Sitzung 08.12.2011 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 52 KB
	Tagesordnung Sitzungsexemplar 50 KB
	Beschlussprotokoll öffentlich 90 KB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

TOP	Inhalt					Dokumente
Nicht öffentlicher Teil:
	TOP 14.2 Generalpachtvertrag mit dem Kreisverband Köln der Kleingärtnervereine e.V.
Öffentlicher Teil:
	TOP 6.6 Weiterplanung und Bau einer Rettungshubschrauberbetriebsstation für Köln			4300/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 122 KB Anlage 02 - Liste lärmsensibler Einrichtungen 18 KB Anlage 03 - § 14 und § 15 Rettungsgesetz NRW 11 KB Anlage 04 - Bewertungsmatrix der 23 geprüften Standorte 21 KB Anlage 19 - Auszug BV Kalk vom 08 12 2011 TOP 8 2 3 52 KB Anlage 22 - Auszug StEA 52 KB Sammelumdruck Deckblatt 14 KB Anlage 01 - Auftragslage Ratsbeschluss 2005 607 KB Anlage 05 - Entwurf Hubschrauberbetriebsstation Kalkberg OX2 2 MB Anlage 06 - Lageplan Flughafen Köln/Bonn 426 KB Anlage 07 - Landeplatzkonzept Krankenhäuser 54 KB Anlage 08 - Überflugstrecken in Köln 139 KB Anlage 09 - Anforderungen an die Hindernisfreiheit 768 KB Anlage 10 - Unterführungen Buchforst 365 KB Anlage 12 - Rechtsrheinische Perspektiven - Parktypologien 122 KB Anlage 13 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes vom 28.10.2011 3 MB Anlage 14 - Vertiefende Stellungnahme zur Altlastensituation 57 KB Anlage 15 - Anschreiben FKB an StD Kahlen - Absage dauerhafte HBS 322 KB Anlage 16 - Anschreiben Kölnmesse an FW Köln - Absage HBS 50 KB Anlage 17 - Ergänzende Informationen 71 KB Anlage 18 - DMT-Gutachten 2 MB Anlage 20 - Bürgerinformationsveranstaltung 28.11.2011 115 KB Anlage 20.1 - Pressespiegel koeln.de 145 KB Anlage 20.2 - Pressespiegel KStA 107 KB Anlage 20.3 - Pressespiegel Koeln Nachrichten 62 KB Anlage 20.4 - Pressespiegel KR 129 KB Anlage 20.5 - Pressespiegel Koelner-Wochenspiegel 82 KB Anlage 20a - Bürgerinformationsveranstaltung 28.11.2011 Änderung 66 KB Anlage 21 - Alternativstandorte, Lärm, Sonstiges 4 MB Anlage 21.1 - Matrix Neubewertung Dez 2011 107 KB Anlage 11 - Rechtsrheinische Perspektiven - Monte Kalk 237 KB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 11.11.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten. Anlagen 14 - 16 als Sammelumdruck vom 07.12.2011 (Tischvorlage) Anlagen 17 und 18 als Sammelumdruck vom 08.12.2011 (Tischvorlage)
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
1	Gleichstellungsrelevante Themen
2	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
2.1	Sachstandsbericht zum Fühlinger See Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Paffen			4334/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 26 KB Anlage Kölle Ole - Sachstandbericht 2011 12 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.2	Bauvorhaben in Grünflächen Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Fladerer			4684/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 32 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.3	Geplante Umgestaltung des Zuganges Rheinseilbahn Beantwortung der mündlichen Anfrage in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 10.11.2011			4763/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 26 KB Anlage 1 - Treppe Rheinseilbahn 369 KB Anlage 2 - Treppe Rheinseilbahn 265 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.4 Nachtrag: 05.12.2011 *	Wettbewerb Bundeshauptstadt Biodiversität Beantwortung der mündlichen Anfragen von Frau Welcker und zuletzt von Herrn Bilke			4931/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 28 KB Köln_ergebnisse 376 KB
	Zusatz:	zugesetzt und zugestellt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.5 Nachtrag: 06.12.2011 *	Bänke und Papierkörbe aus dem Bürgerhaushalt Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Fischer			4843/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 37 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	zurückgestellt
3	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
3.1	Umsetzung Friedhofsplan Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion - AN/0601/2011			4494/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 31 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.2	Erstellung eines Grillkonzeptes Beantwortung der Anfrage der Fraktion Pro Köln			4526/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 26 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.3	Luftwärmepumpen (AN/0957/2011) Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen			4621/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 28 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.4 Nachtrag: 02.12.2011 *	Schadstoffbelastung rund um das RheinCenter Köln-Weiden Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen			AN/2178/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antragsdokument 15 KB
	Zusatz:	zugesetzt und zugestellt
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
3.5 Nachtrag: 05.12.2011 *	Beantwortung von Anfragen im Ausschuss Umwelt und Grün Anfrage der CDU-Fraktion			AN/2180/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antragsdokument 39 KB
	Zusatz:	zugesetzt und zugestellt
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
3.6 Nachtrag: 07.12.2011 *	Investitionen in den Klimaschutz Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion			5009/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 28 KB Anlage 1_Kosten_Klimaschutz_andere_Städte 18 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	zurückgestellt
4	Mündliche Anfragen
5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
5.1	Strunde wieder für Mülheim zum Erlebnis machen Antrag der FDP-Fraktion			AN/1477/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antragsdokument 42 KB
	Zusatz:	Zurückgestellt aus den Sitzungen 29.09. und 10.11.2011 (beides TOP 5.2) Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.
	Beschluss:	zurückgestellt
6	Allgemeine Beschlussvorlagen
6.1	Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln			2044/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 75 KB
	Zusatz:	Zurückgestellt aus den Sitzungen 29.09. und 10.11.2011 (beides TOP 6.3) Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.
	Beschluss:	mit Änderungen empfohlen
	Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen			AN/2223/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antragsdokument 55 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	mit Änderungen empfohlen
6.2	Klimaschutzkonzept Köln - vorgezogenes Sofortmaßnahmenprogramm 2012 2. Durchgang			3272/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 88 KB Anlage1_Sofortmaßnahmenprogramm_Kostenübersicht 18 KB Anlage2_Sofortmaßnahemnprogramm_CO2-Bilanz 173 KB Anlage3.1_Sofortmaßnahmenprogramm_Energie 422 KB Anlage3.2_Sofortmaßnahemnprogramm_Verkehr 254 KB Anlage3.3_Teilbereich_Kommunikation 12 KB Auszug_Klimaschutzkonzept Anlage4 41 KB Auszug_Klimaschutzkonzept Anlage5 30 KB Auszug_Klimaschutzkonzept Anlage6 28 KB Anlage_7_Stellungnahme zu Fragen und Anregungen im 1. Umlauf zu 3272_2011 44 KB Anlage 8_Klimaschutzkonzept_NeubürgerTicket 100 KB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 21.10.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Auszüge aus d. Niederschriften d. Ausschusssitzungen Umwelt und Grün, BA Gebäudewirtschaft und Verkehrsausschuss werden zugestellt. Weitere Anlagen 7 und 8 als Tischvorlagen.
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
6.3	Baubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring			3799/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 57 KB Anlage 2 - Kostenschätzung 20 KB Anlage 5: Auszug VA 15.11.2011 31 KB Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 06.12.2011 30 KB Anlage 8 - Auszug UG 31 KB Anlage 9 - ergänzende Stellungnahme 10 KB Anlage 1 - Simulation 264 KB Anlage 3 - Schreiben RPA 517 KB Anlage 4 - Schreiben Bezirksregierung 809 KB Anlage 7 - Schreiben Beziksregierung 22 KB
	Zusatz:	Auszug aus der Niederschrift des Verkehrsausschusses vom 06.12.2011 als Tischvorlage.
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
6.4	Fortschreibung Luftreinhalteplan Köln			4348/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 46 KB "Anlage 11" Stellungnahme zu LKW-Durchfahrtsverbot 25 KB Anlage 1_Kap 5_2_LRP_2011 915 KB "Anlage 4" Schreiben BR zur LSA 809 KB 19_10_11_Vorentwurf_LRP_2011 9 MB Inhaltsverzeichnis_LRP_2011 104 KB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 04.11.2011. Zurückgestellt aus der Sitzung 10.11.2011 (TOP 6.15). Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.
	Beschluss:	mit Änderungen empfohlen
6.5	Zentraler Pflanzeneinkauf, Genehmigung einer europaweiten Ausschreibung			4096/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 34 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.6	wurde an die 2. Position der Tagesordnung gesetzt
6.7	Beschaffung von sechs Buschholzhackern hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen			4321/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 42 KB Anlage1-RPA_Buschholzhacker 12 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.8	Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Westfriedhof			4725/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Bezirksvertretung 34 KB Anlage 1 - Gestaltungskonzept 51 KB Anlage 2 - Lageplan 839 KB Anlage 3 - Gestaltungsplan 332 KB Anlage 4 - Preisliste 13 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
6.9	Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Chorweiler			4519/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 34 KB Anlage 1 - Gestaltungskonzept 1 MB Anlage 2 - Lageplan 346 KB Anlage 3 - Gestaltungsplan 253 KB Anlage 4 - Preisliste 13 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
6.10	Erweiterung der Kleingartenanlage Schmalbeinstraße, Verein Köln-City e. V. (BA I, II, teilw. III) hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes			4357/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 39 KB Anlage 1_Kostenberechnung 67 KB Anlage 2_Prüfbericht 14 79 KB
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
6.11	Förderung des Bürgerengagements für mehr Sauberkeit, Lebensqualität und Wirtschaftskraft im Umfeld des Marktplatzes und Bürgerparks Berliner Straße - "Hallo Nachbar, Danke schön"			4123/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 61 KB Anschreiben zu 141-38-23-11 Bürgerengagement Berliner Str. 15 KB Maßnahmenplan 2010 97 KB Maßnahmenplan 2011 83 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.12	Bundesgartenschau 2025 in Köln			3477/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB Anlage 2, Auszug UG, 08.12.2011 28 KB Anlage - BUGA 2025 3 MB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 28.11.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.
	Beschluss:	mit Änderungen empfohlen
6.13	Erweiterung des Biergartens Aachener Weiher in K-Neustadt-Süd, Bezirk 1, Landschaftsschutzgebiet L 16 hier: Widerspruchsverfahren nach §69 Landschaftsgesetz (LG NW)			4738/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 40 KB AW_Anl 1 LP 197 KB AW_Anl 10_Auszug Niederschrift Beirat 110620 55 KB AW_Anl 2 Antrag Mrz2010 1 MB AW_Anl 3 Bescheid 2010 37 KB AW_Anl 4 Maßnahmenplan 570 KB AW_Anl 5 Antrag Mrz2011 403 KB AW_Anl 6 Auszug Abschlussbericht 1 MB AW_Anl 7_2_AVR_Maßnahmen Tabelle 44 KB AW_Anl 7_3_AVR_Maßnahmen Liste 14 KB AW_Anl 7_Beschlussvorlage AVR 42 KB AW_Anl 8_BV1 110217 42 KB AW_Anl 9_Auszug AVR 110221 56 KB
	Zusatz:	Anlage 7.2 und 7.3 als Tischvorlage
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.14	Abschnittsweise Trockenlegung des Strunder Baches			4069/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 92 KB Dringlichkeitsbegründung 10 KB Erläuterungsbericht_Machbarkeitstudie 5 MB Übersichtslageplan 4 MB Variante_1 der Studie 562 KB Variante_2 der Studie 573 KB Variante_3 der Studie 575 KB Variante_4 der Studie 358 KB Variante_6 der Studie 1 MB Variante_7_der Studie 559 KB Varianten_5a_5b der Studie 1 MB
	Zusatz:	Sammelumdruck v. 29.11.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.
	Beschluss:	zurückgestellt
6.15	Hochwasserschutzkonzept Köln, Planfeststellungsabschnitt 10 (PFA) - Retentionsraum Worringer Bruch			4162/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 83 KB Anlage 4_Auszug BV 6 HWSK_neu 31 KB Anlage 5_Auszug HWSKVerkehrsausschuss 35 KB Anlage 6_neu_Auszug Ausschuss Umwelt und Grün 33 KB Anlage 7_Beschluss Ausschuss Umwelt und Grün 40 KB Anlage 2_Übersichtslageplan 8 MB Anlage 3_Entwurf Vereinbarung 252 KB
	Zusatz:	Sammelumdruck vom 28.11.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.
	Beschluss:	zurückgestellt
6.16 Nachtrag: 30.11.2011 *	Sprudelnde Brunnen in Köln			4268/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage 1 -Brunnenliste 1 23 KB Anlage 2 - Brunnenliste 2 15 KB Anlage 3 - Überschlägiger Betriebskostenvergleich 15 KB Beschlussvorlage Rat 38 KB
	Zusatz:	zugesetzt und zugestellt
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
6.17 Nachtrag: 30.11.2011 *	Rheinpark - Bewässerung Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen			3796/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 49 KB Prüfung Kostenberechnung 52 KB Stellungsnahme-Prüfbericht-Rheinpark 13 KB
	Zusatz:	zugesetzt und zugestellt
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
6.18 Nachtrag: 05.12.2011 *	Mitteilung über Kostenerhöhung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans hier: Beschaffung von vier Mannschaftstransportern			4837/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 37 KB Anlage1: 14_Bedarfsanerkennung 585 KB
	Zusatz:	zugesetzt und zugestellt
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.19 Nachtrag: 05.12.2011 *	Zuwendung für die dauerhafte Einrichtung einer Biologischen Station im Kölner Stadtgebiet			4291/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	ungeändert empfohlen
7	Mitberatung von Planungsvorlagen
7.1	Erneuter Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Rather See" in Köln-Rath/Heumar			4150/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 43 KB Anlage 2 1 MB Anlage 4 89 KB Anlage 5, Auszug StEA, 17.11.2011 30 KB Anlage 6, Auszug BV 8, 08.12.2011 31 KB Anlage 1 (Plan) 424 KB Anlage 3 (Plan) 5 MB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
8	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
9	Mitteilungen
9.1	Nächtlicher Fluglärm in Köln- Stammheim			4630/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 29 KB fluglaerm 411 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.2	Klima Sparbuch Köln 2012			4739/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 27 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.3 Nachtrag: 05.12.2011 *	Erster Erfahrungsbericht Bewachung Rheinpark			4772/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 31 KB
	Zusatz:	zugesetzt und zugestellt
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.4 Nachtrag: 05.12.2011 *	Stilllegung der Altdeponie Linder Mauspfad Hier: Sachstand zur Baustellenverkehrsführung			4811/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 33 KB Darstellung Streckenführungen 159 KB Übersichtskarte Landschaftsschutz 2 MB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
10	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
11	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
12	Mündliche Anfragen
13	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
14	Allgemeine Beschlussvorlagen
14.1	Bedarfsfeststellung für die Vergabe von Gutachterleistungen für die Erstellung einer digitalen Bodenbelastungskarte
15	Vergaben
16	Mitberatung von Planungsvorlagen
17	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
18	Mitteilungen