Sitzung 09.03.2009 Ausschuss Schule und Weiterbildung

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 21 KB
	Beschlussprotokoll öffentlich 50 KB
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Öffentlicher Teil:
1	Niederschriften
1.1	Niederschrift über die Sitzung vom 26.01.2009
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2	Gleichstellungsrelevante Themen
3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3.1	Frühere Anfragen
3.2	Neue Anfragen
3.2.1	Anmeldung an Kölner Grundschulen			AN/0291/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Anfrage nach § 4 32 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Beantwortung zu: Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.02.2009 - Anmeldung an Kölner Grundschulen -			0820/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 19 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.2.2	Plätze für den gemeinsamen Unterricht			AN/0293/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Anfrage nach § 4 42 KB
3.2.3	Weiterführender Schulbesuch nach der Grundschule			AN/0299/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Anfrage nach § 4 46 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Beantwortung zu: Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.02.2009 - Weiterführender Schulbesuch nach der Grundschule -			0888/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 20 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.2.4	Neubau der Montessori-Grundschule			AN/0189/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Anfrage nach § 4 21 KB
3.2.5	Schulhofgestaltung OGTS			AN/0355/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Anfrage nach § 4 26 KB
3.2.6	Weiterführung der Hochbegabtenförderung			AN/0332/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Anfrage nach § 4 28 KB
3.2.7	Gesamtschulen in Köln			AN/0378/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Die Linke.Köln Anfrage nach § 4 27 KB
4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4.1	Resolution zur Kürzung der Regelschullehrer-Zuschläge durch das Land			AN/0413/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag § 12 (SPD) 13 KB
	Zusatz:	Dringlichkeitsantrag Tischvorlage
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5	Vorlagen der Verwaltung
5.1	Fortführung der Arbeitskonferenz zur Verbesserung der Beschäftigungssituation arbeitsloser oder von Arbeitslosigkeit bedrohter junger Menschen unter 25 Jahren in Köln ( U 25-Konferenz) und Einrichtung des lokalen Büros "Die Chance" im Sozialraum Chorweiler			0352/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 47 KB Arbeitspapier U 25 AK Gesundheit U 25 (Endfassung-2009-02-16) 199 KB Konzeption für das lokale Büro Die Chance 39 KB Präambel zur Konzeption lokales Büro Die Chance 25 KB Finanzierung lokales Büro - 13.02.09 20 KB U25 Zwischenbericht 13_02_09 1 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.2	Berufung eines Vertreters/ einer Vertreterin einer Religionsgemeinschaft als ständiges stellvertretendes Mitglied mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung			0746/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 20 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.3	Mitwirkung der BV bei der Wahl der Schulleitungen durch die Schulkonferenzen			0752/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 21 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.4	Kölner Integrationskonzept - konzeptionelle Grundlagen und Handlungsempfehlungen			0504/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB 20090324_Ergebnisse Ausschüsse+Integrationskonferenz 38 KB Anlage1_Evaluationsraster 16 KB Anlage2_Teilnehmerlisten 30 KB Anlage4_Ausschnitt Maßnahmenprogramm 60 KB Konzeptionelle Grundlagen Integrationskonzept 495 KB Statistiken - Anlage 5-11 135 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
5.5	Unterstützung der Kölner Schulen durch die Stadt (Schulträger) hier: Einleitung eines Veränderungsprozesses			0514/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB Bedarf_Beratereinsatz 10 KB Anlage 0 11 KB Anlage 1 17 KB Anlage 2 24 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.6	Resolution zur Stellenbesetzung von Schulleitungsstellen an Grundschulen			0817/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 24 KB Schreiben_Städtetag 638 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.7	Erweiterung der Fachschule für Sozialwesen, Fachrichtung Sozialpädagogik am Berufskolleg Ehrenfeld (BK 20), Weinsbergstraße 72, 50823 Köln			0730/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 24 KB Begründung für die Dringlichkeit der Beschlussvorlage 0730-2009 7 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6	Beantwortung mündlicher Anfragen; Mitteilungen
6.1	Beantwortung mündlicher Anfragen
6.1.1	Mündliche Anfrage von Frau Ulke - GGS Am Rosenmaar 3, 51061 Köln			0571/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 16 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.1.2	Toilettenanlage in der GS Lebensbaumweg			0569/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 18 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.1.3	Einrichtung einer zentralen Mensa in der Stadthalle Mülheim; Mündliche Anfrage von Fr. Ulke			0780/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 17 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
6.1.4	Neubau einer Grundschule in Volkhoven-Weiler, Fühlinger Weg 7			0867/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 17 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.1.5	Mündliche Anfrage von Frau Ulke - Raumsituation der KGS Dagobertstr.			0756/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 16 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.1.6	Außensportanlage am Gymnasium Porz-Wahn Anfrage Dr. Schlieben in der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung am 26.01.2009			0891/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 15 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.2	Mitteilungen der Vorsitzenden
6.3	Mitteilungen der Verwaltung
6.3.1	Kölner Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2009"			0367/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 19 KB Bewerbungsunterlagen Schüler 2 MB Bewerbungsunterlagen1 1 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.3.2	Ein wichtiger Meilenstein für die Behindertenpolitik und die Rechte behinderter Menschen:"Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen" der Vereinten Nationen ab 1.1.2009 auch für Deutschland verbindlich			5832/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 19 KB Anlage UNkonvention 2006 138 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.3.3	Bürgerschaftliches Engagement			0575/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 16 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.3.4	Kürzung der Regelschullehrer-Zuschläge für alle Förderschüler an der Ge-samtschule Holweide			0761/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 16 KB Anlage 36 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.3.5	Zuwendungen für Investitionen zum Ausbau von Ganztags- und Übermittagsbetreuung ("1000-Schulen-Programm)			0773/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 16 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.3.6	Förderung hoch begabter Kinder und Jugendlicher in Köln			0879/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 16 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.3.7	Montessori-Schulzentrum Rochusstr. 147, 50827 Köln (Bickendorf)			0815/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 19 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.3.8	Baumaßnahmen Offene Ganztagsschule im Primarbereich, Ganztagshauptschulen, Übermittagbetreuung Gymnasien, Maßnahmen Sekundarstufe I Planungs-/Ausbaustand 27.02.2009			0889/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 16 KB Anlage Liste 18 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.3.9	Einführung Mittagsversorgung: Sachstände an Kölner Gymnasien			0874/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 14 KB Sachstand Gymnasien 02.03.09 19 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.4	Mitteilung über den Stand der Schulbausanierung
6.4.1	Sachstandsbericht über den Fortschritt der Schulbaumaßnahmen - Sanierung und Neubau			0886/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 14 KB Anlage 1 Prioliste 72 KB Anlage 2 Investliste 29 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7	Anfragen
7.1	Mündliche Anfrage von Herrn van Benthen - Sonderschule Mörikestraße in Köln-Porz
7.2	Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Gutzeit - Mittagsbetreuung im Blücher-Gymnasium in Köln-Nippes
7.3	Mündliche Anfrage von Frau Gebauer - Genehmigungsverfahren von Privatschulen, hier: "Grundschule Phorms"
7.4	Mündliche Anfrage von Frau Gebauer - Schule ohne Homophobie-Schule der Vielfalt
7.5	Mündliche Anfrage von Frau Winkin - Sporthalle der IGS Holweide
7.6	Mündliche Anfrage von Frau Röhren - Zusammenlegung von Unterrichtsstandorten für Oberstufenschüler
7.7	Mündliche Anfrage von Frau Demirel - Toilettengeld an Schultoiletten
7.8	Mündliche Anfrage von Frau Jaeger -Investitionsprogramm zur Konjunkturbelebung
8	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
9	Niederschriften
9.1	Niederschrift über die Sitzung vom 26.01.2009
10	Gleichstellungsrelevante Themen
11	Beantwortung von Anfragen; Mitteilungen
11.1	Beantwortung mündlicher Anfragen
11.2	Mitteilungen der Vorsitzenden
11.3	Mitteilungen der Verwaltung
11.3.1	Verfahren bei der Besetzung von Schulleiterstellen gem. § 61 Schulgesetz
11.4	Bericht aus dem Unterausschuss Ganztagsbetreuung
11.4.1	Niederschrift über die Sitzung vom 21.01.2009
11.5	Bericht aus dem Unterausschuss Medien und Kommunikation
12	Personalien
12.1	Zurückgezogen: Besetzung der Stelle einer/ eines leitenden Gesamtschuldirektor(s)/in an der Lise-Meitner-Gesamtschule, Stresemannstraße, Köln-Porz
12.2	Besetzung der Stelle "Rektor/in" an der Gemeinschaftsgrundschule Poller Hauptstraße, Köln-Poll
12.3	Besetzung der Stelle Oberstudiendirektor/in als Leiter/in einer beruflichen Schule an dem Nicolaus-August-Otto-Berufskolleg, Eitorfer Str. 16, Köln-Deutz
12.4	Besetzung der Stelle "Rektor/in" an der Gemeinschaftshauptschule Albermannstraße (Max-Albermann-Schule), Köln-Kalk
13	Vorlagen
13.1	Bedarfsfeststellung für den Abschluss eines Rahmenvertrages für TFT-Flachbildmonitore
13.2	Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vertrages über die Unterhalts- und Grundreinigung in der Gesamtschule Adalbertstr. 17, 51103 Köln
13.3	Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vertrages über die Unterhalts- und Grundreinigung in der Gesamtschule Görlinger Zentrum 45, 50823 Köln
13.4	Friedrich-Wilhelm-Gymnasium, Köln-Altstadt-Süd, Severinstraße 241
14	Anfragen
14.1	Beantwortung von früheren Anfragen
14.2	Neue Anfragen
15	Verschiedenes