Sitzung 01.12.2011 Rechnungsprüfungsausschuss

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:RPA/0016/2011Gremium:Rechnungsprüfungsausschuss
Datum:01.12.2011Zeit:17:00-19:10 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Bezeichnung:Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

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Öffentlicher Teil:
1Gleichstellungsrelevante Themen    
2Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen    
2.1Kosten der Einwohnerbefragung zum Ausbau des Godorfer Hafens am 10. Juli 2011 - Ergänzung Rechnungsprüfungsausschuss 22.09.2011, TOP 2.1, Nachfrage von Herrn Marx 4404/2011 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 27 KB Mitteilung Ausschuss 27 KB
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss - RPA Dateigrösse: 27 KB Mitteilung Ausschuss - RPA 27 KB
Dokument anzeigen: Auszug TOP 2 1 - RPA 011211 Dateigrösse: 27 KB Auszug TOP 2 1 - RPA 011211 27 KB
Dokument anzeigen: Anlage Kostenübersicht EWB11 - aktualisiert Dateigrösse: 16 KB Anlage Kostenübersicht EWB11 - aktualisiert 16 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2.2Einsatz externer Beschäftigter (externe Beauftragung von Planungsleistungen, Gutachten, Befragungen usw.)
Rechnungsprüfungsausschuss 22.09.2011, TOP 3.1, Nachfrage von Herrn Marx
4371/2011 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 30 KB Mitteilung Ausschuss 30 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2.3 Nachtrag: 28.11.2011 *Anschreiben des Kassen- und Steueramtes an Zweifamilienhausbesitzer Rechnungsprüfungsausschuss 22.09.2011, TOP 2.2, Nachfrage von Herrn Marx 4447/2011 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 39 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 39 KB
Dokument anzeigen: Auszug TOP 2 3 - RPA 011211 Dateigrösse: 28 KB Auszug TOP 2 3 - RPA 011211 28 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
4Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
5Beschlussvorlagen    
6Mitteilungen    
7Beratungsergebnisse der Fachausschüsse    
8Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil:
9Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen   
9.1Straßenstrich Geestemünder Straße Rechnungsprüfungsausschuss 22.09.2011, TOP 16.2, Anfrage von Herrn Uckermann   
9.2Fahrtreppenkartell Rechnungsprüfungsausschuss 22.09.2011, TOP 16.1, Anfrage von Herrn Kaske   
10Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
11Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
12Beschlussvorlagen   
12.1Prüfung der Meldepflichten von Kanalbauarbeiten zwischen den Stadtentwässerungsbetrieben, AöR (StEB) und dem Amt für Straßen und Verkehrstechnik, einschließlich der Prüfung des Erschwernisentgeltes   
12.2Prüfbericht Einsatz des neuen Kassensystems im Kulturzentrum am Neumarkt (KAN)   
12.3Prüfbericht Erhebung und Einziehung der Hundesteuer bei 21 - Kassen- und Steueramt   
12.4Bestellung zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes   
13Sachstandsberichte zu Prüfungen   
13.1Prüfung des Verfahrens zur Abwicklung städtebaulicher Verträge bei 61-Stadtplanungsamt   
13.2Prüfung der Vermarktung von Jagdpachten bei 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen   
13.3Mitteilung über durchgeführte Ortsbesichtigungen der Prüferinnen und Prüfer der Technischen Abteilung des RPA im 1. Halbjahr 2011   
13.4Prüfbericht Kostenerstattungsfälle im Bereich der Wirtschaftlichen Jugendhilfe bei 51- Amt für Kinder, Jugend und Familie Rechnungsprüfungsausschuss 05.10.2010, TOP 12.1   
13.5Abfallsammlung und -entsorgung auf städtischen Friedhöfen Rechnungsprüfungsausschuss 02.12.2010, TOP 12.2   
13.6 Nachtrag: 16.11.2011 *Prüfung der Abrechnung der Gastspielreise vom 05.09.2010 bis 04.10.2010 der Oper Köln nach Shanghai und Peking und des Gürzenich-Orchesters nach Macao Rechnungsprüfungsausschuss 22.09.2011, TOP 13.1, Nachfrage von Herrn Jung   
13.7 Nachtrag: 16.11.2011 *Städtische Aufwendungen im Rahmen der Fußball-WM 2006 - Aktueller Sachstand Rechnungsprüfungsausschuss 12.07.2011, TOP 9.1, Nachfrage von Herrn Kaske   
13.8 Nachtrag: 17.11.2011 *Prüfung der durch 26 - Gebäudewirtschaft der Stadt Köln geleisteten Abführungen an den städtischen Haushalt Rechnungsprüfungsausschuss 02.12.2010, TOP 13.7   
13.9 Nachtrag: 24.11.2011 *Auftritte von Ensembles der Rheinischen Musikschule Rechnungsprüfungsausschuss 05.05.2011, TOP 12.2   
13.10 Nachtrag: 25.11.2011 *Prüfbericht Vergabe und Verwaltung von Atelierräumen sowie Gewährung von Investitionskostenzuschüssen zum Ausbau von Atelierräumen Rechnungsprüfungsausschuss 02.12.2010, TOP 13.6   
13.11 Nachtrag: 29.11.2011 *Aufbau des Aufgrabungskontrollmanagements beim Amt für Straßen und Verkehrstechnik Rechnungsprüfungsausschuss 02.12.2010, TOP 12.1   
14Mitteilungen   
14.1Erhebung von Kostenersatz für die Leistung der Feuerwehr beim Einsatz bei der Firma Ineos am 17.03.2008 Rechnungsprüfungsausschuss 10.02.2011, TOP 14.3   
14.2Elektronische Datenerfassung beim Rettungsdienst - Sachstand der Ausschreibung einer elektronischen Datenerfassung Rechnungsprüfungsausschuss 10.02.2011, TOP 9.1   
14.3 Nachtrag: 23.11.2011 *Befristete Personalüberlassung von Mitarbeitern des Rechnungsprüfungsamtes an 27 - Zentrales Vergabeamt Rechnungsprüfungsausschuss 22.09.2011, TOP 14.1, Nachfrage von Herrn Brust   
14.4Betrugsfall im Jobcenter   
15Beratungsergebnisse der Fachausschüsse   
15.1Prüfung "Erhebung und Realisierung der Nutzungsgebühren in Unterkünften bei 5620" - Wohnungsversorgungsbetrieb der Stadt Köln Rechnungsprüfungsausschuss 12.07.2011, TOP12.3 Ausschuss Soziales und Senioren 22.09.2011, TOP 21.2   
15.2Prüfung "Verwaltung des Stiftungsvermögens der rechtlich unselbständigen Stiftungen der Stadt Köln bei 20 - Kämmerei" Rechnungsprüfungsausschuss 12.07.2011, TOP 12.2 Finanzausschuss 10.10.2011, TOP 10.8   
15.3Prüfbericht Erfassung der Vorräte von Bau- und sonstigen Materialien bei der Brückenmeisterei sowie des Granitplattenlagers von 69 - Amt für Brücken und Stadtbahnbau Rechnungsprüfungsausschuss 12.07.2011, TOP 12.1 Verkehrsausschuss 27.09.2011, TOP 1   
16Anfragen   
16.1Externes Baukosten-Controlling für die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz, Herr Jung   
16.2Sachstand zur Eröffnungsbilanz, Herr Jung   
16.3Zustand der Platzfläche am Rathaus, Herr Kaske   
16.4Bericht im Kölner Express vom 28.11.2011 über erhöhte Erschließungsbeiträge durch die StEB und das Bauverwaltungsamt, Herr Jung   
16.5Automatisierte Arbeitszeiterfassung in den städtischen Verwaltungsgebäuden, Herr Jung