Sitzung 27.03.2012 Rat

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung Rat 71 KB
	Tagesordnung Rat Version Umdruck 68 KB
	Öffentliche Bekanntmachung 54 KB
	Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil) 301 KB
	Wortprotokoll 609 KB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

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Öffentlicher Teil: Beginn 15:39 Uhr
1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
1.1 Nachtrag: 26.03.2012 *	Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Nachtfluglärm am Konrad-Adenauer-Flughafen Köln/Bonn"			AN/0440/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antragsdokument 39 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
1.2 Nachtrag: 27.03.2012 *	Antrag der Fraktion Die Linke. auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Angriffe des Umweltministers Dr. Röttgen gegen das städtische Unternehmen RheinEnergie AG wegen der Strompreiserhöhungen"			AN/0442/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antragsdokument 27 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	geändert beschlossen
2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
2.1 Nachtrag: 19.03.2012 *	Schenkungsannahme für das Kunstobjekt "Röggelchen" des Künstlers Cornel Wachter Köln-Altstadt/Nord			2974/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 48 KB Anlage 1 27 KB Anlage 4, Auszug BV 1, 15.03.12 28 KB Anlage 5, Auszug BV 1, 21.06.2012 14 KB Anlagen 2 und 3 283 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3.1.1	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Fortsetzung der Abschlagszahlungen in 2012"			AN/0396/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antragsdokument 15 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.1.2	Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Illegal im Stadtgebiet aufgestellte Altkleider-Container"			AN/0356/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antragsdokument 36 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.1.3	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Als Feuer vom Himmel fiel: Den Opfern des Tausend-Bomber-Angriffs ein ehrendes Andenken bewahren!"			AN/0357/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antragsdokument 25 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.4	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Vorläufige Haushaltsführung - Finanzierung der Freien Träger"			AN/0187/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antragsdokument 28 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.5 Nachtrag: 27.03.2012 *	Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Frühzeitige Inbetriebnahme Nord-Süd-Stadtbahn"			AN/0391/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antragsdokument 36 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen			AN/0443/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antragsdokument 23 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Änderungsantrag der FDP-Fraktion			AN/0447/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antragsdokument 41 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.6	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Solidarität mit den Beschäftigten des öffentlichen Dienstes"			AN/0358/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antragsdokument 25 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.7	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Güterbahnhof Mülheim"			AN/0388/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antragsdokument 31 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.8	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Abtretung der durch Aufsichtsratsmandate erworbenen Entgelte an die Stadtkasse Köln"			AN/0359/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antragsdokument 25 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.9	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Jahnwiese für die Sportvereine und den Freizeitsport erhalten"			AN/0360/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antragsdokument 24 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.10	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Verhinderung eines Luftdrehkreuzes der Kanadischen Streitkräfte am Flughafen Köln/Bonn"			AN/0399/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antragsdokument 24 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.1.11 Nachtrag: 27.03.2012 *	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Flughafen Köln/Bonn" " Kein Luftdrehkreuz der kanadischen Streitkräfte am Flughafen Köln/Bonn " Lande- und Startentgeltregelung zur Verminderung des Fluglärms " Verlagerung des Fernlinienbusbahnhof zum Flughafen Köln/Bonn			AN/0441/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD) 17 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Änderungsantrag der FDP-Fraktion			AN/0451/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antragsdokument 38 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Änderungsantrag der CDU-Fraktion			AN/0450/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antragsdokument 40 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4.1 Nachtrag: 16.03.2012 *	Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Folgen des fehlenden Wirtschaftsplans 2011/12 für die Bühnen der Stadt Köln"			AN/0422/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antragsdokument 36 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 27.03.2012			1193/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 55 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.2 Nachtrag: 19.03.2012 *	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Nicht verausgabte Bundeszuwendungen für Bildung und Teilhabe"			AN/0425/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antragsdokument 29 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 27.03.2012			1123/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 32 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.3 Nachtrag: 19.03.2012 *	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Folgen der vorläufigen Haushaltsführung"			AN/0429/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antragsdokument 31 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
	Antwort der Verwaltung vom 23.03.2012			1160/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 31 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
6	Ortsrecht
6.1	Satzungen
6.1.1 Nachtrag: 19.03.2012 *	Aufhebung der Sanierungssatzung Eigelstein			4933/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 44 KB Anlage 1 - Aufhebungssatzung Eigelstein 12 KB Anlage 3 27 KB Anlage 2 - Plan 2 MB Anlage 4 - Präsentation Sanierung Eigelstein 3 MB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
6.1.2	Nachfolgeregelungen zu der früheren Zweckentfremdungsverordnung und Überlassungsverordnung			0327/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
6.2.1	Neufassung der Benutzungsordnung für die Volkshochschule Köln			3170/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 47 KB Anlage_1 26 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6.2.2	Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung des Historischen Archivs der Stadt Köln			4986/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 44 KB Benutzungsordnung Historisches Archiv 30 KB Entgeltordnung in der geänderten Fassung nach Beschluss AVR 20 KB Benutzungsordnung Gegenüberstellung 57 KB Entgeltordnung Gegenüberstellung 33 KB Entgeltordnung vor Beschluss AVR 19 KB Auszug Niederschrift AVR 32 KB Auszug Niederschrift KuK 34 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
6.4	Sonstige städtische Regelungen
7	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2011 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011			1064/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Anlage 1a üpl_Aufwand_konsumtiv 12 KB Anlage 1b üpl_Auszahlung_investiv 16 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8	Überplanmäßige Aufwendungen
9	Außerplanmäßige Aufwendungen
10	Allgemeine Vorlagen
10.1 Nachtrag: 21.03.2012 *	Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2012			5278/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB Beschlussvorlage Rat 14.02.2012 37 KB Anlage 5 Stellungnahme zu den Fragen vom 19.03.2012, TOP 5.1 32 KB Anlage 6_Auszug BA GW 19.03.2012 29 KB Anlage 7_Auszug BA GW 07.05.2012 28 KB Anlage 8_Auszug BA GW 18.06.2012 35 KB Anlage 9 NACHFRAGENBEANTWORTUNG 10 KB Anlage 1 Wirtschaftsplan 123 KB Anlage 2 differenzierte Darstellung 54 KB Anlage 3 mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 38 KB Anlage 4 geplante Bauinvestitionen 64 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.2 Nachtrag: 21.03.2012 *	Abführung an den städtischen Haushalt für 2012			5279/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.3	Bedarfsprüfung, Einleitung eines Vergabeverfahrens und Abschluss eines Rahmenvertrages über die Abwicklung der Fortsetzungsverwaltung für die Stadtbibliothek Köln und andere städtische Dienststellen für die Zeit vom 01.10.2012 bis 30.09.2015 zzgl. einer einjährigen Verlängerungsoption			0507/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB Anlage - Bedarfsanerkennung 481 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.4	Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg: Anpassung der Zweckverbandssatzung an die Vorgaben der VO (EU) 1370/2007			0526/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB Anlage 1 - Änderung §14 der Verbandssatzung 52 KB Anlage 2 - Richtlinie Tariffortschreibung 51 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.5	Umbau der Stadtbahnhaltestelle Liebigstraße hier: Vergabe von Bauleistungen ohne rechtskräftiges Baurecht			0701/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 32 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.6 Nachtrag: 19.03.2012 *	Annahme von ausländischen Abfällen in der Kölner Restmüllverbrennungsanlage			1005/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat Version Schlusszeichnung 15.02.2012 55 KB Anlage 1, Auszug Rat 24.04.2008 36 KB Anlage 2, Beantwortung Anfrage BA AWB 14.06.2012 35 KB Anlage 3, Auszug BV Nippes 10.05.2012 31 KB Beschluss 9 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.7 Nachtrag: 13.03.2012 *	Kölner Haus der Innovationen hier: Gründungsprozess			4514/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 52 KB Anlage 1 34 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.8	Einrichtung Logistikforum Köln			0705/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 43 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.9	Familie-Ernst-Wendt-Stiftung hier: Wirtschaftsplan 2012			0791/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB Anlage 1 - Wpl 2012 12 KB Anlage 2 - Wpl. 2012-Erläuterungen 18 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.10	Hochwasserschutzkonzept Köln, Planfeststellungsabschnitt 10 (PFA) - Retentionsraum Worringer Bruch			4162/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 83 KB Anlage 4_Auszug BV 6 HWSK_neu 31 KB Anlage 5_Auszug HWSKVerkehrsausschuss 35 KB Anlage 6_neu_Auszug Ausschuss Umwelt und Grün 33 KB Anlage 7_Beschluss Ausschuss Umwelt und Grün 40 KB Anlage 2_Übersichtslageplan 8 MB Anlage 3_Entwurf Vereinbarung 252 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.11	Sperrbezirke im Kölner Süden, Verlängerung des temporären Sperrbezirkes			0270/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 76 KB Anlage 5 Mitteilung 35 KB Mitteilung zur Ratsvorlage 27 KB Karte Gesamt-Sperrbezirke KölnerSüden-Hürth-Brühl ab 01.05.2011 5 MB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.12	Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB): Bürgschaftsrahmen der Stadt Köln zur Besicherung von Darlehen zur Finanzierung von Investitionen im Rahmen des "Investitionsprogramms Abwasser NRW" des Landes NRW und des diesbezüglichen Ergänzungsprogramms der NRW.BANK			0849/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 72 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.13 Nachtrag: 26.03.2012 *	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Wirtschaftsplan 2012			0947/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB Anlage 1 - Vorbemerkungen 2012 33 KB Anlage 2 - Erfolgsplan 2012 15 KB Anlage 2 b - Erläuterungen-Erfolgsplan 2012 27 KB Anlage 3 - Vermögensplan 2012 15 KB Anlage 3b - Erläuterungen-Vermögensplan 2012 15 KB Anlage 4 - Stellenübersicht 2012 12 KB Anlage 5 - KölnKongress-Wirtschaftsplan 2012 70 KB Anlage 6 - Erläuterungen-Mifrifi 2012ff 12 KB Anlage 7 - Mifri Erfolgsplan 2011-2015 14 KB Anlage 8 - Mifri Vermögensplan 2011-2015 15 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.14	Errichtung eines Bildungsganges: Berufliches Gymnasium für Erziehung und Soziales, Fachbereich und fachlicher Schwerpunkt: Erziehung und Soziales, Bildungsgang: Allgemeine Hochschulreife (Freizeitsportleiterin/Freizeitsportleiter) ( Sport und Biologie) am Berufskolleg Humboldtstr. 41, 50676 Köln (BK 14) zum 01.08.2012.			0112/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB Anlage 0 9 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.15 Nachtrag: 19.03.2012 *	Einstellung des Betriebs der Kölner Anlaufstelle für schwerst Drogenabhängige im Rechtsrheinischen (KAD II)			4290/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 39 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.16 Nachtrag: 22.03.2012 *	Wahl zum 16. Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen am 13. Mai 2012, Zeitraum der Wahlwerbung			1152/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.17 Nachtrag: 27.03.2012 *	VRS-SozialTicket: Weiterführung des SozialTicket-Angebots in Köln			1158/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB Anlage 3: Dringlichkeitsentscheidung VRS SozialTicket (DS: 5153/2011/1) 37 KB Anlage 1: Schreiben des VRS an Kreise & kreisfreie Städte 1 MB Anlage 2: Schreiben des VRS an Bezirksregierung Köln 226 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
12.1 Nachtrag: 26.03.2012 *	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 58457/02 Arbeitstitel: "Odemshof" in Köln-Lövenich			4547/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 42 KB Anlage 2 250 KB Anlage 3 189 KB Anlage 5 37 KB Anlage 6 68 KB Anlage 7, Auszug BV 3, 19.03.12 38 KB Anlage 8, Auszug StEA, 22.03.12 37 KB Anlage 1 (Plan) 264 KB Anlage 4 (Plan) 810 KB Anlage 9 Foto 2011-08-18_2 2 MB Anlage 9 Foto Eingang 1 MB Anlage 9 Foto Eingang II 1001 KB Anlage 9 Foto Frontansicht 1 MB Anlage 9 Foto Rewe_Lövenich Kopie 4 MB Anlage 9 Foto Rewe_Lövenich2 Kopie 5 MB Anlage 9 Foto Schrägbild fertig 2 654 KB Anlage 9, Foto 2011-08-18_1 2 MB Anlage 10 Farb- und Materialliste 12 KB Anlage 11 263 KB zu Anlage 3 -Urkunde- 202 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
14	Erlass von Veränderungssperren
14.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Braunsfeld Arbeitstitel: Max-Wallraf-Straße in Köln-Braunsfeld			0008/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB Anlage 2 15 KB Anlage 3 12 KB Anlage 1 (Plan) 456 KB Anlage 2 (Anlageplan) 429 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
14.2	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Holweide Arbeitstitel: Bergisch Gladbacher Straße/Steyler Straße in Köln-Holweide			0049/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB Anlage 2 12 KB Anlage 3 12 KB Anlage 1 (Plan) 442 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
16.1	221. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen			0072/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB 221 Satzung Anlage 1 16 KB 221 Satzung Anlagen 2 bis 6 27 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17	Wahlen
17.1	Entsendung eines Ratsmitgliedes in den Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)			0330/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB Anlage 1 54 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.2	Antrag der CDU-Fraktion hier: Nachwahl eines Abgeordneten für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW			AN/0372/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antragsdokument 36 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.3 Nachtrag: 16.03.2012 *	Neuwahl zweier Stellvertreter für den Beirat der Unteren Landschaftsbehörde			0951/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB Auszug_UG03052012 30 KB Nachfolger Löwenstein-Wegener 114 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
17.4	Benennung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen für die Ausschüsse des Rates			0972/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB Anlage 1 Ratsbeschlussvorlage 27.3.2012 19 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.5 Nachtrag: 22.03.2012 *	Antrag der FDP-Fraktion hier: Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Jugendhilfeausschuss			AN/0432/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antragsdokument 38 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.6 Nachtrag: 27.03.2012 *	Antrag der SPD-Fraktion hier: Nachbesetzung von Fachausschüssen und Gremien			AN/0449/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Antrag nach § 3 39 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
18.1 Nachtrag: 19.03.2012 *	Landtagswahl 2012 - Mittelbewilligung und Bedarfsfeststellungsbeschluss			1084/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Rat 58 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:37 Uhr
20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
23	Grundstücksangelegenheiten
23.1 Nachtrag: 19.03.2012 *	Vorzeitige Erbbaurechtsverlängerung Gereonswall 110 in Köln-Altstadt-Nord
23.2	Übertragung der Opernterrassen sowie weiterer Flächen in das Sondervermögen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Bühnen der Stadt Köln"
23.3	Verlängerung eines bestehenden Erbbaurechtsvertrages
23.4	Grundstücksgeschäft Bergisch Gladbacher Str. 109
24	Allgemeine Vorlagen
24.1	Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss eines Rahmenvertrages über Kopierer / Multifunktionsgeräte in Schulen und für städtische Dienststellen im Zeitraum 01.01.2012 bis 30.06.2014
24.2	Anmietung einer Erweiterung einer Kindertageseinrichtung in Weiden, Bistritzer Str. 114
24.3	Anschluss der Beihilfestelle der Stadt Köln an das neue Beihilfeverfahren des Landes NRW (Beihilfe NRW Plus) im Rahmen einer gemeinsamen Kooperation
24.4 Nachtrag: 16.03.2012 *	Einführung von SAP PSCD als neues Kassenverfahren der Verwaltung
24.5	Mehrkosten im Zusammenhang mit der Errichtung des Bergebauwerks, der Archivalienbergung, der Beweissicherung und der Vorbereitung der Bergebaugrube zur Errichtung des Besichtigungsbauwerks
24.6	Abschluss eines Rahmenvertrages für die Lieferung von Schulmöbeln
24.7	Einbringung des Clouth-Geländes in die moderne stadt Gesellschaft zu Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH
25	Wahlen
26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen