SessionNet | 19. Sitzung des Rates - 25.11.2010

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Sitzung

Rat/0012/2010

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:40-23:28

Einladung Rat

Tagesordnung Rat Version Umdruck

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll

Öffentlicher Teil: Beginn 15:40
Ö	Wahl einer Beigeordneten / eines Beigeordneten für Wirtschaft und Liegenschaften Beschluss: ungeändert beschlossen	4928/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Nachtrag: 23.11.2010 Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Aussetzung der Bettensteuer und hohe Einnahmeausfälle durch Rückzug der Kongressveranstalter aus Köln" Zusatz: (Die Angelegenheit wird nicht behandelt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2153/2010	FDP Antrag auf Durchf. e. akt. Stunde
Ö 1.2	Nachtrag: 23.11.2010 Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Kulturregion Rhein" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	AN/2193/2010	CDU Antrag nach § 5
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig hier: Schenkung des Werkes "Moluccan Cockatoo Molly" von Diana Thater Beschluss: ungeändert beschlossen	4356/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Regionale Wirtschaft in der kommunalen Vergabepraxis" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2089/2010	Gemeinsamer Antrag nach § 3
Ö 3.1.2	Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Erhaltung und Erneuerung der Bolz- und Basketballplätze in Köln" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2003/2010	CDU Antrag nach § 3
Ö 3.1.3	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Resolution zur freien Schulwahl - Köln lehnt Wiedereinführung von Schulbezirksgrenzen ab" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2091/2010	FDP Antrag nach § 3
Ö 3.1.4	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Bürger-Sparkommission für Köln" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2077/2010	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.5	Antrag der Fraktion Die Linke.Köln und Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Helios-Gelände und Baulücken auf der Venloer Straße" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2071/2010	Gemeinsamer Antrag nach § 3
Ö 3.1.6	Nachtrag: 25.11.2010 Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen betreffend "Zukunft der Job-Center in Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2093/2010	Gemeinsamer Antrag nach § 3
	Nachtrag: 25.11.2010 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2205/2010
Ö 3.1.7	Nachtrag: 25.11.2010 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Sicherung der Arbeit der Jugendbüros in Köln" Beschluss: geändert beschlossen	AN/2005/2010	CDU Antrag nach § 3
	Nachtrag: 25.11.2010 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2232/2010
Ö 3.1.8	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Risiken des neuen Personalausweises" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2078/2010	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.9	Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Zukünftiges Verfahren bei Haushaltsplanberatungen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2072/2010	Die Linke. Antrag nach § 3
Ö 3.1.10	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Parteipolitischen Missbrauch des NS-Dok stoppen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2082/2010	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.11	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Keine Migranten-Quoten im öffentlichen Dienst der Stadt Köln" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2083/2010	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.12	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Tunnelquerung für die Nord-Süd-Stadtbahn" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2084/2010	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.13	Nachtrag: 22.11.2010 Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln betreffend "Die Kölner Bürger vor der islamistischen Terrorgefahr schützen!" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2148/2010	Pro Köln Dringlichkeitsantrag § 12
Ö 3.1.14	Nachtrag: 25.11.2010 Dringlichkeitsantrag von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Geplanter Arbeitsdirektorwechsel bei der KVB" Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2210/2010	Freie Wähler Köln Dringlichkeitsantrag § 12
Ö 3.1.15	Nachtrag: 25.11.2010 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Köln - Peking: Unterstützung des Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2223/2010	Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag
Ö 3.1.16	Nachtrag: 25.11.2010 Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln betreffend "Strormabzocke ab Januar 2011 verhindern" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Kosten der China-Reise von OB Roters und Begleitung" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/ 1798/2010	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 19.11.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	4174/2010	Mitteilung/Beantwortung Rat
Ö 4.2	Anfrage von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Entwicklung des Wohnumfeldes Zülpicher Straße" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/ 1809/2010	Freie Wähler Köln Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 18.11.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	4235/2010	Mitteilung/Beantwortung Rat Anlage zur Session-Vorlage 4235-2010
Ö 4.3	Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Bilanz der sogenannten Integrationskurse in Köln" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2079/2010	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 22.11.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	4860/2010	Mitteilung/Beantwortung Rat
Ö 4.4	Nachtrag: 20.11.2010 Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Politischer Missbrauch des NS-Dokumentationszentrums- Vorfälle vom 4.11.2010" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2122/2010	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 24.11.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	4947/2010	Mitteilung/Beantwortung Rat
Ö 4.5	Nachtrag: 20.11.2010 Anfrage von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Missbrauchsfälle bei Pflegeeltern" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2131/2010	Freie Wähler Köln Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 24.11.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	4937/2010	Mitteilung/Beantwortung Rat
Ö 4.6	Nachtrag: 22.11.2010 Anfrage von Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann betreffend "Live Streaming aus Rat und Ausschüssen" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2146/2010	Deine Freunde Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 25.11.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	5022/2010	Mitteilung/Beantwortung Rat
Ö 4.7	Nachtrag: 22.11.2010 Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Handlungskonzept Medienkompetenz an Kölner Schulen" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2152/2010	Gemeinsame Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 25.11.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	5019/2010	Mitteilung/Beantwortung Rat
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4.1	Resolution zur aufenthaltsrechtlichen Situation geduldeter Personen Beschluss: ungeändert beschlossen	3492/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene Beschluss: ungeändert beschlossen	3160/2010	Beschlussvorlage Rat bv 2010 - Anlage 1 - Satzung bv 2010 - Anlage 2 - Bedarfsberechnung bv 2010 - Anlage 3 - Hausschlachtsatzung 1994
Ö 6.1.2	12. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3318/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzung und Tarif Anlage 2 Synopse Anlage 3 Mehrerträge Anlage 4 Gebührenbedarfsberechnungen
Ö 6.1.3	9. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache) hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2967/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 4 Anlage 3a Anlage 3b
Ö 6.1.4	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	4204/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Problemstellung Abwassergebührensatzung 2011 Anlage 3 Abwassergebührensatzung 2011 Anlage 2 Gebührenkalkulation Abwassergebührensatzung Anlagen 4-11 Abwassergebührensatzung 2011
Ö 6.1.5	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Abwassersatzung hier: Novellierung Beschluss: geändert beschlossen	4207/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Novelle Abwassersatzung Anlage 2 Synopse Abwassersatzung
Ö 6.1.6	Nachtrag: 22.11.2010 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -) Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	4378/2010	Beschlussvorlage Rat AbfGS reintext Anlage 2 korr 23.11. Anlage 1 (Begründung) Anlage 10 (Diagramm) Anlage 3 (Synopse) Anlage 4 (Hausmüll) Anlage 5 (Biomüllentsorgung) Anlage 6 (Pressen, Mulden) Anlage 7 (HGK) Anlage 8 (Eigenkompostiererabschlag) Anlage 9 (Transportzuschläge)
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	Nachtrag: 25.11.2010 1. Ordnungsbehördliche Rechtsverordnung für 2011 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Innenstadt, Agnesviertel, Deutz, Neustadt-Süd, Severinsviertel, Godorf, Rodenkirchen, Sürth, Lindenthal, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ehrenfeld, Neuehrenfeld, Ossendorf, Vogelsang, Longerich, Nippes, Chorweiler, Worringen, Poll, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Brück, Kalk, Rath/Heumar, Dellbrück, Höhenhaus, Holweide, Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	3727/2010	Beschlussvorlage Rat 1. Sonderöffnungs RVO 2011 -Anlage 1 Modell 21+3 -Anlage 2 Verkaufsoffener Sonntag Anlässe -Anlage 3
	Nachtrag: 25.11.2010 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2215/2010
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 25.11.2010 Beschluss: Sache ist erledigt	5020/2010	Mitteilung/Beantwortung Rat Anlage 1 -Verkaufsoffener Sonntag Anlässe -detaillierter
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2010 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	4026/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv Nov. Anlage 1b üpl Auszahlung investiv Nov.
Ö 8	Überplanmäßige Ausgaben
Ö 8.1	Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0402 - Museum Ludwig - für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: geändert beschlossen	4347/2010	Beschlussvorlage Rat
	Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2238/2010
Ö 8.2	Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0417 - Puppenspiele für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: geändert beschlossen	4394/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö	Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen AN/2238/2010 Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 9	Außerplanmäßige Ausgaben
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Befristete Weiterführung des Aufbaudienstes des Mobilen Medizinischen Dienstes am Kölner Gesundheitsamt bis zum 31.12.2012 Beschluss: geändert beschlossen	3187/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.2	Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit und Reduzierung des Unfallgeschehens Hier: Einrichtung von drei stationären Anlagen sowie Beschaffung von zwei zusätzlichen Radarwagen zur Geschwindigkeitsüberwachung Beschluss: ungeändert beschlossen	3760/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Ratsvorlage 2010 2 Radarwagen Stat Anlagen Version 4 Anlage 2 Rede-des-polizeiprsidenten-klaus-steffenhagen Anlage 3 Statistik Verkehrsdirektion Köln Anlage 4 Zoobr-374cke SDR und Stat. Anlagen Anlage 5 Messungen Seitenradar Anlage 6 bis 8
Ö 10.3	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2009 für das Gürzenich-Orchester Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4200/2010	Beschlussvorlage Rat Ergebnisverwendung 2008 2009 Vorschlag Anlage I Anhang 2008-2009 Anlage I Bilanz 31.8.2009 Anlage I GV 31.8.2009 Anlage II Lagebericht 2008-2009 Anlage III Bestaetigungsvermerk Anlage IV Ergebnisverwendung 2008-2009 Vorschlag
Ö 10.4	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4205/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bericht VV ABK für 2010 Anlage 2 Maßnahmenliste Anlage 3 Verwaltungsvorschrift über die Aufstellung und Fortschreibung von Abwasserbeseitigungskonzepten der Gemeinden vom 08.08.2008 (Auszüge)
Ö 10.5	Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2010/2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	4387/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Erfolgsplan Anlage 2 Vermögensplan Anlage 3 Stellenübersicht Anlage 4 Erläuterungen Erträge Anlage 5 Erläuterungen Aufwendungen Anlage 6 Entwicklung des Erfolgsplans Anlage 7 Entwicklung des Finanzplans
Ö 10.6	Betriebskostenzuschuss 2009 des Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud Beschluss: ungeändert beschlossen	4471/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.7	Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01.2011 bis 31.12.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	2164/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.8	Jahresabschluss 2009 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2684/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Matrix) neu formatiert Anlage 2 (HM Entl.) Anlage 3 (HM Vol.) Anlage 4 (Bio Entl.) Anlage 5 (Bio Vol.) Anlage 6 (HM Ent. 08-09.) Anlage 7 (HM Vol. 08-09.) Anlage 8 (Bilanz.) korr Anlage 9 (GuV) korr
Ö 10.9	Überlebensstation für Wohnungslose am Hauptbahnhof "Gulliver" Beschluss: ungeändert beschlossen	3079/2010	Beschlussvorlage Rat Kosten der Durchführung der Brandschutzmaßnahmen
Ö 10.10	Maßnahmen zum Aufgabenabbau, zur Standardreduzierung und zur Ertragssteigerung; hier: Aufgabe 51.25, Einsparvorschlag Nr. 7, Erhöhung Beiträge zum Mittagessen Beschluss: endgültig abgelehnt	3157/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.11	Fortführung von "Win-Win - für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik zur Qualifizierung und zur Wertverbesserung städtischer Gebäude Beschluss: ungeändert beschlossen	3260/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.12	Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.07.2008 sowie des Jahresabschlusses zum 31.12.2008 und des Lageberichtes für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.07.2008 - 31.12.2008 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3695/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage I Anlage II Anlage III Anlage IV Anlage V Anlage VI
Ö 10.13	Übernahme von Ausfallbürgschaften zugunsten der Kölner Sportstätten GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	4212/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.14	Nachtrag: 25.11.2010 Freigabe von Planungsmitteln für einen Wettbewerb zur barrierefreien Anbindung der Südbrücke Teilfinanzplan 1202 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3379/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 08 - Auszug StEA, 30.09.10 Anlage 09 - Auszug BV 2 , 4.10.10 Anlage 10, Auszug BV 1, 28.10.10 Anlage 11 zu Vorlage 3379 Anlage 12 - Auszug StEA, 04.11.10 Anlage 13 - Auszug VA 09.11.2010 Anlage 14 - Auszug StadtAG Behindertenpolitik 18.11.2010 Anlage 15 - Auszug VA 25.11.2010 Anlage 16. Beschreibung Prioritätenliste Anlage 17 : Auszug VA 07.12.2010 Anlage 17 a - Antrag SPD und Grüne Anlage 17 b - Antrag CDU Anlage 18 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 19 - Verfahrensvorschlag Anlage 20: Auszug VA 28.06.2011 Anlage 01 Lageplan Anlage 02 Verfahrenskosten Anlage 03 Bedarfsanerkennung extOrganisation Anlage 04 - Fragenkatalog14 WB-Suedbruecke Anlage 05 STN69-14 ueberarbeitet Anlage 06 - Kostenschätzung Planung+Bau Anlage 07 - Bedarfsprüfung Barrierefreie Anbindung Südbrücke0001 Anlage 16: Prioritätenliste
Ö 10.15	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Wirtschaftsplan 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	4209/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Problemstellung Beschlussvorschlag, Begründung Anlage 2 Wirtschaftsplan 2011 Anlage 3 Tilgungsplan Darlehen
Ö 10.16	KölnTourismus GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: ungeändert beschlossen	4335/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Synopse Änderung Gesellschaftsvertrag
Ö 10.17	Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB) hier: Umsetzung des Transparenzgesetzes im Gesellschaftsvertrag der KGAB Beschluss: ungeändert beschlossen	4451/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.18	Namensgebung für die Städtische Gemeinschaftsgrundschule Görlinger Zentrum 45, 50829 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2205/2010	Beschlussvorlage Rat C. Funke BegründungSession
Ö 10.19	Neubauprojekt Eifelwall Auslobung eines Architektenwettbewerbs Beschluss: geändert beschlossen	3761/2010/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 2, Auszug BV 3, 08.11.10l Anlage 3, Auszug StEA, 18.11.10 Anlage 1 Auslobung Zusammenfassung
Ö 10.20	KölnKongress GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: ungeändert beschlossen	3916/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage-Ratsvorlage-KölnKongress-Änderung-Gesellschaftsvertrag-2010-11-25
Ö 10.21	Nachtrag: 25.11.2010 2. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn; Querung der Rheinuferstraße mit einer Verkehrssignalanlage Beschluss: geändert beschlossen	4354/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 3: Auszug VA 09.11.2010 Anlage 4 - ergänzende Stellungnahme Anlage 5 - ergänzende Stellungnahme Anlage 6 - ergänzende Stellungnahme (Gespräch mit dem NVR) Anlage: Auszug BV Innenstadt 18.11.2010 Anlage: Auszug BV Rodenkirchen 22.11.2010 Anlage 1 - Kurzfassung des Gutachtens Anlage 1.1 - Grafiken des Gutachtens Anlage 2 - Stellungnahme des NVR Anlage 4 - Schreiben NVR vom 08.11.2010
	Nachtrag: 25.11.2010 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2057/2010
	Nachtrag: 25.11.2010 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2130/2010
	Nachtrag: 25.11.2010 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: geändert beschlossen	AN/2226/2010
	Nachtrag: 25.11.2010 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: geändert beschlossen	AN/2236/2010
Ö 10.22	Errichtung eines Grundschulverbundes mit der Stammschule GGS Honschaftsstraße und dem Teilstandort KGS Honschaftsstraße in Köln- Höhenhaus zum 01.02.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	4431/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anl. 1 SK-beschluss GGS Honschaftsstr Anl. 2 SK-beschluss KGS Honschaftsstr
Ö 10.23	Nachtrag: 25.11.2010 SBK Sozial-Betriebe-Köln gGmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: ungeändert beschlossen	4443/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Neufassung Gesellschaftsvertrag SBK Anlage 2 Synopse Änderung Gesellschaftsvertrag SBK
	Nachtrag: 25.11.2010 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2221/2010
Ö 10.24	Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Mehrkosten bei den Ausbaugewerken (Rollrauchschürzen), Übernahme der nichtzuwendungsfähigen Mehrkosten durch die Stadt Köln im Rahmen des Nord-Süd Stadtbahnvertrages Beschluss: geändert beschlossen	3314/2010	Beschlussvorlage Rat - aktualisierte Beratungsfolge Anlage 5 - Auszug VA 23.09.2010 Anlage 6 - Auszug BV Innenstadt 23.09.2010 Anlage 7 - Stellungnahme KVB Anlage 8 ergänzende Stellungnahme Anlage 9: Auszug VA 09.11.2010 01 Anlage zu Severinstraße 02 Anlage zu Heumarkt 03 Anlage zu Chlodwigplatz 04 Anlage zu Bonner Wall
Ö 10.25	GEW Köln AG: Änderung der Satzung wegen Änderungen der Gemeindeordnung (u.a. Transparenzgesetz NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	4515/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 10.26	Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Änderung der Unternehmenssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	4559/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage Beschlussvorlage Gesellschaftsvertrag KVB
Ö 10.27	Stadtwerke Köln GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages wegen Änderungen der Gemeindeordnung (u.a. Transparenzgesetz NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	4561/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 10.28	Häfen und Güterverkehr Köln AG - Modifizierung der Satzung Beschluss: ungeändert beschlossen	4590/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderung-Satzung-HGK 2010.11.02
Ö 10.29	KölnBäder GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages wegen Änderungen der Gemeindeordnung (u.a. Transparenzgesetz NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	4614/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderung-Ges-KölnBäder
Ö 10.30	MusikTriennale Köln GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: ungeändert beschlossen	4658/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - MusikTriennale-Änderung Gesellschaftsvertrag-Synopse Anlage 2 - MusikTriennale-Gesellschaftsvertrag-Aktuelle Version
Ö 10.31	KölnMusik GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: ungeändert beschlossen	4633/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - KölnMusik-Änderung Gesellschaftsvertrag-Synopse Anlage 2 - KölnMusik-Gesellschaftsvertrag-aktuelle Version
Ö 10.32	Nachtrag: 15.11.2010 Fortführung der kinder- und jugendpsychiatrischen Beratungsstelle Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	3353/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.33	Nachtrag: 15.11.2010 Unbefristete Weiterführung des Konzeptes " Frühe Hilfen" im Gesundheitsamt mit den Arbeitsbereichen " Clearingstelle" und " jusch - jung und schwanger" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	3356/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2: Gesetzliche Grundlagen Anlage 3: Evaluationsbericht Clearingstelle
Ö 10.34	Nachtrag: 24.11.2010 Hochwasserschutzmaßnahmen am Rhein, Planfeststellungsabschnitt 16 (Poll bis Rheinpark Deutz), 7. Planänderungsverfahren für den Bereich des geplanten Rheinboulevards zwischen Deutzer Brücke und Hohenzollernbrücke Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	4760/2010	Beschlussvorlage Rat Draufsicht u. Schnitte 7. Änderung Erlaeuterungsbericht 7. Änderung Grunderwerbsplan 7. Änderung Lageplan 7. Änderung
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 58461/02 Arbeitstitel: Am Randkanal in Köln-Lövenich Beschluss: ungeändert beschlossen	1605/2010/2	Beschlussvorlage Rat . Anlage 2 Anlage 5 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 6 a (Plan) Anlage 6 b (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 12.2	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 64413/02 Arbeitstitel: Luxemburger Straße 449 in Köln-Klettenberg Beschluss: ungeändert beschlossen	4290/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 5 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 64451/04 Arbeitstitel: Südwestlich Melatenfriedhof in Köln-Lindenthal Beschluss: ungeändert beschlossen	4234/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 1 (Plan) Anlage 6 (Plan) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 13.1	Aufhebung des Bebauungsplanes 69420/04 (6842 Sd/04) - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Maifischgasse in Köln-Poll Beschluss: ungeändert beschlossen	3991/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1 (Plan)
Ö 13.2	Aufhebung des Durchführungsplanes 76428/02 (DP 14) und seiner vier Änderungen - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Erikaweg in Köln-Rath/Heumar Beschluss: ungeändert beschlossen	3992/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1 (Plan)
Ö 13.3	Teilaufhebung des Bebauungsplanes 66499/08 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Derfflingerstraße in Köln-Weidenpesch Beschluss: ungeändert beschlossen	4182/2010	Beschlussvorlage Rat . Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) zu Anlage 3 -Urkunde-
Ö 13.4	Aufhebung des Fluchtlinienplanes 859 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Donnersbergweg in Köln-Bilderstöckchen Beschluss: ungeändert beschlossen	4256/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 13.5	Aufhebung des Fluchtlinienplanes 4117 Blatt 2 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Äußere Kanalstraße in Köln-Neuehrenfeld/-Ossendorf Beschluss: ungeändert beschlossen	4257/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 14.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Poll Arbeitstitel: Gewerbepark Poll in Köln-Poll Beschluss: ungeändert beschlossen	3561/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlage zur Satzung)
Ö 14.2	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Kalk Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	3527/2010	Beschlussvorlage Rat . Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlage zur Satzung)
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	213. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	4289/2010	Beschlussvorlage Rat 213 Satzung Anlage 1 213 Satzung Anlagen 2 bis 22
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Mitglieder des Institutsausschusses des Rheinischen Studieninstitutes für kommunale Verwaltung in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4516/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	Bennung von Mitgliedern des Kuratoriums für die Verleihung des Hans-Böckler-Preises der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4115/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.3	Berufung einer/eines Vertreterin/Vertreters der Bezirksschülervertretung als ständiges Mitglied mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung in der Eigenschaft einer sachkundigen Einwohnerin/eines sachkundigen Einwohners Beschluss: ungeändert beschlossen	4233/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.4	Antrag der CDU-Fraktion hier: Nachwahl eines Sachkundigen Einwohners für den Wirtschaftsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2021/2010	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.5	Antrag der SPD-Fraktion hier: Besetzung von Fachausschüssen inkl. Vorsitz Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2048/2010	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.6	Nachtrag: 24.11.2010 Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Wahlen - Sachkundige Mitglieder für den Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2191/2010	Bündnis 90/Die Grünen Dringlichkeitsantrag n. § 12
Ö 17.7	Nachtrag: 25.11.2010 Antrag der SPD-Fraktion hier: Gremienbesetzung Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2214/2010	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.8	Nachtrag: 25.11.2010 Antrag der CDU-Fraktion hier: Neuwahl eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2216/2010	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.9	Nachtrag: 25.11.2010 Antrag der CDU-Fraktion hier: Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der AWB GmbH & Co. KG Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2218/2010	CDU Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Verkehrsbeschränkungen für Schwerlastverkehr Zoobrücke, hier: LKW/PKW Selektierung in Verbindung mit der Geschwindigkeitsüberwachung Beschluss: ungeändert beschlossen	4035/2010	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1 - Bedarfsprüfung RPA
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 23:24
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Nachtrag: 15.11.2010 Grundstücksankauf in Pulheim-Stommeln
N 23.2	Grundstückstausch Köln-Porz-Westhoven, Berliner Straße/Oberstraße/André-Citroen-Straße
N 23.3	Vermietungsvorlage RTK Germania - Poller Wiese
N 23.4	Grundstücksverkauf St.-Tönnis-Straße 63 in Köln-Worringen
N 23.5	Grundstücksankauf in Köln-Sürth, Sürther Feld
N 23.6	Vermietung des Gewerbe- und Handwerkerhofes im Technikhof Kalk, Dillenburger Str. 95-97m, 51103 Köln
N 23.7	Grundstücksverkauf Emmy-Noether-Straße / Hermann-Heinrich-Gossen-Straße
N 23.8	Grundstückskaufpreise der Internationalen Friedensschule Köln und der Kindertagesstätten im Baugebiet Widdersdorf-Süd
N 23.9	Nachtrag: 23.11.2010 Erbbaurechtsverlängerung Parkgarage Cäcilienstr. 32 in Köln-Altstadt-Nord
N 23.10	Nachtrag: 23.11.2010 Verkauf Arnsberger Straße in Köln-Buchheim
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Beteiligung der Stadt Köln an einer Ausschreibung des KDN zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit einem Handelspartner für den Microsoft Select Vertrag
N 24.2	Übernahme der Differenz zwischen tatsächlicher Miete und Mietkostenförderung nach KiBiz für den Träger "Cologne Bumblebees e.V." (Kindertageseinrichtung Eifelplatz, Neustadt-Süd)
N 24.3	Nachtrag: 25.11.2010 Regionale 2010 - Projekt Butzweilerhof
N 25	Wahlen
N 25.1	Abberufung einer Prüferin sowie mehrerer Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes
N 25.2	Bestellung zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:40

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 23:24