Sitzung 28.04.2015 Verkehrsausschuss

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 45 KB
	Tagesordnung (Sitzungsexemplar) 45 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 89 KB
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Öffentlicher Teil:
	Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners
	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
	Sachstandsbericht Baustellenmanagement
	Zusatz:	- mündlicher Vortrag -
1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
1.1	Gem. Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln und der Gruppe Deine Freunde vom 11.03.2015 betr. Sanierung der Mülheimer Brücke - Chance für den Radverkehr			AN/0446/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage nach § 4 (Die Linke) 17 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
1.2 Nachtrag: 21.04.2015 *	Anfrage der Gruppe Deine Freunde vom 21.04.2015 betr. Führung des Radverkehrs in Baustellenbereichen			AN/0673/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Deine Freunde Anfrage nach § 4 120 KB Anlage 1 zur Anfrage Führung des Radverkehrs in Baustellenbereichen 758 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
1.2.1 Nachtrag: 27.04.2015 *	Stellungnahme der Verwaltung			1262/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 30 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Kenntnis genommen
1.3 Nachtrag: 23.04.2015 *	Anfrage der Piraten-Gruppe vom 23.04.2015 betr. Konkrete Projekte für die Investitionsinitiative des Bundes zur Stärkung der kommunalen Infrastruktur			AN/0695/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 71 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
1.4 Nachtrag: 27.04.2015 *	Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.04.2015 betr. Stau-Stadt Köln			AN/0710/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Anfrage nach § 4 39 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
2.1	Attraktive Planung von Fuß- und Radwegeführungen im Zuge des Neubaus der Leverkusener Rheinbrücke			AN/0727/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne) 21 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
4.1	Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln hier: Busanbindung Schanzenstraße - Haltestelle Ackerstraße			2794/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 160 KB
	Zusatz:	Die Vorlage wird zurückgezogen, da die BV Mülheim uneingeschränkt zugestimmt hat und somit auf einen 2. Durchgang verzichtet werden kann.
	Beschluss:	Sache ist erledigt
4.2	Machbarkeitsstudie für eine linksrheinische S-Bahn Köln/Bonn			0987/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 66 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
5.1	244. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen			0924/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 40 KB 244 Satzung Anlagen 2 - 10 39 KB
	Zusatz:	Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5.2	Rheinboulevard Köln - Deutz hier: Reinigungs- und Nutzungskonzept			0321/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 73 KB Anlage 1, Auszug UG, 21.04.2015 41 KB Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2015 30 KB Anlage 3, Auszug BV 1, 30.04.15 31 KB Anlage - Reinigungsplan Rheinboulevard 6 MB Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung 10 KB
	Zusatz:	Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. - Auszug aus dem Umweltausschuss liegt als Anlage 1 (Tischvorlage) vor -
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
5.3	Vertrag über die Dienstleistung "Beleuchtete Stadt"			0265/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 38 KB Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2015 29 KB Anlage 1 - Straßenbeleuchtungsvertrag 40 KB Anlage 1.1 - Plan 728 KB Anlage 1.4.1 - Leuchtenkonzept 2000 Innenstadt 6 MB Anlage 1.4.2 - Leuchtenkonzept 2008 Bezirke 2 bis 9 12 MB Anlage 1.5 - Beleuchtungskonzept 2000 Innenstadt 4 MB Anlage 1.6 - Öffentliche Anstrahlungen Stand 26.01.2015 14 KB Anlage 1.7 - Rahmenvereinbarung über die Ausführung und Wiederherstellung von Aufgrabungen 761 KB
	Zusatz:	Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.04.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
6.1	DB Ausbau südlich Gummersbacher Straße Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 09.03.2015			0771/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 33 KB Anlage 1 - Übersichtsplan PFA 11 - 13 911 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
6.2	Baufortschritt der Baustelle auf der Brücke am Fühlinger See Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 09.03.2015, AN/0430/2015			0848/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 29 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
6.3	Alter Deutzer Postweg hier: Mündliche Nachfrage des RM dos Santos Hermann aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 09.03.2015, TOP 6.8			0861/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 27 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
6.4	Radverkehr am Auenweg hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.03.2015, TOP 1.3			1010/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 31 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
6.5 Nachtrag: 22.04.2015 *	Dreiviertelanschluss der Stolberger Straße an die Militärringstraße hier: Mündliche Anfrage des RM Hammer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.03.2015; TOP 1.2			1055/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 27 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
6.6 Nachtrag: 23.04.2015 *	Rhein-Ruhr-Express-Halt am Bahnhof Mülheim Mündliche Anfrage des Ausschussvorsitzenden Wolter aus der Sitzung am 09.03.2015			1199/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 27 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
6.7 Nachtrag: 27.04.2015 *	Beantwortung der Anfrage der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln „Videoüberwachung der KVB AG“, AN/0205/2015, aus der Sitzung am 09.03.2015			1206/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 33 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
7	Mitteilungen der Verwaltung
7.1	Brühler Landstraße Ortsdurchfahrt Meschenich			0888/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 27 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2	Verkehrssicherheit Berliner Straße in Köln-Dünnwald hier: Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 09.03.2015, TOP 7.2.6			0793/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 29 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.3	MÜLHEIM 2020: Präsentation der Evaluationsergebnisse			1061/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 29 KB Evaluation-M2020-20150325-Print 26 MB
	Zusatz:	Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 09.04.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.4	Siebte Sitzung des Logistikforums Köln			0988/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 38 KB 7. Logistikforum - Protokoll 123 KB 7. Logistikforum - Vortragsfolien 6 MB
	Zusatz:	Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 13.04.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.5	Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Mitteilung über die Kostenentwicklung bei der Gesamtinstandsetzung der Mülheimer Brücke			0883/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 56 KB
	Zusatz:	Die Mitteilung wird zurückgezogen.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.6 Nachtrag: 20.04.2015 *	Herstellung des Kreisverkehrs und Fertigstellung der Straßenbauarbeiten am Rendsburger Platz / Bertholdistraße in Köln-Mülheim hier: Anfrage der Fraktion Die Linke zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 09.03.2015, TOP 7.2.3			0850/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 28 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.7 Nachtrag: 20.04.2015 *	RadRegionRheinland: Neues Wegweisungssystem in Köln Aufstellen der Knotenpunkttafeln der RadRegionRheinland auf Kölner Stadtgebiet			1046/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 33 KB Anlage - Knotenpunkt-Schild 236 KB Anlage - RRR-Knotenpunkttafel 3 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.8 Nachtrag: 20.04.2015 *	Tätigkeitsbericht 2014 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik			1078/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 28 KB XXXkein Umdruck erforderlichXXXTätigkeitsbericht 2014_Aktuell 18 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.9 Nachtrag: 22.04.2015 *	"Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode			1065/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 53 KB Förderkulisse_Europa_2020_01_4_2015 583 KB
	Zusatz:	Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 22.04.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.10 Nachtrag: 22.04.2015 *	Verkehrssituation in Köln-Porz, Zündorf-Süd hIer: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.02.2014, TOP 2.1			1006/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 28 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Mündliche Anfragen
8.1	Probleme bei der Geldkartenfunktion der neuen KVB-Automaten Mündliche Anfrage des RM Hegenbarth
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
8.2	Radverkehrskonzept Innenstadt Mündliche Anfrage des RM Dr. Symanski
	Beschluss:	Sache ist erledigt
8.3	Dellbrücker Hauptstraße Mündliche Anfrage des RM Noack
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
8.4	Rampe Deutzer Brücke Mündliche Anfrage des SE Graf
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
8.5	Gutachten E-Scooter Mündliche Anfrage des SE Fahlenbock
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
8.6	Sachstandsbericht zur Sperrung des Roncalliplatzes Mündliche Anfrage des Ausschussvorsitzenden Wolter
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
8.7	Diverse Terminankündigungen des Ausschussvorsitzenden Wolter
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
12.1	Vergabeentscheidung - Machbarkeitsstudie Tiefgarage Ebertplatz
13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
15	Mitteilungen der Verwaltung
16	Mündliche Anfragen