Sitzung 30.04.2009 Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

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Sitzung:BAA/017/2009Gremium:Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Datum:30.04.2009Zeit:14:00-17:30 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Bezeichnung:Sitzung des Betriebsausschusses der Abfallwirtschaftbetriebe der Stadt Köln

Dokumente

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Dokument anzeigen: Tagesordnung Sitzungsexemplar Dateigrösse: 12 KB Tagesordnung Sitzungsexemplar 12 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift (Öffentlicher Teil) Dateigrösse: 71 KB Niederschrift (Öffentlicher Teil) 71 KB
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Öffentlicher Teil:
1Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen    
2Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
3Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
4Beschlussvorlagen    
5Mitteilungen    
5.1Nachakquisition zur Erhöhung der Anschlussquote des Holsystems für Leichtstoffverpackungen und Papier/ Pappe/ Kartonage 0322/2009 
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Dokument anzeigen: Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Dateigrösse: 25 KB Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 25 KB
Dokument anzeigen: Anlage1 Dateigrösse: 326 KB Anlage1 326 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.2Änderung der Fälligkeiten für Abschlagszahlungen gegenüber der AWB GmbH & Co. KG und der AVG Köln mbH 1352/2009 
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Dokument anzeigen: Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Dateigrösse: 18 KB Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 18 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.3Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen - Berichtszeitraum bis 31.12.2008 1557/2009 
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Dokument anzeigen: Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Dateigrösse: 13 KB Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 13 KB
Dokument anzeigen: Halbjahresbericht 2.2008 Seiten BAA Dateigrösse: 44 KB Halbjahresbericht 2.2008 Seiten BAA 44 KB
 Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.4 Nachtrag: 23.04.2009 *Eigenvermarktung von Elektroaltgeräten 1461/2009 
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Dokument anzeigen: Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Dateigrösse: 29 KB Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 29 KB
 Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Mündliche Anfragen    
6.1Fristen für die Beantragung des Vollservice
Mündliche Anfrage von RM Herrn Dr. Fladerer
    
 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen  
7Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln    
Nicht öffentlicher Teil:
8Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen   
8.1Prüfbericht Finanzmanagement bei der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln (AWB) hier: Stellungnahme der Fachverwaltung zum Prüfauftrag des Rechnungsprüfungsausschusses vom 11.12.2008   
Prüfbericht Finanzmanagement bei der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln (AWB) hier: Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes   
9Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
10Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
11Beschlussvorlagen   
11.1Allgemeine Beschlussvorlagen   
11.2Vergaben   
12Mitteilungen   
13Mündliche Anfragen   
14Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln