Sitzung 02.02.2010 Rat

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung Rat 88 KB
	Öffentliche Bekanntmachung 69 KB
	Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil) 386 KB
	Wortprotokoll Sitzung 6 02-Februar-2010 989 KB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 15:47 Uhr
1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
1.1 Nachtrag: 01.02.2010 *	Antrag der Fraktion Die Linke.Köln und der Ratsmitglieder Dr. Müser (Freie Wähler - Kölner Bürger Bündnis) und Zimmermann (Deine Freunde) auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Wie gehen Rat und Verwaltung mit dem Bürgerbegehren "Rettet das Schauspielhaus" um?"			AN/0247/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gemeinsamer Antrag nach § 5 (Linke) 17 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
1.2 Nachtrag: 01.02.2010 *	Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Ausbau des Bahnknoten Köln"			AN/0250/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gemeinsamer Antrag nach § 5 (Grüne) 16 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	geändert beschlossen
2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
2.1	Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Kunst- und Museumsbibliothek hier: "Kunstarchiv Werner Kittel" von Ingeborg Kittel			5195/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 43 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.2	Annahme einer Spende der C & A Mode KG, 5 Kölner Filialen zur finanziellen Unterstützung des Projektes Mitternachtssport			5106/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 47 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3.1.1	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Regionales Logistikkonzept"			AN/0130/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gemeinsamer Antrag nach § 3 (SPD) 22 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 01.02.2010 *	Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln			AN/0251/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Die Linke. Köln Änderungsantrag nach § 13 30 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.2	Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Kein Dauerstau auf der Rheinuferstraße"			AN/ 1960/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Dringlichkeitsantrag § 12 38 KB
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
	Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
	Zusatz:	(Dieser Änderungsantrag wurde in der Sitzung vorgelegt).
	Beschluss:	Sache ist erledigt
3.1.3	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Anhebung der Anzahl der karnevalistischen Volkssitzungen auf dem Neumarkt"			AN/0071/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Antrag nach § 3 40 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.4	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts für die Stadt Köln"			AN/1982/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Antrag nach § 3 24 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Stellungnahme der Verwaltung vom 12.01.2010			5412/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Rat 36 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
3.1.5 Nachtrag: 01.02.2010 *	Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Keine pädagogisch motivierten Entlassungen aus OGTS-Gruppen"			AN/0169/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Die Linke.Köln Antrag nach § 3 32 KB
	Zusatz:	(Diese Angelegenheit wurde von der Fraktion zurückgezogen)
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
3.1.6	Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Initiative für Gymnasien - Elternwille statt Ideologie"			AN/0085/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Antrag nach § 3 44 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.7	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Verlängerung der Weihnachtsmärkte"			AN/0067/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Antrag nach § 3 42 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.8	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Attraktivität des Wirtschafts- und Finanzstandortes Köln"			AN/1989/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Antrag nach § 3 22 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.9	Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Mehr Transparenz und Kompetenz: Zukünftige Vorgehensweise bei der Wahl von Beigeordneten"			AN/0164/2010
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.10	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Gestaltung eines Rheinboulevards"			AN/1990/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Antrag nach § 3 23 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.11	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Ablehnung einer Sondersteuer auf Dienstleistungen des Hotel- und Gaststättengewerbes"			AN/1991/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Antrag nach § 3 24 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
3.1.12	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Tag der Kölner Sportvereine im Rathaus"			AN/1992/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Antrag nach § 3 23 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
3.1.13	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Neugestaltung der Nord-Süd-Fahrt und des Offenbachplatzes"			AN/1993/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Antrag nach § 3 23 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.14 Nachtrag: 01.02.2010 *	Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Versicherung der Kulturgüter als Grundstock der Stiftung für die Restaurierung der Archivalien des Historischen Archivs"			AN/0245/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12 44 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	verwiesen in nachfolgende Gremien
3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
3.2.1	Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 30.11.2009, TOP 8.2.4; Godorfer Hafen: Wertigkeit des Wirtschaftlichkeits-Gutachtens aufgrund der aktuellen Geschäftsentwicklung der HGK			0194/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4.1	Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Beantwortung von Anfragen in den Fachausschüssen des Rates"			AN/ 1955/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Anfrage nach § 4 43 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 02.02.2010			0455/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Rat 34 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.2 Nachtrag: 27.01.2010 *	Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Auswirkungen von Landeskürzungen und Aufgabenübertragungen auf den städtischen Haushalt"			AN/0228/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Die Linke.Köln Anfrage nach § 4 38 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	zurückgestellt
	Antwort der Verwaltung vom 02.02.2010			0440/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Rat 37 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.3 Nachtrag: 28.01.2010 *	Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Gastspiel der Kölner Oper in Shanghai (EXPO 2010) und Peking"			AN/0233/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gemeinsame Anfrage nach § 4 (SPD) 17 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
	Antwort der Verwaltung vom 02.02.2010			0463/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Rat 70 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.4 Nachtrag: 28.01.2010 *	Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"			AN/0235/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Die Linke.Köln Anfrage nach § 4 29 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	zurückgestellt
5	Einwohner und Bürger
5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
6	Ortsrecht
6.1	Satzungen
6.1.1	Betriebssatzung der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung AWB der Stadt Köln			4532/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB Betriebssatzung (Anlage 2) 33 KB Synopse Betriebssatzung (Anlage 1) 72 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.1.2	Änderung der Hauptsatzung - § 22 Integrationsrat / Teil 2			4639/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 50 KB Anlage 1 20 KB Anlage 2 Synopse 41 KB Anlage 3 IM NRW 143 KB Anlage 4 MGFFI NRW 168 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
6.2.1	Änderung der Beihilfenordnung der Stadt Köln zur Förderung des Kölner Sports			1548/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 22 KB Anlage 1 Änderung Beihilfenordnung 16 KB Anlage 2 Änderung Beihilfenordnung 15 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
6.4	Sonstige städtische Regelungen
6.4.1 Nachtrag: 22.01.2010 *	Ausländerrechtliche Beratungskommission - Änderung der Geschäftsordnung			0024/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB Anlage 1 - GeschO ABK 31 KB Anlage 2 - Synopse 35 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
6.4.2	9. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache) Öffentliche Auslegung			3525/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 54 KB Anlage 1 40 KB Anlage 3 29 KB Anlage 2 2 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7	Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2009 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009			0168/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 48 KB Anlage 1a üpl_Aufwand_konsumtiv_Januar 20 KB Anlage 1b üpl_Auszahlung_investiv_Januar 15 KB Anlage 2b apl_Auszahlung_investiv_Januar 12 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8	Überplanmäßige Ausgaben
9	Außerplanmäßige Ausgaben
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2009/2010			3359/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage 1 Seite 1 Wirtschaftsplan 15 KB Anlage 1 Seite 2 + 3 19 KB Anlage 2 Seite 1 14 KB Anlage 2 Seite 2 3 14 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.2	Vergleich zum Ausgleich für zuviel geleistete Arbeitszeit der Feuerwehrbeamtinnen und -beamten nach EU-Arbeitszeitrichtlinie - Umsetzung des Urteils OVG-Münster 1 A 2654/07 vom 07.05.2009			4494/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 75 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.3 Nachtrag: 02.02.2010 *	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln, Generalinstandsetzung des Veranstaltungszentrums Flora			4557/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 49 KB Anlage 1.1 890 KB Anlage 1.2 80 KB Anlage 2 u. 3 893 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.4	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln			4686/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB Anlage 1 ABK 221 KB Anlage 2 ABK 216 KB Anlage 3 ABK 6 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.5	KVB: Bürgschaftsrahmen der Stadt Köln zur Besicherung von Darlehen für die Finanzierung der Nord-Süd Stadtbahn			5323/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 48 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.6	Mehrbedarf Historisches Archiv - Gesamtfinanzierungsplan bis 2015			5379/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 71 KB 20091229 Anlage 1 Sachkonten gekürzt 24 KB 20091229 Anlage 2 Projekte gekürzt 22 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.7	Mehrstellen für das Historische Archiv der Stadt Köln			5417/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 48 KB 06012010Anlage1Mehrstellen 49 KB 08012010FinanzenMehrstellen 13 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.8	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2008 der Beihilfekasse			4185/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 44 KB Anhang 2008 57 KB Bericht über die Jahresabschlussprüfung 2008 der BHK_01 10 09 114 KB Bilanz 2008 14 KB GuV 2008 15 KB Inventar 2008 16 KB Lagebericht 2008 38 KB Vollständigkeitserklärung 11 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.9	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2008 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
10.10	Neues Kommunales Finanzmanagement hier: Eröffnungsbilanz			5003/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.11	Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ossendorf hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Margaretastraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Hj. 2010			5273/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 52 KB Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 19.01.2010 30 KB Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 01.02.2010 29 KB Anlage 1 Stellungnahme 14 76 KB Anlage 2 Lageplan-Genehmigungsantrag-Margaretastraße 537 KB Anlage 3 Lageplan-inkl-Ladezone-zum-Baubeschluss 541 KB Anlage 4 Anschreiben-14-Kosten S. 1 586 KB Anlage 5 Antwort-14-Kosten-S. 2 448 KB Anlage 6 Rückantwort 14 678 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.12	Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ossendorf hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Rektor-Klein-Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Hj. 2010			5304/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 51 KB Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 19.01.2010 33 KB Anlage 1 Stellungnahme 14 76 KB Anlage 2 -Antwort-14-Kosten S. 1 586 KB Anlage 3 -Antwort-14-Kosten- S. 2 448 KB Anlage 4 Lageplan Rektor-Klein-Straße 398 KB Anlage 5 Rückantwort 14 678 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.13	Auflösung der GHS Von-Bodelschwingh-Straße 24, 51061 Köln (Höhenhaus) zum 31.07.2010			5344/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 53 KB Stellungnahme SEP GHS Von-Bodelschwingh-Straße 25 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.14	Errichtung des Bildungsgangs Fachoberschule 12 B (FOS 12 B) - Fachrichtung Wirtschaft u nd Verwaltung am Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg (BK 01)			5363/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 43 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.15	Errichtung eines Bildungsgangs 2-jährige Berufsfachschule Fachrichtung Wirtschaft und Verwaltung mit dem Profil "Englisch bilingual" am Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg (BK 01)			5371/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 46 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.16	Errichtung eines neuen Bildungsganges "Fachklassen des dualen Systems der Berufsausbildung und Fachhochschulreife" am Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg, Brüggener Str. 1, 50969 Köln (Zollstock)			5414/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 42 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.17	Errichtung eines neuen Bildungsganges "Angebot zur Erlangung der Fachhochschulreife im Ausbildungsberuf Groß- und Außenhandel" am Joseph-DuMont-Berufskolleg, Escher Str. 217, 50739 Köln (Bilderstöckchen)			5415/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.18	Errichtung eines neuen Bildungsganges" Betriebliche Ausbildung und Fachhochschulreife - Doppelqualifikation" am Berufskolleg Deutzer Freiheit, Eumeniusstr. 4, 50679 Köln			5416/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.19	Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen			3140/2008		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 24 KB Anlage 02_Auszug StEA 23.04.09 25 KB Anlage 03_Auszug BV 4 25 KB Anlage 04_Auszug BV 7 24 KB Anlage 05_Auszug BV 3 28 KB Anlage 01 5 MB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.20	Reinigung aus einer Hand - Übertragung der Graffitientfernung bei städtischen Objekten auf die AWB			4484/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 67 KB Stellungnahme_14_2 75 KB Vertragsentwurf KASA-AWB_28_12_09_unterzeichnet 1 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.21	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbau für das Kaiserin-Augusta-Gymnasium, Georgsplatz 10, 50676 Köln			5216/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 58 KB Anlage 0 - Dringlichkeit 10 KB Anlage 1 - Raumliste KAS 18 KB Anlage 2 - SEP-Stellungnahme 13 KB Anlage 3 - Kostenaufstellung 12 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.22	Stadtentwicklungskonzept Wohnen Handlungskonzept Preiswerter Wohnungsbau			3280/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 90 KB Anlage 1 175 KB Anlage 2_Auszug StEA 08.09.2009 31 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.23	Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Mitteilung über eine Kostenerhöhung bei den Ausbaugewerken, Zustimmung zur Vergabe sowie Übernahme der nicht zuwendungsfähigen Kosten im Rahmen des Nord-Süd Stadtbahnvertrages			5350/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 71 KB Anlage 1: Bewertung Einsparmöglichkeiten 2009-12-29 Endfassung 9 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.24	Preise für das Schülermittagessen			4303/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 53 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.25	Rechtlich unselbständige Stiftungen der Stadt Köln hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2009 im Teilplan 1704, Altersstiftung, sowie außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Auszahlungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2010			0076/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 46 KB 20100107145731387 53 KB 20100107145842597 964 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.26	Aktionsplan für nachhaltige Energie der Stadt Köln, eine Ausarbeitung zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Bürgermeisterkonvent			0215/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 45 KB Anlage2_Auszug UG 80 KB Anlage1_Aktionsplan fuer nachhaltige Energie der Stadt Koeln 1 MB Anlage3_Folien 554 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.27 Nachtrag: 28.01.2010 *	2. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn; Querung im Bereich der Rheinuferstraße (B 51)			3763/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 100 KB Anlage 4 Gemeinsame Erklärung Stadt Köln und KVB 35 KB Anlage 5 Kosten Absenkung Stadtbahn neu!! 14 KB Anlage 3 Schreiben der KVB 3 MB Ansicht Sechsspurigkeit von Norden 1 MB Ansicht Sechsspurigkeit von Süden 1 MB Ansicht Straßentunnel von Norden 844 KB Ansicht Straßentunnel von Süden 929 KB Plan Absenkung Rheinuferstraße (max. Überdeckung) Teil 1 2 MB Plan Absenkung Rheinuferstraße (max. Überdeckung) Teil 2 3 MB Plan Absenkung Rheinuferstraße (min. Überdeckung) Teil 1 2 MB Plan Absenkung Rheinuferstraße (min. Überdeckung) Teil 2 2 MB Plan sechsspuriger Ausbau Rheinuferstr. Teil 1 3 MB Plan sechsspuriger Ausbau Rheinuferstr. Teil 2 2 MB Plan Tieflage Stadtbahn Teil-1 762 KB Plan Tieflage Stadtbahn Teil-2 868 KB Planfeststellung-Lageplan-250er 278 KB Planfeststellung-Übersichtsplan-2500er 1 MB Anlage 1 Tabelle Leistungsfähigkeit 817 KB Anlage 2 Rückstaulängen Planfeststellung 2 MB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.28 Nachtrag: 29.01.2010 *	Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Kostenvorfinanzierung aus dem Unglück Waidmarkt			0327/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 63 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 72509/04 Arbeitstitel: Finnensiedlung in Köln-Höhenhaus			4576/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 49 KB Anlage 3 41 KB Anlage 1 (Plan) 553 KB Anlage 4 1 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 58580/02 Arbeitstitel: Biogasanlage Randkanal Nord in Köln-Roggendorf/Thenhoven			4391/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 48 KB Anlage 3 40 KB Anlage 4 149 KB Anlage 5 15 KB Anlage 6 25 KB Anlage 1 (Plan) 254 KB Anlage 2 (Plan) 4 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.3 Nachtrag: 02.02.2010 *	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67445/13 Arbeitstitel: Hohe Pforte in Köln-Altstadt/Süd			5253/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 52 KB Anlage 2 23 KB Anlage 3 75 KB Anlage 5 31 KB Anlage 1 626 KB Anlage 4 (Plan) 3 MB
	Zusatz:	(zurückgezogen - die Vorlage wird durch TOP 12.4 ersetzt.)
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
12.4 Nachtrag: 02.02.2010 *	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67445/13 Arbeitstitel: Hohe Pforte in Köln-Altstadt/Süd			0474/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 48 KB Anlage 2 18 KB Anlage 3 14 KB Anlage 4 79 KB Anlage 6 32 KB Anlage 1 (Plan) 626 KB Anlage 5 (Plan) 5 MB
	Zusatz:	(zugesetzt - die Vorlage ersetzt Punkt 12.3).
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
14	Erlass von Veränderungssperren
14.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord Arbeitstitel: Glockengasse in Köln-Altstadt/Nord			5394/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 44 KB Anlage 2 16 KB Anlage 3 12 KB Anlage 1 (Plan) 686 KB Anlage 2 (Anlage zur Satzung) 648 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
14.2 Nachtrag: 26.01.2010 *	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Junkersdorf Arbeitstitel: Max-Planck-Straße in Köln-Junkersdorf, 1. Änderung			0319/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 44 KB Anlage 0 12 KB Anlage 2 16 KB Anlage 3 11 KB Anlage 1 (Plan) 657 KB Anlage 2 (Anlageplan) 632 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
16.1 Nachtrag: 01.02.2010 *	207. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen			4605/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 50 KB 207 Satzung Anlage 1 23 KB 207 Satzung Anlagen 2 bis 13 57 KB 207 Satzung ergänzende Anlage 14 16 KB Anlage 16: Geänderter Beschlussvorschlag mit Begründung 13 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
17	Wahlen
17.1	Wahl der Mitglieder zum Kuratorium der Krankenhausstiftung Porz am Rhein			4918/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 39 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
17.2	Umbesetzung und Neubestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Stadt Köln			5193/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.3	Wahl der Vertreter der Stadt Köln für die Mitgliederversammlung des Interkommunalen Arbeitskreises Wahner Heide			5404/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 45 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.4	Bestellung eines Mitglieds der Betriebsleitung des Gürzenich-Orchesters Köln			5423/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 43 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.5	Bestellung von beratenden Pflichtmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie -			5345/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.6	Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln (KGK)			0085/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.7	MÜLHEIM 2020 Integriertes Handlungskonzept für Köln-Mülheim, -Buchforst und -Buchheim hier: Berufung eines Veedelsbeirates			5387/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 56 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.8	Verein Region Köln/Bonn e.V. Hier: Wahl der Mitgliedervertreter			0154/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.9	RheinEnergie Stiftung Jugend/Beruf, Wissenschaft hier: Entsendung von Mitgliedern des Stiftungsrates			0129/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB Anlage-GEW-Stiftung-Entsendung-Beschluss 10 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.10	Wahl des Integrationsrates 2010 hier: Bestellung der Mitglieder des Rates für den Integrationsrat der Stadt Köln in der Wahlperiode des Rates 2009/2014			0190/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.11	Entsenden von Vertretern der Stadt Köln in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister KDN			0212/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.12 Nachtrag: 26.01.2010 *	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Sportausschuss			AN/0208/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Bündnis 90/Die Grünen Antrag nach § 3 40 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.13 Nachtrag: 01.02.2010 *	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Benennung eines Sachkundigen Einwohners für den Jugendhilfeausschuss			AN/0244/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Bündnis 90/Die Grünen Antrag nach § 3 40 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.14 Nachtrag: 01.02.2010 *	Antrag der CDU-Fraktion hier: Nachbenennung eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Stöckheimer Hof			AN/0248/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Antrag nach § 3 37 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.15 Nachtrag: 02.02.2010 *	Antrag der SPD-Fraktion hier: Wahl eines Sachkundigen Einwohners in den Sportausschuss			AN/0232/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Antrag nach § 3 39 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
18.1	Kauf von Unterrichtscontainern für die Zooschule			4133/2009
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18.2	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Junkersdorf Arbeitstitel: Max-Planck-Straße in Köln-Junkersdorf, 1. Änderung			5342/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Rat 44 KB Anlage 2 16 KB Anlage 3 11 KB Anlage 1 674 KB Anlage 1 b 636 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18.3	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord Arbeitstitel: Genter Straße in Köln-Neustadt/Nord			5390/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Ausschuss 45 KB Anlage 2 16 KB Anlage 3 12 KB Anlage 4 - DE Bezirksvertretung Innenstadt 50 KB Anlage 1 (Plan) 600 KB Anlage 2 (Anlage zur Satzung) 559 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18.4 Nachtrag: 29.01.2010 *	Errichtung einer neuen Gesamtschule in Köln-Nippes hier: Inbetriebnahme als Halbtagsschule			5429/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Rat 51 KB Anlage 206 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:46 Uhr
20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
23	Grundstücksangelegenheiten
23.1	Grundstücksverkauf im Baugebiet Krebelspfad in Köln-Worringen
23.2	Vermietungsvorlage Sportanlage Neue Sandkaul
23.3	Sportgemeinschaft Köln-Worringen e.V.
23.4 Nachtrag: 02.02.2010 *	Bestellung eines Erbbaurechtes für das städtische Grundstück Vorgebirgswall 4-8, Köln-Neustadt-Süd
23.5	Grundstücksverkauf im Baugebiet Krebelspfad in Köln-Worringen
24	Allgemeine Vorlagen
25	Wahlen
25.1	Wahl von Schiedspersonen
25.2	Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
26.1	Übernahme der bisher evangelischen Kindertageseinrichtung Brehmstraße (Köln-Riehl) durch die Stadt Köln zum 01.08.2010