Sitzung 27.08.2009 Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 38 KB
	Beschlussprotokoll öffentlich 38 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 80 KB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
	0. Zur stellvertretenden Schriftführerin wird Frau Claudia Kutzer bestellt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
1.1	Winterdienst an Bushaltestellen			0687/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 27 KB
	Zusatz:	Die Stellungnahme in der Sitzung am 12.03.2009 zusammen mit den aus dem Rat verwiesenen Anträgen zurückgestellt worden.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
1.2	Winterdienst an Bushaltestellen			0687/2009/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 31 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
1.3	Sauberkeit vor den Gebäuden der Kölner Universität sowie den Kölner Fachhochschulen			1747/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 35 KB Papierkörbe Uni + FH 34 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
2.1	Eigenentsorgung auf den Kölner Wochenmärkten			AN/1251/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Anfrage nach § 4 39 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
2.1.1 Nachtrag: 21.08.2009 *	Eigenentsorgung auf den Kölner Wochenmärkten			3484/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 38 KB
	Zusatz:	Die Stellungnahme wurde zugestellt.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4	Beschlussvorlagen
4.1	Jahresabschluss 2008 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung AWB der Stadt Köln			2828/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 48 KB Anlage 1 19 KB Anlage 2 (Entleerungen HM) 8 KB Anlage 3 (Volumen HM) 8 KB Anlage 4 Entleerungen Bio) 7 KB Anlage 5 (Volumen Bio) 8 KB Anlage 6 (Bilanz) 14 KB Anlage 7 (GuV) 12 KB Anlage 8 (Anlagen) 10 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4.2	Geschäftsverteilung in der Betriebsleitung der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung AWB			3129/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 37 KB Geschäftsverteilung Betriebsleitung (Anlage 1) 15 KB Unterschriften_Kurzfassung-final (Anlage 2) 15 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
4.3	Verlängerung der Vereinbarung mit dem Verbund gem. Kölner Möbellager e.V. zur Vermeidung und Verwertung von Sperrmüll um ein weiteres Jahr			3330/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 47 KB RPA Möbellager 16 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5	Mitteilungen
5.1	Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2010			3277/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 29 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5.2 Nachtrag: 19.08.2009 *	Einrichtung von zwei zusätzlichen Wertstoffhöfen im Rahmen eines Pilotversuches (Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes im Rahmen des Vergabeverfahrens)			3264/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 31 KB WertstoffhöfeRPA 28 KB
	Zusatz:	Die Mitteilung wurde zugestellt.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5.3 Nachtrag: 19.08.2009 *	Berichtswesen für den Eigenbetrieb AWB - Halbjahresbericht 2009			3578/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 32 KB Anlage 1 9 KB Anlage 2 10 KB Anlage 3 (Matrix) 31 KB
	Zusatz:	Die Mitteilung wurde zugestellt.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5.4 Nachtrag: 21.08.2009 *	Verlängerung der Leistungsverträge zwischen der Stadt Köln und der AWB Köln GmbH & Co.KG bis 2018			3198/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 28 KB AWB 20180001 194 KB
	Zusatz:	Die Mitteilung wurde zugestellt.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5.5 Nachtrag: 21.08.2009 *	Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie in nationales Recht			3515/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 28 KB Anlage2 30 KB Anlage 1 2 MB
	Zusatz:	Die Mitteilung wurde zugestellt.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5.6 Nachtrag: 21.08.2009 *	Ergebnisse der Ausschreibung durch die DSD GmbH für die Entsorgung von Leichtstoffverpackungen und Glas			3577/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 28 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6	Mündliche Anfragen
7	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln
Nicht öffentlicher Teil:
8	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
9	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
10	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
11	Beschlussvorlagen
11.1	Allgemeine Beschlussvorlagen
11.2	Vergaben
12	Mitteilungen
13	Mündliche Anfragen
14	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln