Sitzung 17.04.2012 Rechnungsprüfungsausschuss

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Sitzung:RPA/0021/2012Gremium:Rechnungsprüfungsausschuss
Datum:17.04.2012Zeit:17:00-18:05 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Bezeichnung:17. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

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Öffentlicher Teil:
1Gleichstellungsrelevante Themen    
2Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen    
3Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
4Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
5Beschlussvorlagen    
5.1Beschleunigung der städtischen Bauprojekte und Vergabeprozesse - Geschäftsprozessoptimierung - Vertagter TOP 5.1 aus der Sitzung vom 13.02.2012 - 0064/2012 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Rat Dateigrösse: 70 KB Beschlussvorlage Rat 70 KB
Dokument anzeigen: Auszug - AVR vom 19.03.12 Dateigrösse: 27 KB Auszug - AVR vom 19.03.12 27 KB
Dokument anzeigen: Auszug - VA vom 31.01.12 Dateigrösse: 28 KB Auszug - VA vom 31.01.12 28 KB
Dokument anzeigen: Auszug BetriebsausschussGebäudewirtschat Dateigrösse: 34 KB Auszug BetriebsausschussGebäudewirtschat 34 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu S.-Nr 0976-2012 Dateigrösse: 16 KB Anlage zu S.-Nr 0976-2012 16 KB
Dokument anzeigen: Auszug - UIuK vom 30.01.12 Dateigrösse: 28 KB Auszug - UIuK vom 30.01.12 28 KB
Dokument anzeigen: S-Nr  0976-2012 - Beantwortung Zusatzfrage Dateigrösse: 24 KB S-Nr 0976-2012 - Beantwortung Zusatzfrage 24 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
6Mitteilungen    
6.1Konjunkturpaket II -Testierung der Maßnahmen durch das Rechnungsprüfungsamt 1195/2012 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 32 KB Mitteilung Ausschuss 32 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.2 Nachtrag: 10.04.2012 *Beschaffungskartelle für Feuerwehrfahrzeuge 1222/2012 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 30 KB Mitteilung Ausschuss 30 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Beratungsergebnisse der Fachausschüsse    
8Anfragen    
8.1Klageverfahren Stadt Köln./. Land NRW wegen Rückforderung von Fördermitteln "Archäologische Zone", Anfrage von Herrn Marx    
8.2Kosten der Wahl zum 16. Landtag des Landes NRW am 13. Mai 2012, Anfrage von Herrn Waddey    
8.3Errichtung eines Buskaps in Porz Urbach, Anfrage von Herrn Marx    
9Berichte zur Kostenentwicklung der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz    
9.1Monatsberichte Februar und März 2012 - Bitte die bereits verteilten Unterlagen zur Sitzung bereit halten -    
Nicht öffentlicher Teil:
10Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen   
10.1Bekanntmachung der im Zeitraum vom 16.06.2011 bis 31.12.2011 beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen vergebenen Aufträge   
10.2Bericht im Kölner Express vom 28.11.2011 über erhöhte Erschließungsbeiträge durch die StEB und das Bauverwaltungsamt Rechnungsprüfungsausschuss 13.02.2012, TOP 10.2, Nachfrage von Herrn Jung   
10.3 Nachtrag: 11.04.2012 *Zustand der Platzfläche am Rathaus   
11Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
12Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen   
13Beschlussvorlagen   
14Sachstandsberichte zu Prüfungen   
14.1Prüfung der Zuschüsse des Gesundheitsamtes an Vereine, Selbsthilfegruppen und sonstige Einrichtungen   
14.2Prüfung der Kasseneinrichtungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2011   
14.3Granitplattenbestand Granitlager Mülheimer Brücke Rechnungsprüfungsausschuss 12.07.2011, TOP 12.1   
14.4 Nachtrag: 28.03.2012 *Prüfbericht Ordnungsmäßigkeit der Verwaltung von Handvorschüssen Rechnungsprüfungsausschuss 10.07.2011, TOP 12.4   
14.5 Nachtrag: 05.04.2012 *Prüfbericht Kassensystem im Kulturzentrum am Neumarkt Rechnungsprüfungsausschuss 01.12.2011, TOP 12.2   
15Mitteilungen   
15.1Leerstandsflächen in Objekten des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln   
15.2 Nachtrag: 05.04.2012 *Mitteilung über vergebene Aufträge   
16Beratungsergebnisse der Fachausschüsse   
16.1Prüfung der Meldepflichten von Kanalbauarbeiten zwischen den Stadtentwässerungsbetrieben, AöR (StEB) und dem Amt für Straßen und Verkehrstechnik, einschließlich der Prüfung des Erschwernisentgeltes   
16.2Einsatz des neuen Kassensystems im Kulturzentrum am Neumarkt   
16.3Prüfbericht Erhebung und Einziehung der Hundesteuer bei 21 - Kassen- und Steueramt   
17Anfragen   
17.1Abwicklung des Zuschussverfahrens an den Krebelshof als Jugendhilfeträger durch 51, Anfrage von Frau Nesseler-Komp   
17.2Sachstand Neubau Fußgängerbrücke Aachener Weiher, Anfrage von Herrn Kaske