Sitzung 10.08.2009 Hauptausschuss

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 52 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 132 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:35 Uhr
1	Mitteilungen
1.1	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
	Einsatzstelle Severinsstraße Vortrag von Herrn Hartl (Feuerwehr)
	Zusatz:	Vortrag von Herrn Hartl (Feuerwehr)
	Nord-Süd-Stadtbahn, Gleiswechsel Waidmarkt: Einsturz Historisches Archiv - Machbarkeitsstudie zur Bergung der Archivalien unter dem Grundwasser Vortrag von Herrn Dr. Moormann und Herrn Dr. Holzhäuser (Smoltczyk & Partner GmbH)
	Zusatz:	Vortrag von Herrn Dr. Moormann und Herrn Dr. Holzhäuser (Smoltczyk & Partner GmbH)
	Bergung von Archivgut des Historischen Archivs aus dem Einsturztrichter Severinstraße Vortrag von Herrn Dr. Fischer (Historisches Archiv)
	Zusatz:	Vortrag von Herrn Dr. Fischer (Historisches Archiv)
1.1.1	Anfrage des RM Helling im Ausschuss für Soziales und Senioren am 08.06.2009 Verbesserung der Bürgerbeteiligung			2968/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 38 KB Anlage 1 - Gesamtübersicht Maßnahmen der Bürgerbeteiligung 142 KB Anlage 2 - Kosten Kleinmaßnahmen 17 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
1.1.2	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Einsturz des Historischen Archivs"			3099/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 28 KB Anlage: Antwort der Verwaltung TOP 3.4 der Ratssitzung vom 30.06.2009 61 KB Auszug zu TOP 3.4 der Ratssitzung vom 30.06.2009 24 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nachtrag: 06.08.2009 *	Aktualisierte Antwort der Verwaltung			3340/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 82 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	Sache ist erledigt
1.1.3	Umweltpolitische Forderungen des DST an den neuen Bundestag und die neue Bundesregierung			3000/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 35 KB top5_DStT02_030709 61 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
1.1.4 Nachtrag: 04.08.2009 *	Umsetzung des Konjunkturpaketes II			3074/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 37 KB Anlage 1a - 1.Tranche Bildung 59 KB Anlage 1b - 1.Tranche Infrastruktur 40 KB Anlage 2a - 2.Tranche Bildung 49 KB Anlage 2b - 2.Tranche Infrastruktur 22 KB Anlage 3 - freie Träger 16 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	Sache ist erledigt
1.1.5 Nachtrag: 06.08.2009 *	Bericht über den Einsatz des Wohnungsversorgungsbetriebs der Stadt Köln im Rahmen des Unglücks Severinsstraße			3322/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 37 KB Bericht WVB Severinstrasse 444 KB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	Sache ist erledigt
1.2	Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
2	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3.1	Antrag der FDP Fraktion betreffend "Aufwertung der Veedel im Stadtbezirk Innenstadt zu Stadtteilen"			AN/0879/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Antrag nach § 3 40 KB Innenstadtviertel 243 KB Veedel Innenstadt neu 938 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
4	Dringlichkeitsentscheidungen
4.1	Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 GO NW
4.2	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 GO NW
5	Sonstige Allgemeine Vorlagen
5.1	Bericht des Ältestenrates			2017/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 23 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.2 Nachtrag: 06.08.2009 *	Schenkung eines Erweiterungsbaus für das Kölnische Stadtmuseum			3373/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 88 KB Anl2_RVKSM_0809 128 KB Anlage 3_Beantwortung von Fragen aus dem Hauptauschuss 63 KB Anl1_koelnisches-stadtmuseum0809 4 MB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.3 Nachtrag: 07.08.2009 *	Bergung von Archivgut des Historischen Archivs im Einsturztrichter Severinstr.			3289/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 49 KB 00_Vorlage_090810_Begründung Bergung Anlage 1 27 KB 00_Vorlage_090810_Begründung Bergung Anlage 2 46 KB Vorlage Archivalienbergung Anlage 3 18 KB 00_Vorlage_090810_Begründung Bergung Anlage 4 44 KB 00_Vorlage_090810_Begründung Bergung Anlage 4a 408 KB Machbarkeitsstudie_SuPAnlage5 57 MB
	Zusatz:	- zugesetzt -
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6	Mündliche Anfragen
	Beschluss:	Sache ist erledigt
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:27 Uhr
7	Mitteilungen
7.1	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7.1.1 Nachtrag: 07.08.2009 *	Schülerspezialverkehr
7.2	Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
8	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
9	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
10	Dringlichkeitsvorlagen
10.1	Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 GO NW
10.1.1 Nachtrag: 07.08.2009 *	GEW Köln AG
10.2	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 GO NW
11	Personalien
11.1	Beförderung
11.2	Abschluss einer arbeitsvertraglichen Regelung, die u.a. die Vereinbarung eines Festgehaltes entsprechend der aktuellen Regelung für Arbeitsverhältnisse mit außertariflich Beschäftigten in Anlehnung an den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst
11.3	Übernahme im Wege der Versetzung des Leitenden Medizinaldirektors Dr. med. Mustafa Yilmaz in den Dienst der Stadt Köln als Leiter des Gesundheitsamtes sowie Beförderung
12	Sonstige allgemeine Vorlagen
13	Mündliche Anfragen