Sitzung 23.06.2015 Rat

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung Rat 79 KB
	Tagesordnung Rat Version 11.00 Uhr Umdruck 28 KB
	Öffentliche Bekanntmachung 61 KB
	Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil) 306 KB
	Wortprotokoll 946 KB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 15:13 Uhr
1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
2.1	Schenkung eines Skizzenbuches			1150/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 35 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.2	Schenkung Ralf König			1282/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.3	Annahme einer Schenkung für das Museum Ludwig hier: Schenkung von Werken des Künstlers Ken Okiishi durch die Kunststiftung NRW			1372/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.4	Ankauf/Teilschenkung eines Kunstwerkes für das Museum für Ostasiatische Kunst - Gemälde "Zwei Köpfe mit Schilf" von Hokusai Katsushika			1550/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 39 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
3.1.1 Nachtrag: 23.06.2015 *	Antrag der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten, der Gruppe Deine Freunde sowie Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Resolution des Rates der Stadt Köln zu seiner Arbeits- und Funktionsfähigkeit"			AN/1000/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (DF) 14 KB
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
Nachtrag: 23.06.2015 *	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten, der Gruppe Deine Freunde und von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Arbeits- und Funktionsfähigkeit des Rates"			AN/1055/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 18 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	geändert beschlossen
3.1.2 Nachtrag: 23.06.2015 *	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der FDP-Fraktion, der Gruppe Piraten und der Gruppe Deine Freunde betreffend "Die Wahlbeteiligung stärken"			AN/1052/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD) 17 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
4.1	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Finanzielle Förderung des Kölner Karnevals auf dem Prüfstand"			AN/0475/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 73 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
Nachtrag: 22.06.2015 *	Antwort der Verwaltung vom 22.06.2015			1860/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 26 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.2	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Abschiebungen und Abschiebepraxis in Köln"			AN/0772/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 65 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Antwort der Verwaltung vom 12.06.2015			1621/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 169 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.3 Nachtrag: 18.06.2015 *	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Datensicherheit und Datenschutz der Stadt Köln"			AN/1031/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 63 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	zurückgestellt
Nachtrag: 22.06.2015 *	Antwort der Verwaltung vom 22.06.2015			1857/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Rat) 38 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.4 Nachtrag: 18.06.2015 *	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Entwicklung einer „Digitalen Agenda“: Kosten und Sachstand"			AN/1032/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 60 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	zurückgestellt
5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5.4.1 Nachtrag: 23.06.2015 *	Kommunales Wahlrecht für alle auf Dauer in NRW lebenden Migrantinnen und Migranten			1361/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 43 KB Antrag zur Einführung kommunales Wahlrecht - Änderungsantrag 15 KB Auszug BP des IR am 27.04. zu Wahlrecht 28 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
Nachtrag: 23.06.2015 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke. betreffend "Kommunales Wahlrecht für alle auf Dauer in NRW lebenden Migrantinnen und Migranten"			AN/1061/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) 16 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6	Ortsrecht
6.1	Satzungen
6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
6.4	Sonstige städtische Regelungen
7	Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen über die vom Kämmerer genehmigten Mehraufwendungen
8	Überplanmäßige Aufwendungen
8.1	Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0404 - Rautenstrauch-Joest-Museum für das Haushaltsjahr 2013			2920/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 53 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9	Außerplanmäßige Aufwendungen
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	Wirtschaftsplan 2015 für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln			0399/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 34 KB Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2015 44 KB Anlage 2 - Vermögensplan 2015-2 26 KB Anlage 3 - Erläuterungen Erfolgsplan 2015-2 58 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.2	Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2013 - Beteiligungsbericht 2013			0763/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.3	Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Köln - Modifizierung der Steuerungs- und Ansiedlungsregeln			1111/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 39 KB Steuerungsschema_LEP NRW_Modifizierung Ratsbeschluss 17 12 2013 [Schreibgeschützt] [Kompatibilitätsm 47 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.4	Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen (Beschluss vom 17.12.2013, 2829/2013)			1175/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10.5	Aufstockung der jährlichen Zuwendungen für die NABU-Naturschutzstation Leverkusen- Köln e.V. ab 2016			1365/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 42 KB Begruendung Aufstockung 32 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.6	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler hier: Einrichtung eines Veedelsbeirates und Ernennung der Beiratsmitglieder und stellvertretenden Beiratsmitglieder			1398/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB Anlage 1 - Geschäftsordnung des Veedelsbeirates Lindweiler 69 KB Anlage 2 - Vorgeschlagene Personen zur Ernennung zur Beiratsmigliedern und stellv. Beiratsmitgliedern 50 KB Anlage 3 - Beschlussprotokoll BV6 vom 30.04.15 75 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.7	Gesundheits-Chipkarte zur medizinischen Versorgung nach §§ 4 und 6 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)			1408/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 36 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.8	Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrags zur Inventarausstattung von Flüchtlingsunterkünften			1446/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Anlage 01 Bedarfsprüfung 272 KB Anlage 02 Kalkulationsgrundlage 127 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.9	Planungsbeschluss zum Neubau einer Rad- und Fußwegebrücke an der Weinsbergstraße			1219/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Ansicht-Querschnitt-Weinsbergstraße 71 KB Machbarkeitsstudie 2 MB RPA Brücke Weinsbergstr. 128 KB Übersichtslageplan Wege 5 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.10	Rettungshubschrauberstation Köln-Buchforst Kostenerhöhungsbeschluss			0484/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 55 KB Anlage 2 Nachträge_Kalkberg 205 KB Anlage 3 Kostenentwicklung_Kalkberg 185 KB Anlage 1_ Erläuterung der Mehrkosten 36 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.11	Baubeschluss für die 3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn in Rodenkirchen mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2015 bei Finanzstelle 6903-1202-2-5102 Stadtb.Rh.-Sieg BANord-Süd/3.Betr.absch. und Finanzstelle 6601-1201-2-1031 Bonner Str. (Nord-Süd-Stadtbahn, 3. BA)			0685/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 90 KB Anlage 01 - Übersichtslageplan 3 MB Anlage 02 - Lageplan Schönhauser Straße - Mathiaskirchplatz 1 MB Anlage 03 - Lageplan Haltestelle Cäsarstraße 881 KB Anlage 04 - Lageplan Haltestelle Bonner Straße-Gürtel 959 KB Anlage 05 - Lageplan Haltestelle Ahrweilerstraße 1 MB Anlage 06 - Lageplan Haltestelle Arnoldhöhe 1 MB Anlage 07 - Lageplan Raderberggürtel 860 KB Anlage 08 - Lageplan Marktstraße 1 MB Anlage 09 - Lageplan Schönhauser Straße 1 MB Anlage 10 - Querschnitt Bonner Straße 133 KB Anlage 11 - Querschnitt Bonner Straße 141 KB Anlage 12 - Querschnitt Bonner Straße 141 KB Anlage 13 - Querschnitt Bonner Straße 222 KB Anlage 14 - Änderung Mathiaskirchplatz 127 KB Anlage 15 - Änderung Bereich Annastraße 169 KB Anlage 16 + 17 - Änderung Bereich Ahrweilerstraße 206 KB Anlage 18 - Änderung Bereich Bonner Straße 517-521 178 KB Anlage 19 - Anpassung Gestaltung Marktstraße 130 KB Anlage 20 - Stellungnahme RPA vom 13.03.2015 3 MB Anlage 21 - Schreiben Verwaltung vom 30.03.2015 419 KB Anlage 22 - Schreiben Verwaltung vom 23.04.2015 309 KB Anlage 23 - Auszug Verkehrsausschuss 09.06.2015 40 KB Anlage 24 - unterschriebene DE der BV Rodenkirchen 402 KB Anlage 25 - finale Stellungnahme RPA v. 17.06.2015 495 KB Anlage 26 Verkehrsbelastung Marienburger Straße 530 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.12 Nachtrag: 16.06.2015 *	Barrierefreies Wohnen hier: Appell der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik an das Land NRW			0787/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 46 KB Anlage 4 Auszug AVR vom 11.06.2015 118 KB Anlage 3.1 Auszug LA vom 11.06.2015 13 KB Anlage 3.2 Auszug LA vom 11.06.2015 106 KB Anlage 5 Auszug LA vom 21.01.2016 113 KB Anlage Antwort MBWSV zu Appell der StadtAG 362 KB Anlage - Appell der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik an das Land NRW 18 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.13 Nachtrag: 22.06.2015 *	Ersatzneubau des Schaugewächshauses im Botanischen Garten Weiterplanungs- und Baubeschluss sowie Annahme einer Schenkung			0912/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 59 KB Beschlussvorlage Rat Version Schlusszeichnung 27.05.2015 61 KB Anlage 7 Auszug aus der Sitzung der BV Nippes vom 18.06.2015 30 KB Anlage 1 Baubeschreibung 67 KB Anlage 2 Ergänzende Erläuterungen zum neuen Verrechnungspreismodell 186 KB Anlage 3 RPA-Prüfungen, Stellungnahmen GW 6 MB Anlage 4 Auszug aus dem AUG vom 02.06.2015 124 KB Anlage 5 Fragen aus dem AUG vom 02.06.2015 1 MB Anlage 6 - Beantwortung der Fragen aus dem BA GW 3 MB Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung 10 KB Anlage 8 - Beantwortung der Fragen aus demFinanzausschuss 21 KB
	Beschluss:	Alternative beschlossen
Nachtrag: 18.06.2015 *	Änderungsantrag der FDP-Fraktion			AN/0993/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Änderungsantrag nach § 13 39 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
Nachtrag: 22.06.2015 *	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.			AN/1045/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Änderungsantrag nach § 13 53 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
10.14	Erweiterung der Feuer- und Rettungswache Köln Chorweiler Kostenerhöhungsbeschluss			0991/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 49 KB Anlage 1_ Stellungnahme RPA 239 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.15	Errichtung eines Neubaus mit Zweifeldsporthalle für die Bertha-von-Suttner-Realschule, Kolkrabenweg 65, 50829 Köln-Vogelsang Baubeschluss			0812/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 59 KB Anlage 1 = Zusammenstellung der Kosten von Einrichtung und Ausstattung 23 KB Anlage 10 = Erläuterung Verrechnungspreismodell 437 KB Anlage 11 =Finanzierung incl Nebenkosten und Reinigung 72 KB Anlage 2 = Flächenverrechnungspreis 53 KB Anlage 3 = KostenberechnungBaukosten 200 KB Anlage 3 a = Wirtschaftslichkeitsberechnung Energie 89 KB Anlage 4 = Energiecheckliste 829 KB Anlage 5 = Baubeschreibung 61 KB Anlage 6 = Wirtschaftlichkeitsberechnung Photovoltaik 30 KB Anlage 7 Raumprogramm 62 KB Anlage 8 = Bauzeichnungen und Erläuterungen 5 MB Anlage 9 = Bericht des Rechnungsprüfungsamtes 862 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.16	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Martin-Köllen-Schule, Förderschule Hachenburger Str.11, 51105 Köln			1119/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 39 KB Anlage 1 Raumliste 45 KB Anlage 2 Lageplan 255 KB Anlage 3 Voruntersuchung-Machbarkeitsstudie 222 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.17 Nachtrag: 23.06.2015 *	Generalinstandsetzung der Katholischen Grundschule Forststraße in Köln Rath/Heumar mit Klassentrakt und Gymnastikhalle Baubeschluss			1195/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 45 KB Anlage 1 Baubeschreibung 139 KB Anlage 2 Energiecheckliste 2 MB Anlage 3 RPA 332 KB Anlage 4 Risikobetrachtung 101 KB Anlage 5 Ergänzende Erläuterungen zum neuen Verrechnungspreismodell 228 KB Anlage 6 - ergänzende Stellungnahme 13 KB Anlage 7 Beantwortung von Fragen aus dem BAGW 73 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
Nachtrag: 23.06.2015 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe Piraten			AN/1060/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) 16 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.18	Neumöblierung des Studienhauses der Volkshochschule Köln			1741/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 39 KB Anlage_1_Bedarfsanerkenntnis 14 216 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.19 Nachtrag: 15.06.2015 *	Frischezentrum Köln-Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie			2174/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 64 KB Anlage 3 Nschrift LA vom 16.04.2015 30 KB Anlage 4 Nschrift BauA vom 04.05.2015 34 KB Anlage 5_Antwort_LiA 32 KB Anlage1_Zusammenfassende Erläuterung 64 KB Anlage 7 Nschrift BV3 vom 08.06.2015 2 MB Anlage2_Bericht_Frischezentrum Köln 7 MB ANLAGE 0 22 KB Anlage 6 Nschrift StEA vom 07.05.2015 42 KB
	Zusatz:	(zurückgezogen)
	Beschluss:	zurückgestellt
10.20	Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2015			1399/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 41 KB Anlage 1 - Erm_Uebtr_konsumtiv_2015 279 KB Anlage 2 - Erm_Uebtr_investiv_2015 585 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.21	Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) und Verkehrsgesellschaft Bergisches Land mbH (VBL): Erwerb, Abtretung und Veräußerung von Geschäftsanteilen			1536/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 44 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.22	Koelnmesse GmbH Übernahme der Interfeiras Eventos Ltda. durch die Koelnmesse Organizacao de Feiras Ltda.			1628/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB Anlage 1 - Synopse-GmbH-Limitada 441 KB Anlage 2 - Entwurf Gesellschaftsvertrag Km_Interfeiras_deutsch 239 KB Anlage 3 - Entwurf Gesellschaftervereinbarung Interfeiras_Km_deutsch 307 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.23 Nachtrag: 23.06.2015 *	Neuvergabe der Wasserkonzession			1716/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 42 KB Anlage zur Beschlussvorlage 76 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
Nachtrag: 23.06.2015 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen			AN/1058/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 22 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.24	Betrauung der GAG mit dem sog. "Chorweiler-Paket"			1753/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB Anlage 4 Auszug aus der Nschrift der BV 6 vom 11.06.2015 AKS 30 KB Anlage 1 zum Betrauungsakt 126 KB Anlage 2 zum Betrauungsakt (3) 659 KB decision_deK(2011)-9380-2011-12-20 60 KB Anlage 3 Betrauungsakt GAG 97 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.25 Nachtrag: 22.06.2015 *	Einspruch gem. § 39 Kommunalwahlgesetz des Herrn Udo Kaspar Stodden vom 19.06.2015			1856/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 39 KB Anlage 6 Auszug Nschrift Rat 30.09.2014 58 KB Anlage 1 - Einspruch Stodden vom 19062015 5 MB Anlage 2 - Einspruch Stodden vom 30052014 84 KB Anlage 3 - Einspruchskonkretisierung Stodden vom 30062014 592 KB Anlage 4 - Beschlussvorlage Nr. 1998-2014 49 KB Anlage 5 - Niederschrift WPA vom 22082014 99 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.26 Nachtrag: 22.06.2015 *	Kommunalwahl 2014 - Feststellung der Gültigkeit der Ratswahl in Köln am 25.05.2014 gemäß § 40 Absatz 1 Buchstabe d) Kommunalwahlgesetz			1700/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 37 KB Anlage - Mittelung Nr.1564-2015, Hauptausschuss am 01.06.2015 32 KB Anlage Vorlage 1700-2015 42 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.27 Nachtrag: 23.06.2015 *	Vertrag über Verbraucherberatung im Quartier			1767/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 42 KB Anlage Beantwortung zu Fragen aus SoSe 28 KB Anlage A zum Vertrag VZ-Satzung 2 MB ANLAGE B zum Vertrag Konzept VBiQ 94 KB Anlage Beantwortung zu Fragen (Infoblatt SB) 94 KB Anlage Beantwortung zu Fragen (Schuldnerberatungsstellen) 45 KB Anlage_Vertrag VBiQ 59 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	geändert beschlossen
Nachtrag: 23.06.2015 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen			AN/1062/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 14 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
11.1	206. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen hier: Beschluss über die Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss			1461/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat . 36 KB Anlage 1 (Plan) 2 MB Anlage 2 (Plan) 4 MB Anlage 3 (Plan) 4 MB zu Anlage 4 -Urkunde- 473 KB Anlage 4 (Begründung) 137 KB Anlage 5 (Stellungnahmen Offenlage) 120 KB Anlage 6 (Stellungnahme Beteiligung TÖB und...) 23 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11.2 Nachtrag: 17.06.2015 *	125. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes Arbeitstitel: Neuordnung ehemaliger Rangierbahnhof Köln-Nippes (Rbf K-Nippes) hier: Feststellungsbeschluss			1783/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB Anlage 4 68 KB Anlage 1 3 MB Anlage 2 2 MB Anlage 3 1 MB zu Anlage 4 -Urkunde- 111 KB Anlage 0 40 KB Anlage 5 32 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 76390/02 Arbeitstitel: Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 1. Änderung			0926/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 42 KB Anlage 4 (Satzungsbegründung) 17 KB Anlage 5 (neue ergänzende Textlichen Festsetzungen) 15 KB Anlage 1 (Übersichtsplan) 323 KB Anlage 2 (Bebauungsplan verkleinert) 189 KB Anlage 3 (alte Textliche Festsetzungen) 695 KB Anlage 6 (Abwägung der Stellungnahme) 28 KB Anlage 8, Auszug StEA, 18.06.15 38 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.2	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 69399/03 Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen			1311/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 46 KB Anlage 2 (Abwägung frühz.Öffentlichkeitsbeteiligung) 21 KB Anlage 3 (Abwägung TÖB-Beteiligung) 37 KB Anlage 4 (Änderung gem. §4 Abs2 BauGB) 578 KB Anlage 5 (Abwägung Offenlage) 145 KB Anlage 9 (Auszug BV Rodenkirchen) 36 KB Anlage 1 (Übersichtsplan) 882 KB Anlage 8 (Bebauungsplan) 1 MB zu Anlage 6 -Urkunde- 433 KB Anlage 6 (Satzungsbegründung) 231 KB Anlage 7 (textl.Festsetzungen) 66 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 71410/05 Arbeitstitel: André-Citroën-Straße in Köln-Porz-Westhoven, 1. Änderung			0809/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 47 KB Anlage 5 (Satzungsbegründung) 52 KB Anlage BV 7, 02.06.2015 34 KB Anlage 1 (Plan) 506 KB Anlage 4 (Plan) 377 KB Anlage 7 (Plan) 621 KB Anlage 2 (Stellungnahmen bis Offenlage) 23 KB Anlage 3 (Anregungen Offenlage) 40 KB Anlage 6 (Textliche Festsetzungen) 30 KB Anlage 8, Auszug BV 7, 02.06.2015 43 KB Anlage 9 14 KB <<zu Anlage 5 -Urkunde->> 82 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
14	Erlass von Veränderungssperren
15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
15.1	Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Nutzung des Deutzer Hafens			0255/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 49 KB Anlage 2, Auszug StEA, 07.05.15 35 KB Anlage 3, Auszug StEA, 18.06.15 36 KB Anlage 1 5 MB
	Beschluss:	geändert beschlossen
16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
16.1	245. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen			1381/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB 245 Satzung Anlage 1 20 KB 245 Satzung Anlagen 2 - 12 44 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17	Wahlen
17.1	Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln / Leitlinienprozess zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern			1157/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 114 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.2	Mitteilung über die Benennung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss			1540/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB Anlage 1 261 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.3	Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz			1560/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.4	Weitere Bestellung des Geschäftsführenden Direktors Patrick Wasserbauer zum Mitglied der Betriebsleitung der Bühnen der Stadt Köln			3001/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 33 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.5 Nachtrag: 19.06.2015 *	Antrag der SPD-Fraktion hier: Neubesetzung von Aufsichtsräten und sonstigen Gremien			AN/1038/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Antrag nach § 3 42 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.6 Nachtrag: 19.06.2015 *	Antrag der SPD-Fraktion hier: Nachbesetzung von Ausschüssen			AN/1039/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Antrag nach § 3 40 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.7 Nachtrag: 22.06.2015 *	Antrag der Fraktion Die Linke. und der Gruppe Deine Freunde betreffend "Umbesetzung in der Zweckverbandsversammlung VRS"			AN/1040/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (Linke) 13 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.8 Nachtrag: 22.06.2015 *	Antrag der SPD-Fraktion hier: Neubesetzung für den Ausschuss für Schule und Weiterbildung			AN/1051/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Antrag nach § 3 39 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
17.9 Nachtrag: 25.06.2015 *	Antrag der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten und der Gruppe Deine Freunde hier: Umbesetzung von Gremien			AN/1059/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Antrag nach § 3 (Linke) 19 KB
	Zusatz:	(zugesetzt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
18.1	Unterstützungsbeschluss für den Antrag auf "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" - für die "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" sowie - für die "Erneuerung des Stadtteilzentrums Chorweiler"			1459/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Rat . 38 KB Anlage 2 5 MB Anlage 3 4 MB Anlage 5 541 KB Anlage 6 525 KB Anlage 1 35 KB Anlage 4 31 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18.2	Benennung von Herrn Jochen Ott als städtischer Vertreter im Aufsichtsrat der GAG AG			1596/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Rat 37 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18.3	Benennung von Herrn Jochen Ott als städtischer Vertreter in den Aufsichtsgremien von Beteiligungsunternehmen			1616/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 35 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
19	--
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:24 Uhr
20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
23	Grundstücksangelegenheiten
23.1	Städtische Grundstücke Merkenicher Straße/ Niehler Damm in Köln-Niehl und Thuleweg/ Frankenforster Straße in Köln-Höhenhaus
23.2 Nachtrag: 15.06.2015 *	Städtisches Grundstück Erlenweg in Köln - Bickendorf
23.3 Nachtrag: 15.06.2015 *	Städtisches Grundstück Erlenweg in Köln - Bickendorf
23.4	Merheimer Heide, Köln-Höhenberg
23.5	Grundstück der Dt. Telekom AG im Bereich der Brügelmannstraße in Köln-Deutz
23.6 Nachtrag: 17.06.2015 *	Bestellung eines Erbbaurechtes für das Grundstück Belvederestraße 147 in Köln-Müngersdorf
24	Allgemeine Vorlagen
24.1	Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Niehler Str. 344, Köln-Niehl
24.2	Durchführung einer Ausschreibung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über die Bereitstellung eines Funknetzes, der notwendigen Funk-Infrastruktur-Einrichtungen und der Funkgeräte
24.3	Anmietung Kindertageseinrichtung in Vingst, Waldstraße 28 / Ecke Kampgasse
24.4	Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Erhöhung der Kostenvorfinanzierung aus dem Unglück Waidmarkt
24.5	RheinEnergie AG: Mittelbare Beteiligung der Stadt Köln über die rhenag Rheinische Energie AG an der Rhein-Sieg Netz GmbH und der Westerwald-Netz GmbH
24.6	AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH: Erwerb der von der REMONDIS GmbH Rheinland an der REMONDIS Service GmbH gehaltenen Gesellschaftsanteile
24.7	Beschluss über die Auflösung der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln Verwaltung GmbH
24.8	RheinEnergie AG: Verkauf von Kommandit- und Geschäftsanteilen an der Schornbuscher Biokraft
24.9	RheinEnergie AG: Verkauf von 100 % der Geschäftsanteile an der TroiLine GmbH
24.10 Nachtrag: 15.06.2015 *	Einleitung eines Vergabeverfahrens
24.11 Nachtrag: 18.06.2015 *	Kliniken der Stadt Köln gGmbH - Gewährung eines kurzfristigen Gesellschafterdarlehens
25	Wahlen
25.1	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
26.1	Projekt Bahnhof Belvedere in Köln-Müngersdorf
26.2	Städtisches Erbbaugrundstück „Brücker Sportpark" in Köln-Brück