Sitzung 14.12.2010 Rat

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung Rat 78 KB
	Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil) 403 KB
	Wortprotokoll 735 KB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 14:08 Uhr
1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
1.1 Nachtrag: 09.12.2010 *	Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Erfreuliche Einnahmensteigerungen im städtischen Haushalt - Verzicht auf Steuer- und Gebührenerhöhungen"			AN/2351/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Antrag auf Durchf. e. akt. Stunde 41 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
2.1	Annahme von Geldspenden des Vereins "wir helfen: der unterstützungsverein von m. dumont schauberg e.v." (wir helfen) zur Unterstützung von "JUSCH - Jung und Schwanger" sowie der Erweiterung der technischen Ausstattung des B.O.J.E.-Busses			4397/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 44 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3.1.1	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Arbeitnehmer-Mitbestimmung im Aufsichtsrat Kliniken"			AN/2276/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gemeinsamer Antrag nach § 3 18 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Beschluss des Rates über den Sitzungsausschluss von Ratsmitglied Jörg Uckermann nach Erteilung des 3. Ordnungsrufes durch den Oberbürgermeister
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.1.2 Nachtrag: 14.12.2010 *	Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Benennung eines Platzes oder einer Straße nach der verstorbenen Ehrenbürgerin Irene Ludwig"			AN/2285/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU Antrag nach § 5 36 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion			AN/2371/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13 19 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.1.3	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Aussetzung der Kulturförderabgabe"			AN/2279/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Antrag nach § 3 42 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.4	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Geologische Untersuchung der kompletten Oberfläche der Kölner Innenstadt – Schutz vor Tagbrüchen und Gebäudeeinstürzen"			AN/2240/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Antrag nach § 3 24 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.5 Nachtrag: 14.12.2010 *	Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Resolution zu Atomtransporten - Köln lehnt Atomtransporte durch das Stadtgebiet ab"			AN/2283/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Die Linke. Antrag nach § 3 33 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen			AN/2376/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 19 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.1.6	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Clouth - Erhalt der Halle 10 als Atelier- und Ausstellungsort"			AN/2282/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gemeinsamer Antrag nach § 3 23 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.1.7	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Resolution zum Erhalt und Verbleib der Verkehrsleitzentrale in Köln"			AN/2280/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Antrag nach § 3 40 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.8	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Bildung einer Gebühren-Prüfkommission"			AN/2278/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Antrag nach § 3 23 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.9 Nachtrag: 14.12.2010 *	Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln betreffend "Benennung einer Straße/eines Platzes nach Irene Ludwig"			AN/2292/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Dringlichkeitsantrag § 12 23 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
3.1.10 Nachtrag: 14.12.2010 *	Dringlichkeitsantrag von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Moratorium für Entscheidung bzgl. Umzug IWZ Fachhochschule Köln"			AN/2364/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Freie Wähler Köln Dringlichkeitsantrag § 12 16 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
3.1.11 Nachtrag: 13.12.2010 *	Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Aussetzen der Erhöhung des Gewerbesteuersatzes ab 1.1.2011"			AN/2363/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12 40 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
3.2.1	Verbesserung der medizinischen Versorgung im Stadtbezirk Chorweiler hier: Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 04.11.2010			4798/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 67 KB 00269775 27 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4.1 Nachtrag: 08.12.2010 *	Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Erhöhung von Gebühren und Beiträgen"			AN/2345/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Die Linke. Anfrage nach § 4 28 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 13.12.2010			5247/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Rat 31 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.2 Nachtrag: 09.12.2010 *	Anfrage von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Kostenschätzung für den Fall einer Verlagerung des FWI-FH"			AN/2348/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Freie Wähler Köln Anfrage nach § 4 17 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 13.12.2010			5278/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Rat 36 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.3 Nachtrag: 09.12.2010 *	Anfrage von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Untersuchungsergebnisse verkehrstechnischer und umweltbelastender Folgen bei Rheinuferquerung der Nord-Süd-Stadtbahn"			AN/2349/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Freie Wähler Köln Anfrage nach § 4 17 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.4.1	Finanzierung und Durchführung von Integrationskursen für Migrantinnen und Migranten - Resolution an die Bundesregierung			4873/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 44 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6	Ortsrecht
6.1	Satzungen
6.1.1	Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln			4367/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 54 KB AbfS 2011_Anlage 1 86 KB AbfS 2011_Anlage 2 28 KB AbfS_Synopse_101014 102 KB Anlage3 43 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.1.2	4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)			4378/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 43 KB AbfGS_reintext _Anlage 2_korr_23.11. 51 KB Anlage 1 (Begründung) 48 KB Anlage 10 (Diagramm) 14 KB Anlage 3 (Synopse) 82 KB Anlage 4 (Hausmüll) 31 KB Anlage 5 (Biomüllentsorgung) 30 KB Anlage 6 (Pressen, Mulden) 14 KB Anlage 7 (HGK) 16 KB Anlage 8 (Eigenkompostiererabschlag) 13 KB Anlage 9 (Transportzuschläge) 10 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.1.3 Nachtrag: 14.12.2010 *	Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS)			4222/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 50 KB Begr_StrReinS_mit_WD_2011_101018 25 KB Kalkulation Str_2011 15 KB Kalkulation WD_2011 11 KB Gebührenänderungen mit_WD_GebuehrI 17 KB Anl_2_Ergebn_BV-Bez_1_bis_9_Stand30092010 40 KB Anl_3_Vorschlaege_BV_2011_210710 843 KB StrReinS mit WD-Gebühr endgültig 60 KB Gesamtfassung_Rat_101014_inkl._Anlage_2_u_3 536 KB StrReinS ohne WD-Gebühr endgültig 31 KB Aenderungsfassung_o._WD_Rat_101014_inkl._Anlage_2_u_3 35 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen			AN/2375/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 20 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.1.4 Nachtrag: 07.12.2010 *	Kindertagesbetreuung für unter 3-jährige - Ausbauplanung bis 2013; Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII hier: Änderung der "Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zu Kindertageseinrichtungen und außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschulen"			4866/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 46 KB Anlage 1 26 KB Anlage 2 43 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
6.4	Sonstige städtische Regelungen
6.4.1 Nachtrag: 14.12.2010 *	Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln			3398/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 57 KB Anlage 1 - Textfassung 97 KB Anlage 2 - Synopse 268 KB Anlage 3 - Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen 47 KB Anlage 4 - Weitere Änderungen der Geschäftsordnung 21 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln			AN/2367/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Die Linke. Änderungsantrag nach § 13 31 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
	Änderungs- bzw. Zusatzantrag von Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde)			AN/2369/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Deine Freunde Änderungsantrag nach § 13 22 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
7	Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2010 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011			5074/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 48 KB Anlage 1a üpl_Aufwand_konsumtiv_Dezember 13 KB Anlage 1b üpl_Auszahlung_investiv_Dezember 13 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8	Überplanmäßige Ausgaben
8.1 Nachtrag: 09.12.2010 *	Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0111 - Sonstige Innere Verwaltung im Bereich der Personalvertretungen für das Haushaltsjahr 2010			4950/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 45 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8.2 Nachtrag: 13.12.2010 *	Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0106 - Zentrale Dienstleistungen - für das Haushaltsjahr 2010			5256/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 44 KB Anlage zur Vorlage 5256 neu 10 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9	Außerplanmäßige Ausgaben
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	Sonderförderungen der Kindertageseinrichtung "Waldstrolche am Forstbotanischen Garten" e.V., Postfach 50 18 45, 50978 Köln			3352/2010
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.2	Feststellung des Wirtschaftsplanes 2011 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Freiwillige Versicherung -			4272/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 52 KB Erläuterungen zum Erfolgsplan 15 KB Erfolgsplan 11 KB Vermögensplan 9 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.3	Feststellung des Wirtschaftsplanes 2011 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Pflichtversicherung -			4304/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Erfolgsplan 11 KB Erläuterungen zum Erfolgsplan 15 KB Beschlussvorlage Rat 52 KB Vermögensplan 10 KB Stellenplan 11 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.4	Überörtliche Prüfung der bestimmungsgemäßen Verwendung zweckgebundener Staatszuweisungen "für kommunale Orchester, Musikschulen und Musikfeste" der Stadt Köln von Juli 2009 bis Januar 2010 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW			4405/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB AUSZUG NS 05.10.2010 28 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.5	Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH (AVG) hier: Verschmelzung der Tochtergesellschaften BAV GmbH und GVG mbH			4799/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 63 KB Anlage 1 Verschmelzungsvertrag BAV_GVG 19 KB Anlage 2 Synopse_Änderung_Gesellschaftsvertrag 14 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.6	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2009 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln			4308/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 45 KB Bilanz2009 20 KB GuV2009 20 KB Anhang2009 118 KB Anlagenspiegel 2009 15 KB Lagebericht2009 49 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.7	Einrichtung einer Koordinationsstelle für ein MRE-Netzwerk (Netzwerk zur Prävention und Bekämpfung multiresistenter Erreger in sowie Verbesserung der Schnittstellen zwischen den Einrichtungen der Gesundheitsversorgung) für die Stadt Köln			3267/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 60 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.8	Maßnahmen zum Aufgabenabbau, zur Standardreduzierung und zur Ertragssteigerung hier: Aufgabe 1000-7.6 Übernahme Telefonservice im Rahmen Kooperationen, Einsparvorschlag Nr. 1 Anpassung der Preise für sämtliche Kooperationspartner des Call-Centers auf 1,47 € pro Produktivminute"			4665/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 43 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.9	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2009 der Beihilfekasse			4664/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 44 KB GuV 2009 15 KB Bilanz 2009 14 KB Anhang 2009 57 KB Lagebericht 2009 35 KB Bericht über die Jahresabschlussprüfung 2009 der BHK_Stand 1908 108 KB Inventar Beihilfekasse 40 KB vollständigkeitserklärung 17 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.10	Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2011			4788/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen deckblatt11 11 KB Beschlussvorlage Rat 47 KB BHK Stellenplan 2011 10 KB Erläuterungen11 34 KB Erfolgsplan11 14 KB MifriFi11 15 KB Vermögensplan11 9 KB Wirtschaftsplan11 9 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.11 Nachtrag: 08.12.2010 *	Freigabe von Planungsmitteln für einen Wettbewerb zur barrierefreien Anbindung der Südbrücke Teilfinanzplan 1202 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV			3379/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 57 KB Anlage 08 - Auszug StEA, 30.09.10 30 KB Anlage 09 - Auszug BV 2 , 4.10.10 31 KB Anlage 10, Auszug BV 1, 28.10.10 32 KB Anlage 11 zu Vorlage 3379 11 KB Anlage 12 - Auszug StEA, 04.11.10 33 KB Anlage 13 - Auszug VA 09.11.2010 30 KB Anlage 14 - Auszug StadtAG Behindertenpolitik 18.11.2010 31 KB Anlage 15 - Auszug VA 25.11.2010 29 KB Anlage 16. Beschreibung Prioritätenliste 11 KB Anlage 17 : Auszug VA 07.12.2010 32 KB Anlage 17 a - Antrag SPD und Grüne 15 KB Anlage 17 b - Antrag CDU 36 KB Anlage 18 - Stellungnahme der Verwaltung 11 KB Anlage 19 - Verfahrensvorschlag 29 KB Anlage 20: Auszug VA 28.06.2011 29 KB Anlage 01_Lageplan 132 KB Anlage 02_Verfahrenskosten 35 KB Anlage 03_Bedarfsanerkennung_extOrganisation 318 KB Anlage 04 - Fragenkatalog14_WB-Suedbruecke 786 KB Anlage 05_STN69-14_ueberarbeitet 29 KB Anlage 06 - Kostenschätzung_Planung+Bau 31 KB Anlage 07 - Bedarfsprüfung Barrierefreie Anbindung Südbrücke0001 466 KB Anlage 16: Prioritätenliste 15 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.12	Mitgliedschaft der Stadt Köln im "Filmforum NRW e.V"			4741/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 47 KB Filmforum NRW Entwurf geänderte Vereinssatzung 100511 86 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.13	1. Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei Finanzstelle 6601-1201-1-1021, Im Laach Umbau der Kreuzung Lungengasse 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilplan1201, Straßen, Wege, Plätze Finanzstelle 6601-1201-1-1021, Im Laach Umbau der Kreuzung Lungengasse			4783/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 47 KB Anlage 1 - Schreiben RPA 276 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.14 Nachtrag: 09.12.2010 *	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2010			4916/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 64 KB Anl.Bewertung Einordnung Kategorie 20 KB Anlage Kriterien 17 KB Entwurf Ablehnung Islam Kulturverein 14 KB Entwurf Liste Anschubf 27 KB Entwurf Liste Größ. Zentrum 73 KB Entwurf Liste Kleineres Zentrum 19 KB Entwurf Liste Mittl. Zentrum 44 KB Anlage_2_4_Vergleichsberechung 24 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen - ersetzt durch TOP 10.29)
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
10.15	Köln - Stadt der Vielfalt Sachstandsbericht und Vorgehensvorschlag zur Erarbeitung eines städtischen Diversity-Konzeptes			3130/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 62 KB Anlage 11 26 KB Anlage 50 16 KB Anlage V2 31 KB Anlage V3 22 KB Anlage V5 23 KB AnlageI_1 23 KB DIVERSITY-Sachstandsbericht 06 10 2010 58 KB Ratsbeschluss 06.02.2007 175 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.16	Gemeinschaftsschulen für Köln			4553/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 98 KB aktualisiert Anlage 16 Ergebnisse der Elternbefragung 56 KB Anlage 01 Anlassbezogene Schulentwicklungsplanung, Schulversuch Gemeinschaftsschulen in Köln 70 KB Anlage 07 Antrag Ferdinandstraße 28 KB Anlage 08 Antrag Rochusstraße 19 KB Anlage 11 Pädagogisches Konzept Gemeinschaftsschule Rochusstraße 93 KB Anlage 12 Pädagogisches Konzept Gemeinschaftsschule Ferdinandstraße 124 KB Anlage 13 Pädagogisches Konzept Gemeinschaftsschule Wuppertaler Straße 461 KB Anlage 15 Schulkonferenzbeschluss BK Modemannstraße zu Kooperation in der Sekundarstufe II mit Ferdinandstraße und Wuppertaler Straße 17 KB Anlage 02 Eckpunktepapier 20.09.2010 18 KB Anlage 03 Leitfaden Gemeinschaftsschule 90 KB Anlage 04 Übersicht der Grundschulen, an denen die Elternbefragung durchgeführt wurde 12 KB Anlage 05 Elternanschreiben und Fragebögen 192 KB Anlage 06 Antrag Ostlandstraße 252 KB Anlage 09 Antrag Wuppertaler Straße 109 KB Anlage 10 Antrag Dellbrücker Mauspfad 111 KB Anlage 14 Übersicht zusätzlicher Stellenbedarf / Zusatzkosten Sekretariat 21 KB Anlage 17 weitere Schulkonferenzbeschlüsse zur Kooperation in der Sek II 194 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.17	Auflösung der Katholischen Grundschule Palmstraße 1, 50672 Köln -Altstadt-Nord zum 31.07.2011			4811/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 48 KB Anl 1 - SK Beschluss KGS Palmstr 36 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.18 Nachtrag: 14.12.2010 *	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft			1346/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 2. Beschlussvorlage Rat 79 KB 1. Auszug Sportausschuss 31.08.2010 33 KB 2. Auszug Integrationsrat 09.09.2010 31 KB 20101207_Überarbeitung_Kap 7-1 73 KB 3. Vorab- Auszug Sondersitzung Integrationsrat 28.10.10 39 KB 4. Auszug Sportauschuss 02.11.10 27 KB 5. Auszug - Ausschuss Soziales und Senioren 04.11.10 47 KB 6. Auszug STEA 04.11.10 31 KB 7. Auszug Schule und Weiterbildung 08.11.10 27 KB 8. Auszug Kunst und Kultur 09.11.10 36 KB 9. Auszug AVR 15.11.10 42 KB 9a. Auszug JHA 16.11.10 30 KB 0. Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft_20100701-SV-Fassung 1 MB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.19	Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs.2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2008/2009 in analoger Anwendung bei Finanzstelle 5100-0604-0-4000, Baumaßnahmen, hier: Gebäudesanierung Jugendzentrum Sülz(JuZi), Sülzburgstr.112-118,50937 Köln			4375/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 45 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.20	KölnPass: Aufrechterhaltung des Erstattungsanspruches der KVB im Rahmen der Finanzierung der KölnPass-Tarife im Haushaltsjahr 2010			4409/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 45 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.21	SGB II-Neuorganisation; Kooperationsvereinbarung mit der Agentur für Arbeit Köln			4870/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 51 KB Anlage 1 Koopvereinbarung 41 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.22	Kliniken der Stadt Köln gGmbH hier: Übernahme von Ausfallbürgschaften			5056/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 44 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.23	Abschluss einer Vereinbarung zur Ausweitung der Kooperation mit der Stadt Siegburg auf Stufe 2			2183/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 44 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.24	Fortführung des museumspädagogischen Sonderprojektes "Wallraf - Der Museumsbus"			4507/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 48 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.25	Maßnahmen zum Aufgabenabbau, zur Standardreduzierung und zur Ertragssteigerung; hier: Aufgabe 51.25, Einsparvorschlag Nr. 7, Erhöhung Beiträge zum Mittagessen			5062/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 48 KB Anlage 1 18 KB Anlage 2 11 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.26	Kindertagesbetreuung für unter 3-jährige - Ausbauplanung bis 2013 hier: Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII			4875/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 65 KB Anlage 1 20 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.27	Errichtung eines Familienparks unter der Zoobrücke in Köln-Mülheim			3547/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 55 KB 31.08.10Familienpark Zoobrücke 7 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.28 Nachtrag: 06.12.2010 *	Verlängerung der heroingestützten Behandlung Opiatabhängiger als Bestandteil einer integrierten Substitutionsambulanz			3261/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 69 KB Anlage Ratsbeschluss integrierte Substitutionsambulanz 14 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.29 Nachtrag: 09.12.2010 *	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2010			5223/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 62 KB 5223_2010 Anlage 1 20 KB 5223_2010 Anlage 1a 17 KB 5223_2010 Anlage 2.1 70 KB 5223_2010 Anlage 2.2 42 KB 5223_2010 Anlage 2.3 20 KB 5223_2010 Anlage 3 14 KB 5223_2010 Anlage 4 27 KB
	Zusatz:	(zugesetzt - ersetzt TOP 10.14)
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.30 Nachtrag: 10.12.2010 *	Drittmittelfinanzierte Projekte im Rahmen des ESF-BAMF-Programms "Berufsbezogene Sprachförderung"
10.31 Nachtrag: 13.12.2010 *	Konjunkturprogramm II, Beschleunigung von Verfahren, Verlängerung der derzeitigen Regelung			5102/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 43 KB Beschluss-Rat-KPII-26.03.09 14 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
12.1	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 71473/02 Arbeitstitel: Alte Wipperfürther Straße in Köln-Buchheim			4366/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 45 KB Anlage 4 74 KB Anlage 5 23 KB Anlage 1 (Plan) 290 KB Anlage 2 (Plan - DIN A3) 3 MB Anlage 3 (Plan - DIN A3) 794 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
13.1	Aufhebung des Fluchtlinienplanes 4024 c - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch			4474/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 45 KB Anlage 3 17 KB Anlage 1 (Plan) 494 KB Anlage 2 (Plan) 269 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
13.2	Aufhebung des Fluchtlinienplanes 4024 d - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Floriansgasse in Köln-Weidenpesch			4479/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 45 KB Anlage 3 17 KB Anlage 1 (Plan) 505 KB Anlage 2 (Plan) 280 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
14	Erlass von Veränderungssperren
14.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen Arbeitstitel: Gewerbegebiet Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen, 1. Änderung			3711/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 46 KB Anlage 2 15 KB Anlage 3 12 KB Anlage 1 (Plan) 690 KB Anlage 2 (Anlageplan zur Satzung) 654 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
14.2	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen			4534/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 45 KB Anlage 2 21 KB Anlage 3 11 KB Anlage 1 (Plan) 427 KB Anlage 2 (Anlage zur Satzung) 393 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
16.1	214. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen			4349/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 48 KB 214 Satzung Anlage 1 19 KB 214 Satzung Anlagen 2 bis 11 41 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17	Wahlen
17.1	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Bestellung von Frau Gabriele C. Klug zur Ersten Betriebsleiterin			5078/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.2	Benennung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss Schule und Weiterbildung			5140/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 39 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.3 Nachtrag: 06.12.2010 *	Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie -			5144/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Anlage 289 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.4 Nachtrag: 08.12.2010 *	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Aufsichtsrat KölnBäder GmbH			AN/2213/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Bündnis 90/Die Grünen Antrag nach § 3 39 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.5 Nachtrag: 10.12.2010 *	Neubesetzung von Aufsichtsräten			5207/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.6 Nachtrag: 10.12.2010 *	Hauptversammlung des Deutschen Städtetages hier: Benennung der sechs Abgeordneten der Stadt Köln			5265/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 43 KB hv_2011_benennungsschreiben_mitglieder 46 KB hv_2011_einwohnerzahlen 84 KB hv_2011_voraussichtl._zeitplan 15 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	geändert beschlossen
17.7 Nachtrag: 13.12.2010 *	Antrag der FDP-Fraktion hier: Benennung einer Sachkundigen Bürgerin im Ausschuss für Anregungen und Beschwerde			AN/2293/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Antrag nach § 3 39 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.8 Nachtrag: 13.12.2010 *	Vorschlag von Mitgliedern für den Beirat der gemeinsamen Einrichtung (Jobcenter) gem. §18d Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II)			5272/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.9 Nachtrag: 14.12.2010 *	Antrag der Fraktion pro Köln hier: Nachwahl eines sachkundigen Einwohners für den Schulausschuss			AN/2372/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Antrag nach § 3 24 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.10 Nachtrag: 14.12.2010 *	Antrag der Fraktion pro Köln hier: Nachwahl eines sachkundigen Einwohners für den Sportausschuss			AN/2373/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Antrag nach § 3 24 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:44 Uhr
20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
23	Grundstücksangelegenheiten
23.1 Nachtrag: 08.12.2010 *	Verkauf Arnsberger Straße in Köln-Buchheim
23.2 Nachtrag: 07.12.2010 *	Städtisches Grundstück Vorgebirgswall 4-8, Köln-Neustadt-Süd
24	Allgemeine Vorlagen
24.1	Abberufung mehrerer Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes
24.2	Abschluss einer Vereinbarung zur Ausweitung der Kooperation mit der Stadt Siegburg auf Stufe 2
24.3	SBK Sozial-Betriebe-Köln gGmbH: Abschluss eines "Vorschalttarifvertrags zum TVÖD/VKA des TVÜ/KAV sowie weiterer Tarifverträge für die SBK"
24.4 Nachtrag: 10.12.2010 *	Erwerb der moderne Stadt GmbH durch die Stadtwerke Köln			5093/2010
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	geändert beschlossen
24.5 Nachtrag: 10.12.2010 *	RheinEnergie AG
25	Wahlen
26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen