Sitzung 05.05.2011 Ausschuss Soziales und Senioren

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 56 KB
	Beschlussprotokoll öffentlich 73 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 181 KB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
	A Bestellung eines Schriftführers
1	Gleichstellungsrelevante Themen
2	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2011 1460/2011 Dieser Tagesordnungspunkt wird unter 14.2 behandelt. Der Sammelumdruck wurde an alle Mitglieder am 15.04.2011 versendet. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit.
3	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
4	Beantwortung von Anfragen
4.1	Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge			0648/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 39 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.2	Entwicklung der Fallzahlen im Sozialbereich im Jahr 2010			0911/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 39 KB Fallzahlen zu wesentlichen Hilfearten 20 KB Fallzahlentwicklung SGB II 12 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.3	Entwicklung und Förderung der Frauenvereine im Sozialbereich. Hier: Berichterstattung 2005 - 2010 (Stand: Dezember 2010)			0765/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 65 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.4	Heimaufsicht in Köln gemäß Wohn- und Teilhabegesetz (WTG-NRW)			1265/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 33 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.5	Beantwortung offener Fragen und Mitteilung zu TOP 4.4 der Sitzung vom 10.02.2011 bez. Bericht zum Pilotprojekt "integrationslotsen" (0105/2011)			1641/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 33 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.6	Barrierefreiheit in den anderen Kultureinrichtungen (außer dem Neubau im Kulturquartier am Neumarkt)			1698/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 37 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.7	Kinderarmut und Wohnverhältnisse hier: Anfrage der FDP-Fraktion, Frau Hoyer in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 10.02.2011			1653/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 47 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.8	Anfrage zu TOP 10.2.4 der Sitzung vom 10.02.2011 bez. Bereitstellung der erforderlichen Fördermittel für den Möbelverbund
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Mitteilungen
5.1	Auswirkungen der Haushaltskürzungen auf die Behindertenpolitik hier: Anfrage aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 15.02.2011			1137/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 29 KB Anlage 1 Auszug aus der Niederschrift TOP 4-2-1 29 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5.2	Umsetzung des Pakets zur Bildung und Teilhabe bei der Stadt Köln			1139/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 35 KB anlage 1 Mitteilung Hauptausschuss neu 50 KB Anlage 2 13 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5.3	Bereitstellung von Mitteln für IncluCity Cologne - Beschluss der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik			1271/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 34 KB
	Beschluss:	ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
5.4	Kommunale Förderung der Arbeitslosenberatungsstellen und Arbeitslosenzentren			1403/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 30 KB Jahresbericht ALO 2010 791 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5.5	Eingabe für die Optimierung der Zuwegung für Fußgänger zur Philharmonie hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 01.03.2011, TOP 3.3			0529/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss (erneute Erweiterung der Beratungsafolge) 36 KB Anlage 1 - Auszug AfAuB vom 04.04.2011 29 KB Anlage 2 - Auszug ASuS vom 05.05.2011 27 KB
	Zusatz:	Die Mitteilung wird zur weiteren Beratung in die Stadt AG Behindertenpolitik verwiesen.
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
5.6	Wahl der Seniorenvertretung am 21. November 2011: Informationen zum Wahlablauf			1277/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 43 KB Anlage 1_Handzettel 45 KB Anlage 2_Plakat kandidieren 57 KB Anlage 3_Plakat Briefwahl 55 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5.7	Aktion Altenpflege Köln			1448/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 48 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5.8	Entwicklung von "Suppenküchen" und "Ausgabestellen für kostenlose Lebensmittel" an Bedürftige hier: Dokumentation der Ergebnisse einer Fachveranstaltung für die Mitglieder des Ausschusses für Soziales und Senioren am 27.01.2011			1531/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 28 KB Anlage 1. Zusammenfassung 27 KB Anlage 2. Inhaltsangabe 21 KB Anlage 3. Redebeitrag Fr.Reker 13 KB Anlage 6. Position der Liga 62 KB Anlage 9. Stellungnahme Sozialraumkoordination 55 KB Anlage 4. Fachvortrag Prof. Dr. Selke 15 MB Anlage 5. Fachvortrag der Tafel e. V., Fr. Fürhaupter 171 KB Anlage 7. Übersicht Lebensmittelausgaben in Köln 43 KB Anlage 8. Sozialraum und Lebensmittel-Ausgaben 204 KB Anlage Presse Kölner Rundschau 181 KB Anlage Presse. KstA 2.2.11. 123 KB Anlage Presse. KStA. Interv. Pf. Meurer 602 KB Anlage Pressemitteilung Stadt.Köln 199 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5.9	Bericht der Behindertenbeauftragten 05/2011			1600/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 46 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5.10	Bürgerarbeit Köln - Modellprojekt zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt			1637/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 29 KB Mitt Modellprojekt Bürgerarbeit Präsentation 135 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5.11	Blinden-Kunst- und Kulturstadtplan für Köln			1699/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 37 KB Zusammenstellung Infos_11.10 12 KB
	Zusatz:	Der Ausschuss für Soziales und Senioren begrüßt ausdrücklich die weitere Behandlung dieser Mitteilung in der Stadt AG Behinderte
	Beschluss:	verwiesen in nachfolgende Gremien
5.12	Entwicklung des Zuzugs von Flüchtlingen nach Köln zuletzt: TOP 4.9 der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 17.03.2011			1751/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 38 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5.13	Einsatz eines Integrationsmittlers für die Personengruppe der Migranten mit russischem Sprachhintergrund TOP 4.5 der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 17.03.2011			1678/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 43 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5.14	Mitteilung zum Sachstand der Umsetzung des Bildungspaketes			1803/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 35 KB Antrag auf Leistungen für Bildung und Teilhabe 26 KB Bescheinigung Lernförderung 18 KB Zusatzfragebogen Lernförderung 14 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5.15	Verbund gemeinnütziger Kölner Möbellager e.V. hier: akuteller Sachstand			1831/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 34 KB
	Beschluss:	ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
6	Wohnen
7	Sachstand Programm Mülheim 2020
7.1	Strukturförderung Mülheim 2020 Ausschreibung des Sportprojektes			0873/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 38 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2	Zeit-Maßnahmeplan
7.3	MÜLHEIM 2020 - Sachstandsbericht			1648/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 29 KB Sachstand_Projekte_200411 Sozialausschuss 24 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	JobCenter Köln
8.1	Bericht des Jobcenters Köln (JC Köln)			1631/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 54 KB Bericht JC Köln EGT Bewirtschaftung Anl. 1 20 KB Bericht JC Köln Monitoring_Bericht März 2011 Anl. 3 694 KB Bericht JC Köln Zahlen Entwickl Tendenzen Anl 4 72 KB Bericht JC Köln Zielvereinbarung 2011 Anl. 2 56 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.2	Informationen zur Kontaktaufnahme des Jobcenters Köln mit Schülern/innen und deren Eltern			1714/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 31 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
11	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
11.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
11.1.1	Straßenstrich in Meschenich			1212/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 39 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.1.2	Straßenprostitution im Kölner Süden			1211/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 49 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.1.3	Personenfreizügigkeitsregelungen nach der EU-Osterweiterung hier: Situation der Familien bulgarischer und rumänischer Herkunft 5464/2010			1498/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 29 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.2	Aktuelle Anfragen
11.2.1	Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge			AN/0878/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Anfrage nach § 4 42 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
11.2.2	Anträge zum Bildungspaket der Bundesregierung			AN/0909/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Die Linke. Anfrage nach § 4 29 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
12	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
12.1	Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum für das Zentrum Buchheim, Guillaumestr. 16, 51065 Köln, das Begegnungszentrum der Synagogen-Gemeinde in Chorweiler, Pariser Platz 30 und den Verein mehr Sprache e.V., Neuenhöfer Allee 125, 50935 Köln.			0475/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 50 KB Anlage_0 9 KB Internet_Guillaumestr_1_2_2011 72 KB Internet_mehrSprache_21_2_2011 215 KB Internet_Synag_Chorweiler_21_02_2011 62 KB Kurzbeschr_Synagogen_Gem_Chorw 22 KB Kurzbeschreibung Diak.WErk, Buchheimes 20 KB Kurzbeschreibung Mehrsprache 23 KB Richtlinie v. 29.10.2007 148 KB
	Zusatz:	Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 17.03.2011 unter TOP 11.4 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.2	Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2011			0922/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 41 KB Anlage 1_Förderübersicht 14 KB Anlage 2_Hagazussa 16 KB Anlage 3_Agisra 16 KB Anlage 4_FrauenLeben 17 KB Anlage 5_Frauen gegen Erwerbslosigkeit 15 KB Anlage 6_Protokollauszüge 302 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.3	Verteilung der im Haushaltsplan 2010/2011 für das Jahr 2011 veranschlagten Mittel für die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege			0964/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 39 KB Globalmittel 2011_Anlage 1 17 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.4	Neue Geschäftsordnung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender			1462/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 42 KB ergänzende Anlage zur Vorlage GescHO 14 KB Gegenüberstellung GO StadtAG ALT - SoSe050511-150411 112 KB GeschO StadtAG LST, SoSe am 05.05.11 - 150411 36 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
13	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
13.1	Verleihung der Eigenschaft als verdienstvolle Bürgerin und Unterhaltung der Grabstätte von Marie Juchacz als Ehrengrabstätte			0782/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 43 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
14	Ausschussempfehlungen an den Rat
14.1	Ausschreibung eines Rahmenvertrages über Elektrogeräte für Leistungsempfänger aus den Rechtskreisen des SGB II und SGB XII			0316/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 60 KB Ergänzende Mitteilung zur Beschlussvorlage 0316 41 KB Zustimmung 14 Rahmenvertrag Elektrogeräte 94 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
14.2	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2011			1460/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 52 KB Kategorie_großes_Zentrum_2011 50 KB Kategorie_kleines_Zentrum_2011 19 KB Kategorie_mittleres_Zentrum_2011 42 KB
	Zusatz:	Die Beschlussvorlage wurde als Sammelumdruck am 15.04.2011 an alle Mitglieder versendet. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit.
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
14.3	Neubau- und Sanierungsprogramm der städtischen Sozialhäuser. Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2011.			4932/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 54 KB 11-05-19 Stellungnahme_FA 43 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
14.4	Rücknahme der Haushaltskürzungen bei den Koordinierungs-, Kontakt- und Beratungsstellen für Menschen mit Behinderung (KoKoBe) - Beschluss der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik			1442/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 43 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
14.5	Realisierung von Lärmschutzmaßnahmen im großen Saal des Bürgerzentrums Engelshof - Baubeschluss			1588/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 46 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
15	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
16	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
17	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
18	Beantwortungen von Anfragen
19	Mitteilungen
20	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
21	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
22	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
22.1	Prüfung "Ordnungsmäßigkeit des Abrechnungsverfahrens bei der Hilfe zur Pflege nach dem 7. Kapitel SGB XII" bei 503/22 - Verwaltungsdienst Hilfe zur Pflege
23	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
24	Ausschussempfehlungen an den Rat
25	Anfragen