Sitzung 17.09.2012 Finanzausschuss

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 74 KB
	Beschlussprotokoll öffentlich 166 KB
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Öffentlicher Teil:
1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
1.1	Eröffnungsbilanz der Stadt Köln 2008			2962/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 26 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2	Mitteilungen der Verwaltung
2.1	Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates sowie der Entwicklung des Haushaltes 2012 1. Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates 2. Bericht über die Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2012			3251/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 68 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.2 Nachtrag: 10.09.2012 *	Konsolidierungsmaßnahmen Personal durch Verzicht auf die Ausbildung in marktgängigen Berufen und den Abbau von Overhead bei bürgerfernen Diensten			3188/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) 67 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.3 Nachtrag: 10.09.2012 *	Aktueller Sachstand zur Inanspruchnahme des Bildungspaketes zum II. Quartal 2012			3046/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 45 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.4 Nachtrag: 10.09.2012 *	Ziel- und Leistungsvereinbarung 2012 der Bürgerhäuser und Bürgerzentren			3185/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 43 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.5 Nachtrag: 11.09.2012 *	Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung			3214/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 33 KB Anlage 1 14 KB Anlage 2 14 KB Anlage 3a 18 KB Anlage 3b 22 KB Anlage 4 10 KB Anlage 5 14 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.6 Nachtrag: 11.09.2012 *	Urteile des BVerwG 9 CN 1.11 und 9 CN 2.11 zu den Kulturförderabgabensatzungen der Städte Bingen und Trier			3218/2012
	Zusatz:	(endgültig zurückgezogen)
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
2.7 Nachtrag: 14.09.2012 *	Haushalt 2013/2014			3390/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 27 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.8 Nachtrag: 14.09.2012 *	Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012			3338/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 34 KB Genehmigung Haushaltssatzung 2012 525 KB Prüfvermerk Haushaltssatzung 2012 3 MB
	Zusatz:	(zurückgestellt)
	Beschluss:	zurückgestellt
2.9 Nachtrag: 14.09.2012 *	Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) zur umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der öffentlichen Hand und Umsatzbesteuerung interkommunaler Kooperationen			3363/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 26 KB Anlage 1 255 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2.10 Nachtrag: 14.09.2012 *	Urteile des BVerwG 9 CN 1.11 und 9 CN 2.11 zu den Kulturförderabgabensatzungen der Städte Bingen und Trier			3399/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 31 KB BVerwG 9 CN 1.11 KFA Trier (amtl) 98 KB BVerwG 9 CN 2.11 KFA Bingen (amtl) 95 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3.1	Anfrage der Fraktion pro Köln betr. Finanzielle Verluste durch risikoreiche Finanzgeschäfte			AN/1274/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Pro Köln Anfrage nach § 4 24 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
	Finanzielle Verluste durch risikoreiche Finanzgeschäfte			2843/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 32 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.2	Anfrage der FDP-Fraktion betr. Kartellrechtliche Entscheidung gegen Hersteller und Lieferanten von Schienen			AN/1279/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Anfrage nach § 4 43 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.3	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Umsetzung von Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen hier: Bewirtschaftung von Parkplätzen an Schulen			AN/1576/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Grüne Anfrage nach § 4 41 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
6	Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
7.1	Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: Zuschuss an den AC Mülheim und den Kölner Athleten Club zur sportgerechten Herrichtung von neuen Vereinsräumen			1745/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage 1 - Ergänzende Mitteilung zu 1975_2012 30 KB Anlage 2 - Ergänzung zur Fragstellung zu Vorlage Nr 1745 18 KB Anlage 3 11 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
7.2	Neubau von Zaunanlagen auf 13 städtischen Sportanlagen Baubeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 1.029.000,-- € im Haushaltsjahr 2012			1916/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 40 KB Anlage 1 Zaunbaumaßnahmen(2) 566 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.3	Johannes-Gutenberg-Realschule Kuckucksweg 4, 50997 Köln (Godorf); Erneuerung der Fachräume Physik und Biologie			2237/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 36 KB Anlage 1 Zustimmung 14 96 KB Anlage 2 Kostenaufstellung 12 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.4	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier Vergabe von Ingenieurleistungen für die Maßnahmen Industriestraße (Merianstraße bis Mennweg) 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilfinanzplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze -, Finanzstelle 6601-1201-6-5036 - Industriestraße (Merianstraße bis Mennweg)			2594/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 34 KB Anlage 1 - Bedarfsprüfung RPA 285 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.5	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier Vergabe von Ingenieurleistungen für die Maßnahme Emdener Straße/Causemannstraße Anschluss Industriestraße 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilfinanzplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze -, Finanzstelle 6601-1201-6-1000-3, Emdener Straße/Causemannstraße Anschluss Industriestraße			2602/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 34 KB Anlage 1 - Bedarfsprüfung 14 216 KB Anlage 2 - Stellungnahme 66 324 KB Anlage 3 - Mail 14 vom 05.10.11 116 KB Anlage 4 - Mail 14 vom 10.10.11 77 KB
	Beschluss:	unter Vorbehalt beschlossen
7.6	Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: Zuschuss an den CfB Ford Niehl 09/52 e. V.			2628/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 36 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.7	1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik für das Jahr 2012 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 1201, Straßen, Wege, Plätze, in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte			2629/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 44 KB Anlage 2 - Auszug VA 04.09.2012 33 KB Anlage 3 - ergänzende Stellungnahme 14 KB Anlage 4: Auszug VA 20.09.2012 32 KB Anlage 1 - Schreiben des RPA 736 KB
	Beschluss:	unter Vorbehalt beschlossen
7.8	Chinafest Nordrhein-Westfalen - Der Drache tanzt in Köln, 14.-16. September 2012			2701/2012
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
7.9	Sanierungsmaßnahmen im Botanischen Garten hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes			2750/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 40 KB Kostenaufstellung der Gebäudewirtschaft 13 KB Foto 1: Flora-Weiher 1 MB Foto 2: Neptun-Skulptur I 1 MB Foto 3: Neptun-Skulptur II 1 MB Luftbild Flora 442 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.10	Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Abriss und Neubau der Brücke Ginsterberg in Köln Weidenpesch			2910/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 38 KB Anlage 3 - Auszug VA 04.09.2012 27 KB Anlage 5 - Auszug BV Nippes 13.09.2012 28 KB Anlage 6 - Auszug VA 30.10.2012 31 KB Anlage 1 - E-103 1 MB Anlage 2: Zustimmung 14 zur Kostenberechnung Ginsterberg 508 KB Anlage 4 - Stellungnahme zum VA vom 04 09 2012 17 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
7.11	Renovierungsprogramm Museen und Kulturbauten			2934/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 66 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.12	Hpl. 2012 hier: Festlegung der Verwendungszwecke für die im Teilplan 0416-Kulturförderung unter der Position "Schwerpunktsetzungen" ausgewiesenen 145.000 €			2972/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 106 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.13	Freigabe zusätzlicher Mittel aus der Kulturförderabgabe			3007/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 51 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.14 Nachtrag: 10.09.2012 *	Friedhof Süd - Bewässerung hier: Baubeschluss und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans			2796/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 37 KB 1_Kostenberechnung Gebäudewirtschaft 193 KB 2_KOB Rechnungsprüfungsamt 68 KB Dringlichkeitsbegründung 6 KB 3_Südfriedhof_Plan 46 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.15 Nachtrag: 10.09.2012 *	Ankauf der Man Ray- Fotosammlung durch die Stadt Köln für das Museum Ludwig			2904/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 36 KB Anlage 1 623 KB Anlage 2 910 KB Anlage 3 841 KB Anlage 4 577 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.16 Nachtrag: 10.09.2012 *	Baubeschluss für die Umgestaltung der Buchheimer Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Finanzplans; hier Teilfinanzplan 0902 Stadtentwicklung bei Finanzstelle 1502-0902-9-5590 (Mülheim 2020 - Buchheimer Straße), Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2012			2958/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 38 KB Anlage 2 19 KB Anlage 4 - Auszug VA 04.09.2012 28 KB Anlage 1 446 KB Anlage 3 36 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.17 Nachtrag: 10.09.2012 *	Ankauf eines Kunstobjektes für das Museums Schnütgen			3092/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 37 KB Kalvarienberg mit Marien 1 MB Kalvarienberg ohne Marien 2 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.18	Baubeschluss für die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes Mülheim sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Finanzplans; hier Teilfinanzplan 0902 Stadtentwicklung bei Finanzstelle 1502-0902-9-5600 (Mülheim 2020 - Bahnhofsvorplatz Mülheim), Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2012			3060/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 39 KB Anlage 2 30 KB Anlage 1 757 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
9	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
9.1	Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0301 - Schulträgeraufgaben für das Haushaltsjahr 2011			2168/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB Mitteilung zur Vorlage 2168-2012 nach ASW 19 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
9.2	Weitere überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0405 - Museum für Angewandte Kunst für das Haushaltsjahr 2011			2689/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
Nachtrag: 13.09.2012 *	Überplanmäßige Aufwendungen innerhalb des Kulturetats seit 7/2009			3345/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 38 KB
10	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
10.1 Nachtrag: 10.09.2012 *	Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Planungsbeschluss sowie außerplanmäßige Auszahlung für den Ersatzneubau Brücke Deutzer Ring B55 / Östlicher Zubringerstraße A559			2544/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 55 KB Anlage 1 - Bedarfsanerkennung RPA 843 KB
	Beschluss:	unter Vorbehalt beschlossen
11	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2012 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011 in analoger Anwendung			3278/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Anlage 1a üpl_Aufwand_konsumtiv 15 KB Anlage 1b üpl_Auszahlung_investiv 14 KB Anlage 2b apl_Auszahlung_investiv 14 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12	Allgemeine Beschlussvorlagen
12.1	Internetstadt Köln			0687/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB konzept-internetstadt-koeln 407 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
12.2	Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Köln (Parkgebührenordnung)			1306/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Anlage 1 17 KB Anlage 2 27 KB Anlage 3 - ergänzende Stellungnahme 31 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
12.3	Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" hier: 1. Folgebericht - "2010/2011 Bilanz und Ausblick"			1771/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 49 KB 1771-2012 Folgebericht-Anlage Übersicht Prioritäten 68 KB 1771-2012 Folgebericht-Anlage Vorabauszug aus der STEA Sitzung am 13092012 28 KB Sachstandsbericht Maßnahmen Handlungskonzept Behindertenpolitik 2010-2011 534 KB Handlungskonzept "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle", 1. Folgebericht 2010 bis 2011 - Bilanz und Aussicht 2 MB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
12.4	Entgeltpauschale für Stromentnahme auf den Kölner Wochenmärkten			2055/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.5	Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2012			2233/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB Ermächtigungsübertragung investiv 336 KB Ermächtigungsübertragung konsumtiv 143 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.6	Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH			2667/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 39 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.7	Umsetzungskonzept der Energieanalysen 2007 und 2010			2766/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 46 KB Anlage Umsetzungskonzept 433 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
12.8	Umsetzung des Neubau- und Sanierungsprogramms für städtische Sozialhäuser. Begrenzung der Bau- und Folgekosten.			1356/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 65 KB Anlage 5 Auszug Bau A vom 10.09.2012 33 KB Anlage 1 19 KB Anlage 2 18 KB Anlage 3 20 KB Anlage 4 526 KB Anlage 6 Fragen im BA 10.09.12 28 KB Anlage 6a Berechnungsmodell Variante 2a 18 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
12.9	Neubau Mensa an der Katharina-Henoth-Gesamtschule, Adalbertstraße 17/ Lustheiderstraße 47, 51103 Köln-Höhenberg Baubeschluss			1909/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 48 KB Anlage 4_ Auszug BA GW 10.09.12 31 KB Anlage 1 Baubeschreibung 27 KB Anlage 2 RPA 875 KB Anlage 3 Energiecheckliste 2 MB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
12.10	Mitteilung über die weitere Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012 bei der Maßnahme Generalsanierung Bandanbau des Museum Schnütgen			2198/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 39 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.11	Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2012/2013			2578/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB 01 Zusammenfassung-Wirtschaftsplan 2012-2013 19 KB A Erofolgsplan 2012 2013 26 KB B. Vermögensplan 12 KB C. Stellenübersicht 2012 2013 13 KB Entwicklung des Erfolgsplans 2012 2013 20 KB Erläuterungen Erträge 2012 2013 22 KB Mehrjährige Finanzplanung Finanz 2012 2013 11 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.12	Jahresabschluss 2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln			2925/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB Anlage 1- Begründung JA 2011 neu 25 KB Anlage 2 - GuV nach Erfolgsplan 2011 neu 28 KB Anlage 3 - Bilanz 2011 24 KB Anlage 4 - GuV 2011 23 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
12.13	Denkmalensemble Bahnhof Belvedere			3039/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 66 KB Anlage 2_FKAktivitäten2012 23 KB zu Anlage 1: Auszug aus der Niederschrift Rat 24.11.2011 28 KB Anlage 1 Ratsb. 24.11.2011 38 KB Anlage 3 Kostenschätzungk 115 KB Anlage 4 Kosten ab 2009 16 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.14	Konzept zur Entwicklung eines nachhaltigen Toilettenangebotes im Kölner Stadtgebiet sowie Umsetzung erster Maßnahmen bis zum 31.12.2014			2665/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 45 KB Anlage 2 a: Auszug Beschlussprotokoll UG 06.09.2012 30 KB Anlage 2 b: Auszug Niederschrift Umwelt A 39 KB Anlage 3 - Auszug FA 17.09.2012 30 KB Anlage 4: Auszug VA 20.09.2012 31 KB Anlage 1 Produktbeschreibung UriLady 2 MB
	Beschluss:	geändert beschlossen
12.15	Grundsätze kommunaler Unternehmensführung / Einführung eines Public Corporate Governance Kodex der Stadt Köln			3219/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 32 KB Anlage_3_Synopse 170 KB Anlage_2_PCGK_NRW 101 KB Anlage_1_PCGK_Köln 72 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
12.16 Nachtrag: 10.09.2012 *	5. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung (Neufassung)			1704/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB Anlage 1 Begründung 20 KB Anlage 9 - Auszug StEA 13.09.2012 31 KB Anlage 2 Gebührentarif zur Satzung 19 KB Anlage 2 Satzung 18 KB Anlage 3 Gebührentarif alt_neu 25 KB Anlage 4 Schreiben HWK 230 KB Anlage 5 Beantwortung HWK 39 KB Anlage 6 Schreiben IHK 228 KB Anlage 7 Beantwortung IHK 43 KB Anlage 8 Schreiben EHDV 758 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.17 Nachtrag: 10.09.2012 *	Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium; hier: Baubeschluss Bauphase 1			2266/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 48 KB Anlage 0 11 KB Anlage 1 22 KB Anlage 10 - Auszug BV Innenstadt 13.09.2012 14 KB Anlage 11, Auszug StEA, 13.09.2012 32 KB Anlage 12: Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung 11 KB Anlage 13. Auszug VA 20.09.2012 29 KB Anlage 9 - Auszug VA 04.09.2012 30 KB Anlage 2 425 KB Anlage 3 (Bauphasenplan und Legende) 969 KB Anlage 4 (Bauphase 1 Domebene) 958 KB Anlage 5 (Bauphase 1 Straßenebene) 964 KB Anlage 6 (Schnitte) 522 KB Anlage 7 (Detailschnitte) 2 MB Anlage 8 831 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.18 Nachtrag: 10.09.2012 *	Hpl. 2012 hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen, Teilplan 0416 - Kulturförderung			3069/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 77 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.19 Nachtrag: 10.09.2012 *	Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Neubau einer Lärmschutzwand in Köln-Rondorf			0638/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 37 KB Anlage 3 - Auszug VA 04.09.2012 30 KB Anlage 1 - Plan Lärmschutzwand Gabionenwand 120 KB Anlage 2 - 14 Zustimmung 1 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.20 Nachtrag: 10.09.2012 *	Konzeptionelle Weiterführung des Bürgerhaushaltsverfahrens ab 2013			1952/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 29 KB Konzeptentwurf Bürgerhaushaltverfahren 2013_Stand 04.09.2012 17 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.21 Nachtrag: 10.09.2012 *	Erweiterung der Depots im Museum Ludwig			2859/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 36 KB Anlage 1 56 KB Anlage 2 735 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
12.22 Nachtrag: 10.09.2012 *	Baubeschluss für den Umbau der Berliner Straße als Geschäftsstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans; hier: Teilfinanzplan 0902 Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen bei Finanzstelle 1502-0902-9-5540 (Mülheim 2020 - Ausbau Berliner Straße) im Haushaltsjahr 2012			2873/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB Anlage 3 30 KB Anlage 1 769 KB Anlage 2 734 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
12.23 Nachtrag: 11.09.2012 *	Baubeschluss für den Ausbau der Frankfurter Straße von Wiener Platz bis Bahnhof Mülheim sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Finanzplans; hier: Teilfinanzplan 0902 Stadtentwicklung bei Finanzstelle 1502-0902-9-5530 (Mülheim 2020 - Frankfurter Straße), Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2012			2872/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB Anlage 2 20 KB Anlage 1 492 KB Anlage 3 34 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
12.24 Nachtrag: 13.09.2012 *	Baubeschluss für die Generalsanierung des Tunnels Grenzstraße entsprechend RABT			2807/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 49 KB Anlage 1 - Verkehrsphasen 226 KB Anlage 2 Prüfbericht 14 - 20120917112107757 1 MB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
12.25 Nachtrag: 17.09.2012 *	Hauswirtschaftliche Hilfen für einkommensschwache, alte, kranke und behinderte Menschen zur Vermeidung einer frühzeitigen stationären Hilfe			3132/2012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 43 KB 2012.09.04 Konzept hhn DL Stand 04 09 2012 63 KB
	Zusatz:	(Fristeneinrede)
	Beschluss:	zurückgestellt
12.26	Entfristung der Koordinationsstelle für Geschäftszentrenentwicklung und Initiativenmanagement im Amt für Stadtentwicklung und Statistik			2493/2012
	Beschluss:	geändert beschlossen
13	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
1.1	Kliniken der Stadt Köln gGmbH
1.2 Nachtrag: 10.09.2012 *	Anfrage der FDP-Fraktion betr. Kartellrechtliche Entscheidung gegen Hersteller und Lieferanten von Schienen
2	Mitteilungen der Verwaltung
2.1	Bekanntmachung der im Zeitraum vom 01.01.2012 - 30.06.2012 beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen vergebenen Aufträge
2.2	Städtebauförderungsmaßnahme KinderKulturHaus, Vondelstr. 4 – 8, 50667 Köln
2.3	Bilanz 2009 bis 2012 zur Optimierung des Kapitalanlagemanagements und des Kapitalanlagecontrollings bei der Zusatzversorgungskasse
2.4 Nachtrag: 12.09.2012 *	Verlängerung der Mandatierung eines Externen mit steuerlichen Beratungsleistungen für den BgA Stadtbahnbau
2.5 Nachtrag: 14.09.2012 *	Kreditaufnahmen am Kapitalmarkt
3	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
3.1	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
3.2	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der SWK GmbH
3.3	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KVB AG
3.4	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der SBK Sozial-Betriebe-Köln gGmbH
3.5	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der RTZ
3.6	Der Gesellschaftsvertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
3.7	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
3.8	Der Gesellschaftervertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung
3.9	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der MusikTriennale Köln GmbH
3.10	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnMusik Betriebs- und Servicegesellschaft mbH
3.11	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
3.12	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
3.13	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
3.14	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
3.15	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
3.16	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
3.17	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelnmesse GmbH
3.18	Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH
3.19	Die Vertreterin der Stadt Köln in der Hauptversammlung der GEW Köln AG
3.20	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
3.21	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH
3.22	Der Vertreter der Stadt Köln in dem Verwaltungsrat des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Rheinland
3.23 Nachtrag: 11.09.2012 *	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
3.24 Nachtrag: 11.09.2012 *	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Koelnmesse GmbH
4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
6	Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
7	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
8	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
9	Vergabe von Aufträgen
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	Entfristung der Koordinationsstelle für Geschäftszentrenentwicklung und Initiativenmanagement im Amt für Stadtentwicklung und Statistik
10.2 Nachtrag: 10.09.2012 *	Anmietung einer Kindertageseinrichtung
10.3 Nachtrag: 14.09.2012 *	RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH: Betrauung und Kapitalerhöhung
10.4 Nachtrag: 17.09.2012 *	RheinEnergie AG
11	Mündliche Anfragen