Sitzung 19.01.2016 Verkehrsausschuss

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 23 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 272 KB
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Öffentlicher Teil:
	Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern und Bürgern
	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
1.1	gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion, der Gruppe Die Piraten und der Gruppe Deine Freunde vom 21.12.2015 betr. Radwegbenutzungspflicht auf Kölner Radwegen			AN/1963/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) 123 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
1.2 Nachtrag: 12.01.2016 *	Anfrage der Gruppe Deine Freunde vom 12.01.2016 betr. Radschnellweg Köln-Frechen / Bebauungsplanentwurf Werthmannstraße Köln-Lindenthal			AN/0065/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Deine Freunde Anfrage nach § 4 151 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
1.3 Nachtrag: 14.01.2016 *	Anfrage der Piraten-Gruppe vom 14.01.2016 betr. Erhöhte Bußgelder – weniger Schwarzfahrer?			AN/0093/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Piraten Anfrage nach § 4 265 KB
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
2.1	Antrag der FDP-Fraktion vom 09.12.2015 betr. Förderung der Elektromobilität			AN/1106/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Antrag nach § 3 137 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
2.1.1 Nachtrag: 19.01.2016 *	Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP sowie der Gruppen Piraten und Deine Freunde vom 19.01.2016			AN/0159/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) 99 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.2	Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 15.12.2015 betr. Machbarkeitsstudie Fußgänger- und Radfahrbrücke			AN/1952/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU) 110 KB
	Zusatz:	verwiesen aus der Sitzung des Rates am 15.12.2015
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
2.2.1 Nachtrag: 19.01.2016 *	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.01.2016			AN/0160/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Grüne Änderungsantrag nach § 13 132 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.3	Antrag der FDP-Fraktion vom 21.12.2015 betr. Einführung des Motoröldialyse-Verfahrens für die Fuhrparks der Stadt und ihrer Töchter			AN/1957/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Antrag nach § 3 40 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
4.1	Barrierefreier Zugang zur Domplatte			2262/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss neu 286 KB Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 19.01.2016 120 KB Anlage 7 - Auszug BV Innenstadt 03.03.2016 16 KB Anlage 8 - Auszug StadtAG BP 17 KB Anlage 1 - Variante 1 Rampe senkrecht zur Treppenanlage 227 KB Anlage 2 - Variante 2 Rampe parallel zur Treppenanlage 228 KB Anlage 3 - Variante 3 vorh. barrierefreier Zugang zur Domplatte 267 KB Anlage 6- Barrierefreie Zugänge zur Domplatte 333 KB Anlage 5 - Stellungnahme zu mündlichen Anfragen im VA 109 KB
	Zusatz:	I. Durchgang
	Beschluss:	im ersten Durchgang verwiesen
4.2 Nachtrag: 13.01.2016 *	Teilergebnisplan 1302 - Wasser und Wasserbau Überwachung des Rheinboulevards			3665/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 190 KB Anlage 1 - Zustimmung 14 Bewachung RBV 175 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
5.1	Stadtentwicklungskonzept Logistik - Teil 1: Analyse, Trends, Handlungsempfehlungen hier: Beschluss der Leitlinien und Handlungsempfehlungen			3348/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 199 KB StEK_Logistik_Teil1 648 KB
	Zusatz:	Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.12.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
5.2	250. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen			4033/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 133 KB 250 Satzung Anlage 1 110 KB 250 Satzung Anlagen 2-6 129 KB
	Zusatz:	Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.12.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
6.1	Koordination von Großbaustellen hier: Mündliche Anfrage des RM dos Santos Hermann zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.12.2015, TOP 8.1			4032/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 121 KB
	Beschluss:	Sache ist erledigt
6.2 Nachtrag: 18.01.2016 *	Einrichtung von temporären Spielstraßen hier: Anfrage der Piraten-Gruppe zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 27.10.2015, TOP 1.2, AN/1590/2015			3920/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 119 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Sache ist erledigt
6.3 Nachtrag: 18.01.2016 *	Gezielter Einsatz von Radarsystemen gegen Raser hier: Gem. Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP sowie der Gruppen Piraten und Deine Freunde aus der Sitzung am 01.12.2015, TOP 1.1			0052/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 209 KB
	Zusatz:	Tischvorlage
	Beschluss:	Sache ist erledigt
7	Mitteilungen der Verwaltung
7.1	Optimierung Parkraumbewirtschaftung Rheinpark			3469/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 17 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2	European Energy Award			3601/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 349 KB 2015_Sachstandsbericht EEA Köln (Anlage 1) 12 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.3	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2015			3335/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 224 KB Anlage 1 - Ermittlung der städt. Kosten NS - 1 BS mit Waidmarkt 307 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.4	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 2. Baustufe Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2015			3336/2015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 218 KB Anlage 1 - Ermittlung der städt Kosten NS-2 BS 305 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Mündliche Anfragen
8.1	Landeszuschuss für den Fahrradbeauftragten Anfrage der SE Wienke
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
8.2	Prioritätenliste für Stadtbahnanhebungen Anfrage des Seniorenvertreters Pannecke
	Beschluss:	zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
8.3	Vortrag der koelnmesse zur Problematik Verkehr und Messe
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.4	Mündlicher Bericht des Baustellenmanagers
	Beschluss:	Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
12.1 Nachtrag: 11.01.2016 *	Bewirtschaftung und Bauunterhaltung der städtischen Tiefgaragen durch 23-Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster
13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
14.1 Nachtrag: 18.01.2016 *	Fernlinienbusbahnhof
15	Mitteilungen der Verwaltung
16	Mündliche Anfragen