Sitzung 21.02.2011 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 47 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 110 KB
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Öffentlicher Teil:
1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
1.1 Nachtrag: 25.02.2011 *	Emina putzt - Vorurteile weg! Frauen mit Migrationshintergrund für qualifizierte Positionen
1.2 Nachtrag: 25.02.2011 *	Frauen steigen auf
1.3 Nachtrag: 25.02.2011 *	100 Jahre Internationaler Frauentag
2	Internationales
2.1	Delegationsreise von Oberbürgermeister Roters in die Partnerstädte Bethlehem und Tel Aviv-Yafo, 16.-21. Dezember 2010			0328/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 33 KB Bericht_Nahostreise_101216-21 513 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
3.1	Beantwortung einer Anfrage von Frau Manderla vom 06.12.2010 Kommunalen Entwicklungszusammenarbeit			0191/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 38 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.2	Beantwortung einer Anfrage von Frau Manderla vom 06.12.2010 Straßenkarneval in Köln - Mehr Spaß ohne Glas Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Konzepts am Elften im Elften 2010			0081/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 29 KB Anlage 1 Niederschrift Runder Tisch 40 KB Anlage 2 Allgemeinverfügung 114 KB Anlage 2.1 Verbotszone Altstadt Allgvfg 175 KB Anlage 2.2 Verbotszone AV Zülp neu 2010 476 KB Anlage 3 - Ordnungsverfügung 113 KB Anlage 4.1 VG-Urteil 1 MB Anlage 4.2 VG-Urteil 1 MB Anlage 5.1 OVG-Urteil 1 MB Anlage 5.2 OVG-Urteil 844 KB Erfahrungsbericht 11.11.2010 7 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.3	Beantwortung einer Anfrage von Herrn Wolter vom 15.11.2010 Einsatz von Fremdarbeitsfirmen bei der Stadtverwaltung			0165/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 31 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.4 Nachtrag: 16.02.2011 *	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.01.2011 Betriebsvereinbarung zur Beschäftigungsquote von Menschen mit Behinderungen			0506/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 35 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4	Mitteilungen der Verwaltung
4.1	Bericht über die psychosoziale Notfallversorgung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner nach dem Einsturz des Historischen Archivs Köln im März 2009			5075/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 31 KB Psychosoziale Notfallversorgung Anwohner nach Archiveinsturz Kö 581 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.2	Straßeninstandsetzungsarbeiten im Zusammenhang mit Aufgrabungen der Telekommunikations- und Versorgungsunternehmen hier: 2. Halbjahr 2010			0461/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 29 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.3	Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Januar 2011			0466/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 32 KB Anlage Berichtwesen Bleiberecht 19 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.4 Nachtrag: 11.02.2011 *	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2011"			0375/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 35 KB A4 Handzettel Eine Frage der Ehre 2 MB KölnEngagiert 2011 4 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
6	Schriftliche Anfragen
6.1	Anfrage der Fraktion Pro Köln vom 26.01.2011 Gemeinnützige Arbeit in Köln			AN/0212/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Anfrage nach § 4 26 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.2	Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 07.02.2011 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge			AN/0292/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Die Linke. Anfrage nach § 4 30 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.3 Nachtrag: 11.02.2011 *	Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2011 Straßenprostitution im Kölner Süden			AN/0383/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gemeinsame Anfrage nach § 4 17 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.4 Nachtrag: 14.02.2011 *	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2011 Altstadt/Eigelstein: kriminelle Banden - Zuhälterei			AN/0425/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Bündnis 90/Die Grünen Anfrage nach § 4 42 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.5 Nachtrag: 16.02.2011 *	Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 16.02.2011 Straßenstrich in Meschenich			AN/0448/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Die Linke. Anfrage nach § 4 30 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7	Mündliche Anfragen
8	Anträge
8.1 Nachtrag: 17.02.2011 *	Verweis aus der 22. Sitzung des Rates vom 01.02.2010 Optimierung des Ratsinformationssystems insb. in Bezug auf den Planungs- und Ausführungsstand von Großprojekten in Köln			AN/0109 /2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Freie Wähler Köln Antrag nach § 3 20 KB
	Beschluss:	im ersten Durchgang verwiesen
9	Platzvergaben
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	Chinajahr 2012			5442/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 45 KB Anlage 1 Ratsvorlage Chinafest 23.12.2010 125 KB Anlage 2 Ratsvorlage Chinafest NRW 2012 23.12 2 MB Anlage 3 Ergänzende Informationen zur Ratsvorlage 5442-2010 220 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
	Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 01.02.2011 Chinajahr 2012			AN/0225 /2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Änderungsantrag nach § 13 41 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
10.2	Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See Parkraumbewirtschaftung für den Zeitraum 2011 - 2014			0013/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 42 KB Anlage 714 KB
	Zusatz:	Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 24.01.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten.
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.3	Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See Sanitäre Versorgung der Besucher für den Zeitraum 2011 - 2014			0015/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 41 KB Anlage 810 KB
	Zusatz:	Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 24.01.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten.
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.4	Genehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das Jahr 2011			0050/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 58 KB Anlage 1: Übersicht Veranstaltungen 2011 34 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.5	Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für den Verkehr mit den in der Stadt Köln zugelassenen Taxen - Kölner Taxitarif -			3345/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 76 KB Anlage 1 Änderungs VO Tarif 2011 21 KB Anlage 1a Tarifaufkleber zu § 5 Abs.2 22 KB Anlage 2 Synopse 21 KB Anlage 3 Kosten_Erlöse 2007-2010 14 KB Anlage 4 Vergleich Taxitarif Großstädte 21 KB Anlage 5 Vergleich Taxitarif Nachbarstädte 19 KB Anlage 6_ 7 Fahrpreisbeispiele 28 KB
	Zusatz:	Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 24.01.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten.
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Gemeinsamer Änderungs- bzw. Ergängungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen			AN/0477/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 18 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.6	Weiterentwicklung des Adressraums im Internet - Einführung der Top-Level-Domain ".koeln"			0123/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 50 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.7 Nachtrag: 10.02.2011 *	Maßnahmenpaket Brüsseler Platz			5450/2010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 42 KB Anlage 2 46 KB Anlage 3 19 KB Anlage 1 4 MB
	Zusatz:	Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.02.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nicht öffentlicher Teil:
11	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
12	Mitteilungen der Verwaltung
12.1	Befragung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Font-Office, hier: Ergebnisse und Maßnahmen
13	Schriftliche Anfragen
14	Mündliche Anfragen
15	Anträge
16	Allgemeine Vorlagen
16.1	Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Reinigungsvertrages
16.2	Abfindung im Zusammenhang mit einem tödlichen Verkehrsunfall
16.3	Kindertageseinrichtung Jakobsweg, Widdersdorf - Anmietbeschluss und Trägerschaft
16.4	Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss des Rahmenvertrages über die Beschaffung von Sitzmöbeln (Bürodrehstühle, Besucherstühle, Arbeitsstühle u. a.)
16.5	Beteiligung der Stadt Köln an der beabsichtigten Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Notebooks und Zubehör
16.6	Ausschreibung eines Rahmenvertrags
16.7	Anmietung einer Tageseinrichtung für Kinder in Köln-Buchforst, Waldecker Str. 42; Freigabe von Kassenmitteln für die Erstausstattung