.2009 * | Einführung eines Kapitalanlagen-Risikomanagements bei der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln (ZVK) | ||||||||||||||||||||
15.10 Nachtrag: 23.04.2009 * | Anmietung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Porz, Helmholtzstr. ehem.:Physikersiedlung |