Sitzung 29.03.2011 Gesundheitsausschuss

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Sitzung:GA/0013/2011Gremium:Gesundheitsausschuss
Datum:29.03.2011Zeit:18:00-19:35 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Bezeichnung:Sitzung des Gesundheitsausschusses

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Öffentlicher Teil:
A. Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung    
0.1 Vorstellung der Sozialpsychiatrischen Zentren (SPZ) in Köln    
1Gleichstellungsrelevante Themen    
2Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen    
2.1Die Situation behinderter Menschen im Krankenhaus
hier: Anregungen und Diskussionspunkte aus der Veranstaltung zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3.12.2010
0585/2011 
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Dokument anzeigen: Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Dateigrösse: 40 KB Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 40 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2.2 Nachtrag: 21.03.2011 *Chemie im Dialog
Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln zur Sitzung des Gesundheitsausschusses am 06.07.2010
3406/2010
hier: Zusatzfragen aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 20.01.2011
1074/2011 
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Dokument anzeigen: Mitteilung/Beantwortung BV Dateigrösse: 44 KB Mitteilung/Beantwortung BV 44 KB
 Zusatz: Die Beantwortung der Anfragen wurde zugestellt.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2.3Kosten der psychosozialen Notfallversorgung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner nach dem Einsturz des Historischen Archivs Köln im März 2009 1053/2011 
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Dokument anzeigen: Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Dateigrösse: 29 KB Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 29 KB
 Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wurde zugestellt.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2.4 Nachtrag: 23.03.2011 *Straßenprostitution im Kölner Süden 1211/2011 
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Dokument anzeigen: Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Dateigrösse: 49 KB Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 49 KB
 Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wurde zugestellt.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2.5 Nachtrag: 23.03.2011 *Straßenstrich in Meschenich 1212/2011 
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Dokument anzeigen: Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Dateigrösse: 39 KB Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 39 KB
 Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wurde zugestellt.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2.6 Nachtrag: 24.03.2011 *PFT-Funde im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich
Nachfrage von SB Frau Houben aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 06.11.2010 zum Sachstandsbericht
1087/2011 
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Dokument anzeigen: Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Dateigrösse: 31 KB Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 31 KB
 Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wurde zugestellt.  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
3.1 Nachtrag: 21.03.2011 *Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "MRE/MRSA"  AN/0659/2011 
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Dokument anzeigen: Die Linke. Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 30 KB Die Linke. Anfrage nach § 4 30 KB
 Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt.  
 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen  
4Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
4.1Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Kennzeichnung von Häusern mit Photovoltaikanlagen"  AN/0322/2011 
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Dokument anzeigen: FDP Antrag nach § 3 Dateigrösse: 42 KB FDP Antrag nach § 3 42 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
4.2 Nachtrag: 29.03.2011 *Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Positivliste für Mobiliar und Spielsachen in Kindertageseinrichtungen und Schulen"  AN/0750/2011 
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Dokument anzeigen: Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag § 12 Dateigrösse: 20 KB Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag § 12 20 KB
 Zusatz: Der Antrag liegt als Tischvorlage vor.  
 Beschluss: geändert beschlossen  
5Beschlussvorlagen    
5.1Erweiterung des Sperrbezirkes im Kölner Süden 0674/2011 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 118 KB Beschlussvorlage Rat 118 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Karte Sperrbezirk Kölner Süden (quer) Dateigrösse: 517 KB Anlage 1 Karte Sperrbezirk Kölner Süden (quer) 517 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Karte Sperrbezirk Innenstadt Dateigrösse: 5 MB Anlage 2 Karte Sperrbezirk Innenstadt 5 MB
 Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 02.03.2011 zugestellt. Ich bitte, die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.  
 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien  
5.2Kostenerhöhung bei der Generalsanierung der Feuer- und Rettungswache 4 (Ehrenfeld), Äußere Kanalstraße 67 4889/2010 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 49 KB Beschlussvorlage Rat 49 KB
Dokument anzeigen: Schlauchtrockenturm Dateigrösse: 56 KB Schlauchtrockenturm 56 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Mitteilungen    
6.1Statistik Kinderfrüherkennungsuntersuchungen 2010 0996/2011 
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Dokument anzeigen: Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Dateigrösse: 29 KB Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 29 KB
Dokument anzeigen: Köln Statistik Kinderfrüherkennungsuntersuchungen 2010 Dateigrösse: 82 KB Köln Statistik Kinderfrüherkennungsuntersuchungen 2010 82 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Mündliche Anfragen    
7.1Belastung der Raumluft im Barbara-von-Sell-Berufskolleg    
7.2Krankenhaus-Rating-Report 2011    
7.3Strahlenbelastung von Lebensmitteln    
Nicht öffentlicher Teil:
8Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen   
9Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
10Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
11Beschlussvorlagen   
12Mitteilungen   
12.1 Nachtrag: 29.03.2011 *Hubschrauberbetriebsstation Kalkberg   
13Mündliche Anfragen